sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:5 5 Jugendhilfeausschuss Montag, 16.04.2018, 16:30 Uhr Raum, Ort: Neuen Rathaus, Festsaal, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 18:40 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz DIE LINKE llt a Herr Rüdiger Ulrich reguläre Mitglieder CDU ste Herr Karsten Albrecht Bündnis 90/Die Grünen er Frau Petra Cagalj Sejdi Frau Ulrike Herold SPD DIE LINKE Herr Michael Schmidt Herr Sven Bielig em Herr Thomas Farken pla Herr Sebastian Walther rf ür Frau Juliane Nagel Ex Frau Vicki Felthaus Bündnis 90/Die Grünen SPD Stadtjugendring Vertretung für: Herrn Tobias Graupner AGFT Vertretung für: Frau Ulrike Bernard AGW Herr Sven Heinze Stadtjugendring Frau Anja Michael AGFT Vertretung für: Frau Christina Kretzschmar Herr Tobias Schmidt AGW Vertretung für: Herrn Thomas Theuring beratende Mitglieder Frau Ines Dreilich Frau Bärbel Ernst Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Verwaltung Fabian Herr Michael Gehrhardt Frau Genka Lapön Jugendhilfeausschuss 16.04.2018 Seite 1 Vertretung für: Herrn Tobias Strieder Herr Jürgen Petersohn Herr Rico Pretzsch Herr Pierre Schüßler Herr Sebastian Spreer Herr Dr. Nicolas Tsapos Verwaltung Abwesende Mitglieder Vorsitz Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung 7:5 5 entschuldigt -1 reguläre Mitglieder Frau Pauline Zeidler CDU Frau Ulrike Bernard AGFT Herr Tobias Graupner Stadtjugendring Frau Christina Kretzschmar AGFT Herr Thomas Theuring AGW entschuldigt 18 entschuldigt .12 .20 entschuldigt 05 beratende Mitglieder Herr Stojan Gugutschkow m Frau Dr. Claudia Korebrits entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em pla rf ür er ste llt a Herr Tobias Strieder Herr Johannes Gosch entschuldigt Jugendhilfeausschuss 16.04.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Ulrich stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es sind 13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. 7:5 5 Herr Ulrich informiert, dass einige TOP zeitiger aufgerufen werden, da die Einbringer der Vorlagen noch in den zeitgleich stattfindenden Fachausschuss Finanzen müssen. Die Mitglieder stimmen dem zu. Herr Heinze hat eine Nachfrage an die Verwaltung, wie der aktuelle Stand der Zuwendungsbescheide für 2018 an die Träger ist. 18 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 26.03.2018 .20 2 -1 Die Tagesordnung wird mit der o.g. Ergänzung bestätigt. rf ür er ste llt a m 05 .12 Frau Kretzschmar fragte in der letzten Sitzung bezüglich der Veranstaltung mit den Trägern am 23.03.2018 zur neuen Förderrichtlinie der Schulsozialarbeit nach. Frau Klöter informiert die Mitglieder über diese Veranstaltung und über die weitere Zeitschiene. Herr Ulrich schlägt vor, dass dies als Anlage zu Protokoll gegeben wird. Frau Klöter wird die Unterlagen zureichen. Anlage für das Protokoll: 1. Förderrichtlinie Schulsozialarbeit ab 01.08.2018 - wesentlichste Änderungen Alle Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft müssen zum 1. August 2018 mit 1,0 VzÄ Schulsozialarbeit ausgestattet sein. Diese personelle Ausstattung ist Förderbedingung - wird sie nicht erfüllt, ist die Gesamtförderung für alle Standorte in Gefahr. Die 1,0 VzÄ müssen nicht mit nur einer Person besetzt werden. Die Träger der Schulsozialarbeit sind entsprechend informiert. Die Umsetzungsregelungen zur Förderrichtlinie wurden an die Änderungen bezüglich der Oberschulen angepasst und sind ansonsten unverändert. Die Antragstellung beim KSV kann bis 30.05. erfolgen. em pla 2. Vorgehen/Planungen Im AfJFB wird gerade geprüft, in welchem Rahmen Standorte ausgebaut bzw. neu aufgebaut werden können, auch die Förderung von Schulen in freier Trägerschaft wird geprüft. Hierzu wird dem JHA in der Sitzung am 14.05. ein Verwaltungsvorschlag vorgelegt. Ex 3. Kommunikation mit Trägern der Schulsozialarbeit Mit den Trägern der Schulsozialarbeit fand am 22. März 2018 ein Besprechungstermin statt, in dem die sich aus der Neufassung der Förderrichtlinie Schulsozialarbeit ergebenden Änderungen besprochen wurden. Das Protokoll wird bei sieben Enthaltungen bestätigt. Herr Walther und Herr Heinze unterschreiben das Protokoll der heutigen Sitzung. 3 Anträge aus dem Stadtrat- 1. Lesung 3.1 Wichtige Angelegenheit des Stadtbezirksbeirates Leipzig-West Zukunft des Offenen Treffs "Völkerfreundschaft", Einrichtung eines Veranstaltungsmanagements Vorlage: VI-WA-05548 Einreicher: SBB West Jugendhilfeausschuss 16.04.2018 Seite 3 -1 7:5 5 Einbringung: Frau Juhran und Herr Mündlein als Vertreter des Stadtbezirksbeirates erläutern das Anliegen des Antrages. Nachfragen/Anregungen: Frau Nagel kritisiert die Verwaltung, dass der Beschluss des Stadtrates drei Jahre lang nicht umgesetzt wurde. Sie hat volles Verständnis für das Anliegen des Antrages und Unverständnis für die langsame Arbeit der Verwaltung. Herr Prof. Fabian informiert, dass die Stelle des/der Veranstaltungsmanager/in jetzt eingerichtet und noch in diesem Jahr besetzt wird. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Herr Schmidt schlägt vor, dass der SBB West in die Beratungsfolge für die Vorlage VI-DS05452 "Einrichtung der Stelle für eine/n Koordinator/-in für Veranstaltungsmanagement Offener Freizeittreff "Völkerfreundschaft" gemäß DS-00795/14" noch mit aufgenommen wird. Gleichfalls teilt er mit, dass in der DB-OBM am 04.04.2018 festgelegt worde, dass die Stelle zeitnah zu besetzen ist. Der Antragsteller und Herr Farken fragen noch einmal bezüglich des Konzeptes nach. Herr Uhrig merkt an, dass das Konzept entwickelt wird und man schon im Gespräch mit dem zuständigen Planungsraumkoordinator ist. .20 Errichtung eines Spielplatzes auf der Grünfläche Eigenheimstraße in Dölitz Vorlage: VI-A-05615 .12 3.2 18 2. Lesung: wenn der Verwaltungsstandpunkt vorliegt. 05 Einreicher: CDU-Fraktion er ste llt a m Einbringung: Herr Albrecht merkt an, dass auf dieser Fläche schon einmal ein Spielplatz gestanden hat, welcher abgebaut werden musste. Nachfragen/Anregungen: Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Frau Nagel hat folgende Fragen: 1. Gibt es Spielplätze in der näheren Umgebung? 2. Wie ist die Bedarfslage vor Ort, Spielplätze sollen ja da entstehen, wo Bedarfe sind. 3. Ist dieser Bereich im Spielplatzprogramm der Stadt Leipzig erfasst? Diese Aussagen sind für die Entscheidungsfindung sehr wichtig. Einführung digitaler Schulbücher als zusätzliches Angebot Vorlage: VI-A-05622 pla 3.3 rf ür 2. Lesung: nach Vorliegen des Verwaltungsstandpunktes. Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ex em Einbringung: Herr Schmidt erläutert, dass es nicht darum geht, die Schulbücher durch digitale Schulbücher zu ersetzen. Es geht vielmehr um ein zusätzliches Angebot, was zur Folge hätte, dass die Bücher nicht immer von den Schülerinnen und Schülern hin und her getragen werden müssen. Nachfragen/Anregungen: Es wird von den Mitgliedern darauf hingewiesen, dass als Voraussetzung für die Einführung digitaler Schulbücher die Verfügbarkeit von WLAN an allen Schulen sein muss. Es ist zu bedenken, dass die Schulen verschiedene Buchanbieter haben und sich damit der Kauf von Lizenzen als sehr schwierig gestalten wird. Zu prüfen ist, ob die Endgeräte überhaupt für alle Eltern bzw. Haushalte erschwinglich sind. Eine weitere Frage ist die medienpädagogische Seite, es müssen alle befähigt werden, die damit arbeiten sollen. Der Verwaltungsstandpunkt sollte Aussagen zu den Kosten in Abhängigkeit der Nutzungsdauer der Schulbücher sowie einer möglichen parallelen Ausstattung (analog/digital) enthalten. Herr Schmidt weist noch einmal darauf hin, es ist kein Digitalisierungsantrag. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: 2. Lesung: nach Vorliegen des Verwaltungsstandpunktes Jugendhilfeausschuss 16.04.2018 Seite 4 4 Anträge aus dem Stadtrat 2. Lesung 4.1 Wirksames Vertretungssystem für die Kindertagespflege entwickeln Vorlage: VI-A-05451 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 7:5 5 Einbringung: Herr Schmidt merkt an, dass es in der letzten Ratsversammlung ja bereits die Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zum gleichen Thema gab. Nachfragen/Anregungen: Frau Nagel schlägt vor, dass die Beantwortung der Anfrage allen Mitgliedern zugereicht wird. Herr Prof. Fabian sagt den Protokollauszug der Ratsversammlung zu. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 18 .20 Wirksames Vertretungssystem für die Kindertagespflege entwickeln Vorlage: VI-A-05451-VSP-01 .12 4.1.1 -1 Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 13 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 05 - zur Kenntnis genommen Vorlage - 1. Lesung 5.1 Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022 Vorlage: VI-DS-04091 er ste llt a m 5 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ex em pla rf ür Einbringung: Herr Dr. Tsapos stellt die Kindertagesstättenplanung an Hand einer PowerPoint- Präsentation vor. (Protokollanhang) Nachfragen/Anregungen: Die Nachfragen der Mitglieder bezüglich der Mischnutzung bzw. Mehrfachnutzung von Grundstücken, Prüfung von Liegenschaften, Berechnung der Bedarfsquote, Fachkräfte- und Personalfragen werden von Herr Dr. Tsapos beantwortet. Die Kita-Sammelvorlage befindet sich in der Überarbeitung. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Herr Ulrich schlägt vor, dass die aktuelle Liste als Anlage zur Vorlage ausgereicht wird. 2. Lesung: zur nächsten Sitzung 5.2 Kommunales Programm zur Förderung von MINT-Aktivitäten und Vorbereitung von Jugendlichen auf die Arbeitswelt 4.0 Vorlage: VI-DS-05519 Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einbringung: Frau Zenker stellt die laufenden Aktivitäten des Referates für Beschäftigungspolitik im Bereich der MINT-Förderung vor und gibt einen Überblick über die Fortführung der kommunalen Projektförderung des Modellprojekts "Kernkompetenz-Technische Bildung". Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Jugendhilfeausschuss 16.04.2018 Seite 5 2. Lesung: zur nächsten Sitzung 6 Vorlage - 2. Lesung 6.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Vorlage: VI-DS-04159-NF-01 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau -1 7:5 5 Einbringung: Herr Heinig stellt die zusätzlichen Anlagen und Veränderungen kurz vor. Nachfragen/Anregungen: Herr Bielig hat eine Nachfrage zum Fachkonzept Soziale Teilhabe. Bei den Maßnahmen Grünau-Lausen gibt es eine Mitteilung zur Planung eines neuen Offenen Freizeittreffs, wobei dieser bei den finanziellen Auswirkungen nicht erwähnt wird. Herr Heinig sagt eine Beantwortung als Anlage zum Protokoll zu. Ebenfalls erläutert er kurz die Kategorisierung geringe (ca. bis 100 T€), mittlere (bis ca. 1 Mio. €) und größere (>1 Mio. €) finanzielle Auswirkungen. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine .20 18 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 5 Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 Abs. 1 SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 aus Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundenen Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen Vorlage: VI-DS-05412 er ste 6.2 llt a m 05 .12 Herr Heinig beantwortet die Anfrage von Herrn Albrecht aus der letzten Sitzung zum "Bayrischen Bahnhof". Er informiert, dass in der Ratsversammlung im Februar ausführlich aufgrund einer Anfrage berichtet wurde. Die Durchführungsvereinbarung legt fest, dass in einem Termin die Bauvorbescheide übergeben und die Verträge für die Grundstücksübertragung für die Schulen unterschrieben werden. Zum jetzigen Zeitpunkt können die Verträge für die Schulen von Seiten des Eigentümers noch nicht als unterschriftsreif eingeschätzt werden. rf ür Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule pla Einbringung: Herr Kabisch Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Ex em Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 13 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 6.3 3. Lesung Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Halle 12 Vorlage: VI-DS-03786-NF-04 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einbringung: Herr Stein erläutert die vorliegende Neufassung, welche entsprechend des Auftrages, die Beschlusspunkte 1 bis 3 der Ursprungsfassung zu überarbeiten, erstellt wurde. Der Beschlusspunkt 1 bedeutet, dass noch weitere Standorte untersucht werden können. Er beantwortet die noch offene Anfrage von Herrn Albrecht aus der letzten Sitzung, es sollte geprüft werden, inwiefern in der Pragerstr.21 noch freie Flächen sind. Es stehen noch 250 m² für ca. 8 Mitarbeiter zur Verfügung. Jugendhilfeausschuss 16.04.2018 Seite 6 Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Es wird um punktuelle Abstimmung gebeten. Es wird vorgeschlagen, Punkt 1 einzeln und die Punkte 2 bis 5 zusammen abzustimmen. Die Mitglieder stimmen dem zu. Herr Ulrich bringt die einzelnen Beschlusspunkte der Neufassung zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: zu Beschlusspunkt 1 Ja - Stimmen: 5 Nein - Stimmen: 2 Enthaltungen: 6 -1 7:5 5 zu den Beschlusspunkten 2 bis 5 Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 5 Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss 7.1 VI 03 / 18 - Wechsel des Trägers bei der Projektförderung 20.Courage-Nachwuchsfestival „Junge Musiker für Toleranz & gegen Gewalt und Rassismus“ 2018 05 .12 .20 18 7 Herr Sommer bringt den Entscheidungsvorschlag zur Abstimmung. llt a m Herr Ulrich erläutert, dass die Maßnahme vom bisherigen Träger „Leipzig Courage zeigen e.V." zurückgegeben wurde, um die Durchführung der Maßnahme zu sichern, übernimmt „der Anker e.V." die Maßnahme. er ste Es gibt keine Wortmeldung. Herr Ulrich bringt den Entscheidungsvorschlag zur Abstimmung. 8 pla rf ür Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 13 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Bericht des Bürgermeisters 9 Ex em Herr Prof. Fabian informiert, dass der 81. Deutsche Fürsorgetag vom 15.05. bis 17.05.2018 in Stuttgart stattfindet. Das Motto lautet: "Zusammenhalt stärken - Vielfalt gestalten". Information der Verwaltung Herr Dr. Tsapos informiert zum aktuellen Stand der Kita-Holbeinstraße. Hier kann jetzt eine Kita mit 200 Betreuungsplätzen und 17 Stellplätzen gebaut werden. Die Nachfrage von Herrn Albrecht zum Parkhaus wird von Herrn Dr. Tsapos und Prof. Fabian beantwortet. Ein Parkhaus kann unter den Bedingungen nicht wirtschaftlich betrieben werden. Aktuelle Situation des Trägers Sozialwerk e.V. Herr Dr. Tsapos berichtet, der Träger habe das Vertretungssystem der Tagespflege gekündigt, weiterhin den Bundesfreiwilligendienst sowie das Leistungsangebot der Autismusambulanz. Danach wurde angekündigt die Trägerschaft ihrer drei Einrichtungen aufgeben zu wollen. Es geht jetzt darum, mit dem Träger, ein geregeltes Verfahren für die Abwicklung zu Jugendhilfeausschuss 16.04.2018 Seite 7 vereinbaren. Er wird seine gesamten Leistungsangebote in Leipzig einstellen. Bei Bedarf wird der öffentliche Träger erst einmal einspringen. Auf Nachfrage merkt Herr Dr. Tsapos an, dass es das Ziel ist, die Mitarbeiter zu übernehmen. Die Einrichtungen haben unterschiedliche Konzepte und Größen. Über den VKKJ ist die Ausfallbürgschaft für die Tagespflegepersonen gesichert. Nach dem Gespräch mit dem Träger wird das weitere Verfahren abgestimmt. 10 Sonstiges 7:5 5 Herr Heinze hat eine Nachfrage an die Verwaltung, wie der aktuelle Stand der Zuwendungsbescheide für 2018 an die Träger ist. -1 Herr Uhrig informiert, dass aufgrund der Änderung der Fachförderrichtlinie es notwendig war, den Musterbescheid dem Rechtsamt zur Prüfung vorzulegen. In der nächsten Woche wird mit dem Ergebnis gerechnet und danach erfolgt die Bescheidung an die Träger. llt a Ulrich stellv. Vorsitzender Walther Mitglied Heinze Mitglied Ex em pla rf ür er ste Liebing Protokoll m 05 .12 .20 18 Die Mitglieder erinnern an die zugesagte bessere, transparente Kommunikation zwischen der Verwaltung, Trägern und den Mitgliedern des JHA . Jugendhilfeausschuss 16.04.2018 Seite 8