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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:4 2 OR Böhlitz-Ehrenberg Donnerstag, 03.05.2018, 18:30 Uhr Raum, Ort: Große Eiche, Salon Böhlitz, Leipziger Straße 81, 04178 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 20:20 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz CDU llt a Herr Denis Achtner m 05 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder ste Frau Heike Blum CDU er Herr Andreas Faulhaber Frau Dr. Helga Hartwig DIE LINKE SPD rf ür Peter Hauschild Herr Peter Jochmann Ex em Herr Frank Pfeiffer pla Frau Anke Kern OR Böhlitz-Ehrenberg 03.05.2018 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Herr D. Achtner eröffnet die Sitzung. 8 Ortschaftsräte sind anwesend. Der Ortschaftsrat ist beschlussfähig. Feststellung der Tagesordnung -1 2 7:4 2 Das Protokoll der heutigen Sitzung wird von Herrn D. Achtner und Herrn F. Pfeiffer unterzeichnet. .20 Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 12. April 2018 .12 3 18 Die Tagesordnung wird bestätigt. 05 Das Protokoll der Sitzung vom 15.03.2018 wird mit Änderungen beschlossen, und das Protokoll vom 12.04.2018 mit Änderungen. llt a Kommunalwahlen 2019: Zahl der Stadtrats- und Ortschaftsratsmitglieder, Stadtratswahlkreise Vorlage: VI-DS-05325 ste 4 m Votum: 8/0/0 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung er rf ür pla Informationsaustausch & Diskussion Zusammenlegung Schulbezirksgrenzen - eine offene Diskussionsrunde seitens der OSR wurde eröffnet. - es waren Vertreter der Grundschulen Böhlitz-Ehrenberg und Gundorf anwesend. - Die Vertreter merkte an, dass die geplante Neufassung der Satzung in der vorliegenden Form hinsichtlich der Definition der Wegelängen nicht ausreichend bzw. sogar missverständlich formuliert sei. Hier müssten konkrete Auswahlkriterien aufgenommen werden. Sowie nachfolgend zitiert, könnten sich die Gundorfer Elternvertreter eine Spezifizierung in der Satzung vorstellen: em 5 - zur Kenntnis genommen Ex Votum 8/0/0 "Werden mehr Schüler an einer Schule angemeldet als Plätze vorhanden sind, werden die aufzunehmenden Schüler nach sachgerechten Kriterien wie folgt ausgewählt: 1. Schüler/ Schülerinnen, deren Geschwister zum Zeitpunkt des jeweiligen Schuljahresbeginns die beantragte Schule besuchen. OR Böhlitz-Ehrenberg 03.05.2018 Seite 2 2. Schüler, bei denen keine andere Schule im Schulbezirk näher am Wohnsitz des Schülers als an der beantragten Schule liegt. Entscheidend ist dabei der kürzeste Fußweg gemäß dem Schulwegplan der Stadt Leipzig. Unter den Schülern, für die dieses Kriterium zutrifft, werden diejenigen Schüler vorrangig aufgenommen, deren Schulweg zu der nächsten Schule im Schulbezirk am Längsten wäre. 3. Bei Umlenkung erfolgt die Vergabe der übrigen Plätze im Losverfahren, wenn der Schulweg die gleiche Länge hat." Auch die Elternvertreter der Böhlitz-Ehrenberger Grundschule halten die Satzung für nicht ausgereift und empfehlen eine Überarbeitung. Dabei müsse insbesondere auf eine anerkannte und nachvollziehbare Rechtssicherheit und Klarheit hingearbeitet werden. - Ortsvorsteher Achtner fand auch die Formulierung kritisch, dass zukünftig die Schulleiter die Entscheidung treffen sollen, welche Kinder an der Schule aufgenommen werden, auch wenn diese auf die Schulweglängen- und die -sicherheit zu berücksichtigen hätten. Das wird zu Diskussionen führen. In der Oberschule Böhlitz-Ehrenberg ist seit August 2017 keine Hauswirtschaftsküche mehr verfügbar. Herr Achtner sagte in diesem Zusammenhang, dass die Kellerräume angeblich trockengelegt worden seien. Lt. Aussage des Architekten aber nur „Sicherungsmaßnahmen“ stattgefunden hätten. Herr Achtner wird im Schulamt nachfragen. m 05 .12 - .20 18 -1 7:4 2 - Frau Dr. Hartwig findet den Vorschlag vom OBM B. Jung (Losverfahren) nicht richtig, es soll ein transparentes Auswahlverfahren geben. - die WC-Container für die Grundschule Gundorf sollen Anfang bis Mitte Mai 2018 gestellt werden. er ste llt a - Herr Achtner informierte über die Problematik der vorhandenen Schlaglöcher Leipziger - / Barnecker - Straße. - es soll eine Anfrage an die DOMUS Hausverwaltung bezüglich der Terminvergaben für das SKZ „Große Eiche“ Böhlitz-Ehrenberg gestellt werden, da es bereits schon Anfragen für 2019 gibt. - em pla - - 7 rf ür Informationen Ex 6 im ehemaligen Gemeindeamt Böhlitz-Ehrenberg (Südstraße 10) ist die Heizungsanlage defekt, das gesamte Umfeld ist sehr schlecht, Herr Achtner wird beim Amt für Gebäudemanagement eine Anfrage stellen. die Straßengebührenausbausatzung wird ab 2019 außer Kraft gesetzt. Bürgerfragestunde - es gab keine Anfragen OR Böhlitz-Ehrenberg 03.05.2018 Seite 3 Am 14.06.2018 findet die nächste Ortschaftsrates statt. Herr F. Pfeiffer Herr A. Ursinus Ortsvorsteher Mitglied OSR BEH Protokoll Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 7:4 2 D. Achtner OR Böhlitz-Ehrenberg 03.05.2018 Seite 4