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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:0 1 SBB Alt-West Mittwoch, 04.04.2018, 17:30 Uhr Raum, Ort: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage, Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 19:05 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Peter Dütthorn ste reguläre Mitglieder DIE LINKE Herr Thomas-Friedrich Naumann Frau Birgit Said DIE LINKE Herr Eric Buchmann Herr Christoph Jabs em Herr Georg Teichert pla Herr Dr.-Ing. Karl Placht DIE LINKE rf ür Herr Alexander Schulze Frau Nadja Thiel DIE LINKE er Frau Petra Ruth Dehmel Ex Herr Volker Holzendorf CDU Protokoll CDU SPD SPD Bündnis 90/Die Grünen Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Tobias R. Möller SBB Alt-West 04.04.2018 Bündnis 90/Die Grünen Entschuldigt Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung Des Weiteren anwesend: Herr Ulrich Jagels (Verwaltungsdirektor Oper Leipzig), Frau Kerstin Schilling (Amt für Jugend, Familie, Bildung), Herr Jochen Janus (Kulturwerkstatt Kaos), 4 Gäste Der Vorsitzende Peter Dütthorn eröffnet um 17.30 Uhr die Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Altwest und begrüßt die Mitglieder und Gäste. Bestätigung der Tagesordnung 8:0 1 2 Protokoll 18 3 -1 Die Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. Gelegenheit für Einwohneranfragen 05 4 .12 .20 Das Protokoll der Sitzung des Stadtbezirksbeirates vom 7.3.2018 wird ohne Änderung bestätigt. llt a m a) Herr Buchmann bringt eine Anfrage eines Anwohners vom Lindenauer Markt ein. Dieser hat in der vergangenen Zeit verstärkt Ansammlungen von Ratten auf dem Lindenauer Markt beobachtet, die sich u.a. auch in der Nähe des Wochenmarktes aufhalten. Die Anfrage wird an den Stadtordnungsdienst sowie das Marktamt und das Gesundheitsamt weitergeleitet. rf ür er ste b) Herr Holzendorf bringt eine Einwohneranfrage von Herrn Möller ein. Dieser fragt, weshalb durch einen Schlauch Wasser in die Kleine Luppe gepumpt wird seit einiger Zeit. Dies geschieht am Zugang zur Kleinen Luppe auf der Bowman-Str. (Nähe Zschochersche Straße). Die Anfrage wird von Herrn Holzendorf bzw. Herrn Möller bezüglich Wassereinleitung in die Kleine Luppe an das Amt für Umweltschutz weitergeleitet. Vorlagen und Anträge 5.1 Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig: Musikalische Komödie (Umbau Zuschauersaal und Rang, Orchestergrabenversenkung, Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser sowie Grundleitungen, Außenanlagen) Vorlage: VI-DS-05339 Ex em pla 5 Einreicher: Dezernat Kultur Herr Ulrich Jagels (Verwaltungsdirektor Oper Leipzig) stellt die Beschlussvorlage vor. Auf Wunsch des Stadtbezirksbeirates macht Herr Jagels in Kürze einige Terminvorschläge für eine Besichtigung der Musikalischen Komödie vor den Baumaßnahmen durch die Stadtbezirksbeiräte. Abstimmungsergebnis: 10/0/0 SBB Alt-West 04.04.2018 Seite 2 5.2 Schulnamensgebung für die 172. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig und die Schule Telemannstraße, Gymnasium der Stadt Leipzig Vorlage: VI-DS-05480 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Frau Kerstin Schilling (Amt für Jugend, Familie, Bildung) stellt die Beschlussvorlage vor. Abstimmungsergebnis: 10/0/0 5.3 Beschlussvorlage 46. Schule, Grundschule Saalfelder Straße 29 - Teilmodernisierung Sanitäranlagen Vorlage: VI-DS-05464 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 18 Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der William-Zipperer-Straße im Bereich zwischen Erich-Köhn-Straße und Roßmarktstraße Vorlage: VI-WA-05373-VSP-01 .20 5.4 -1 8:0 1 Die Informationsvorlage wird vom Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest zur Kenntnis genommen. Stadtgarten Lindenau und die Kulturwerkstatt KAOS 05 6 .12 Abstimmung über den Verwaltungsstandpunkt: 6/0/4 7 Sonstiges rf ür er ste llt a m Herr Jochen Janus stellt die Kulturwerkstatt Kaos vor und erläutert pädagogisches Konzept, Nutzungskonzept und Vor-Ort-Bedingungen. Die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates möchten eine Vor-Ort-Besichtigung mit der nächsten Sitzung verbinden und die Sitzung am 2.5.2018 in den Räumen der Kulturwerkstatt Kaos abhalten. Herr Janus prüft, ob geeignete Räume an diesem Tag frei sind und meldet dies in Kürze Herrn Dütthorn zurück. Herr Teichert formuliert einen ersten Entwurf für einen möglichen Beschlusstext des Stadtbezirksbeirates bezüglich der Kulturwerkstatt Kaos. em pla a) Herr Dütthorn informiert darüber, dass das Büro für Ratsangelegenheiten die Zugangsdaten für das städtische Email-System an die Stadtbezirksbeiräte verschickt hat und sie diese in den nächsten Tagen erhalten sollten. Wenn sie sie nicht erhalten, sollen sich die betreffenden Stadtbezirksbeiräte bei Herrn Dütthorn melden. Ex b) Herr Holzendorf fragt an, wie es mit der Wichtigen Angelegenheit des Stadtbezirksbeirates bezüglich Bürgerbeteiligung zum Umbau der Georg-Schwarz-Brücken im Verfahren des Stadtrates weitergeht. Das wird er am 10.4. im Fachausschuss für Stadtentwicklung und Bau nachfragen. Er schlägt des Weiteren vor, künftig bei jeder Sitzung des Stadtbezirksbeirates einen Bericht des zuständigen Amtes zur Umsetzung der Bürgerbeteiligung zu erhalten. SBB Alt-West 04.04.2018 Seite 3