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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 7 SBB Ost Mittwoch, 02.05.2018, 18:00 Uhr Raum, Ort: IC-E Informationszentrum, Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:45 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung llt a Herr Heiner Seufert reguläre Mitglieder DIE LINKE ste Frau Janet Forner CDU er Herr Silvio Heldt Herr Henry Hufenreuter CDU DIE LINKE rf ür Herr Dr. Armin Krause Herr Rocco Lehmann Herr Thomas Pohl Frau Kerstin Schmidt pla Frau Monika Müller Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE SPD CDU DIE LINKE Frau Dr. med. Sabine Weidnitzer AfD Ex em Herr Dr. Lothar Tippach Frau Kerstin Weißgerber SBB Ost 02.05.2018 SPD Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung - Bestätigung der Tagesordnung - die Tagesordnung wird ohne Änderung bestätigt 8:1 7 2 Eröffnung und Begrüßung durch Vorsitzenden Herrn Seufert Anwesende und fehlende Mitglieder siehe Liste auf Seite 1 Gäste: Frau Möhring, Frau Wagner - beide RAA; Herr Naumann - Abteilungsleiter, Amt für Gebäudemanagement; Frau Hofmann - Quartiersmanagement LO Gelegenheit für Einwohneranfragen 4 Vorlagen und Anträge 4.1 2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss im Berufsschulzentrum 7, Neustädter Straße 1, 04315 Leipzig in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an den § 79 (1) SächsGemO Vorlage: VI-DS-01336-DS-02 05 .12 .20 18 -1 3 - - ste er rf ür pla em - Herr Werner war als Projektbearbeiter war angekündigt, aber verhindert Herr Naumann stellt 2. Änderung vor Objekt seit 2012 in Teilen saniert, Feuerschutz, Fassade, .. Sanitärsanierung, da unterdimensioniert und der Zustand war nicht mehr tragbar strukturierte Verkabelung der Einrichtung wird ebenfalls umgesetzt Instandsetzung inklusive Malerleistung 1 Mio. Mehrkosten - Aufschlüsselung siehe Vorlage Türen und Heizung nicht Teil der Sanierungsmaßnahme Schule kann nun dauerhaft qualitativ gut genutzt werden Fertigstellung Anfang 2019 (Mehr-)Kosten steigen durch derzeitige Marktsituation, Angebote teilweise sehr hoch Dr. Krause: Nachfrage zur Kostenaufschlüsselung Hr. Naumann: Gründe: Mehrkosten und Zusatzleistungen, teilweise auch durch Marktsituationen begründet Dr. Krause: Planungskosten und Stützwand in beiden Rechnungen identisch/ähnlich Hr. Naumann: erläutert die Kostenaufstellung Hr. Hufenreuter: Nachfrage zum Schadbild im Dachboden, Problem der Holzkonstruktion bei eigener Begehung vor wenigen Jahren Hr. Naumann: Schadbild war bei Nachkontrolle nicht wie gedacht Hr. Hufenreuter. Raumvolumen sollte erhöht werden, um Nebenstelle zu schließen Hr. Naumann: es sind nun mehr Räume vorhanden, ob dies ausreicht, müssen andere entscheiden Frau Weißgerber: Kostenproblematik der Mehrkosten Hr. Naumann: es soll beschlossen werden einen Aufschlag bei den Kosten bei Sanierungen 10% (Neubau) und 20% (Altbau) im Stadtrat zu beschließen, Problem: wenige Firmen, die (hohe) Angebote unterbreiten, Firmen auch gut mit Aufträgen von Privatwirtschaftlichen Unternehmen versorgt Dr. Tippach: in wie weit können sich Planungen dahingehend einstellen bzw. wie kann die Hauptsatzung geändert werden, ohne die Rechte des Stadtrats einzuschränken? Einzelne Firmen lassen sich nicht ausschließen, nur weil das Angebot Ex - llt a m Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule SBB Ost 02.05.2018 Seite 2 - hochpreisig war - rechtlich unzulässig Dr. Krause: barrierefreie Toilette im EG, sollen da später Fahrstühle eingebaut werden? Hr. Naumann: Gesetz ist Grundlage, im Bestandsbau Frage des Kompromisses/ Spielräume zu beachten, es gilt Bestandsschutz, war nicht Teil der ursprünglichen Aufgabenstellung Abstimmungsergebnis: 8/0/1 Sonstiges - Auswertung Frühjahrsputzaktion des SBB Ost Vorstellung RAA „Heroes“ o Frau Möhring; Projekt aus Berlin soll in Leipzig impliziert werden o Verein in der Kinder- und Jugendhilfe in Leipzig, Schulsozialarbeit, Projekt „SprInt“, Opferberatung, offene Freizeittreffs im Leipziger Westen, Salve o Interkultureller Ansatz bei allen Projekten o Heroes: Vorstellung mittels Konzeptskizze (siehe Anlage), kleine Finanzierung für Projektanpassung steht bereits, soll 2019 starten, diverse Unterstützung aus der Stadt ist vorhanden, Finanzierung über Landesmittel geplant o Hr. Hufenreuter: migrantische Jugendliche aus ehrkulturellen Milieus? o Frau Wagner: sperriger Begriff, wurde gewählt um niemanden zu diskriminieren, gibt es in vielen Kulturkreisen o Hr. Hufenreuter: wie erfolgt wissenschaftliche Evaluierung? o Frau Wagner: längere Begleitung durch Uni in Berlin, über Befragung, Details offen o Hr. Heldt: sieht Menschen, die sich nicht integrieren wollen, leben eigene Kultur hier, unsere Kinder sollten gefördert werden o Frau Möhring: unabhängig von EVA stellt sich die Frage, ob die Bedingungen hier vergleichbar sind, dies sind sie, Sprache stellt keine Barriere dar, Themen Menschenrechte, Homophobie, Antisemitismus, .. werden hier behandelt und mit diesen Themen setzt man sich bereits auseinander; weniger diese oder jene Kinder fördern, sondern Gemeinschaftsgefühl stärken; Heroes greift Themen auf und setzt sich aktiv auseinander o Hr. Hufenreuter: Bemessung des Projekts nicht klar, wie erfolgt die Auswahl der Projektteilnehmer? Sind das die gutwilligen o Frau Wagner: basiert auf Freiwilligkeit, sonst über einen solch langen Zeitraum nicht möglich o Hr. Hufenreuter: Was kostet das Projekt? Auch städtische Quellen bedacht? o Frau Wagner: über Landesmittel, derzeit noch offen o Frau Möhring: Finanzierung wird voraussichtlich über Mischung auf Landesebene geschehen, Möglichkeiten auf kommunaler Ebene werden derzeit geprüft, jedoch sind die Chancen gering, ggf. über Stiftungen; Kosten liegen bei circa 100.000 €/Jahr, vor allem Personalkosten (4 MA für PR, 1 Projektleiterin, 2 Gruppenleiter), Suche nach Räumlichkeiten läuft noch, ggf. am BBZ vor Ort o Frau Hofmann: greift Diskussion auf, Herausforderungen sollten benannt werden und angegangen werden, Leipziger Osten als Standort zu klein, soll für gesamte Stadt gelten; läuft seit 15 Jahren und ist erfolgreich; auch wenn es keinen messbaren Erfolg gibt, dennoch erfolgversprechend, da Jugendliche ihre Ansichten ändern o Frau Weißgerber: Wie sind Eltern der zukünftigen Heroes eingebunden? o Frau Wagner: unterschiedlich, ggf. wird Format der Elternarbeit noch dazugenommen, teilweise gibt es auch Mädchengruppen, individuell zu entscheiden, je nachdem der Bedarf vorhanden ist o Frau Weißgerber: man kann nicht nur auf eine Gruppe schauen, ggf. noch um weitere Gruppen hinzuzufügen und eine Durchmischung zu fördern Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 - 8:1 7 5 SBB Ost 02.05.2018 Seite 3 Dr. Krause: fachliche Voraussetzung der Gruppenleiter? Frau Wagner: männlich, müssen Migrationshintergrund haben, pädagogische Fachkräfte (mit theaterpädagogischer Ausbildung), Gruppenleiter müssen mit beiden Milieus vertraut sein - stellt vor Ort eine Schwierigkeit dar, noch keine Mitarbeiter angestellt, da Finanzierung noch nicht beschlossen o Frau Möhring: Projektleiterin bewusst weiblich, Gruppenleiter männlich; damit Teilnehmer bewusst sehen, dass Frauen sich nicht unterordnen müssen bzw. keine Leitung übernehmen könnten o Frau Dr. Weidnitzer: Problem ist global, ausländischen Mitbürger mit Respekt begegnen, sieht ein Problem darin, dass das Projekt von außen aufgesetzt wird, besser Rahmen vorgeben und Lebensraum soll sich selbst entwickeln o Frau Wagner: Jugendliche sollen in der Lebensphase begleitet werden, Familienkontext soll gewart bleiben und die Werte der demokratischen Gesellschaft sollen ebenfalls hier Grundlage des Handels darstellen o Herr Seufert: zeigte bisherige Entwicklung im Leipziger Osten auf: wie Schulsozialarbeit, OFT, .. Spezifik des Leipziger Ostens sollte berücksichtigt werden Auswertung Frühjahrsputz des SBB Ost o Bilder von Herrn Dr. Tippach werden versandt o Problem: Streik der Stadtreinigung am selben Tag o Pressemitteilung des SBB wurde vom Büro für Ratsangelegenheiten an das Dez. III weitergeleitet E-Mails des SBB o alle Mitglieder haben eine eigene E-Mailadresse erhalten, außer Herr Dr. Tippach und Frau Dr. med.Weidnitzer o Testmail wurde heute versandt Broschüre zum SBB Ost o fehlerhaft, da Info über ICE nicht korrekt ist o Mittteilung, dass die Fehler behoben werden erfolgte bereits, mit dem Hinweis „Fehldrucke“ können trotzdem verteilt werden 05.05 Tag der Städtebauförderung o Plakate und Infobroschüren stehen zur Verfügung .12 05 m er - llt a - ste - .20 18 - -1 8:1 7 o o Protokoll der Sitzung 04.04.2018 das Protokoll wird ohne Änderungen angenommen Ex em pla - rf ür 6 SBB Ost 02.05.2018 Seite 4