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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:4 2 OR Böhlitz-Ehrenberg Donnerstag, 15.03.2018, 18:30 Uhr Raum, Ort: Große Eiche, Salon Böhlitz, Leipziger Straße 81, 04178 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 20:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz CDU llt a Herr Denis Achtner m 05 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder ste Frau Heike Blum DIE LINKE er Frau Dr. Helga Hartwig Herr Peter Jochmann reguläre Mitglieder pla Abwesende Mitglieder rf ür Frau Anke Kern Peter Hauschild em Herr Andreas Faulhaber Ex Herr Frank Pfeiffer OR Böhlitz-Ehrenberg 15.03.2018 CDU entschuldigt SPD entschuldigt entschuldigt Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Herr D. Achtner eröffnet die Sitzung. 5 Ortschaftsräte sind anwesend. Herr F. Pfeiffer, Herr A. Faulhaber und Herr P. Hauschild sind entschuldigt. 7:4 2 Der Ortschaftsrat ist beschlussfähig. Feststellung der Tagesordnung 18 2 -1 Das Protokoll der heutigen Sitzung wird von Herrn D. Achtner und Frau A. Kern unterzeichnet. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 22. Februar 2018 m 3 05 .12 .20 Mit der Hinzufügung der Tischvorlage VI-DS-05410 Kita Buchener Straße als TOP 4 wird die Tagesordnung bestätigt. llt a Das Protokoll der Sitzung vom 22.02.2018 wird mit Änderungen beschlossen. Eignungsprüfung ehemaliger Gemeindeämter/ Rathäuser Vorlage: VI-DS-03421 er 4 ste Votum: 5/0/0 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Hr. D. Achtner informierte über die in der Vorlage betrachteten, zukünftig möglichen Nutzungsvarianten sowohl für das Objekt Südstraße 10 (Vereinshaus, ehemaliges Gemeindeamt) und das Soziokulturelle Zentrum „Große Eiche". - Für beide Objekte sind je drei unterschiedliche Nutzungsszenarien aufgeführt sowie mit Vorteilen und Nachteilen der Umsetzung erläutert. - Die Ortschaftsratsmitglieder begrüßen das Vorhaben, die Gebäude instand zu setzen / zu sanieren. Ex em pla rf ür - - Bei dem Objekt Südstraße 10 bevorzugt der Ortschaftsrat die Variante, bei dem die Bestandsnutzung vorgeschlagen wird, da hier u. a. der Förderverein Ortsgeschichte das Heimatmuseum betreibt. - Sollte eine der anderen beiden Varianten ausgewählt werden, dann müssen angemessene Alternativräumlichkeiten dem Ortsgeschichteverein zur Verfügung gestellt werden. - Ebenso müsse die laut Eingemeindungsvertrag zugestandene Übernahme der Betriebskosten auf das neue Objekt übertragen werden. OR Böhlitz-Ehrenberg 15.03.2018 Seite 2 Bei Veräußerungen des Objektes Südstraße 10 ist der Erlös laut Eingemeindungsvertrag für Projekte im Ort zu verwenden und nachzuweisen. - Beim Soziokulturellen Zentrum „Große Eiche" ist eine Umnutzung des Altbaus so zu gestalten, dass die Nutzung des Neubaus als Soziokulturelles Zentrum ohne Einschränkungen möglich ist (Stichwort Lärmschutz) - Der Neubau ist als Soziokulturelles Zentrum weiterzuführen - der Altbau könne nach medientechnischer Trennung für die vorgeschlagenen Varianten genutzt werden. - Bei Veräußerungen des Objektes „ Altbau, Bauteil III Leipziger-Str. 81" ist der Erlös laut Eingemeindungsvertrag für Projekte im Ort zu verwenden und nachzuweisen. .20 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Kindertagesstätte durch freie Träger -Grundstück Pestalozzistraße/Buchener Straße in 04178 Leipzig, Flurstücke 415 und 416/2 von Böhlitz-Ehrenberg Vorlage: VI-DS-05410 .12 5 - zur Kenntnis unter Einbeziehung der oben aufgeführten Hinweise m Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit 05 Votum 5/0/0 18 -1 7:4 2 - ste llt a - Hr. Achtner informiert über den Auftrag an den OBM den Erbbaurechtsvertrag zwischen Stadt und der Volkssolidarität aufzunehmen, um auf dem Areal Buchener Straße / Pestalozzistraße eine KITA zu errichten er Votum: 5/0/0 - Im Anschluss stellte Frau Thiele von der Volkssolidarität das Projekt vor Ex em pla rf ür - Insgesamt entstehen in dem modernen Bau 166 Kinderbetreuungsplätze. 44 davon im Krippenbereich sowie 8 Integrationsplätze. Die Kinderkrippe wird ihr zu Hause im Erdgeschoss des Gebäudes finden. Hier werden 3 Krippenräume entstehen. Die restlichen Räume der KITA werden als Funktionsräume errichtet. Der Baubeginn soll unmittelbar nach Zustimmung im Grundstücksverkehrsausschuss, der am 26. März tagt und nach Besitzübertragung an die Volkssolidarität erfolgen. Als Eröffnungstermin wird Herbst 2019 angestrebt. 6 Informationen - Herr D. Achtner informierte, dass die Fluglärmmess-Stelle an der FFW BEH seit Anfang März in Betrieb ist. - Die Stadtverwaltung habe alle Hinweise des OR BEH zum INSEK in die Neufassung mit aufgenommen. - Der Ortschaftsrat sieht eine Verzögerung der Planungsmaßnahmen hinsichtlich der Georg-Schwarz-Brücken durch eine umfängliche Bürgerbeteiligung wie vom SBBR Alt-West gefordert, sehr kritisch. Damit ginge rund ein halbes Jahr Zeit OR Böhlitz-Ehrenberg 15.03.2018 Seite 3 verloren, bei eh schon sehr engem Zeitplan. Die Gefahr der Sperrung der Brücke wäre sehr groß, da Betriebserlaubnis 2021 erlösche. Der neu gewählte Ortsvorsteher von Rückmarsdorf, Herr Roger Stolze, stellt sich dem OR BEH vor. - die Grundschule Gundorf soll ab erweitert werden, der Neubau soll ab 2020 2022 errichtet werden. - Herr Achtner informierte, dass die Turnhalle am Wasserturm ab jetzt wieder über Spielfeldmarkierungen verfüge. Es habe mehrere Jahre gedauert, ehe eine Lösung mit der Stadtverwaltung gefunden werden konnte. - In Bezug auf die fehlenden Zuwegungen zum Edeka-Markt gab es einen Vor-OrtTermin. Der Antragsprozess für die Zuwegungen dauere noch an, es wird aber kurzfristig schon eine Zuwegung angelegt. Bürgerfragestunde Es wurde nachgefragt wegen des diesjährigen Ortsfestes hinsichtlich der Standplätze und den anstehenden Neubauten (z. B. Neubau Kita). Herr Achtner informierte, dass er bei der Ortsbegehung wegen der Edeka-Parkplätze Frau Caplikas nochmals auf die Dringlichkeit der Zurverfügungstellung eines adäquaten Platzes für das Ortsfest hingewiesen habe. er ste llt a m 05 .12 - .20 7 18 -1 7:4 2 - Frau A. Kern Herr A. Ursinus Mitglied OSR BEH Protokoll Ex Ortsvorsteher em D. Achtner pla rf ür Am 12.04.2018 findet die nächste Ortschaftsrates statt. OR Böhlitz-Ehrenberg 15.03.2018 Seite 4