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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:5 4 OR Lindenthal Dienstag, 12.06.2018, 19:00 Uhr Raum, Ort: Rathaus Lindenthal, Ratssaal, Erich-Thiele-Str. 2, 04159 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 21:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz CDU llt a Herr Thomas Hoffmann reguläre Mitglieder CDU ste Frau Barbara Pätzold CDU er Herr Claus-Uwe Rothkegel Herr Thomas Rabe SPD DIE LINKE reguläre Mitglieder em Herr Dr. Dieter Bothur pla Abwesende Mitglieder Ex Herr Andreas Geisler OR Lindenthal 12.06.2018 rf ür Frau Birgitt Mai Herr Jens Scheil m 05 Anwesende Mitglieder CDU entschuldigt CDU entschuldigt SPD entschuldigt Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 7:5 4 Herr Hoffmann eröffnet die Sitzung des Ortschaftsrates und begrüßt die anwesenden Gäste. Die Einladung ist termingerecht zugegangen. Es sind 5 Ortschaftsräte und der Ortsvorsteher anwesend. Herr Scheil, Herr Dr. Bothur und Herr Geisler sind entschuldigt. Herr Geisler fehlt wegen einer Dienstreise mit den Wasserwerken in seiner Position als Stadtrat. Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung. Der Ortschaftsrat ist beschlussfähig. Protokollkontrolle und Festlegung der Mitunterzeichner 18 -1 2 Mitteilungen des Ortsvorstehers 05 3 .12 .20 Mitunterzeichner der heutigen Sitzung sind Herr Rabe und Herr Rothkegel. Der OV bittet darum, keine Ton- und Videoaufnahmen ohne Absprache mit dem OR zu machen. Einwohnerfragestunde rf ür 4 er ste llt a m 1. Spielplatz Breitenfeld; Projekt vorgestellt von Hr. Zech; Projektkoordinator für öffentliche Grünflächen im Amt für Stadtgrün und Gewässer - Aufwertung Spielplatz BF - z.Z. Entwurfsplanung, im Sommer Ausschreibung, Baubeginn 2019 2. Jubilare nicht mehr im Gemeindeboten, es sei denn, sie erteilen Zustimmung 3. ÄA VI-DS-05532-ÄA-02 wurde in Stadtratssitzung 31.05.18 angenommen 4. Gewässerunterhaltung LIT Wasser; E- Mail von Hr. Bilinski Herr Eisler: Problem mit Jugendlichen, sind am Kriegerdenkmal zu finden pla Dazu der OV: Das Grundstück gehört der Kirche, der OR ist handlungsunfähig Ex em Frau Wiederanders: - keine Antwort auf Petition - IG Ökobad besteht nicht mehr - IG Fluglärm; Beitrag im TV in Fakt - in Zeitung; bedrohendes Bebenszenario Frau Eisler: In Lindenthaler Hauptstr. Beim Italiener sind Bäume sehr hoch gewachsen neben Fußweg. Dazu der OV: der OR kümmert sich darum 5 Anfragen und Anträge der Ortschaftsräte Ohne. OR Lindenthal 12.06.2018 Seite 2 6 Aufforstungsmaßnahmen in Lindenthal Dazu Frau Krutsch und Herr Beier vom Stadtordnungsdienst stellen Maßnahmen vor (Porsche-Erweiterung), mit am Tisch: Vorsitzende der Gartenvereine - Schilder aufstellen; Hunde an Leine und kein Müll abladen - Poller (versenkbar) Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Vorlage: VI-DS-05899 18 -1 7 7:5 4 OV: Artikel in Gemeindeboten Fr. Pätzold: gemeinsame Veröffentlichung über Infos in Schaukästen der Gartenvereine .20 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen .12 Dazu Frau Koch, Amt für Jugend, Familie, Bildung; Abteilung Infrastruktur llt a m 05 - 4 Klassen, Mensa, Aufzug, barrierefrei - neues Brandschutzkonzept - Unterrichtsräume werden nach Standard gebaut - 3,5 Mio Euro - 1. Quartal 2020 ste Antrag von Hr. Geisler in schriftlicher Form liegt vor (möchte Prüfung der Verwaltung, ob es eine 4- Zügigkeit geben soll, möchte Umnutzung der jetzigen Sporthalle). er Abstimmung über ÄA von Hr. Geisler zur Beschlussvorlage VI-DS-05899 rf ür Votum: 1- 3- 1 em pla ÄA als Prüfantrag (Verwaltung prüft, ob eine 2- Feld- Sporthalle auf dem Grundstück nach Erweiterung zur 3- Zügigkeit, ggf unter Einbeziehung des benachbarten Grundstücks gebaut werden kann; alternativ auf dem städtischen Grundstück neben TSV und Feuerwehr Am Gartenwinkel. Votum: 5- 0- 0 Votum: 5- 0- 0 Ex Abstimmung VI-DS-05899 Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: OR Lindenthal 12.06.2018 5 0 0 Seite 3 8 2. Lesung und Abstimmung des Antrages an den Stadtrat: Erhöhung der Brauchtumsmittel Abstimmung, ob Antrag zurückgezogen wird Votum: 4- 0- 1 Hr. Rothkegel hat Antrag gestellt, dass o.g. Antrag als ÄA zum Haushalt eingebracht wird ohne Einschränkung auf LIT (für alle Ortschaften) 2. Lesung und Abstimmung des Antrages an den Stadtrat: dynamische Anpassung der Brauchtumsmittel -1 9 7:5 4 Votum: 5- 0- 0 18 Zurückziehen des Antrages zur Dynamisierung .12 2. Lesung und Abstimmung des Antrages an den Stadtrat: Deckensanierung der Lindenthaler Hauptstraße 05 10 .20 Votum: 5- 0- 0 Abstimmung des Antrages zur Deckensanierung llt a m Votum: 5- 0- 0 Diskussion Schulbezirke Gemeinsamer Schulbezirk NW 4 er 11 ste In nächster Sitzung: Brunnen am Lindenthaler Markt, Jugendclub rf ür Hr. Rothkegel und andere ORä sind gegen den Zusammenschluss in einen gemeinsamen Schulbezirk pla OR LIT lehnt Beschlussvorlage VI-DS-05605 ab. Ex em Folgende Begründung: Der beschriebene und als NW 4 definierte Schulbezirk ist viel zu groß geschnitten und nicht praxisnah. Die Fahrwege für Eltern und Kinder sind zu weit. Der öffentliche Nahverkehr in den Randlagen mit seinen Taktfrequenzen würde unzumutbare Hol- und Bringezeiten verursachen. Die Erhöhung des privaten PKW-Verkehrs beim Holen und Bringen ist nicht unser Ziel. Votum: 0- 5- 0 Vorsitzende/r Protokollführer/in Stadträtin/Stadtrat Stadträtin/Stadtrat OR Lindenthal 12.06.2018 Seite 4