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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:0 9 Jugendparlament Donnerstag, 07.06.2018, 17:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 18:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder stv. Sprecher JuPa Herr Rudy Brabec stv. Vorsitzender Jugendbeirat ste llt a Herr Tim Berger Herr Alexander Hanke Vorsitzende Jugendbeirat er Frau Annegret Janssen rf ür Frau Helena Kater Frau Lina Klöpper Herr Quentin Kügler Herr Oliver Kunze pla Herr Alexander Krumbholz em Herr Maximilian Protzner stv. Sprecher JuPa Ex Herr Lorenz Riemer Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Jana Herrmann entschuldigt Herr Georg Hübler entschuldigt Herr Sascha Kodytek unentschuldigt Frau Natalie Prawitz entschuldigt Herr William Rambow Sprecher JuPa entschuldigt Herr Justin Reiche unentschuldigt Frau Selma Roth entschuldigt Herr Max-Ian Trapp entschuldigt Jugendparlament 07.06.2018 Seite 1 Frau Tina Trompter entschuldigt Verwaltung Verwaltung entschuldigt Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:0 9 Frau Nicole Netwall Jugendparlament 07.06.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Begrüßung 1.1 Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 8:0 9 - Die Sitzung wird um 17 Uhr durch den stv. Sprecher Max Protzner eröffnet. - Es sind 8 Jugendparlamentarier*innen anwesend. Es erfolgt eine Vorstellungsrunde -1 Der stv. Sprecher stellt fest, dass das Jugendparlament damit noch nicht beschlussfähig ist. Protokollkontrolle und Tagesordnung 05 1.2 .12 .20 18 Beschlussfähigkeit 17.20 Uhr liegt immer noch nicht vor, deswegen wird der TOP Informationen vorgeschoben. llt a m Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird mit folgenden Änderungen bestätigt: Die TOP 2.3 + der dazugehörige VSP 2.3.1, TOP 3.3, TOP 3.4 und 3.5 werden vertagt. Eigene Anträge 2.1 WLAN im Schulmuseum [Maximilian Protzner, AG KFS; 18/22] rf ür er ste 2 Der stellv. Sprecher Max stellt den Antrag vor. Es gibt noch einige Fragen von den Jugendparlamentarier*innen. em pla Zu dem Antrag wird abgestimmt, leider lag die Beschlussfähigkeit nicht vor und der Antrag muss in einer nächsten Sitzung nochmals votiert werden. Ex (Abstimmungsergebnis: Einstimmig) 2.2 Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit der Gewaltschutzambulanz Leipzig [Maximilian Protzner; 18/53] Der Stellvertreter Max stellt den Antrag vor. Es gab einige Diskussionen zwischen den Sitzungsteilnehmer. Es wird sich darauf geeinigt die Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit nicht erst (wie im Antrag) 2020 in Angriff zu nehmen sondern schon im 3. Quartal 2019. Der Antrag wurde votiert, aber muss nochmals in einer nächsten Sitzung behandelt werden. Jugendparlament 07.06.2018 Seite 3 (Abstimmungsergebnis: Einstimmig) 2.3 Bewusstsein schaffen, lieber zu früh als zu spät Vorlage: VI-A-05731 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament vertagt dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-05731-VSP-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2.4 -1 vertagt 8:0 9 2.3.1 Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge Vorlage: VI-A-05396-NF-02 .20 Annegret Janssen stellt den Antrag und den VSP vor. 18 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament 05 .12 Die Teilnehmer möchten, dass die Stadt durch wasserstoffbetriebene oder elektrische Reinigungsfahrzeuge schadstoffärmer wird. Der VSP trifft nicht ganz den Anforderungen des JuPa's. llt a m Trotzdem wird dazu abgestimmt, ob der Antrag aufrecht erhalten wird. (nicht gültig) Der Antrag muss vertagt werden. ste (Abstimmungsergebnis: rf ür 2.5 er Ja - Stimmen: 7 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 2) dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-05396-NF-02-VSP-01 pla Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport em zu dem VSP wurde abgestimmt (Beschlussfähigkeit war nicht gegeben) Ex (Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 1 Nein - Stimmen: 6 Enthaltungen: 2 ) 3 Interna 3.1 Geschäftsordnungsnovellierung II [Sprecher*innen-Kreis; 18/79] Anlage Neuordnung der AG Strukturen: AG's sollen neu strukturiert werden, damit es übersichtlicher wird. Jugendparlament 07.06.2018 Seite 4 Rudy: Einreichung zu kurzfristig ( ein Tag vorher), Max: Einreichung erfolgte entsprechend fristgerecht, Wortlaut jedoch erst einen Tag vorher versendet worden Antrag wird vertagt ( keine Beschlussfähigkeit) Abstimmungsergebnis: Einstimmig Finanzierung Infostände [Sprecher*innen-Kreis; 18/80] -1 3.2 8:0 9 Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Quotierung bei der Wahl [Lorenz Riemer; 18/82] .20 3.3 18 vertagt 05 Verfahrensweise GO-/ Satzungsänderung [Jana Herrmann, Natalie Prawitz; 18/77] m 3.4 .12 vertagt ste Werbemittel aus dem Topf der Jugendgerechten Kommune [AG O; 18/78] er 3.5 llt a vertagt 3.6 rf ür vertagt Teilnahme CSD 2018 [AG AuF; 18/76] vertagt em Austausch der (Bei-)Räte [Lorenz Riemer, William Rambow; 18/81] Ex 3.7 pla vertagt 4 Pause 5 Informationen 5.1 aus dem Sprecher*innenkreis - TOP Informationen wird in Zukunft wieder unter TOP 2 stehen, Vor Beginn jeder Sitzung sollten Redebeiträge zu TOP Informationen beim Sprecher angemeldet werden - Neuanschaffung Sofa entsprechend Beschluss Jugendparlament 07.06.2018 Seite 5 - Auswertung Infostand vom 26.05.2018, die Veranstaltung war erfolgreich, es wurden über 500 Jugendliche angesprochen, daraufhin möchte der SK ein Konzept für Infostände erarbeiten - Tim & Max halten Workshop am 19.6. für die Rahnschule (ganztägig) über Jugendpolitik - Sommervolleyballfest für JuPa Mitglieder geplant, wer mitmachen möchte kann sich bei den Sprechern melden 5.2 aus den Arbeitsgruppen ggf. Bericht des Finanzers -1 5.3 8:0 9 AG Bildung und Schule von Quentin: - 30.06. nächste Veranstaltung (OFT-Fest) - Nicole + Quentin bei Fest nicht anwesend - Messebetreiber bestätigte Messestand (kostenlos) bei der HORIZON Messe im September .20 sonstige Informationen .12 5.4 18 entfällt llt a m 05 stellv. Sprecher Max berichtet vom Nachbarschaftsforum zu Leipzig 416 (Eutritzscher Freiladebahnhof) - Projektentwürfe wurden vorgestellt, Planungsbüro hat hierzu diverse Ausarbeitungen entworfen - Vorschläge des Forums zu 100% vom Investor übernommen - Ende Juni vorerst letztes Bürgerforum er ste Quentin: Sitzungsbegleitausschuss "Demokratie leben" findet nächste Woche wieder statt 7 pla em entfällt Jugendfonds Ex 6 rf ür Max Protzner: Zukünftig möchte das JuPa eine eigene Website bekommen und nicht mehr nur unter der Stadt Leipzig Homepage. Ein Konzept hierzu liegt vor. Anträge mit eigenen Änderungsanträgen entfällt 8 Anträge 8.1 Digitalisierungsoffensive für Leipziger Schulen Vorlage: VI-A-05520 Einreicher: CDU-Fraktion vertagt, da die Beschlussfähigkeit nicht gegeben war Jugendparlament 07.06.2018 Seite 6 8.2 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-05520-VSP-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule vertagt 9 Verschiedenes 8:0 9 Die Beschlussfähigkeit lag in der ganzen Sitzung nicht vor. Alle Anträge und Vorlagen müssen in die nächste Sitzung nochmals behandelt werden. .20 18 -1 18.30 Uhr Ende der Sitzung .12 Frau Patricia Jäckle Protokollführer/in Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 stv. Sprecher Jugendparlament 07.06.2018 Seite 7