sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 3 SBB Nord Donnerstag, 04.01.2018, 17:30 Uhr Raum, Ort: Gohlis-Center, Zi. 340, Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 19:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Thomas Lingk reguläre Mitglieder DIE LINKE ste Herr Wolfgang Braun SPD er Herr Tino Bucksch Frau Ilona Jessulat DIE LINKE SPD Herr Christian Lohmeier Frau Petra Siegel pla Herr Rick Ulbricht rf ür Herr Martin Klein CDU AfD CDU em Abwesende Mitglieder Ex reguläre Mitglieder Herr Werner Hebendanz CDU Herr Frank Hörning Bündnis 90/Die Grünen - entschuldigt - Herr Niels Krap Bündnis 90/Die Grünen - entschuldigt - Frau Petra Martschat DIE LINKE SBB Nord 04.01.2018 - entschuldigt - - entschuldigt - Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: Eröffnung und Begrüßung  Bestätigung der Tagesordnung Tagesordnung wird einstimmig angenommen Protokollkontrolle 05.10.2017 Das Protokoll wird bestätigt. er ste llt a  m 3 05 .12 .20 18  -1 2 Herrn Lingk eröffnet die Sitzung um 17:35 Uhr und begrüßt die Anwesenden 8:1 3 1 Gelegenheit für Einwohneranfragen Da keine Einwohner anwesend sind gibt es keine Einwohneranfragen Ex em pla  rf ür 4 5 Lokale Demokratie stärken! Vorlage: VI-A-04407-NF-02 Einreicher: SPD-Fraktion      Nicole Wohlfarth (SPD-Stadtratsfraktion) stellt den Antrag vor und erläutert Unterschiede zu Verwaltungsstandpunkt. Verwaltungsstandpunkt geht über den Antrag der SPD-Fraktion deutlich hinaus, da die Verwaltung in diesen Antrag auch eigene Maßnahmen im Rahmen des „Jahres der Demokratie“ und gesetzliche Änderungen (insb. sächsGemO) einfließen lässt. Bürgermeiser Hörning beantwortet Fragen der Stadtbezirksbeiräte Kritisch wird sich zu dem Vorschlag mehr Klassenräume von Schulen als Tagungsraum zu nutzen geäußert. Die in der neuen sächsGemO geschaffene Möglichkeit auch Stadtbezirksbeiräte zu SBB Nord 04.01.2018 Seite 2  wählen wird kontrovers diskutiert. Auch die damit einhergehende Erweiterung der Verantwortung wird kritisch diskutiert. Abstimmungsergebnis: 6/0/1 5.1 dazu vSP Vorlage: VI-A-04407-VSP-01    .12 05 Ex em pla rf ür  m  llt a  Es wird kritisiert, dass die Sitzungen im November und Dezember kurzfristig abgesagt wurden. Die Entscheidungswege bei einem Ausfall der Sitzung werden erläutert, es ergibt sich keine Änderung In der Februarsitzung soll die Vorstellung des neuen Magistralenmanagements (war für November geplant) nachgeholt werden. Herr Bucksch lädt diese ein. Die Stadtbezirksbeiräte werden gebeten bis zur nächsten Sitzung Themenvorschläge für die Sitzungen im Jahr 2018 zu sammeln. Herr Klein und Herr Lohmeier informieren über den Sachstand zu Leipzig 416 wesentliche Änderrungen zum, in der Öffentlichkeit vorgestellten, Siegerentwurf sind die vergrößerten Schulstandorte, da diese nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprachen sowie, dass eine bisher als Anliegerstraße ausgewiesene Straße als Ladenstraße mit Puplikumsverkehr diskutiert wird. Nächste Sitzung ist am 01.02.2017 ste  .20 Sonstiges er 6 18 -1 8:1 3 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Vorsitzende/r Protokollführer/in Stadträtin/Stadtrat Stadträtin/Stadtrat SBB Nord 04.01.2018 Seite 3