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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:4 3 Migrantenbeirat Donnerstag, 14.06.2018, 16:00 Uhr Raum, Ort: Beratungsraum 112, 1. OG, Otto-Schill-Straße 2, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsende: 18:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder llt a Herr Kanwaljit Singh Sethi DIE LINKE Vertretung für: Frau Juliane Nagel Herr Bünyamin Bakirkaya SPD Vertretung für: Herrn Christopher Zenker ste Frau Beate Ehms Bündnis 90/Die Grünen er Frau Petra Cagalj Sejdi Herr Christian Kriegel AfD rf ür Herr Mohammad Al Kilani Frau Janetta Clemen Herr Alexander Gauß pla Frau Linda Ruth Coe Herr Georges Gnimassoun em Herr Özcan Karadeniz Ex Herr Chi Chinh Nguyen Frau Alexis Mariel Vidal Cabezas Herr Hassan Zeinel Abidine Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Dr. Norbert Spannenberger CDU - entschuldigt - Frau Juliane Nagel DIE LINKE - entschuldigt - Herr Christopher Zenker SPD - entschuldigt - Herr Sven Morlok Freibeuter - entschuldigt - Herr Farzin Akbari Kenari - entschuldigt - Herr Ming Cheng - entschuldigt - Migrantenbeirat 14.06.2018 Seite 1 - entschuldigt - Herr Dr. Angel Miguel Ruiz Martinez - entschuldigt - Herr Gjulner Sejdi - entschuldigt - Frau Nuria Silvestre Fernández - entschuldigt - Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 7:4 3 Frau Anastasia Krotova Migrantenbeirat 14.06.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 7:4 3 Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Zu Beginn sind 12 Mitglieder anwesend 2 Mitglieder kommen später 2 Mitglieder gehen eher Beschlussfähigkeit: ist gegeben, ab Beginn der Sitzung. 05 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 03.05.2018 und 15.3.2018, 19.3.2018,12.4.2018 llt a m 2 .12 .20 18 -1 Die Tagesordnung wird wie folgt geändert: Top 5.1 wird vorgezogen vor 3, so einstimmig beschlossen. er rf ür Ex 12.04.2018: Ja - Stimmen: 6 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 8 em 19.03.2018: Ja - Stimmen: 6 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 8 pla Abstimmungsergebnis: Protokoll vom 15.03.2018: Ja - Stimmen: 6 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 8 ste Die Protokolle werden ohne Einwände bestätigt. 03.05.2018: Ja - Stimmen: 7 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 7 3 Wahl des/r neuen Vorsitzenden sowie der zwei StellvertreterInnen Zur Unterstützung und Durchführung der Wahl ist Herr Martin vom Amt für Statistik und Migrantenbeirat 14.06.2018 Seite 3 Wahlen anwesend und stellt die Möglichkeiten der Wahl kurz vor. Es wird beschlossen, per Stimmzettel zu wählen. Für die Position der/s Vorsitzenden liegt bereits ein Vorschlag vor: Herr Kanwal Sethi. Im Rahmen der Sitzung wird ein weiterer Vorschlag eingebracht: Frau Linda Coe. Für die Positionen der Stellvertreter/innen liegen vorab zwei Vorschläge vor: Herr Özcan Karadeniz und Frau Nuria Silvestre. Herr Karadeniz teilt mit, dass er nicht zur Verfügung steht. Ein weiterer Vorschlag im Rahmen der Sitzung: Frau Vidal Cabezas. 7:4 3 Die Kandidaten stellen sich kurz vor. Die Stimmzettel werden geändert und anschließend verteilt. 05 .12 .20 18 -1 Herr Martin übernimmt die Leitung der Sitzung. Die Stimmzettel werden an alle Stimmberechtigten ausgegeben und nach Abgabe der Stimmen per Wahlurne wieder eingesammelt und anschließend von Herrn Martin ausgezählt. ste llt a m Wahlprotokoll: Anwesende Stimmberechtigte: 14 Abgegebene Stimmzettel: 14 Gültige Stimmzettel: 14 Ungültige Stimmzettel: 0 er Wahlergebnis: rf ür 1. Erster Wahlgang Vorsitzende/r Frau Coe: Ja-Stimmen: 3 Herr Sethi: Ja-Stimmen: 11 pla Somit ist Herr Sethi wiedergewählt. Herr Sethi erklärt, dass er die Wahl annimmt, wünscht sich weiterhin gute Zusammenarbeit und dankt für das Vertrauen. Ex em 2. Wahl Stellvertreterinnen: Frau Cabezas: Ja-Stimmen: 13 Frau Sivestre: Ja-Stimmen: 10 Frau Silvestere hat bereits im Vorfeld angekündigt, im Falle ihrer Wahl diese auch anzunnehmen. Frau Vidal Cabezas nimmt die Wahl ebenfalls dankend an. Herr Sethi bedankt sich bei Herrn Martin und übernimmt wieder die Leitung der Sitzung. 4 Gespräche mit Leipziger Vereinen Eingeladen ist: interaction Leipzig e. V. (Plattform Afeefa) Frau Furcht stellt www.Afeefa.de vor und beantwortet Fragen zu Zielen, Entstehung und den Inhalten der digitalen Plattform. Die Präsentation ist im Anhang des Protokolls. Migrantenbeirat 14.06.2018 Seite 4 Vorlagen der Verwaltung 5.1 Satzung über die Benutzung und die Gebühren in Unterkünften für Wohnungslose, Asylbewerber und Spätaussiedler sowie andere ausländische Personen in Leipzig Vorlage: VI-DS-05626 .12 .20 18 -1 7:4 3 5 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Abstimmungsergebnis: em pla Ja - Stimmen: 11 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 rf ür er ste llt a m 05 Einbringung: Frau Werner und Frau Renner bringen den Antrag ein und erläutern die Änderungen. Nachfragen/Anregungen: Frau Renner erläutert auf Nachfrage die Zusammensetzung der Kosten, die prozentuale Auslastung der Unterkünfte, das Vorgehen bei Nichtbezahlen der Übernachtungspauschale sowie den Personalschlüssel. Offene Fragen/Prüfaufträge/Nachzureichende Unterlagen: keine Anträge 1. Lesung 6.1 Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin Vorlage: VI-A-05744 Ex 6 Einreicher: SPD-Fraktion Migrantenbeirat 14.06.2018 Seite 5 Einbringung: Herr Bakirkaya bringt den Antrag ein. Der Antrag soll den Zugang zur Ausbildung mit Hauptschulabschluss ermöglichen und so dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Die bislang erbrachte Berufserfahrung soll anerkennbar sein. Einige Mitglieder begrüßen den Antrag. 7 7:4 3 Abstimmungsergebnis: Die Mitglieder des Migrantenbeirats nehmen den Antrag in 1. Lesung zur Kenntnis. Anträge 2. Lesung -1 nicht besetzt 05 .12 .20 18 nicht besetzt Eigene Anträge 8.1 Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete Vorlage: VI-A-04099-NF-03-VSP-01 pla rf ür er ste llt a m 8 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Ex em Einbringung: Vom Personalamt ist leider (trotz Einladung) niemand erschienen. Es wird unter den Mitgliedern das Für und Wider des Verwaltungsstandpunkts in Bezug zum Ursprungsantrag des Migrantenbeirats diskutiert. Abstimmungsergebnis: Es folgt die Abstimmung, sich den VSP zu eigen zu machen: Ja - Stimmen: 7 Nein - Stimmen: 5 Enthaltungen: 2 9 Informationen zum Stand der eigenen Einträge Kein neuer Stand zu den Vorlagen, sie befinden sich im Arbeitsprozess. Migrantenbeirat 14.06.2018 Seite 6 10 Informationen des Vorsitzenden 7:4 3 Herr Sethi berichtet von einem Treffen mit Vertretern der Ditib-Moschee, das am 22.6. dort vor Ort stattfinden wird und zu dem alle Mitglieder und Fraktionsvertreter eingeladen sind. Mehr Infos folgen per E-Mail. 18 -1 Positionsbrief des Migrantenbeirats In einem Entwurf eines Briefes werden die Parteien aufgefordert, mehr Stadträte mit Migrationsgeschichte zu einer Kandidatur/Mitgliedschaft zu bewegen. Dieser Brief soll an alle Fraktionen geschickt werden. Der Inhalt des Entwurfs wird teils kontrovers diskutiert und es wird beschlossen, ihn inhaltlich zu überarbeiten. Herr Karadeniz bietet die Übernahme der textlichen Änderung an. Im Anschluss soll per Umlaufbeschluß (E-Mail) abgestimmt werden. Informationen der Geschäftstelle er 11 ste llt a m 05 .12 .20 Herr Zeinel Abidine lädt zum interkulturellen Sommerfest der Gesellschaft für Völkerverständigung am 1. Juli ein. Er wünscht sich einen Stand des Migrantenbeirats bei diesem bereits zum siebzehnten Mal stattfindenden Fest. Herr Sethi unterstützt den Vorschlag. Es wird noch abgestimmt per E-Mail, wer den Standdienst übernimmt. em pla rf ür Terminplanung 2019 Es liegt der Entwurf für die neue Terminplanung für die Sitzungen im Jahr 2019 vor. (Terminplan im Anhang) Hierzu wird abgestimmt: Ja - Stimmen: 11 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen:2 Ex Interkulturelle Wochen Im September finden wieder die Interkulturellen Wochen statt: Der Migrantenbeirat kann als Mitveranstalter das Interkulturelle Aktionszelt unterstützen. Hierfür werden 500 Euro aus dem Budget für Öffentlichkeitsarbeit verwendet. Hierzu wird abgestimmt: Ja - Stimmen: 11 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 Migrantenbeirat 14.06.2018 Seite 7 12 Themen für die nächste Sitzung am 16. August 2018 Zur nächsten Sitzung ist als Leipziger Verein eingeladen: Kinder- und Jugendhilferechtsverein e. V. Es soll ein Vertreter des Standesamtes einladen werden, da es verschiedene Probleme gibt, z.B. bei der Registrierung von Kindern. Es wird gebeten, an die Geschäftsstelle vorab konkrete Fragen zu schicken, damit sie konkret beantwortet werden können. Sonstiges .12 13 .20 18 -1 7:4 3 Es findet am 27. Juni, um 17.00 in Dresden das nächste Treffen der Migrantenbeiräte Sachsen und Halle statt. Herr Sethi und Frau Vidal Cabezas gehen hin. Andere Mitglieder sind herzlich eingeladen, mitzukommen. Sensibilisierungskampagne Projekt "Bewusst-Gesund-Aktiv" (Nuria Silvestre) llt a m 05 Sensibilisierungskampagne im Gesundheitswesen - Projekt „Bewusst - gesund aktiv“ Herr Karadeniz stellt in Vertretung für Frau Silvestre das Projekt vor und bittet die Mitglieder darüber abzustimmen, ob der Migrantenbeirat als offizieller Mitunterstützer auftritt. er ste Herr Sethi schließt die Sitzung um 18.32 Uhr Ex em pla rf ür Abstimmung: Ja - Stimmen: 11 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Vorsitzende/r Protokollführer/in Stadträtin/Stadtrat Stadträtin/Stadtrat Migrantenbeirat 14.06.2018 Seite 8