sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:0 4 Seniorenbeirat Donnerstag, 12.04.2018, 09:30 Uhr Raum, Ort: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig Sitzungsbeginn: 09:30 Uhr Sitzungsende: 12:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen Herr Dr. Johannes Hähle CDU-Fraktion Frau Birgitt Mai DIE LINKE ste llt a Frau Irmgard Gruner Herr Claus Müller SPD AfD er Herr Michael Scheffler Herr Karl-Heinz Seidel Freibeuter rf ür Frau Heike Engel em Frau Monika Güldner pla Herr Martin Gey Ex Frau Karin Haedicke AG Soziokultur Liga der Freien Wohlfahrtspflege BV Kolonnadenviertel e.V. Diakonisches Werk/ Innere Mission Leipzig Frau Angelika Hoffmann Selbstbest. Leben Leipzig & Umgebung e.V Frau Marion Kunz berufene Bürgerin Frau Prof. Dr. Gothild Lieber Alter, Leben & Gesundheit e.V. Herr Andreas Märten Bundesverb. privater Anb. soz. Dienste e.V. Frau Eva-Maria März Caritasverband Leipzig e.V. Frau Annelies Reinke Aktive Senioren Leipzig e.V. Herr Siegfried Schlegel Vertreter der Woh- Seniorenbeirat 12.04.2018 Vertretung für: Herrn Thomas Farken teilweise anwesend Seite 1 nungswirtschaft Frau Elfriede Schlott AWO Kreisverband Leipzig-Stadt e.V. Frau Heidemarie Stahr berufene Bürgerin Frau Sibylle Kirbach AOK PLUS Frau Katja Pausch Stadtsportbund Leipzig Herr Jörg Trautmann SAH Frau Yvonne Weigert Uni Leipzig Vertretung für: Frau Regina Schulze 8:0 4 Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Thomas Farken AG Soziokultur Frau Margot Geßner DGB, RG Leipzig-Nord- entschuldigt sachsen Frau Dr. Dagmar Pönisch berufene Bürgerin Frau Regina Schulze AOK PLUS -1 - entschuldigt - 18 .20 .12 Verwaltung Seniorenbeauftragte Stadt Leipzig - entschuldigt - - entschuldigt - Frau Kador-Probst, Amtsleiterin Sozialamt Frau Dr. Kasek, stellv. Mitglied Frau Rosch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Schmidt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ex em pla rf ür er ste llt a Gäste: m 05 Frau Kerstin Motzer - entschuldigt - Seniorenbeirat 12.04.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1. Protokollkontrolle .20 18 -1 8:0 4 Das Protokoll der Sitzung vom 8. März 2018 wurde mit folgenden Änderungen bestätigt: 1. Informationen zur Problematik Bauernbrücke Am Auensee durch Herrn Dr. Hähle: „Ende 2017 wurde die Bauernbrücke ohne Vorwarnung vollständig gesperrt. Auf Grund der zentralen Lage der Brücke entstand für die Bewohner des Senioren- und Pflegeheimes „Am Hirtenhaus“ durch die Sperrung eine Sackgassenlage, die den Bewohnern des Heims ihre Bewegungsfreiheit nimmt, daran ändert auch die inzwischen erfolgte Begrenzung der KFZ-Geschwindigkeit in der Rittergutstrasse auf 30km/h nichts. ste llt a m 05 .12 Weiterhin wird die Erreichbarkeit der Parkeisenbahn und des Auensee- Geländes für Besucher mit der Straßenbahn erheblich verschlechtert. Auf Grund des Umweges werden Interessierte (besonders Schulausflüge) den Besuch des Auensees meiden, davon ist besonders die Parkeisenbahn betrof- fen. Von deren Leitung kam bereits ein Hilferuf. In einem offenen Brief an den Oberbürgermeister und die verantwortlichen Bürgermeister wurde über die Situation informiert und sie wurden zum schnellen Handeln aufgefordert, über einen Rundfunksender und die Internet-Zeitung wurde der Vorgang öffentlich gemacht. Ex em pla rf ür er Von Frau Dubrau erfolgte ein ablehnender Bescheid für eine schnellere Lösung. Wir (die Senioren-Union) schalteten das THW in unsere Bemühungen ein und konnten kurzfristig dem Oberbürgermeister einen Vorschlag für eine Interimslösung unterbreiten. Ohne Rückfragen beim THW oder an uns wurde vom Tiefbauamt / Brücken mit falschen Fakten der Vorschlag, der eine kurzfristige Lösung beinhaltete, abgelehnt. Die Argumentation der Verwaltung dürfte übersehen, dass das THW kein Anfänger auf diesem Gebiet ist, es verstärkt sich bei mir der Gedanke, dass die Verwaltung jeden Vorschlag von vornherein ablehnt, was leider vollständig zu Lasten der davon Betroffenen geht. Der Oberbürgermeister wurde in einem 2. offenen Brief erneut um Unterstützung für unseren Lösungsvorschlag gebeten. Bisher erfolgte aber keine Antwort. Inzwischen fordert auch eine Unterschriftensammlung im Ortsteil Wahren eine schnelle Lösung des Problems. Soweit der derzeitige Sachverhalt.“ 2. Frau Kunz unterbreitete den Vorschlag des AK Kultur/Bildung/Sport, das Thema „Was macht das Gehirn mit uns?“ als Motto für den „Tag der Seniorinnen und Senioren“ 2019. Seniorenbeirat 12.04.2018 Seite 3 Im Beirat wurde festgelegt, dass dazu in der April-Sitzung diskutiert wird, nachdem allen Beiratsmitgliedern das Konzept zugängig gemacht wird, um anschließend den Vorschlag des Arbeitskreises in die Arbeitsgruppe des Sozialamtes einzubringen. 3. Die Mitglieder des Beirates bestätigten das an Frau Kador-Probst gerichtete Schreiben des Seniorenbeirates zur Problematik Verwendungsnachweisprüfung der Vereine und Verbände für die vergangenen Jahre. Einführung einer Strategischen Sozialplanung, Einbringung des Verwaltungsstandpunktes, V.: Frau Kador-Probst, Amtsleiterin Sozialamt (09:30-10:00 Uhr), Vorlage: VI-A-05385-VSP-01 -1 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 8:0 4 2. llt a m 05 .12 .20 18 Frau Kador-Probst erläuterte den Verwaltungsstandpunkt zum Antrag „Einführung einer Strategischen Sozialplanung“. Sie legte dar, dass das Sozialamt bereits über eine strategisch ausgerichtete Sozialplanung verfügt. Grundlage dafür ist das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK). Die darin enthaltenen Förderkonzepte zur sozialen Teilhabe sind weiterzuentwickeln und regelmäßig fortzuschreiben. Die Evaluierung und Weiterentwicklung des Konzeptes der offenen Seniorenarbeit wird im Zentralen Arbeitskreis offene Seniorenarbeit und in der Lenkungsgruppe diskutiert und beraten. Eine Fortschreibung des Konzeptes der offenen Seniorenarbeit ist für das III. Quartal 2018 vorgesehen. Die Erarbeitung des Fachplanes offene Seniorenarbeit ist ebenfalls in Arbeit. ste Des Weiteren informierte Frau Kador-Probst über die bereits vorhandenen strategischen Planungen wie z. B. Teilhabeplan, Altenhilfeplan, Wohnungsnotfallhilfe. em pla rf ür er Die Antragstellerin (Bündnis 90/Die Grünen) des Antrages „Einführung einer Strategischen Sozialplanung“ argumentierte, dass es nicht nur um die Angebote der freien Träger geht, sondern um alle Angebote, die die Stadt selbst erbringt. Der Antrag sollte jedoch keine Kritik am Sozialamt sein, sondern als Anregung genommen werden, was man besser machen könnte. Deshalb soll ein Fachtag von externen Dienstleistern organisiert werden. Ein externer Blick sollte ermöglicht und anschließend eine Expertise erarbeitet werden. Experten sollen Anregungen schaffen, die dann evtl. umgesetzt werden können. Ex Frau Kador-Probst informierte, dass es bereits mehrere Fachtage zu unterschiedlichen Themen in diesem Jahr gibt (z. B. Teilhabeforum, Tag der Begegnung, Tag der Seniorinnen und Senioren Zur Frage der im Verwaltungsstandpunkt genannten Mehraufwendungen im Bereich offene Seniorenarbeit äußerte Frau Kador-Probst, dass die Träger finanziell so ausgestattet werden sollen, dass sie Fachkräfte einstellen können, die dann haupt- amtlich bei den Trägern arbeiten. Nach der anschließenden Diskussion fasste Frau Prof. Dr. Lieber zusammen: 1. Fachtage werden durch das Sozialamt geplant bzw. bereits durchgeführt 2. Expertisen sind schon auf dem Weg. Es macht keinen Sinn, zusätzliches Geld auszugeben. Die personelle Besetzung in der Sozialplanung ist ausreichend. Seniorenbeirat 12.04.2018 Seite 4 Von den Beiratsmitgliedern wurde darauf hingewiesen, dass die im Antrag vorgesehene Zeitschiene nochmals überdacht werden sollte. Die Abstimmung zum Antrag „Einführung einer Strategischen Sozialplanung“ brachte folgendes Ergebnis: 9 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege in Leipzig, V.: Frau Rosch, Bündnis 90/Die Grünen (10:00-10:30 Uhr), Vorlage: VI-A-05648 8:0 4 3. 8 Nein-Stimmen Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen .12 Gesundes Leben in der Großstadt, V.: Frau Dr. Kasek (10:30-11:15 Uhr) 05 4. .20 18 -1 Frau Rosch erläuterte den Antrag ausführlich. Der Antrag wurde diskutiert. Herr Märten gab ein ausführliches Statement dazu, welches als Anlage beiliegt. Der Antrag wird im Seniorenbeirat nochmals diskutiert, wenn der Verwaltungsstandpunkt vorliegt. ste Neuausrichtung des Begleitausschusses "Leipzig. Ort der Vielfalt", V.: Herr Kühnert, Amt für Jugend, Familie und Bildung, SG Historische und demokratische Bildung (11:15-11:30 Uhr) er 5. llt a m Frau Dr. Kasek informierte die Beiratsmitglieder an Hand einer Präsentation (liegt als Anlage bei) zum gesunden Leben in der Großstadt. Die Ausführungen waren interessant und wichtig. Frau Dr. Kasek beantwortete die gestellten Fragen. Verschiedenes Ex 6 em pla rf ür Herr Kühnert stellte sich vor und gab Informationen zur Neuausrichtung, zu den Aufgaben und zum Programm des Begleitausschusses. Nach den Ausführungen und der Diskussion wurde festgelegt, dass Herr Seidel und Frau März (als Stellvertreterin) den Seniorenbeirat im Begleitausschuss vertreten werden.  Zum 12. Deutschen Seniorentag in Dortmund werden Frau Dr. Kasek und Frau Motzer fahren.  Der Seniorenbeirat wird sich am „Tag der Begegnung zwischen Menschen mit und ohne Behinderung“ (15.09.2018) mit einem Stand beteiligen.  Am OBM-Rundgang in Schönefeld am 10.04.2019 haben sich Herr Müller und Mitglieder des AK Ordnung/Sicherheit/Verkehr beteiligt. Herr Müller gab kurze Informationen dazu.  Frau Prof. Dr. Lieber informierte über das Antwortschreiben des Sozialamtes zur Verwendungsnachweisprüfung Vereine/Verbände (liegt als Anlage bei). Seniorenbeirat 12.04.2018 Seite 5 Eine Beratung hierzu ist erforderlich. Im Vorfeld dazu sollte ein Standpunkt des Seniorenbeirates erarbeitet werden.  Der Arbeitskreis Kultur/Bildung/Sport hat ein schriftliches Konzept für den „Tag der Seniorinnen und Senioren“ 2019 erarbeitet. Der Beirat bittet Frau Kunz, diesen Vorschlag in die Arbeitsgruppe des Sozialamtes einzubringen. gez. B. Mai Protokollführerin 8:0 4 Prof. Dr. Lieber Vorsitzende Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 gez. Seniorenbeirat 12.04.2018 Seite 6