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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:0 9 Jugendparlament Mittwoch, 27.06.2018, 17:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 18:15 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder stv. Vorsitzender Jugendbeirat llt a Herr Rudy Brabec ste Herr Alexander Hanke Frau Helena Kater Herr Quentin Kügler Frau Natalie Prawitz Herr William Rambow stv. Sprecher JuPa Sprecher JuPa em Herr Lorenz Riemer pla Herr Maximilian Protzner rf ür Herr Alexander Krumbholz er Frau Jana Herrmann Ex Frau Tina Trompter Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Tim Berger Herr Georg Hübler Frau Annegret Janssen stv. Sprecher JuPa entschuldigt unentschuldigt Vorsitzende Jugendbeientschuldigt rat Frau Lina Klöpper entschuldigt Herr Sascha Kodytek entschuldigt Herr Oliver Kunze entschuldigt Herr Justin Reiche entschuldigt Frau Selma Roth entschuldigt Jugendparlament 27.06.2018 Seite 1 Herr Max-Ian Trapp entschuldigt Verwaltung Verwaltung entschuldigt Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:0 9 Frau Nicole Netwall Jugendparlament 27.06.2018 Seite 2 Protokoll 1 Begrüßung 1.1 Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 8:0 9 Öffentlicher Teil: 18 -1 Der stv. Sprecher Max Protzner eröffnet die Sitzung. Um 17.07 Uhr sind 9 Mitglieder anwesend. Der Vorsitzende stellt fest, dass das Jugendparlament damit noch beschlussfähig ist und deswegen wird der TOP Informationen vorgeschoben. Um 17.12 Uhr ist das Jugendparlament beschlussfähig, es sind 10 Mitglieder anwesend. Protokollkontrolle und Tagesordnung ste 1.2 llt a m 05 .12 .20 Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird mit folgenden Änderungen bestätigt. Der TOP 2.7 und 2.8 wird vom Antragsteller zurückgezogen. er Der TOP Interna wird nach Informationen behandelt Abstimmung: 7 / 1 / 2 Abstimmung: 8 / 0 / 2 Ex em pla rf ür Um 18.15 Uhr ist die Sitzung geschlossen aufgrund der fehlenden Beschlussfähigkeit. Die anderen abzustimmenden Beschlüsse werden per Umlauf beschlossen. ( noch 10 Mitglieder anwesend) 2 Eigene Anträge 2.1 Blockabstimmung der Anträge 18/22 und 18/53 Jugendparlament 27.06.2018 Seite 3 2.1.1 WLAN im Schulmuseum [Maximilian Protzner, AG KFS; 18/22] mangels Beschlussfähigkeit wird der Antrag vertagt und per Umlaufbeschluss votiert Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit der Gewaltschutzambulanz Leipzig [Maximilian Protzner; 18/53] 8:0 9 2.1.2 Mehr Papierkörbe Vorlage: VI-A-05735 .12 2.2 .20 18 -1 mangels Beschlussfähigkeit wird der Antrag vertagt und per Umlaufbeschluss votiert Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Mehr Papierkörbe Vorlage: VI-A-05735-VSP-01 ste 2.2.1 llt a m 05 mangels Beschlussfähigkeit wird der Antrag vertagt und per Umlaufbeschluss votiert er Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge Vorlage: VI-A-05396-NF-02 em 2.3 pla rf ür mangels Beschlussfähigkeit wird der Antrag vertagt und per Umlaufbeschluss votiert Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Ex mangels Beschlussfähigkeit wird der Antrag vertagt und per Umlaufbeschluss votiert 2.3.1 Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge Vorlage: VI-A-05396-NF-02-VSP-01 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport mangels Beschlussfähigkeit wird der Antrag vertagt und per Umlaufbeschluss votiert Jugendparlament 27.06.2018 Seite 4 2.4 Skatepark Richard-Wagner-Hain [Rudy Brabec; 18/84] mangels Beschlussfähigkeit wird der Antrag vertagt und per Umlaufbeschluss votiert 2.5 Raucherinseln Leipziger Hauptbahnhof [Rudy Brabec; 18/86] Willkommensschild Leipziger Hauptbahnhof [Alexander Hanke; 18/60] 18 2.6 -1 8:0 9 mangels Beschlussfähigkeit wird der Antrag vertagt und per Umlaufbeschluss votiert m Hissung der Friedensflagge [Maximilian Protzner; 18/88] llt a 2.7 05 .12 .20 mangels Beschlussfähigkeit wird der Antrag vertagt und per Umlaufbeschluss votiert er ste vom Antragsteller zurückgezogen Stadtplan auf Knopfdruck [Maximilian Protzner; 18/89] rf ür 2.8 Werbekampagne Frühjahrsputz [Alexander Krumbholz, Maximilian Protzner; 18/87] Ex 2.9 em pla vom Antragsteller zurückgezogen mangels Beschlussfähigkeit wird der Antrag vertagt und per Umlaufbeschluss votiert 3 Interna Jugendparlament 27.06.2018 Seite 5 3.1 Geschäftsordnungsnovellierung II [Sprecher*innen-Kreis; 18/79] Vorstellung der Geschäftsordnungsnovellierung von stv. Sprecher Max - Die AG's sollen umstrukturiert werden, damit das arbeiten in den Gruppen effizienter wird Frage von Alexander: - Tausch der Gruppen, andere Aufteilung ,wie Max vorgestellt hat, gewünscht 8:0 9 Erklärung durch Wiliam Rambow und Max Protzner Befürwortung einiger JuPa-Mitglieder -1 Der letzte Satz im Antrag wird gestrichen und durch "Antrag endet mit Fertigstellung neuer Website" ersetzt .20 18 Abstimmungsergebnis: Einstimmig 05 .12 Ja - Stimmen: 9 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 m Quotierung bei der Wahl [Lorenz Riemer; 18/82] llt a 3.2 ste Lorenz bringt den Antrag ein: er Es ist vorgesehen für die Wahl des JuPa's 10 Jungen und 10 Mädchen zu wählen. Eine Änderung der Satzung ist gewünscht. Rechtsamt soll mit einbezogen werden. em pla rf ür Sprecherkreis hält den Antrag für nicht sinnvoll, es ruft eine Ungleichbehandlung vor für die bestehenden Mitglieder. Lorenz: Änderungsantrag soll hinzugefügt werden: " Transsexuelle Menschen sollen sich dem Geschlecht zuordnen, dem sie sich zugehörig fühlen". Sprecherkreis hält diese Änderung des Antrags trotzdem für strittig. Einige Sitzungsteilnehmer sprechen sich gegen den Antrag aus. Es gibt eine rege Diskussion. Ex 2/3 Mehrheit wird nicht gegeben sein. Lorenz bekräftigt nochmal das Thema und hält es für sehr wichtig darüber nachzudenken. Abstimmungsergebnis: abgelehnt Ja - Stimmen: 2 Nein - Stimmen: 8 Enthaltungen: 0 3.3 Verfahrensweise GO-/ Satzungsänderung [Jana Herrmann, Natalie Pra- Jugendparlament 27.06.2018 Seite 6 witz; 18/77] Jana und Natalie stellen den Antrag vor. Wortmeldung aus dem SK: Warum macht es nicht die AG Medien und Öffentlichkeitsarbeit? - Natalie: Die Intension ist es, die Diskussionen zu verringern. - Änderungsantrag : Es soll vorher alles in AG MÖ besprochen werden. Abstimmung: 4/ 4/ 3 abgelehnt 8:0 9 - Lorenz: Änderungsvorschlag: "mit Arbeitstreffen" soll im Antrag gestrichen werden Abstimmung: 1/ 5/ 5 abgelehnt 18 -1 - Rudy: Änderungsvorschlag: Tritt erst nach 3 oder mehr Änderungen in Kraft. Abstimmung: 1/ 6/ 4 abgelehnt .20 Abstimmungsergebnis: Einstimmig 05 m Werbemittel aus dem Topf der Jugendgerechten Kommune [AG O; 18/78] ste Jana und Natalie stellen den Antrag vor. llt a 3.4 .12 Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: pla Der Antrag wird vertagt. rf ür er Anmerkung des Sprecherkreises: - bittet um Vertagung des Antrages- dem wird zugestimmt Ex em Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: Enthaltungen: 3.5 Teilnahme CSD 2018 [AG AuF; 18/76] Natalie und Jana bringen den Antrag ein: Abstimmungsergebnis: Einstimmig Jugendparlament 27.06.2018 Seite 7 Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: Enthaltungen: Austausch der (Bei-)Räte [Lorenz Riemer, William Rambow; 18/81] 3.7 Geschäftsordnungsänderung [Rudy Brabec; 18/85] 8:0 9 3.6 Demokratietag [Lorenz Riemer; 18/90] 05 3.8 .12 .20 18 -1 mangels Beschlussfähigkeit wird der Antrag vertagt und per Umlaufbeschluss votiert m Antrag wird von Lorenz vorgestellt. er ste llt a Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben. Pause 5 Informationen 5.1 aus dem Sprecher*innenkreis/ Beiratsvorsitz Ex em pla rf ür 4 - Workshop Rahnschule von Max (mit Tim) - Information Einladung Danzig vom Referat Internationale Zusammenarbeit ( später wird dazu entschieden) - Nachbarschaftsforum vorgestellt vom Alexander, Ideen an Alexander Jugendparlament 27.06.2018 Seite 8 5.2 aus den Arbeitsgruppen AG Bus: - Messestand für die HORIZON Messe hat geklappt (kostenlos) findet am 09+10.11..2018 statt - Azubi-und Studientage, Messestand auch geplant 08+09.09. - Samstag 30.06.2018 Fest da, Rudy und Helena beim Fest anwesend 8:0 9 AG Lorenz?: - mit ... getroffen bezüglich der Website für das Jugendparlament - Naturkundemuseum soll jugendfreundlicher werden 18 -1 Bericht Tag des öffentlichen Dienstes von Lorenz Bericht des Finanzers 5.4 sonstige Informationen 6 Jugendfonds 7 Anträge mit eigenen Änderungsanträgen 8 Anträge Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 5.3 Jugendparlament 27.06.2018 Seite 9 8.1 Digitalisierungsoffensive für Leipziger Schulen Vorlage: VI-A-05520 Einreicher: CDU-Fraktion mangels Beschlussfähigkeit wird der Antrag per Umlaufbeschluss votiert 8.2 Digitalisierungsoffensive für Leipziger Schulen Vorlage: VI-A-05520-VSP-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Verschiedenes .20 9 18 -1 8:0 9 mangels Beschlussfähigkeit wird der Antrag per Umlaufbeschluss votiert rf ür er ste llt a m 05 .12 - Es sollen 2 Gesandte nach Danzig geschickt werden ( Einladung Referat internationale Zusammenarbeit) - Lorenz, Max und Annegreth wollen teilnehmen - Umlaufbeschluss wird gestellt, keine Vorstellungstexte Herr Stephan Weise Protokollführer/in Ex Stadträtin/Stadtrat em pla Vorsitzende/r Jugendparlament 27.06.2018 Stadträtin/Stadtrat Seite 10