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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 4 SBB Nordwest Donnerstag, 05.04.2018, 18:00 Uhr Raum, Ort: Stadtteilzentrum "ANKER", Renftstraße 1, 04159 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:10 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Ralf-Michael Göhner reguläre Mitglieder CDU ste Herr Michael Fabig SPD er Herr Rocco Hahn Herr Robert Hühne CDU DIE LINKE Herr Christoph Schmidt Frau Karin Schulze Herr Gerd Sklaar em Herr Roland Wächtler pla Herr Michael Schmidt rf ür Herr Andreas Praße AfD SPD Protokoll DIE LINKE CDU parteilos Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Peter Kirchhof DIE LINKE entschuldigt Herr Andreas Schultz CDU entschuldigt SBB Nordwest 05.04.2018 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Begrüßung Begrüßung durch den Vorsitzenden Herrn Göhner. Die Beschlussfähigkeit ist mit 8 Mitgliedern (Herr C. Schmidt ist ab dem TOP 5 anwesend, damit dann 9 Mitglieder) und dem Vorsitzenden gegeben. Bestätigung der Tagesordnung 8:1 4 2 Protokoll der Sitzung vom 01.03.2018 18 3 -1 Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. Gelegenheit für Einwohneranfragen - 5 pla - Kurze Erläuterung zur Zusammensetzung des Stadtbezirksbeirates auf Grund der Bitte einer Bürgerin Dankender Hinweis durch einen Bürger, dass Geschwindigkeitsbeschränkung in Rittergutsstraße bereits eingerichtet wurde Nachfrage zu Straßenausbaubeiträgen und den aktuellen (3) Anträgen im Stadtrat dazu diese abzuschaffen, Feststellung, dass Sachlage sehr komplex ist und sich die Fraktionen jeweils eine Position dazu gebildet haben, eine Entscheidung zu den Anträgen wird in der Stadtratssitzung am 18.04.2018 erwartet em - Ex 4 rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 Das Protokoll wird ohne Anmerkungen bestätigt. Es gibt folgende Informationen zu den noch offenen Fragen aus dem Protokoll durch Herrn Göhner: - Reinigung von Straßeneinläufen: liegt in Zuständigkeit des Verkehrs - und Tiefbauamtes, in Anliegerstraßen alle 2 Jahre, bei hohem Baumbestand häufiger, in Hauptverkehrsstraßen 2mal pro Jahr - Brücke Stahmelner Straße/Straße an der Elster: Rückfrage warum Beschilderung für Tonnagebegrenzung entfernt wurde, Brücke ist grundsätzlich für 30t ausgelegt, Verkehr nimmt zu, daher auch Beschädigung der Randstreifen, Hinweis durch Herrn Göhner sich schriftlich an die Straßenverkehrsbehörde im Verkehrs - und Tiefbauamt als Anwohner zu wenden - Nachfrage zu Verkehrsführung in Slevogtstraße: Baumaßnahme in diesem Jahr wurde etwas eher begonnen, daher Wechsellichtsignalanlage mit Verkehr in beiden Richtungen, ab Pfingsten 2018 wieder nur in einer Fahrtrichtung (stadteinwärts) befahrbar Wichtige Angelegenheit (WA) des Stadtbezirksbeirates Nordwest zum zeitnahen Ersatzneubau der Bauernbrücke Vorlage: VI-WA-05279-VSP-01 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 5 Wichtige Angelegenheit (WA) des Stadtbezirksbeirates Nordwest zum zeitnahen Ersatzneubau der Bauernbrücke VI-WA-05279-VSP-01 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Hinweis durch Herrn Sklaar, dass in Wichtiger Angelegenheit THW-Brückenlösung als Übergangslösung nicht beinhaltet ist, Herr Wächtler ergänzt - Ergän- SBB Nordwest 05.04.2018 Seite 2 - 6 zung in WA Punkt 1: ….eine Behelfslösung durch das Technische Hilfswerk (THW) auf der Bauernbrücke…. Abstimmungsergebnis 9/0/0 Herr Michael Schmidt wird am 10.4.2018 im FA Stadtentwicklung und Bau die WA einbringen. Sonstiges llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:1 4 - Herr Kohlwagen, Bürgerverein Möckern-Wahren e.V., erläutert dass 698 Unterschriften für die Beschleunigung des Ersatzneubaus der Bauernbrücke gesammelt wurden, sollen dem OBM übergeben werden - Herr Kühne erläutert dass eine Informations-Beschilderung (Weg-Hinweis-Schilder) für das Stadtteilzentrum „Der Anker“ im Stadtbezirk fehlen. Bitte an den SBBR nachzufragen welche Möglichkeiten es diesbezüglich gibt. Herr Göhner fragt bei der Straßenverkehrsbehörde nach. - Herr Praße stellt Nachfrage zu den Email-Adressen der Stadt, Briefe sind Heute bzw. Morgen in den Briefkästen der Beiratsmitglieder Protokollführer Michael Schmidt Ex em pla rf ür er ste Vorsitzender Ralf-Michael Göhner SBB Nordwest 05.04.2018 Seite 3