Daten
Kommune
Leipzig
Dateiname
1406145.pdf
Größe
241 kB
Erstellt
01.06.18, 09:27
Aktualisiert
15.06.18, 19:14
Stichworte
Inhalt der Datei
WLAN im Schulmuseum
Einbringer: AG Kultur Freizeit Sport, Maximilian Protzner
Die Stadtverwaltung wird beauftragt ein öffentliches WLAN im Schulmuseum zu installieren.
Ferner sollen bis Ende 2024 alle Kulturbetriebe der Stadt Leipzig mit einem öffentlichen WLAN
ausgestattet werden.
Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit der
Gewaltschutzambulanz Leipzig
Einreicher: Maximilian Protzner
Die Stadtverwaltung wird beauftragt bis zum Ende des I. Quartals 2020 ein Konzept
vorzulegen, welches eine stärkere Wahrnehmung der Gewaltschutzambulanz in der
Öffentlichkeit zum Zweck hat. Ferner soll geprüft werden, ob eine Einrichtung von
Aufnahme- und Therapiestellen für Betroffene im weiteren Stadtgebiet sinnvoll ist.
18/76
24. Mai 2018
Teilnahme CSD 2018
Antragsteller*in(nen): AG Antirassismus und Feminismus
Nummer: 18/76
Hiermit beschließt das Jugendparlament am CSD 2018 teilzunehmen. Mit der Planung dieser
Veranstaltung wird die AG AUF beauftragt.
Begründung
- erfolgt mündlich -
Jugendparlament Leipzig
Seite 1
18/81
31. Mai 2018
Austausch der (Bei-)Räte
Antragsteller*in(nen): Lorenz Riemer, William Rambow
Nummer: 18/81
Das Jugendparlament initiiert bzw. organisiert noch im Jahr 2018 ein Austauschtreffen im Neuen
Rathaus. Hierzu werden alle Ortschaftsräte, Stadtbezirksbeiräte und sonstige Beiräte eingeladen. Die
Fraktionen werden ebenso informiert und eingeladen.
Ziel des Treffens ist die Vernetzung zwischen den ehrenamtlich tätigen Beiräten der Stadt Leipzig. Dabei
soll es zunächst einen Austausch über die Arbeit geben und im Anschluss Workshops zu verbindenden
Fragestellungen.
Das treffen soll nach Möglichkeit in Zusammenarbeit mit dem Büro für Ratsangelegenheiten organisiert
werden. Das Jugendparlament stellt zur Finanzierung möglicher Kosten maximal 60 €, strebt aber an
eine Finanzierung über das BfR o.ä. zu ermöglichen.
Finanzierung
Kosten maximal
60 €
Kosten minimal (ggf.)
0€
Deckungsquelle
Sachkosten
Ja
X
Nein
Summe
60 €
Jugendfonds
Ja
Nein
X
Summe
Sonstiges:
Ja
Nein
X
Summe
Begründung
Die Beiräte und Ortschaftsräte in der Stadt Leipzig arbeiten ehrenamtlich unter ähnlichen
Arbeitsbedingungen. Ein Austausch zwischen den Akteur*innen scheint sinnvoll, um gemeinsam die
Arbeit voranzubringen und um über gemeinsame Probleme zu sprechen.
Jugendparlament Leipzig
Seite 1
18/80
04. Juni 2018
Finanzierung Infostände
Antragsteller*in(nen): Sprecher*innen-Kreis
Nummer: 18/82
Das Jugendparlament beschließt bis zu 500€ für die Durchführung mehrerer Infostände sowie die
Anschaffung von Zeltbeschwerungen für den Pavillon sowie von weiteren Jugendparlaments-T-Shirts als
Reserve. Die Organisation wird vom SK koordiniert.
Finanzierung
Kosten maximal
500 €
Kosten minimal (ggf.)
–
Deckungsquelle
Sachkosten
Ja
X
Nein
Summe
500 €
Jugendfonds
Ja
Nein
X
Summe
Sonstiges:
Ja
Nein
X
Summe
Begründung
- erfolgt mündlich - wird nachgereicht Text
Jugendparlament Leipzig
Seite 1
Antrag – Quotierung bei der Wahl
Antragssteller: Lorenz Riemer, William Rambow
Antragstext:
Das Jugendparlament möge folgende Satzungsänderung beschließen:
§ 7 Wahlen
(4) Gewählt sind die 10 Jungs mit den meisten Stimmen und die 10 Mädchen mit den meisten
Stimmen.
(5) Für den Fall, dass es von einem Geschlecht weniger als 10 Kandidaten*innen gibt, so werden
die freien Plätze von den Kandidaten*innen des anderen Geschlechts aufgefüllt.
(6) Jugendliche die sich keinem der beiden Geschlechter zugehörig fühlen, können sich aussuchen
ob sie bei der Wahlauswertung als Mädchen oder Junge gezählt werden sollen.
Begründung:
Die Interessenvertretung sollte nach Möglichkeit die in der Wirklichkeit gegeben Verhältnisse
widerspiegeln. Dazu zählt, dass die Interessenvertretung von gleich vielen Jungen und Mädchen
gestellt wird. Wie die Ämterbesetzung intern erfolgt ist wiederum eine andere Geschichte.
Änderungen und Anlagen an die
Geschäftsordnung
Einreicher*in: Sprecher*innen-Kreis
Das Jugendparlament beschließt dir folgenden Anlagen an die Geschäftsordnung
aufzunehmen.
Anlage zur Geschäftsordnung 1:
Ordnung der AG-Strukturen
Die bestehenden Arbeitsgruppen werden aufgelöst und durch die folgenden Arbeitsgruppen
ersetzt. Die Koordination der neuen Arbeitsgruppen übernehmen die Koordinator*innen der
alten Arbeitsgruppen, welche darin aufgehen, sofern die Arbeitsgruppe dies nicht anders
festlegt. Die Änderungen treten am Tag ihrer Beschlussfassung in Kraft.
Neuordnung der Arbeitsgruppen
AG Antirassismus und Feminismus [AG AuF]
AG Bildung und Schule [AG BuS]
AG Bildung und Antidiskriminierung [AG BA]
AG Kultur Freizeit Sport [AG KFS]
AG Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung [AG
UMS]
AG Organisation [AG O]
AG Redaktion [AG Red]
AG Kultur, Freizeit, Stadtentwicklung [AG KFS]
AG Medien und Öffentlichkeitsarbeit [AG MÖ]
AG Digitalisierung [AG D]
Wird aufgelöst. Die Aufgabenbereiche werden
unter den neuen AGs aufgeteilt.
AG Veranstaltungen [AG VA]
Wird aufgelöst. Es wird ein Beauftragter
ernannt.
Profile der neuen Arbeitsgruppen
AG Bildung und Antidiskriminierung [AG BA]
Der Aufgabenbereich der AG BA ist breit gefächert. Wesentliche Themen der AG sind die
Schul- und Hochschulpolitik sowie soziale Themen wie Diskriminierung und Mobbing.
Besonders zur Bearbeitung der Schul- und Hochschulpolitik ist es Pflicht der AG das
institutionelle Bindeglied zwischen Jugendparlament, StadtSchülerRat, LandesSchülerRat,
Student_innenRat und Studentenwerk zu sein.
Eine konkrete Aufgabe der AG BA ist zudem die Ausrichtung des jährlich stattfindenden
Konzertes des Jugendparlamentes im Spätsommer und die Planung und Durchführung des
Infostandes auf dem CSD in Leipzig.
AG Kultur, Freizeit, Stadtentwicklung [AG KFS]
Die AG KFS übernimmt die Bearbeitung kommunalpolitischer Aspekte im öffentlichen Raum.
Sie ist hierbei explizit nicht daran gebunden nur Themen mit direktem Bezug zur Jugend
auszuwählen. Ihr Ziel soll es zudem sein, bei allen Prozessen Jugendliche direkt mit
einzubinden.
AG Medien und Öffentlichkeitsarbeit [AG MÖ]
Die Aufgaben der AG bestehen im wesentlichen darin die Öffentlichkeitsarbeit des
Jugendparlamentes zu koordinieren und planen. Es bedarf hierzu keiner Beauftragung durch
den Sprecher*innen-Kreis, jedoch findet eine enge Absprache statt.
Konkrete Aufgaben der AG sind die Bespielung der Medienkanäle des Jugendparlamentes
(Facebook, Twitter, Instagram, WhatsApp, Telegram) sowie die eigenständige Nachproduktion
und Neuentwicklung von Werbemitteln.
Anlage zur Geschäftsordnung 2:
Beauftragte*r für die Website
Der Sprecher*innen-Kreis beauftragt ein Mitglied des Jugendparlamentes die Website des
Jugendparlamentes zu konzeptionieren und in Stand zu halten. Hierfür erhält er Zugriff auf
die Seite leipzig.de und darf ohne Rücksprache mit dem Sprecher*innen-Kreis Änderungen
vornehmen.
Dieser Auftrag ist zeitlich nicht begrenzt.
Anlage zur Geschäftsordnung 3:
Beauftragte*r für Terminkoordination
Der Sprecher*innen-Kreis beauftragt ein Mitglied des Jugendparlamentes damit die Termine
des Jugendparlamentes zu koordinieren. Das Mitglied pflegt den digitalen Kalender des
Jugendparlaments und behält geplante, regelmäßige und wiederkehrende Termine im Blick.
Das Mitglied weist die zuständigen Arbeitsgruppen frühzeitig auf anstehende Termine hin und
berät diese bei Bedarf bei der Veranstaltungsorganisation. Das Mitglied ist in seiner Funktion
als Beauftragte*r nicht für die Veranstaltungsorganisation zuständig.
Dieser Auftrag ist zeitlich nicht begrenzt.