sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 7 SBB Ost Mittwoch, 04.04.2018, 18:00 Uhr Raum, Ort: IC-E Informationszentrum, Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung llt a Herr Heiner Seufert reguläre Mitglieder DIE LINKE ste Frau Janet Forner CDU er Herr Silvio Heldt Herr Henry Hufenreuter CDU DIE LINKE rf ür Herr Dr. Armin Krause Herr Rocco Lehmann Herr Thomas Pohl Frau Kerstin Schmidt pla Frau Monika Müller Bündnis 90/Die Grünen Protokoll DIE LINKE SPD CDU DIE LINKE Frau Dr. med. Sabine Weidnitzer AfD Ex em Herr Dr. Lothar Tippach Frau Kerstin Weißgerber SBB Ost 04.04.2018 SPD Seite 1 Protokoll Eröffnung und Begrüßung - Eröffnung und Begrüßung durch Vorsitzenden Herrn Seufert anwesende und abwesende Mitglieder siehe Liste auf Seite 1 Gäste: Frau Reinsch - Dezernat Stadtentwicklung und Bau (Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung); Frau Johnsen und Frau Janßen - Koordinierungsstelle Migration und Integration Paunsdorf, Frau Sauer - Dezernat Stadtentwicklung und Bau (Amt für Gebäudemanagement), 2 Bürger 8:1 7 1 Bestätigung der Tagesordnung 3 Gelegenheit für Einwohneranfragen 4 Vorlagen und Anträge 4.1 Integriertes Handlungskonzept (Entwicklungskonzept nach § 171e BauGB) Soziale Stadt Paunsdorf Vorlage: VI-DS-05014 05 .12 .20 18 -1 2 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - m llt a Ex - em pla - ste - er - Soziale Stadt Paunsdorf ≠ INSEK Frau Reinsch stellt den bisherigen Programmablauf dar, zur Zeit Konkretisierung/Weiterentwicklung des Grobkonzeptes Paunsdorf ausgewählt, weil die zu Grunde liegenden Quoten (Migranten, ALGII, ..) sehr hoch sind (-> ist ein Brennpunktgebiet) durch Programm Soziale Stadt -> nachhaltige soziale Stabilisierung, u.a. durch Anpassung öffentlicher Raum, Modellmaßnahmen, Umbau von Plattengebäuden, Ausbau/Vernetzung umweltfreundlicher Mobilitätsformen, Quartiersmanagement, .. drei Handlungsfelder festgelegt: Wohnen, Nachhaltigkeit und Infrastruktur (siehe Vorlage Anlage C) eine begleitende Maßnahme: Koordinierungsstelle Migration und Integration Paunsdorf, Frau Johnßen und Frau Jansen stellen sich und ihre Aufgaben kurz vor (initiieren Projekte in Paunsdorf bzw. unterstützen den Prozess, vermitteln Hilfen, Angebotsund Projektübersicht - siehe Handout) Frau Reinsch - Quartiersmanagement Ausschreibung wird gerade vorbereitet, Projekte „Großer Garten - Alter Gutspark“, Spielplatz Döllingstraße, Wohnhof 20 werden noch in diesem Jahr weitergeführt/umgesetzt weitere Projekte: Jugendtreff, Sportplatz, ... (siehe Unterlagen) Dr. Tippach: Vorlage sehr fundiert erarbeitet, nicht alle Maßnahmen, Konsequenzen können ausgeformt sein; Fragen zur Vorlage: o Seite 2 - Feststellung Problemanalyse INSEK drittletzter Anstrich „Defizite bei den wohnungsnahen Grünflächen“, Bebauungsform weicht von Bebauung in Grünau ab, Paunsdorf hat ein großes Grünraumpotential (z.B. in den Innenhöfen) o kultureller Bereich - Defizite werden in der Vorlage aufgezeigt, verweist auf Schließung von ehemaligen Kulturzentren; Bibliotheksstandort - wurde bereits auch hier im SBB diskutiert, Verlagerung der Bibliothek noch nicht end- rf ür - - SBB Ost 04.04.2018 Seite 2 8:1 7 .12 05 m em pla rf ür - llt a - ste - er - .20 18 - -1 - gültig entschieden? Fachkonzept Kultur nicht bekannt Hinweis: das Fachkonzept Kultur C 2. 6 ist Anlage 11 des INSEK Leipzig 2030, Link zur Stadtratsvorlage Stadtratsvorlage zum Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Leipzig 2030 (INSEK): <https://www.leipzig.de/bauen-und-wohnen/stadtentwicklung/stadtentwicklungskonzept-insek/>; Stadtteilkultur ist ein wichtiges Element des Zusammenlebens o alter Ortskern Paunsdorf: Gutspark und Sportplatz Döllingstraße sind gut, aber nicht ausreichend; historischer Teil muss berücksichtigt werden, damit dieser nicht weiter schrumpft, wurde von der SV nur wenig beachtet, Konzept fehlt noch Frau Weißgerber: Workshop Stadtteilakteure erscheint unvollständig - Ladenstraße, Konsum fehlt oder wollten diese nicht?; Grenzen des Projektes sollten ggf. überdacht werden - z.B. PC einbinden, da diese die Zusammenarbeit wünschen; Kultur - Kino wäre noch wünschenswert Frau Reinsch: Akteursliste - die, die enthalten sind, wollten mitmachen bzw. konnten an diesem Termin teilnehmen; Soziale Stadt als Förderinstrument unterstützt durch sich selbst auch kulturelle und sozio-kulturelle Projekte zur sozialen Stabilisation, Grenzen sind ebenfalls stark reglementiert, jedoch ist eine „grenzüberschreitende“ Zusammenarbeit mit Akteuren von dem umliegenden Gebiet möglich und gewünscht; IHK (=integriertes Handlungskonzept) wird regelmäßig angepasst Frau Weißgerber: Fläche vor dem Konsum ist ein Problem Frau Reinsch: Fläche gehört dazu, wenn die entsprechende Maßnahme gestartet wird, werden alle Akteure kontaktiert Herr Hufenreuter: Verhältnis zwischen Hauptvermietern (Kontakt und LWB) in Prozenten? Frau Reinsch: nicht bekannt Herr Hufenreuter: Modellhafte Umbauten im Plattenbau im Projekt „nur“ bei Kontakt oder auch bei LWB? Wo ist hier der Ansatz aus der Segregation herauszukommen? Frau Reinsch: enger Kontakt zu LWB und Kontakt, müssen Planungen der Wohnungsgenossenschaften berücksichtigen, LWB wird sich an dem Projekt beteiligen (z. Zt. noch nicht) Nachinformation: Beide Wohnungsunternehmen initiierten die Aktivitäten für das Programm Soziale Stadt Paunsdorf gemeinsam. Nach den Geschäftsführerwechseln fand die Kontakt schnell wieder in ihre Verantwortung für den Stadtteil und engagiert sich bei der Vorbereitung und Umsetzung des Handlungskonzeptes. Seitens der LWB entwickelt sich die Zusammenarbeit mit der Geschäftsstelle und die Projekte (baulich und sozial) werden abgestimmt. Ex Abstimmungsergebnis: 7/0/4 4.2 Baubeschluss - Schule am Rabet, Eisenbahnstr. 50, Modernisierung Sanitäranlagen Vorlage: VI-DS-05329 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - Frau Sauer: 2 Sanitärstränge müssen erneuert werden, Trennung zwischen Haus A und B, ein Teil der Sanitäranlagen bereits im Zuge eines Konjunkturpakets saniert, werden nur angepasst Ausweitung der WC-Anlage der Schüler auf 4-Zügigkeit, im EG Behinderten-WC eingesetzt, WC-Anlage für Personal der Cafeteria farbliche Gestaltung durch Schüler möglich SBB Ost 04.04.2018 Seite 3 - Fragen zur Koordinierungsstelle Migration/Integration Paunsdorf: o Frau Weißgerber - welche Bedarfe welchen von wem gesammelt? o Frau Johnson und Frau Janßen: Zusammenarbeit vor allem mit Schulen und Horten, große Herausforderungen im schulischen Ablauf (Migrantenklassen, Resilienz steigern, rechtsradikale Einstellung von Schülern, Eltern von Migranten - Anfragen zu Schriftverkehr, oft auch konkrete Wünsche - Frage nach Vermittlung von Sportkursen, ..), an einem runden Tisch wird versucht eine Lösung zu finden o außerdem Thema Drogen sehr präsent o Herr Dr. Krause : welche finanziellen Mittel stehen zur Verfügung o Frau Johnson und Frau Janßen: haben keine eigenen Mittel, müssen für Projekte Gelder beantragen, z.B. für ein Kinder- und Jugendfest (voraussichtlich am 26.09.2018) o Frau Weißgerber: verweist auf mögliche Zusammenarbeit/Hilfe mit PC o Anfrage der Bürgerin: Elternvertreterin im Schulbezirk - Kinder aus Heiterblick gehen nach Paunsdorf, sehr viele Kinder in Heiterblick, welche ebenfalls in die Schulen drängen, verweist auf die im Konzept auftretende Verzögerung der Einrichtung der neuen Grundschule in Paunsdorf von 2028 auf 2030, aktueller Geburtenzuwachs und Migration sind ihrer Meinung nach nicht ausreichend berücksichtigt in der Planung, Räume zur Hortbetreuung unzureichend, Entlastung und Entschärfung der DAZ-Klassen, wenn nicht Kinder aus Plagwitz, etc. nach Paunsdorf gesandt werden o Frau Johnson und Janßen: greifen auf die Daten zurück, die sie bekommen, welche natürlich auch verändert werden, migrantische Kinder werden nach der Beendigung der DAZ-Klassen in ihren regulären Schulen beschult o Herr Hufenreuter: war nicht eine Erweiterung in Heiterblick ebenfalls geplant?  nicht zu beantworten, da niemand vom Amt vor Ort  der SBB muss nachhaken bzw. nehmen Frau Johnson und Janßen diesen Punkt zur Recherche mit Terminhinweise: o 12.04 Quartiersschule Ihmelsstraße im OFT Rabet o 07.04 Frühjahrsputz des SBB Ost, bereits ab 09:00 Uhr (!) auf dem Sportplatz Klettenstraße, Handschuhe, Arbeitsmaterial und Getränke sind mitzubringen, Herr Hufenreuter entsorgt Abfall, Herr Pohl und Frau Dr. Weidnitzer sind beim BV Sellerhausen-Stünz im Einsatz Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 - 8:1 7 Sonstiges -1 5 neuer Putzmittelraum auf jeder Etage teilweise neue Fenster oder Reparatur neue Heizung, neue Wasserleitung, neue Elektroanlage, Abluft, Präsenzmelder umzäunter Containerplatz geplant, ggf. Neubepflanzung von zu rodenden Hecken Kostenplan siehe Vorlage in den Sommerferien werden die Baumaßnahmen begonnen, um sie noch dieses Jahr fertigzustellen (max. Mitte Dezember 2018); für Schüler werden Sanitärcontainer aufgestellt beim Schulanfang im neuen Schuljahr wird eine Sonderreinigung und eine Abschlussreinigung durchgeführt - SBB Ost 04.04.2018 Seite 4 6 Protokoll der Sitzung 07.03.2018 - Sitzungsprotokoll wird ohne Anmerkungen angenommen Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:1 7 Rocco Lehmann Protokollführer SBB Leipzig-Ost SBB Ost 04.04.2018 Seite 5