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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 1 Beirat für Gleichstellung Montag, 07.05.2018, 16:00 Uhr Raum, Ort: Beratungsraum 528, Otto-Schill-Straße 2, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsende: 19:00 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung (Gleichstellungsbeauftragte) A llt a Frau Genka Lapön ste reguläre Mitglieder DIE LINKE A Herr Martin Biederstedt Bündnis 90/Die Grünen A Bündnis 90/Die Grünen A CDU-Frauenunion A Frau Katharina Kleinschmidt SPD -ASF A Frau Gabriele Gromke Handwerkskammer A Netzwerk gegen häusl. Gewalt u. Stalking A Frau Christine Rietzke AG Frauenprojekte A Frau Katja Röckel Arbeitskreis Mädchen A Frau Doris Schwabe KfD A Frau Peggy Rühle Kirchliche Frauenarbeit A Frau Uta Johannes Verwaltung A Frau Cornelia Langner Agentur für Arbeit A Frau Kathrin Darlatt Verwaltung A CDU enschuldigt er Frau Beate Ehms pla Frau Gabriele Vollhardt rf ür Frau Dr. Gesine Märtens Ex em Frau Susanne Hampe Verwaltung Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Jessica Heller Beirat für Gleichstellung 07.05.2018 Seite 1 Frau Ingrid Glöckner SPD - entschuldigt Frau Ute Elisabeth Gabelmann Freibeuter Vertretung Frau Alexis Mariel Vidal Cabezas Vertretung Frau Catina Jäkel Industrie- und Handelskammer - entschuldigt Frau Claudia Maaß DGB-Kreisfrauenausschuss abwesend Herr Christian Roßner RosaLinde Leipzig e.V. - entschuldigt Herr Georg Teichert abwesend Frau Heidrun Wendlocha ver.di abwesend Verwaltung Vertretung Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 Herr Stojan Gugutschkow 8:1 1 Verwaltung Beirat für Gleichstellung 07.05.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Der Beirat ist beschlussfähig. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 05.02.2018 18 2 -1 8:1 1 Unter TOP 7 Verschiedenes wird von Frau Rietzke eine Ergänzung angemeldet. Die Tagesordnung wird mit dieser Ergänzung bestätigt. .12 .20 Das Protokoll wurde am 08.02.2018 an die Beiratsmitglieder geschickt. Außerdem wurde am 14.03.2018 eine Ergänzung zu TOP 3 (Fortschreibung Gleichstellungsaktionsplan) per E-Mail versandt. Ergebnisse des Projektes zur Etablierung einer Koordinierungsstelle Gesundheit in Leipzig und ihre Relevanz für Aspekte der Gleichstellung in der Stadt Leipzig er 3 ste llt a m 05 Das Protokoll wird bestätigt. Votum: 12/ 0 /1 rf ür Prof. Dr. Astrid Sonntag HTWK Leipzig Fakultät Architektur und Sozialwissenschaft Ex em pla Frau Prof. Sonntag stellt das Projekt und die Ergebnisse der Befragung in den Sozialräumen Grünau und Leipziger Osten vor. Unter dem Aspekt Gesundheit und Genderperspektive geht es z. B. um spezielle Angebote für sozial benachteiligte Frauen, um den Zugang zu Angeboten, um die Bedarfsanalyse, Lotsen für sexuelle Bildung u. a. An der anschließenden Diskussion nehmen auch Frau Kluge sowie Frau KaethnerSchulz - beide vom Gesundheitsamt - teil. Frau Kluge ist Koordinatorin des Leipziger Gesunde Städte-Netzwerkes. Frau Kaethner-Schulz koordiniert den Arbeitskreis Sexualpädagogik der Stadt Leipzig. 4 Gleichstellungsaktionsplan - Fortschreibung Beirat für Gleichstellung 07.05.2018 Seite 3 4.1 Thema: Gesundheit Austausch und erste Ideen Gesundheitliche Beratung für migrantische Männer kostenlose Bereitstellung von Verhütungsmitteln (bundesweites Modellprojekt mit Beteiligung der Stadt Halle; Sachsen beteiligt sich nicht am Projekt) - mehr öffentliche Toiletten in der Innenstadt - pädagogische Begleitung - Gender-Datenerhebung - Gesundheit definieren: Gesundheit, Schönheit, Ernährung - pflegende Angehörige als Zielgruppe, Hinweis zum Präventionsgesetz - vorhandene Angebote auf Zielgruppen-Tauglichkeit hinterfragen - EU-Migration und Sex-Arbeit - fehlende Krankenversicherung - BGM (betriebliches Gesundheitsmanagement) der Stadtverwaltung Leipzig - Besucherdienste - Verfügungsfonds: Es können Projektanträge eingereicht werden. Weitere Infos unter: Link: <https://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/gesundheit/verfuegungsfonds-gesundheit/> Kontakt: Koordinatorin für kommunale Gesundheit, Frau Leistner (Tel.:123-6787; Mail: ulrike.leistner@leipzig.de <mailto:ulrike.leistner@leipzig.de>) 4.2 llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:1 1 - Ergebnisse der Sitzung vom 5. Februar 2018 er ste Hinweis: Bitte Arbeitsgruppenergebnisse mitbringen (Mail vom 14.03.2018, Beirat für Gleichstellung am 5. Februar 2018-Ergänzung zum Protokoll/TOP3) Themen: Stadtplanung und Kampf gegen Stereotype Austausch und Meinungsbildung zu Prioritäten rf ür In der Sitzung am 05.02.2018 haben die Beiratsmitglieder in zwei Arbeitsgruppen Ideen zu den Themen „Stadtplanung“ und „Kampf gegen Stereotype“ für den Gleichstellungsaktionsplan gesammelt. Ex em pla Aus der Ideensammlung werden folgende Prioritäten herausgearbeitet: Thema Kampf gegen Geschlechterstereotype - Gremienarbeit z. B paritätische Besetzung, Aktivitäten hinsichtlich Führungspositionen - Öffentlichkeitsarbeit z. B. Aufzeigen von aktiven / wichtigen Frauen in Leipzig in Politik, Geschichte etc. Thema Stadtplanung - Genderaspekte in der Stadtplanung: mehr Frauen in Planungsgruppen, Gestaltung offener und gut überschaubarer Bereiche - ÖPNV: Taktfrequenz erhöhen, Haltestellen-Beleuchtung verbessern - Sicherheit im öffentlichen Raum (z. B. Vermeidung von Angsträumen) 5 Anträge Beirat für Gleichstellung 07.05.2018 Seite 4 5.1 Ergänzung der Sondernutzungssatzung Vorlage: VI-A-05082-NF-02 Einreicher: Beirat für Gleichstellung von Frau und Mann Der Antrag und der Verwaltungsstandpunkt sind auf der Tagesordnung der Ratsversammlung am 16. Mai 2018. Frau Dr. Märtens erinnert an das Anliegen des Antrages und erläutert den Verwaltungsstandpunkt. -1 8:1 1 Bei Änderungen wird die Beiratsvorsitzende die Mitglieder informieren. Abstimmungsergebnis: .20 .12 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Vorlage: VI-DS-04159-ÄA-02 05 5.2 18 Ja - Stimmen: 12 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 m Einreicher: Beirat für Gleichstellung von Frau und Mann er ste llt a Der Antrag geht mit der Vorlage in die Ratsversammlung am 16. Mai 2018. Benennung einer Straße nach der Zeitschrift "Neue Bahnen" rf ür 5.3 Vorschlag von Katharina Kleinschmidt, Bericht: Genka Lapön Ex em pla Der Vorschlag von Katharina Kleinschmidt wurde an das Amt für Statistik und Wahlen übergeben. Die Idee wird bei der nächsten Sitzung im Juni 2018 aufgerufen. Ein Antrag ist nicht erforderlich. Hinweis: Es gibt eine Dienstanweisung des Oberbürgermeisters - DA-Nr. 16/2015 „Verfahrensweg Straßenbenennung“. Seitens des zuständigen Abteilungsleiters wird der Vorschlag wohlwollend eingeschätzt. Die Louise-Otto-Peters-Gesellschaft hat konkrete Straßen benannt, und zwar dort, wo der Verlag für die Zeitschrift „Neue Bahnen“ seinen Sitz hatte. 6 Jury für den Louise-Otto-Peters-Preis 2018 Besetzung von drei Sitzen durch Mitglieder des Beirates Bis zum 30. April 2018 konnten Vorschläge für den Preis eingereicht werden Es sind 18 Vorschläge eingegangen. Die Festveranstaltung findet am 12. Oktober 2018 statt. Laut Statut wird die Bewertung der eingegangenen Bewerbungen von einer Jury Beirat für Gleichstellung 07.05.2018 Seite 5 vorgenommen. Dieser gehören folgende Mitglieder an: - Stadträtinnen und Stadträte aller Fraktionen - drei Mitglieder des Beirates für Gleichstellung - die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Leipzig und - die Leiterin des Referates Protokoll Frau Lapön erläutert die Arbeitsweise der Jury. 8:1 1 Als Jury-Mitglieder aus dem Beirat schlägt Frau Lapön vor: Gabriele Gromke, Christian Roßner, Gabriele Vollhardt. Der Vorschlag wird damit begründet, dass alle drei bisher nicht in der Jury für den LOP-Preis waren. 18 -1 Abstimmungsergebnis: Verschiedenes m 7 05 .12 .20 Ja - Stimmen: 9 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 llt a Zusätzliche Informationen ste Clara Schumann - 200. Geburtstag 2019 Zum Jubiläum ist ein umfangreiches Programm im Internet zu finden. Es wird ständig vervollständigt und kann unter 111.clara19.leipzig.de eingesehen werden. rf ür er Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am Gebäudekomplex Riebeckstraße 63 - Antrag VI-A-05387 Einreicher: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Frau Dr. Märtens berichtet über das Anliegen. Die Beiratsmitglieder begrüßen den Antrag und unterstützen die Initiative, an die Opfer und deren Leid zu erinnern. em pla Christine Rietzke berichtet über das erfolgreiche Frauenfußballturnier am 5 Mai 2018 und informiert über eine Gesprächsrunde in der Frauenkultur Leipzig am 29. Mai 2018 zum Thema „Feministischer Umgang mit sexuellen Übergriffen“. Ex Die nächste Beiratssitzung findet am 10. September 2018 von 16:00 bis 19:00 Uhr in der Otto-Schill-Str. 2 statt. 7.1 Beschlüsse im Stadtrat Louise-Otto-Peters-Preis künstlerisch gestalten, VI-A-04883 Information: Genka Lapön Am 28. Februar 2018 beschloss der Stadtrat, den Louise-Otto-Peters-Preis zusätzlich zu Preisgeld und Empfang mit einem künstlerisch gestalteten Gegenstand zu vergeben. Über die Bereitstellung von zusätzlichen jährlichen Mitteln wird im Rahmen der Diskussionen zur Haushaltsplanung 2019 ff. entschieden. Das Dezernat Kultur, das Referat für Gleichstellung Beirat für Gleichstellung 07.05.2018 Seite 6 von Frau und Mann und das Referat Protokoll erarbeiten eine Vorlage, die das Anforderungsprofil für die Gestaltung des Preisgegenstandes, die Ausschreibung, die Finanzierung u. a. regelt. Die Vorlage wird dem Stadtrat im III. Quartal 2018 vorgelegt. 7.2 Begleitausschuss "Leipziger. Ort der Vielfalt" Besetzung Sitz für den Beirat Information: Genka Lapön 7.3 .20 18 -1 8:1 1 Als Vertreter des Beirats wird Christian Roßner, als Stellvertreterin Katja Röckel in den Begleitausschuss entsandt. Neue Geschäftsordnung für den Beirat für Gleichstellung .12 Information: Genka Lapön pla rf ür er ste llt a m 05 Die Geschäftsordnung des Beirats für Gleichstellung wird überarbeitet. Es ist geplant, den Vorsitz neu zu regeln. Inhaltlich - z.B. in der Zielsetzung - sind keine Änderungen vorgesehen. Vor der nächsten Sitzung erhalten alle Beiratsmitglieder die überarbeitete Textfassung der Geschäftsordnung. Der Beirat hat über die neue Fassung zu entscheiden. Protokollführer/in Ex em Vorsitzende/r Stadträtin/Stadtrat Beirat für Gleichstellung 07.05.2018 Stadträtin/Stadtrat Seite 7