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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 3 SBB Nord Donnerstag, 01.02.2018, 17:30 Uhr Raum, Ort: Gohlis-Center, Zi. 340, Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 19:00 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Thomas Lingk reguläre Mitglieder DIE LINKE ste Herr Wolfgang Braun SPD er Herr Tino Bucksch Herr Werner Hebendanz CDU DIE LINKE Herr Martin Klein Herr Niels Krap Frau Petra Siegel SPD Bündnis 90/Die Grünen CDU DIE LINKE AfD CDU Ex Herr Rick Ulbricht em Frau Petra Martschat pla Herr Christian Lohmeier rf ür Frau Ilona Jessulat Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Frank Hörning SBB Nord 01.02.2018 Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: Eröffnung und Begrüßung  Es wird der Punkt „Vorstellung des neuen Magistralenmanagements“ eingefügt Tagesordnung wird einstimmig angenommen Das Protokoll wird bestätigt. er ste  m Protokollkontrolle 04.01.2018 llt a 3 05 .12 .20   -1 Bestätigung der Tagesordnung 18 2 Herrn Lingk eröffnet die Sitzung um 17:32 Uhr und begrüßt die Anwesenden 8:1 3 1 Gelegenheit für Einwohneranfragen Da keine Einwohner anwesend sind gibt es keine Einwohneranfragen Ex em pla  rf ür 4 5 Vorstellung des neuen Magistralenmanagements         Herr Geiss (Amt für Stadterneuerung) erläutert, warum ein neues Magistralenmanagement gibt. Vertrag gilt bis August 2018 Förderung für das Gebiet „Georg-Schumann-Str“ läuft bis 2020 die Problemlagen haben sich deutlich verringert. Herr Granke (neuer Magistralenmanager) stellt die Zusammensetzung des Magistralenmanagements vor. Die Öffentlichkeitsarbeit/Kommunikation ist als neuer Schwerpunkt hinzugekommen. Wiederbelebung des GSS als urbane Wohn- und Geschäftsstraße ist großes Ziel. Langfristig wird der Umbau der Ladengeschäfte zu Wohnraum ungünstig. SBB Nord 01.02.2018 Seite 2    Gemeinwesen ist in Möckern zu gering und verstärkt Konfliktlagen. Für fast alle unsanierten Häuser/ unbebaute Grundstücke gibt es Sanierungsplanungen. Straßenabschnitt Chauseehaus bis Lützowstr. ist beim VTA in der Vorplanung, diese hängt noch mit der Maßnahme „Leipzig 416“ zusammen. Die Ansiedlung von Einzelhandel mit Waren des täglichen Bedarfes ist neben Großen Supermärkten schwierig. Andere Nutzung (z.B. Caffee's, Dienstleistung) gut möglich. Eine mögliche neue LVB-Haltestelle „Ernsteinstr.“ ist noch in einigen Vorplanungsvarianten enthalten. 8:1 3   Vorlagen und Anträge 6.1 Information über aktuelle Schülerzahlen für kommunale Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien, Belegungsstatistik kommunaler Horte im Schuljahr 2017/2018 sowie Anmeldezahlen an kommunalen Grundschulen für das Schuljahr 2018/2019 Vorlage: VI-Ifo-05271 llt a m 05 .12 .20 18 -1 6 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule ste Kein Mitarbeiter des einreichendes Amtes anwesend. Elternrat und Direktor der Schillerschule merken an, dass die Schillerschule nur 3,5 zügig geplant ist und seit mehreren Jahren jeweils 4 5. Klassen eingerichtet wurden. Sonstiges em 7 pla rf ür er   Ex Nächste Sitzung ist am 03.03.2018 Vorsitzende/r SBB Nord 01.02.2018 Protokollführer/in Seite 3 Stadträtin/Stadtrat Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:1 3 Stadträtin/Stadtrat SBB Nord 01.02.2018 Seite 4