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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:0 9 Jugendparlament Donnerstag, 24.05.2018, 17:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder stv. Sprecher JuPa Herr Rudy Brabec stv. Vorsitzender Jugendbeirat ste llt a Herr Tim Berger Herr Alexander Hanke er Frau Jana Herrmann Vorsitzende Jugendbeirat rf ür Frau Annegret Janssen Herr Alexander Krumbholz Herr Oliver Kunze pla Herr Quentin Kügler stv. Sprecher JuPa Herr William Rambow Sprecher JuPa em Herr Maximilian Protzner Ex Herr Justin Reiche Herr Lorenz Riemer Verwaltung Frau Nicole Netwall Verwaltung Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Georg Hübler entschuldigt Frau Helena Kater entschuldigt Frau Lina Klöpper unentschuldigt Herr Sascha Kodytek unentschuldigt Jugendparlament 24.05.2018 Seite 1 entschuldigt Frau Selma Roth entschuldigt Herr Max-Ian Trapp entschuldigt Frau Tina Trompter unentschuldigt Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:0 9 Frau Natalie Prawitz Jugendparlament 24.05.2018 Seite 2 Protokoll Begrüßung 1.1 Anwesenheit und Beschlussfähigkeit -1 Die Sitzung wird um 17:05 Uhr durch den Sprecher*innenkreis eröffnet. Es sind 8 Jugendparlamentarier*innen anwesend. 18 Es erfolgt eine Vorstellungsrunde. Protokollkontrolle und Tagesordnung llt a 1.2 m 05 .12 .20 Anne und Jana erscheinen. Es sind nun 10 anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. rf ür er ste Die TO wird mit Änderungen bestätigt. Abstimmung Aufnahme weiter JF-Antrag, Kanal 28 für Neugestaltung in Höhe von 500 Euro in TO als neuer TOP 2.2: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 1 JF-Antrag wird in die TO aufgenommen. em pla Weiterer interner Antrag „Smartphone, Vorbild, Respekt und …“ Abstimmung über Aufnahme in Tagesordnung nicht notwendig. Lorenz zieht den Antrag für diese TO zurück. Das Protokoll vom 26.04.2018 wird bestätigt. Ex - 1 8:0 9 Öffentlicher Teil: 1.3 Bekanntgabe der Ergebnisse von Abstimmungen im Umlaufverfahren Der SK stellt das Umlaufbeschlussergebnis zu dem folgenden Jugendfondsantrag vor. Wurde angenommen und im nächsten TOP nochmal kurz besprochen. Antrag von Tina zur Erhöhung der Leistung für Kinder und Jugendliche un Wohngruppen wurde via Umlaufbeschluss beschlossen, damit dieser noch kurzfristig in den Jugendbeirat eingebracht werden konnte. 10/0/0 Jugendparlament 24.05.2018 Seite 3 Alex K. erscheint. Es sind 11 anwesend. Jugendfonds 2.1 Antrag "Mehr als Chillen - Explosion der Kunst" vom Kinder- und Jugendtreff Leipzig Grünau e.V. -1 8:0 9 2 05 .12 .20 18 KJT Leipzig-Grünau, Teilnehmer OFTs, Schulsozialarbeit und viele weitere Aktuere der Kinder- und Jugenhilfe Farbrausch am 01.06., mit DJ, Schaumparty, T-Shirts und Farbspielen etc 500 € für Materialien Gerne das JuPa mitmachen, die Feuerwehr ist auch da. Ort ist der Marktplatz Grünaus llt a m Hinweis: Eventuell könnte man die Antragsfrist verlängern und nicht auf frühestens 4 Wochen beschränken. Antrag „Neugestaltung Kanal28“ pla 2.2 rf ür er ste Abstimmung: 11/0/0 einstimmig Dem Jugendfondsantrag wird zugestimmt. Ex em Ausbesserung des Bolzplatzes und Neugestaltung der Räume, angeschafft wurde bereits eine gebrauchte Hantelbank. Jugendliche entscheiden dann was mit dem Material vor Ort passieren soll. Finanzierung aus der jugendgerechten Kommune (Räume für Kinder und Jugendliche eröffnen) Ideen exitieren, was genau steht noch nicht fest, auch werden gebrauchte Sachen in Betracht gezogen. Zielgruppe Personen von 10 bis 18 Jahren. Jugendliche vor Ort denken sich den Bedarf aus. Abstimmung über den Antrag: Ja:11 Nein:0 Enthaltung:0 Dem Jugendfondsantrag wird zugestimmt. Jugendparlament 24.05.2018 Seite 4 3 Vorstellung des Arbeitsstands der Integrierten Jugendhilfeplanung (IJHP) Herr Sommer (SGL Jugendhilfeplanung) stellt den derzeitigen Arbeitsstand vor. Er verteilt eine grafische Übersicht über die Grundausrichtung Kinder- und Jugendhilfeplanung für die nächsten Jahre 4 Herausforderungen (Wachstum, Aufwachsen verändert sich, Heterogenität in Stadtgesellschaft nimmt ab [bestimmte Menschen mit bestimmten Problemen ballen sich in bestimmten Gebieten] 5 Ziele: Teilhabe fördern, Chancengleichheit erreichen, Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, Familien stärken 8:0 9 Antrag JuPa: suizidgefährdete Jugendiche betrachtet? Ausdrücklich nicht erfasst, wird aber aufgenommen (Antrag an Herr Sommer von Nicole übersenden) .20 18 -1 Alex K. und Sascha vertreten das JuPa in einer Beteiligungs-AG zur Jugendhilfeplanung. Anregungen und Hinweise werden da auch ernst genommen. AG Beteiligung ist ein geschlossener Kreis verschiedener Akteure wie Stadtrat, Verwaltung, Jugendhilfeträger, SSR u. a. 05 .12 Hilfe zur Erziehung, Beratungsstellen für Jugendliche und Familien, Kitas und Horte und Jugendhilfe Geschaut wird momentan wo die Orte sind, an denen Hilfe notwendig ist. Nach INSEK sind es Schwerpunktgebiete (zum Beispiel innerer Osten [Neustadt-Neuschönefeld und Volkmarsdorf], Grünau, Paunsdorf, Lößnig) llt a m Angebote von und für junge Menschen sollen erarbeitet werden. Ziel bis Mitte des Jahres 2018 erste Maßnahmen einführen. Bis Jahresende soll im besten Fall das Konzept stehen. ste Den Konzeptentwurf zu lesen wird empfohlen. em pla rf ür er Herr Sommer und Herr Ehlert stehen für Fragen, Anregungen und Hinweise immer gerne zur Verfügung. Jan.sommer@leipzig.de Wahlen 4.1 Delegation Naumburg Ex 4 Vernetzungstreffen mit dem Jugendparlament Naumburg, max. 5 Personen Kandidaten: Anne, Max, Justin Gewählt werden muss nicht, da es nicht mehr als 5 Kandidaten gibt. Anne, Max und Justin bilden die Delegation nach Naumburg. Jugendparlament 24.05.2018 Seite 5 4.2 Vertreter*in Edinburgh Mayor Cities of Europe, 1 Vertreter*in entsenden Kandidaten: Rudy. Justin, Lorenz Es wird eine Wahl durchgeführt. Zunächst erfolgt eine Kandidatenvorstellungsrunde. Wahlkommission: Nicole, William, Herr Weise 8:0 9 11 Stimmzettel abgegeben. Keiner ungültig. 18 -1 Wahlergebnis: Rudy: 2 Justin: 3 Lorenz: 6 m 05 .12 .20 Lorenz ist gewählt. Eigene Anträge 5.1 Neugestaltung Berliner Brücke [Maximilian Protzner; 18/43] rf ür er ste llt a 5 em pla Max stellt den Antrag vor. In der Vergangenheit gab es mal den Plan die Fläche zu gestalten. Verschiedene Ebenen notwendig, da die Grünfläche einen großen Höhenunterschied hat. Gestaltung als Erholungsfläche mit Spielplatz wird mitunter kritisch gesehen, da die Situation vor Ort schwierig dafür ist wegen der Eisenbahn und der Bundesstraße. Bänke und Tische sollen auch aufgebaut werden. Ex Wenn dies realisiert werden würde, wäre die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung vorteilhaft. Begrünung wird begrüßt. Angeblich würde eine Geschwindigkeitsbegrenzung nicht zu einer Feinstaubentlastung führen. ÄA: Streiche Beschlusspunkt 2 mit dem Spielplatz. Übernommen vom Einreicher. Pausenkarte wird gezogen. Sie erfolgt von 18:05 Uhr bis 18:15 Uhr. Natalie erscheint. Es sind 12 anwesend. GO-Antrag: Lustgrüppchen bilden und vertagen. Keine Gegenrede. GO-Antrag angenommen. William, Max und Lorenz werden sich die Fläche anschauen und werden ein Gespräch beim Amt für Stadtgrün und Gewässer suchen. Jugendparlament 24.05.2018 Seite 6 Antrag vertagt. 5.2 Befestigung Fußweg Schönefelder Str. [Maximilian Protzner; 18/45] Erhalt Lehmbauten [Maximilian Protzner; 18/46] 18 5.3 -1 8:0 9 Vertagt, da die o. g. Gruppe sich ebenfalls damit befassen möchte. .12 .20 Max stellt seinen Antrag kurz vor. Beispiele für historische Lehmbauten: am Eutritzscher Markt, am Wiederitzscher Bahnhof, in Thekla; tendenziell im Leipziger Norden er ste llt a m 05 Wie auf den Antrag gekommen? Ruine am Eutritzscher Markt hier wurde die Fassade aufrecht erhalten, Rest abgerissen. Beispiele gibt es u. a. in Quedlinburg. Denkmalschutz? Könnten die unter Denkmalschutz gestellt werden? Mitunter stehen diese nicht unter Denkmalschutz. Die Frage des Denkmalschutzes sollte aufgegriffen werden. Bei Stadtverwaltung vielleicht nochmal nachfragen. Warum bis September 2019 Zeit? Weil Evaluierung der Lehmbauten allein einige Zeit in Anspruch nimmt. Bayerischer Hof in Hofmeisterstr; evtl. Antrag ändern auf alle Gebäude, die vor 1920 errichtet wurden Antrag wirkt in den Raum geworfen, da recht kurz gefasst und nicht begründet. em pla rf ür GO-Antrag: Antrag in AG UMS verweisen. Gegenrede erfolgt, da keine Teilnahme bei der AG UMS erfolgt: Wieviele Anträge in der AG? 25 Anträge in AG UMS und KFS. Abstimmung über den GO-Antrag: Ja: 5 Nein: 6 Enthaltung: 1 GO-Antrag abgelehnt. Ex Eine Überarbeitung des Antrages wird angeregt. Der Antrag wird vom Einreicher überarbeitet, wenn der Antrag angenommen wird. Abstimmung über den Antrag: Ja: 1 Nein: 4 Enthaltung: 7 Antrag abgelehnt. 6 Interna Jugendparlament 24.05.2018 Seite 7 6.1 Danke an den öffentlichen Dienst [Maximilian Protzner; 18/51] 8:0 9 Max stellt den Antrag kurz vor. In Straßenbahn mitbekommen, dass Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes mitunter grundlos angegangen werden. UN-weiter Tag des öffentlichen Dienstes am 23. Juni Sticker und Flyer mit Infos über Tätigkeiten des öffentlichen Dienstes, dies ist ja nicht nur die Verwaltung sondern auch Feuerwehr, Rettungsdienste, Polizei etc. Gleichzeitig Werbung für das JuPa Statische Sticker statt klebende werden angeregt. Anlage 1 ist ein Vorschlag für Kostenaufteilung. .20 18 -1 Abstimmung über den Antrag Ja: 11 Nein: 0 Enthaltung:1 Antrag beschlossen. Sommerfest [Rudy Brabec; 18/72] ste 6.2 llt a m 05 .12 Betreuung Infostand? Samstag 23.06.2018 Justin erklärt sich bereit em pla rf ür er Rudy stellt den Antrag vor. Sommerfest vor Beginn der Ferien. Rudy würde die Organisation übernehmen. 100 € aus Sachkosten Idee: müllfrei Grillen Gäste aus Stadtrat und Jugendorganisationen, Lehramtsstudenten etc. Jugendorganisationen von Parteien sollten nicht explizit eingeladen werden Termin: 29.06.? Wäre der 22.06. auch in Ordnung? Am 30.06. ist OFT-Fest Ex GO-Antrag: Abstimmung über den Antrag und Terminfindung über doodle oder ähnliches. Keine Gegenrede. GO-Antrag angenommen. In der Vergangenheit Jugendorganisiationen gemieden. Können diese ja jetzt mal anfragen. Änderungsantrag: Streichung Jugendparteien Ja: 3 Nein: 4 Enthaltung: 5 Änderungsantrag abgelehnt. Abstimmung über den Antrag ohne Termin: Termin wird noch gefunden. Ja: 12 Nein: 0 Enthaltung: 0 Antrag beschlossen. Jugendparlament 24.05.2018 Seite 8 6.3 Finanzierung Sofa [William Rambow; 18/73] William stellt den Antrag des SK vor. Anschaffung eines Sofas für 75 €. Couch könnte ja auch einem Jugendclub gespendet werden und nicht unbedingt auf dem Dach des Schulmuseum gelagert werden. -1 8:0 9 Abstimmung über den Antrag: Ja: 8 Nein: 3 Enthaltung: 1 Antrag beschlossen. 18 Anne könnte fahren, William hat TeilAuto-Karte und fährt somit. Lorenz, Max und Anne erklären sich für den Aufbau bereit. .12 .20 Teilnahme am Veranstaltungstag: Lorenz am Vormittag bis ca. 13 Uhr, William zum Auf- und Abbau dabei, Tim und Max den ganzen Tag, Anne Aufbau Teilnahme ab 13 Uhr, Natalie und Jana ab ca 14 Uhr Unterstützung für die Lehrer*innen-Fortbildung [AG BuS; 18/74] er 6.4 ste llt a m 05 Rudy verlässt die Sitzung. Es sind noch 11 anwesend. em pla rf ür Quentin stellt den Antrag kurz vor. Titel: „Das Leipziger Jugendparlament. Repräsentative Demokratie auf Augenhöhe“ 21.09.18,Freitag, 9 bis 14 Uhr Gesucht werden 3 JuPa-Mitglieder, die teilnehmen. Rudy und Tina haben sich bereits bereiterklärt Max noch Projekt Koffer soll eingebunden werden Ex GO-Antrag: Aufnahme Aussprache AG-Struktur in heutige TO. Gegenrede: Auf TO der nächsten JuPa-Sitzung. Abstimmung Ja. 1 Nein: mehrheitlich Enthaltung: auch Alex K. und Oli verlassen die Sitzung. Es sind noch 9 anwesend. Beschlussfähigkeit liegt nicht mehr vor. Jugendparlament 24.05.2018 Seite 9 8 Informationen 8.1 aus dem Sprecher*innenkreis 8:0 9 Pause -1 7 aus den Arbeitsgruppen Ex em entfällt ggf. Bericht des Finanzers pla 8.3 rf ür er ste Keine Infos llt a 8.2 m 05 .12 .20 18 Anfrage von Juliane Nagel zum Bildungsstreik am 22.06. Thema: Bildung statt Abschiebung Teilnahme des JuPa? Interesse besteht grundsätzlich, Natalie würde zum Planungstreffen am 26.05. gehen und anschießend informieren. 8.4 sonstige Informationen E-Mail Jour-fix 25.06. 10 bis 12 Uhr Jugendbeteiligung zu kultureller Bildung Newsletter Empfänger anfragen, ob die noch news erhalten wollen aufgrund der neue EUDatenschutzverordnung. Entwicklungskreis jugendgerechte Kommune nächsten Dienstag und Mittwoch 18 Uhr Vorbereitungstreffen Erinnerung an Fragen für die Bürgerumfrage, Frau Netwall schickt nochmal die Mail rum Jugendparlament 24.05.2018 Seite 10 Anträge mit eigenen Änderungsanträgen 10 Anträge 10.1 Digitalisierungsoffensive für Leipziger Schulen Vorlage: VI-A-05520 .12 .20 18 -1 8:0 9 9 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-05520-VSP-01 er 10.1.1 ste llt a m Vertagt, da die Beschlussfähigkeit verloren ging. 05 Einreicher: CDU-Fraktion pla rf ür Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Verschiedenes 12 Feedbackrunde Ex em 11 Jugendparlament 24.05.2018 Seite 11 Protokollführer/in Stadträtin/Stadtrat Stadträtin/Stadtrat Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:0 9 Vorsitzende/r Jugendparlament 24.05.2018 Seite 12