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Daten

Kommune
Leipzig
Dateiname
1394251.pdf
Größe
169 kB
Erstellt
26.04.18, 15:21
Aktualisiert
25.10.18, 09:25
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Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 5 SBB Südost Dienstag, 08.05.2018 Raum, Ort: Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9 , 04299 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 19:45 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung llt a Herr Michael Leisner ste reguläre Mitglieder Herr Richard Cybik DIE LINKE SPD er Herr Peter Geiling Bündnis 90/Die Grünen Frau Virginia Löschner Herr Clemens Meinhardt pla Herr Karl-Heinz Pfeiffer rf ür Frau Stefanie Gruner Bündnis 90/Die Grünen CDU DIE LINKE CDU Herr Dr. Jörg Seidel CDU Protokoll SPD Ex em Herr Lucas Schopphoven Herr Victor Weiler Vertretung für: Frau Dr. Beate Heumann Abwesende Mitglieder Vorsitz Frau Dr. Beate Heumann entschuldigt reguläre Mitglieder Frau Janet Herold DIE LINKE Herr Martin Meißner Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt SBB Südost 08.05.2018 unentschuldigt Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung Findet um 18:30 statt 2 Bestätigung der Tagesordnung Protokoll -1 3 8:1 5 Erfolgt einstimmig .20 18 Ohne Anmerkungen angenommen Gelegenheit für Einwohneranfragen 5 Vorlagen und Anträge 5.1 Grundschule, Thierschstraße, 04289 Leipzig, Neubau i.V.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO Vorlage: VI-DS-05641 ste llt a m 05 .12 4 er Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule rf ür Wird seitens der Verwaltung vorgestellt, da es sich um ein großes Grundstück handelt, wird versucht, wirtschaftlich zu arbeiten, Baubeginn für Oktober/November geplant Fortschreibung der Eigentümerziele der Stadt Leipzig für die Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG) Vorlage: VI-DS-05407 Ex 5.2 em pla Abstimmungsergebnis: 9/0/0 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Die Mitarbeiter Wölpert vom LEVG und Wolf vom Dezernat für Stadtentwicklung und Bau stellen die Vorlage vor und beantworten die Fragen der Stadtbezirksbeiräte Abstimmungsergebnis: 9/0/0 SBB Südost 08.05.2018 Seite 2 6 Sonstiges - Eröffnung Cäcilienpark am 29.5.18 (Anmerkung, dass Termin für Berufstätige schwer realisierbar ist) - 28.05.18 Vorstellung des Stadtplanungsamtes zum Bebauungsgebiet Kolmstraße / Holzhäuser Straße in der Aula der Franz-Mehring-Grundschule - Von Herrn Weiler verschickte Mail zum neuen Spielplatz wird erörtert, es besteht grundsätzliches Interesse im SBB sich weiter damit zu beschäftigen Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:1 5 Endung endet gegen 21:00 Uhr SBB Südost 08.05.2018 Seite 3