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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:4 4 OR Wiederitzsch Dienstag, 10.04.2018, 19:00 Uhr Raum, Ort: Rathaus Wiederitzsch, Rathaussaal, Delitzscher Landstraße 55, 04158 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 20:00 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz CDU llt a Herr Andreas Diestel m 05 Anwesende Mitglieder ste reguläre Mitglieder Herr Gerd Heinrich CDU CDU er Frau Beate Feist Herr Andreas Schmiezek CDU SPD Frau Dr. Jutta Kiesewetter Herr Stefan Artmann SPD Bündnis 90/Die Grünen pla Frau Heike König rf ür Herr Jörg Friedrich em Abwesende Mitglieder Ex reguläre Mitglieder Frau Claudia Woyand OR Wiederitzsch 10.04.2018 DIE LINKE entschuldigt Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung Fragestunde -1 2 7:4 4 OV: - Begrüßung - Feststellen der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit, der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der ortsüblichen Bekanntmachung sowie der Tagesordnung - Austausch der Vorlagen zu TOP 5 - Unterschrift unter die heutige Niederschrift: Frau König und Herr Schmiezek. Förderung des örtlichen Brauchtums - Beschluss zur Aufschlüsselung und Verteilung der Haushaltsmittel 2018 / Übersicht Verwendung Brauchtumsmittel 2017 m OV begrüßt Frau Prof. Franke und Frau Braun. 05 .12 3 .20 18 Herr Hauck aus der Bahnhofstraße weist wieder auf die Straßenwinterschäden hin. OV: wird das VTA informieren. ste llt a Frau Prof. Franke erläutert den Antrag des Kunst- und Heimatvereins auf Brauchtumsmittel. Die Gesamtaufführung aller Beethovensonaten gab es in Leipzig noch nie, dies ist die Heraus-forderung. Dafür bittet der Verein erneut um Unterstützung. er OV: Der Zyklus geht bis 2019. Es handelt sich um sehr anspruchsvolle, hochkarätige Konzerte in Wiederitzsch. Er ist froh und dankbar, dass sich der Verein so sehr engagiert. pla rf ür Der Ortschaftsrat beschließt in seiner Sitzung am 10.04.2018, den Kunst- Und Heimatverein Wiederitzsch e.V mit 750 Euro bei der Finanzierung der Beethoven-Konzertreihe 2018 (siehe Antrag) zu unterstützen. Ein Verwendungsnachweis ist bis zum 31.01.2019 dem Ortschaftsrat vorzulegen. Ex Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: em Abstimmungsergebnis: Einstimmig 4 8 0 0 Brauchtumsmittel 2018 - Beschluss zur finanziellen Unterstützung des Kunst- und Heimatvereins Wiederitzsch e.V. OV erläutert die Beschlussvorlage. Der Ortschaftsrat beschließt in seiner Sitzung am 10.04.2018 die Aufschlüsselung der gem. § 9 Abs. 2 der Einglie-derungsvereinbarung zur Förderung des örtlichen Brauchtums zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von EUR 23.000 gem. der beigefügten Anlage. Der Ortschaftsrat nimmt gleichzeitig Kenntnis über die Verwendung der Brauchtumsmittel 2017. OR Wiederitzsch 10.04.2018 Seite 2 Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Anlage Übersicht Abrechnung 2017/Plan 2018 Abstimmungsergebnis: Einstimmig Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017 Vorlage: VI-DS-05532 -1 5 8 0 0 7:4 4 Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau .12 .20 18 OV: erläutert die geänderte Tischvorlage. Uns liegt nur die Stellungnahme der Stadt Leipzig vor, die ganze Vorlage wäre zu umfangreich. Der Regionalplan ist als solches nichts Schlechtes, aber man muss die Verschiebungen beachten. llt a m 05 Wir sind nicht generell gegen den Flughafen ! Hier geht es jedoch um die südliche Ausdehnung des Siedlungsbeschränkungsbereiches. Wenn man bedenkt, dass Leipzig der größte Frachtumschlagplatz Deutschlands werden soll, sind Bedenken gegen die Südausdehnung angebracht, zumal die Nordbahn kaum zu 1/3 Drittel ausgelastet ist. er ste Herr Friedrich ist auch der Meinung, dass die Belastung durch den Flughafen gleichmäßig auf beide Startbahnen, und somit auf alle umliegenden Orte verteilt werden muss. OV: Das ist das Ziel der Bürgerinitiativen. Die Ortsteile werden beim Entwurf der Stellungnahme der Stadt Leipzig nicht durch diese befragt. rf ür Herr Heinrich bemerkt, dass der Flughafen die wirtschaftliche Entwicklung der Region wesentlich stärkt, und er sich deshalb bei der Abstimmung enthält. pla Frau König begrüßt die Vorlage. Wiederitzsch ist betroffen, der Einwand ist recht und billig. Herr Schmiezek unterstützt die Meinung von Frau König. Die Starts sind das Lärmproblem. Ex em Der Ortschaftsrat lehnt in seiner Sitzung am 10.04.2018 die Vorlage „Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017" (VIDS-05532) ab und nimmt die Stellungnahme der Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ an. Sehr kritisch anzumerken ist, dass es im Verfahren keine Beteiligung des Ortschaftsrates Wiederitzsch gab, obwohl der Nahverkehrsplan bereits am 28.11.2017 durch die Verbandsversammlung beschlossen wurde. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 6 6 0 2 Eignungsprüfung ehemliger Gemeindeämter/Rathäuser OV: erläutert die Informationsvorlage. OR Wiederitzsch 10.04.2018 Seite 3 Für das Wiederitzscher Rathaus gibt es keinen Handlungsbedarf. Herr Friedrich bemängelt, dass die Treppenstufenhöhe nicht der Norm entspricht und die Fliesen im Außenbereich zu glatt sind. OV: Das wurde geprüft, alles ist DIN-gerecht. Frau Dr. Kiesewetter fragt nach barrierefreien Besuchen im Bürgeramt. OV: es sind nicht alle Bürgerämter behindertengerecht. In Wiederitzsch gab es noch keine Beschwerden, sogar Hausbesuche werden angeboten. 7 Verschiedenes 18 -1 7:4 4 Straßenbaumaßnahmen 2018 OV: informiert über die geplanten Maßnahmen: - Fritz-Reuter-Straße, geplante Bauzeit: 18.06. bis 27.08.2018 - Querungshilfe Bahnhofstraße, geplante Bauzeit: 02.07. bis 24.07.2018 - Rad-/Gehweg Landsberger Straße, geplante Bauzeit: III. Quartal 2018 - Durchlass und Gehweg Podelwitzer Straße, geplante Bauzeit: September 2018 .12 .20 Fußweg / Rietzschkebrücke Herr Schmiezek regt an, dass ein Fußweg in Höhe Rietzschkebrücke / ehemaliger Dorfteich (altes Dorf) wünschenswert sei. 05 Grundstückskauf für neue Schule OV: die Verhandlungen laufen gut. Der Kaufvertragsentwurf ist in der finalen Abstimmung. llt a m Konzert MATAPALOZ OV: informiert, dass vom 21.-24.6. rund um das neue Messegelände mit Beeinträchtigungen gerechnet werden muss. pla rf ür er ste Behindertenparkplatz am Wiederitzscher Rathaus OV: gibt bekannt, dass in den nächste 4-6 Wochen ein solcher Parkplatz eingerichtet wird. Protokollführer/in Ex em Vorsitzende/r Stadträtin/Stadtrat OR Wiederitzsch 10.04.2018 Stadträtin/Stadtrat Seite 4