Anlagen

WLAN im Schulmuseum Einbringer: AG Kultur Freizeit Sport, Maximilian Protzner Die Stadtverwaltung wird beauftragt ein öffentliches WLAN im Schulmuseum zu installieren. Ferner sollen bis Ende 2024 alle Kulturbetriebe der Stadt Leipzig mit einem öffentlichen WLAN ausgestattet werden. Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit der Gewaltschutzambulanz Leipzig Einreicher: Maximilian Protzner Die Stadtverwaltung wird beauftragt bis zum Ende des I. Quartals 2020 ein Konzept vorzulegen, welches eine stärkere Wahrnehmung der Gewaltschutzambulanz in der Öffentlichkeit zum Zweck hat. Ferner soll geprüft werden, ob eine Einrichtung von Aufnahme- und Therapiestellen für Betroffene im weiteren Stadtgebiet sinnvoll ist. 18/76 24. Mai 2018 Teilnahme CSD 2018 Antragsteller*in(nen): AG Antirassismus und Feminismus Nummer: 18/76 Hiermit beschließt das Jugendparlament am CSD 2018 teilzunehmen. Mit der Planung dieser Veranstaltung wird die AG AUF beauftragt. Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1 18/77 24. Mai 2018 Verfahrensweise GO-/ Satzungsänderung Antragsteller*in(nen): Natalie Prawitz, Jana Herrmann Nummer: 18/77 Hiermit beschließt das Jugendparlament, dass alle GO und Satzungsänderungen zunächst in einem Arbeitstreffen oder einem speziell dafür organisiertem Treffen besprochen werden müssen. Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1 18/78 24. Mai 2018 Werbemittel aus dem Topf der Jugendgerechten Kommune Antragsteller*in(nen): AG Organisation Nummer: 18/78 Hiermit beauftragt das Jugendparlament die AG Organisation Werbemittel im Wert von 500€ zu bestellen. Die Geldmittel sollen aus dem Fördertopf Jugendgerechte Kommune entnommen werden. Werbemittelvorschläge: - A5 Blöcke mit Deckblatt, 25 Seiten: 250 Stück für ca. 100 €; JuPa-Logo oben rechts, unten links Socialmedia, evtl. Löwe als Wasserzeichen - weitere Werbemittelideen: Feuerzeuge (anderes Modell, als das letzte Mal); Bleistifte; Angebotsmappen in A4, Bierdeckel (mal bei Sternburgbrauerei anfragen); Tagungsmappen - allgemeine Kritik an bisherigen Werbemitteln: Schrift ist zu klein Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1 Änderungen und Anlagen an die Geschäftsordnung Einreicher*in: Sprecher*innen-Kreis Das Jugendparlament beschließt dir folgenden Anlagen an die Geschäftsordnung aufzunehmen. Anlage zur Geschäftsordnung 1: Ordnung der AG-Strukturen Die bestehenden Arbeitsgruppen werden aufgelöst und durch die folgenden Arbeitsgruppen ersetzt. Die Koordination der neuen Arbeitsgruppen übernehmen die Koordinator*innen der alten Arbeitsgruppen, welche darin aufgehen, sofern die Arbeitsgruppe dies nicht anders festlegt. Die Änderungen treten am Tag ihrer Beschlussfassung in Kraft. Neuordnung der Arbeitsgruppen AG Antirassismus und Feminismus [AG AuF] AG Bildung und Schule [AG BuS] AG Bildung und Antidiskriminierung [AG BA] AG Kultur Freizeit Sport [AG KFS] AG Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung [AG UMS] AG Organisation [AG O] AG Redaktion [AG Red] AG Kultur, Freizeit, Stadtentwicklung [AG KFS] AG Medien und Öffentlichkeitsarbeit [AG MÖ] AG Digitalisierung [AG D] Wird aufgelöst. Die Aufgabenbereiche werden unter den neuen AGs aufgeteilt. AG Veranstaltungen [AG VA] Wird aufgelöst. Es wird ein Beauftragter ernannt. Profile der neuen Arbeitsgruppen AG Bildung und Antidiskriminierung [AG BA] Der Aufgabenbereich der AG BA ist breit gefächert. Wesentliche Themen der AG sind die Schul- und Hochschulpolitik sowie soziale Themen wie Diskriminierung und Mobbing. Besonders zur Bearbeitung der Schul- und Hochschulpolitik ist es Pflicht der AG das institutionelle Bindeglied zwischen Jugendparlament, StadtSchülerRat, LandesSchülerRat, Student_innenRat und Studentenwerk zu sein. Eine konkrete Aufgabe der AG BA ist zudem die Ausrichtung des jährlich stattfindenden Konzertes des Jugendparlamentes im Spätsommer und die Planung und Durchführung des Infostandes auf dem CSD in Leipzig. AG Kultur, Freizeit, Stadtentwicklung [AG KFS] Die AG KFS übernimmt die Bearbeitung kommunalpolitischer Aspekte im öffentlichen Raum. Sie ist hierbei explizit nicht daran gebunden nur Themen mit direktem Bezug zur Jugend auszuwählen. Ihr Ziel soll es zudem sein, bei allen Prozessen Jugendliche direkt mit einzubinden. AG Medien und Öffentlichkeitsarbeit [AG MÖ] Die Aufgaben der AG bestehen im wesentlichen darin die Öffentlichkeitsarbeit des Jugendparlamentes zu koordinieren und planen. Es bedarf hierzu keiner Beauftragung durch den Sprecher*innen-Kreis, jedoch findet eine enge Absprache statt. Konkrete Aufgaben der AG sind die Bespielung der Medienkanäle des Jugendparlamentes (Facebook, Twitter, Instagram, WhatsApp, Telegram) sowie die eigenständige Nachproduktion und Neuentwicklung von Werbemitteln. Anlage zur Geschäftsordnung 2: Beauftragte*r für die Website Der Sprecher*innen-Kreis beauftragt ein Mitglied des Jugendparlamentes die Website des Jugendparlamentes zu konzeptionieren und in Stand zu halten. Hierfür erhält er Zugriff auf die Seite leipzig.de und darf ohne Rücksprache mit dem Sprecher*innen-Kreis Änderungen vornehmen. Dieser Auftrag ist zeitlich nicht begrenzt. Anlage zur Geschäftsordnung 3: Beauftragte*r für Terminkoordination Der Sprecher*innen-Kreis beauftragt ein Mitglied des Jugendparlamentes damit die Termine des Jugendparlamentes zu koordinieren. Das Mitglied pflegt den digitalen Kalender des Jugendparlaments und behält geplante, regelmäßige und wiederkehrende Termine im Blick. Das Mitglied weist die zuständigen Arbeitsgruppen frühzeitig auf anstehende Termine hin und berät diese bei Bedarf bei der Veranstaltungsorganisation. Das Mitglied ist in seiner Funktion als Beauftragte*r nicht für die Veranstaltungsorganisation zuständig. Dieser Auftrag ist zeitlich nicht begrenzt. 18/81 31. Mai 2018 Austausch der (Bei-)Räte Antragsteller*in(nen): Lorenz Riemer, William Rambow Nummer: 18/81 Das Jugendparlament initiiert bzw. organisiert noch im Jahr 2018 ein Austauschtreffen im Neuen Rathaus. Hierzu werden alle Ortschaftsräte, Stadtbezirksbeiräte und sonstige Beiräte eingeladen. Die Fraktionen werden ebenso informiert und eingeladen. Ziel des Treffens ist die Vernetzung zwischen den ehrenamtlich tätigen Beiräten der Stadt Leipzig. Dabei soll es zunächst einen Austausch über die Arbeit geben und im Anschluss Workshops zu verbindenden Fragestellungen. Das treffen soll nach Möglichkeit in Zusammenarbeit mit dem Büro für Ratsangelegenheiten organisiert werden. Das Jugendparlament stellt zur Finanzierung möglicher Kosten maximal 60 €, strebt aber an eine Finanzierung über das BfR o.ä. zu ermöglichen. Finanzierung Kosten maximal 60 € Kosten minimal (ggf.) 0€ Deckungsquelle Sachkosten Ja X Nein Summe 60 € Jugendfonds Ja Nein X Summe Sonstiges: Ja Nein X Summe Begründung Die Beiräte und Ortschaftsräte in der Stadt Leipzig arbeiten ehrenamtlich unter ähnlichen Arbeitsbedingungen. Ein Austausch zwischen den Akteur*innen scheint sinnvoll, um gemeinsam die Arbeit voranzubringen und um über gemeinsame Probleme zu sprechen. Jugendparlament Leipzig Seite 1 Antrag – Quotierung bei der Wahl Antragssteller: Lorenz Riemer, William Rambow Antragstext: Das Jugendparlament möge folgende Satzungsänderung beschließen: § 7 Wahlen (4) Gewählt sind die 10 Jungs mit den meisten Stimmen und die 10 Mädchen mit den meisten Stimmen. (5) Für den Fall, dass es von einem Geschlecht weniger als 10 Kandidaten*innen gibt, so werden die freien Plätze von den Kandidaten*innen des anderen Geschlechts aufgefüllt. (6) Jugendliche die sich keinem der beiden Geschlechter zugehörig fühlen, können sich aussuchen ob sie bei der Wahlauswertung als Mädchen oder Junge gezählt werden sollen. Begründung: Die Interessenvertretung sollte nach Möglichkeit die in der Wirklichkeit gegeben Verhältnisse widerspiegeln. Dazu zählt, dass die Interessenvertretung von gleich vielen Jungen und Mädchen gestellt wird. Wie die Ämterbesetzung intern erfolgt ist wiederum eine andere Geschichte. Antrag: Skatepark Richard-Wagner-Hain Beschlusstext: Hiermit beschließt der Stadtrat an dem Standort Richard-Wagner-Hain am Palmengarten, einen Skatepark an bereits vorhandener Anlage einzubauen. Begründung: Wird bis zur Sitzung nachgereicht, da ich gerade mit dem Heizhaus kommuniziere über Kostenvoranschlägen. Geschäftsordnungsänderung: Beschlusstext: Ändere 7 Tage Frist für Antragseinreichung zu 4 Tage Frist. Anmerkung: Habe die GO nicht finden können, frage jedoch bei Willosch nochmal nach und ich zaubere danach einen wunderschönen Beschlusstext mit Bezug auf den zu änderten Abschnitt. Begründung: Die derzeitige Frist von 7 Tagen ist ungenügend. Bei einem Sitzungstakt aller 14 Tage fällt daher die Hälfte der Zeit Weg, in der die einzelnen Jugendparlamentarierinnen und Jugendparlamentarier Antrage für die kommende Sitzung einreichen können. Außerdem bietet die 4 Tage Frist die Möglichkeit beim Erstellen eines Antrages das Wochenende zu nutzen und damit höherwertige Anträge zu verfassen, da man nicht in Zeitnot gerät während der Woche. Antrag: Raucherinseln Leipziger Hauptbahnhof Beschlusstext: Hiermit prüft die Stadtverwaltung die effektive Möglichkeit von Raucherinseln im Bereich der Haltestelle Hauptbahnhof. Begründung: Erfolgt mündlich. Anmerkung: Begründung wird nachgereicht. Antrag: Skatepark Richard-Wagner-Hain Beschlusstext: Hiermit beschließt der Stadtrat an dem Standort Richard-Wagner-Hain am Palmengarten, einen Skatepark an bereits vorhandener Anlage einzubauen. Begründung: Wird bis zur Sitzung nachgereicht, da ich gerade mit dem Heizhaus kommuniziere über Kostenvoranschlägen. Geschäftsordnungsänderung: Beschlusstext: Ändere 7 Tage Frist für Antragseinreichung zu 4 Tage Frist. Anmerkung: Habe die GO nicht finden können, frage jedoch bei Willosch nochmal nach und ich zaubere danach einen wunderschönen Beschlusstext mit Bezug auf den zu änderten Abschnitt. Begründung: Die derzeitige Frist von 7 Tagen ist ungenügend. Bei einem Sitzungstakt aller 14 Tage fällt daher die Hälfte der Zeit Weg, in der die einzelnen Jugendparlamentarierinnen und Jugendparlamentarier Antrage für die kommende Sitzung einreichen können. Außerdem bietet die 4 Tage Frist die Möglichkeit beim Erstellen eines Antrages das Wochenende zu nutzen und damit höherwertige Anträge zu verfassen, da man nicht in Zeitnot gerät während der Woche. Antrag: Raucherinseln Leipziger Hauptbahnhof Beschlusstext: Hiermit prüft die Stadtverwaltung die effektive Möglichkeit von Raucherinseln im Bereich der Haltestelle Hauptbahnhof. Begründung: Erfolgt mündlich. Anmerkung: Begründung wird nachgereicht. Antrag: Skatepark Richard-Wagner-Hain Beschlusstext: Hiermit beschließt der Stadtrat an dem Standort Richard-Wagner-Hain am Palmengarten, einen Skatepark an bereits vorhandener Anlage einzubauen. Begründung: Wird bis zur Sitzung nachgereicht, da ich gerade mit dem Heizhaus kommuniziere über Kostenvoranschlägen. Geschäftsordnungsänderung: Beschlusstext: Ändere 7 Tage Frist für Antragseinreichung zu 4 Tage Frist. Anmerkung: Habe die GO nicht finden können, frage jedoch bei Willosch nochmal nach und ich zaubere danach einen wunderschönen Beschlusstext mit Bezug auf den zu änderten Abschnitt. Begründung: Die derzeitige Frist von 7 Tagen ist ungenügend. Bei einem Sitzungstakt aller 14 Tage fällt daher die Hälfte der Zeit Weg, in der die einzelnen Jugendparlamentarierinnen und Jugendparlamentarier Antrage für die kommende Sitzung einreichen können. Außerdem bietet die 4 Tage Frist die Möglichkeit beim Erstellen eines Antrages das Wochenende zu nutzen und damit höherwertige Anträge zu verfassen, da man nicht in Zeitnot gerät während der Woche. Antrag: Raucherinseln Leipziger Hauptbahnhof Beschlusstext: Hiermit prüft die Stadtverwaltung die effektive Möglichkeit von Raucherinseln im Bereich der Haltestelle Hauptbahnhof. Begründung: Erfolgt mündlich. Anmerkung: Begründung wird nachgereicht. Antrag - Demokratietag Antragssteller: Lorenz Riemer Informationen zum Demokratietag: Der Demokratietag soll Bürgerinnen und Bürgern aller Altersklassen Demokratie näher bringen. Das Netzwerk Demokratie.Macht.Schule hat sich insbesondere zum Ziel gesetzt Leipziger*innen über politische Akteure unserer Stadt zu informieren. Es wird mit 200 Teilnehmer gerechnet. Stattfinden wird der Demokratietag im Berufsschulzentrum 7 (Neustädter-Straße; beim Rabet). Antragstext: Das Jugendparlament möge beschließen, sich am Demokratietag (14./15. September) beim Netzwerk Demokratie.Macht.Schule zu beteiligen. Zudem soll beschlossen werden, in welchen Formaten sich das Jugendparlament beteiligt: a. Infostand b. Workshop (Themen: ) c. Planspiel (sofern es fertig ist) d. Beteiligen werden sich voraussichtlich: Lorenz, … Zuständige AG ist: Antragsbegründung: Wir können jugendliche und erwachsene Leipziger*innen über unsere Arbeit aufklären. Und wir können mit der „lauwarmen“ Wahlkampfsphase beginnen.