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Stadt Leipzig Ratsversammlung VI. Wahlperiode Leipzig, 07.04.2017 18 -0 am 01.02.2017 2:2 3 NIEDERSCHRIFT Ratsversammlung - Haushalt 2017/18 Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 Teil 1: Beschlussprotokoll SI/2017/6872 -2Stadt Leipzig Ratsversammlung VI. Wahlperiode Niederschrift Ratsversammlung - Haushalt 2017/18 14:00 Uhr Sitzungsende: 17:00 Uhr Ort, Raum: Sitzungssaal des Stadtrates, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 2:2 3 Sitzungsbeginn: -0 Anwesende Mitglieder Vorsitz (Verwaltung) Ex em m 06 .12 (CDU) (CDU) (CDU) (CDU) (CDU) (CDU) (CDU) (CDU) (CDU) (CDU) (CDU) (CDU) (CDU) (CDU) (CDU) (CDU) (CDU) (CDU) (DIE LINKE) (DIE LINKE) (DIE LINKE) (DIE LINKE) (DIE LINKE) (DIE LINKE) (DIE LINKE) (DIE LINKE) (DIE LINKE) (DIE LINKE) (DIE LINKE) (DIE LINKE) (DIE LINKE) (DIE LINKE) (DIE LINKE) (DIE LINKE) llt a ste er rf ür pla Herr Karsten Albrecht Herr Falk Dossin Herr Andreas Faulhaber Herr Stefan Georgi Herr Achim Haas Herr Andreas Habicht Herr Gerd Heinrich Frau Jessica Heller Frau Sabine Heymann Herr Jens Lehmann Herr Ansbert Maciejewski Frau Andrea Niermann Herr Nils Oberstadt Herr Konrad Riedel Herr Claus-Uwe Rothkegel Herr Frank Tornau Herr Michael Weickert Herr Thomas Zeitler Herr Adam Bednarsky Frau Beate Ehms Herr Reiner Engelmann Herr William Grosser Herr Marco Götze Frau Margitta Hollick Herr Werner Kujat Frau Carola Lange Frau Ilse Lauter Frau Birgitt Mai Frau Juliane Nagel Herr Sören Pellmann Frau Franziska Riekewald Herr Siegfried Schlegel Herr Steffen Wehmann Frau Naomi-Pia Witte .20 18 Herr Burkhard Jung reguläre Mitglieder Frau Petra Cagalj Sejdi -0 Herr Dieter Deissler -3(SPD) (SPD) (SPD) (SPD) (SPD) (SPD) (SPD) (SPD) (SPD) (SPD) (SPD) (SPD) (SPD) (SPD) (Bündnis 90/Die Grünen) (Bündnis 90/Die Grünen) (Bündnis 90/Die Grünen) (Bündnis 90/Die Grünen) (Bündnis 90/Die Grünen) (Bündnis 90/Die Grünen) (Bündnis 90/Die Grünen) (Bündnis 90/Die Grünen) (Bündnis 90/Die Grünen) (Bündnis 90/Die Grünen) (Bündnis 90/Die Grünen) (AfD) (AfD) (AfD) (AfD) (fraktionslos) (fraktionslos) (fraktionslos) (fraktionslos) 2:2 3 Herr Heiko Bär Herr Axel Dyck Frau Ute Elisabeth Gabelmann Herr Andreas Geisler Frau Ingrid Glöckner Frau Ute Köhler-Siegel Herr Claus Müller Herr Heiko Oßwald Frau Katharina Schenk Herr Christian Schulze Herr Sebastian Walther Herr Mathias Weber Frau Nicole Wohlfarth Herr Christopher Zenker 18 Herr Tim Elschner .20 Frau Katharina Krefft .12 Frau Annette Körner 06 Frau Judith Künstler m Frau Nicole Christiane Lakowa llt a Frau Gesine Märtens ste Herr Michael Schmidt er Herr Norman Volger pla Ex em Herr Holger Hentschel Herr Tobias Keller Herr Christian Kriegel Herr Jörg Kühne Herr Alexej Danckwardt Herr René Hobusch Herr Sven Morlok Herr Enrico Böhm Ortsvorsteher rf ür Herr Daniel von der Heide Herr Berndt Böhlau Herr Andreas Diestel Herr Thomas Hoffmann Frau Margitta Ziegler Abwesende Mitglieder (Freie Wählergemeinschaft Seehausen) (CDU) (CDU) (BI 1990) reguläre Mitglieder Herr Swen Kuthe (CDU) - entschuldigt - -4(DIE LINKE) (Bündnis 90/Die Grünen) Frau Mandy Gehrt Frau Anett Ludwig - entschuldigt - entschuldigt - Ortsvorsteher Herr Denis Achtner Herr Peter Freydank Herr Roland Geistert Herr Matthias Kopp Herr Stefan Köster (CDU) (FDP) (LUV) (parteilos) (parteilos) (Bürgerinitiative Pro Engelsdorf) (CDU) (FFW-P) (SPD) (CDU) Frau Annemarie Opitz -0 18 .20 .12 06 m llt a ste er rf ür pla em Ex - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - 2:2 3 Herr Hans-Jürgen Raqué Frau Ines Richter Herr Heinz Walther Herr Volker Woitynek - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - -5Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung TOP 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit Oberbürgermeister Jung teilt mit, dass um 14:00 Uhr 57 Stadträtinnen und Stadträte = 80 % anwesend gewesen seien. Somit ist die Ratsversammlung beschlussfähig. Feststellung der Tagesordnung 2:2 3 TOP 3 -0 Die Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. Eilentscheidung des Oberbürgermeisters TOP 5 Informationen I TOP 5.1 Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung Vorlage: VI-DS-03332-NF-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule ste llt a m 06 .12 .20 18 TOP 4 er Die in der Anlage benannten Investitionen im Schulhausbau in den Stadtbezirken und Ortsteilen in den Haushaltsjahren 2017/2018 ff. werden zur Kenntnis genommen. Verwaltungsinterne Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Vorlage: VI-DS-03461 Einreicher: Dezernat Finanzen Ex em TOP 5.2 pla rf ür Hinweis: Neufassung der Anlage, da Fehler in Zuordnung von Stadtbezirken und Ortschaften Die Ratsversammlung nimmt die verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 zur Kenntnis. -6P 5.3 Benennung der Auswahlkommission zur Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für Finanzen Vorlage: VI-DS-03710 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Die Zusammensetzung der Auswahlkommission zur Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für Finanzen wird zur Kenntnis genommen. Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/2018 TOP 6.1 Beschlussfassung zu Änderungsanträgen der Fraktionen, einzelner Stadträte und Ortschaftsräte .20 18 -0 2:2 3 TOP 6 m 06 Kategorie Jugendhilfe A 0142/17/18 – Neufassung SPD-Fraktion Personelle Aufstockung des Pflegekinderdiensts .12 Block 0 – Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss nicht votierten Anträge er ste llt a 1. Zum 01.07.2017 wird eine weitere VzÄ im Pflegekinderdienst geschaffen. Die Personalaufwendungen (2017 20 T€, 2018 40 T€) werden über entsprechende Einsparung im Budget der Hilfen zur Erziehung (2017 -20 T€, 2018 -40 T€) refinanziert. Die zwei neugeschaffenen VzÄ im Pflegekinderdienst in 2016 bleiben unter Berücksichtigung des Verwaltungsstandpunktes zum Antrag VI-A-02456-VSP-01 vom 01.08.2016 (Korrektur des Stellenplanes 2017/18 und damit die zusätzliche Bereitstellung von 2 VzÄ für den Pflegekinderdienst) erhalten. Damit stehen insgesamt 11 VzÄ für den Pflegekinderdienst zur Verfügung. pla rf ür 2. Im Jugendhilfeausschuss und im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wird regelmäßig über die Fallzahlentwicklung von Kindern, deren Hilfeplanung die Vermittlung in eine Pflegefamilie vorsieht, berichtet. em Votum: 49/18/0 i.S. der Verwaltungsmeinung Ex Kategorie Kultur A 0172/17/18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Erhöhung der institut. Förderung der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ 1. Die „Runde Ecke“, Teil des Europäischen Kulturerbes „Eiserner Vorhang“, ist ein weit über Leipzig, Sachsen und Deutschland hinaus bekannter authentischer Ort, der sowohl über die Staatssicherheit als auch über die Friedliche Revolution informiert. Jährlich nutzen ca. 130.000 Menschen die Angebote der Gedenkstätte. Die seit fast 15 Jahren gleiche städtische Förderung ist weder ausreichend, noch wird sie der Bedeutung der „Runden Ecke“ gerecht und sollte jährlich auf 150.000 Euro erhöht werden. -72. Die bereits veranschlagten Mittel i.H.v. 50.000 € werden aus dem Kulturfördermittelbudget in einem neuen PSP-Element "Runde Ecke" hh-neutral verschoben. 3. Ein Drittel der bewilligten Summe ist an die Umsetzung eines mit der Stadt Leipzig abgestimmten Konzeptes zur weiteren Arbeit gebunden. Um ausreichend Transparenz herzustellen, wird dazu ein Zeitplan entwickelt anhand dessen die Freigabe erfolgt. Votum: 52/14/0 einschließlich ÄA 1 A 0175/17 Stadträtin U. E. Gabelmann Streichung der Haushaltsmittel für den "Kirchentag auf dem Weg 2017" 2:2 3 Votum: 7/56/4 namentliche Abstimmung 18 -0 Kategorie Sonstiges A 0106/17 – Neufassung Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Ohne uns kein WIR!“ - Frauenfestival 2017 absichern .20 Die Stadt Leipzig unterstützt das zweite Frauenfestival im Jahr 2017 mit 10 T €. .12 Votum: 37/24/4 m 06 Kategorie Stadtgrün und Gewässer A 0176/17/18 Stadträte M. Schmidt, S. Wehmann Mittel zur Vorfinanzierung der Kompensationsmaßnahmen für Naturschutz ste llt a Im PSP-Element "Fondsfinanzierung Kompensationsmaßnahmen" (1.100.55.4.0.02.02) werden in 2017 zusätzliche Mittel in Höhe von 200.000 € und in 2018 von 100.000 € veranschlagt. Votum: einstimmig angenommen bei 3 Enthaltungen pla rf ür er Kategorie WirtschaftA 0153/17/18 – Neufassung SPD-Fraktion Verstetigung der Studien- und Berufsorientierung Bei den 3,75 VZÄ für die Berufs- und Studienorientierung im Referat Beschäftigungspolitik wird der kwVermerk gestrichen. nachträgliche Protokollnotiz gem. Beschlussblatt: Dies sei hh-neutral. Votum: 51/5/9 Ex em A 0152/18 – Neufassung SPD-Fraktion Breitbandausbau vorziehen Ab 2018 wird im Amt für Wirtschaftsförderung eine halbe Planstelle (0,5 VZÄ) für die Planung, Koordinierung und Umsetzung von Maßnahmen zum Breitbandausbau eingerichtet. Die Vorbereitungen zur Stellenbesetzung sind im Jahr 2017 so abzuschließen, dass eine Besetzung ab Januar 2018 erfolgt. Votum: 46/4/14 Block 1 - Beschlussfassung der vom erweiterten Fachausschuss Finanzen angenommenen Anträge Allgemeine redaktionelle Hinweise zum Block angenommene Anträge: -8- Zum Antrag A 0047/17/18 „Finanzierung Leipzig-Pass-Mobilcard“ auf Seite 86 sind die geänderten Summen wie folgt zu berücksichtigen: 2017: statt 125 T€ → 56.250 €* 2018: statt 250 T€ → 213.150 €* *Berechnung auf Basis der in 2016 tatsächlich verkauften Tickets. - Protokollvermerk zu den Änderungsanträgen A 045/18 (Erhöhung der Mittel Stadtanteil LVB-Vorhaben) und A 0046/17/18 (Erhöhung Mittel für strategische Vorplanungen im VTA) (siehe Anlage 1). herausgelöst und einzeln abgestimmt: -0 2:2 3 Kategorie Jugendhilfe A 0033/17 – Neufassung Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) 18 Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände der Jugendhilfe entsprechend der § 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII wird um 450.000 Euro erhöht. .20 Votum: 60/6/1 .12 ÄA 1 zum A 0033/17 – zurückgezogen llt a m 06 A 0043/18 – Neufassung Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) ste Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe entsprechend der §§ 11, 12, 13, 14, und 16 SGB VIII wird um 890.000 Euro erhöht. er Votum: 60/6/1 ÄA 1 zum A 0043/18 – zurückgezogen pla rf ür Kategorie Sonstiges A 0177/17/18 Stadträte F. Tornau, C.-U. Rothkegel, A. Niermann, Dr. I. Lauter, A. Dyck, H. Oßwald, K. Krefft Verschiebung der Zu- und Abschreibungen für Finanzanlagen der LVV Votum: 66/0/0 Ex em Für die Zu- und Abschreibungen für Finanzanlagen der LVV werden im Haushaltsjahr 2017 anstelle von bisher geplanten Zuschreibungen von 84,65 Mio. € nunmehr 2,27 Mio. € geplant, in 2018 anstelle von 0 € (weder Zu- noch Abschreibungen) nun 80,69 Mio. € Zuschreibungen. Im Block abgestimmt: Kategorie Jugendhilfe A 0003/17/18 Fraktion CDU Investitionen in stationäre Hilfen zur Erziehung angenommen Zur Schaffung neuer Unterkünfte für stationäre Hilfen zur Erziehung sind folgende Mittel als zweckgebundener Investzuschuss an den EB VKKJ einzustellen: -92017 Planungsmittel in Höhe von 750 T€ 2018 Investitionsmittel in Höhe von 5.000 T€ nachträgliche Protokollnotiz gem. Beschlussblatt: Betreuungsschlüssel und -standard sollen nicht sinken, A 0027/17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel für die Gesamtstrategie "Leipzig, Ort der Vielfalt" A 0030/17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung des Finanzierungsansatzes für das Fußballfanprojekt dazu dazu .12 .20 A 0144/17/18 SPD-Fraktion Finanzierung Fanprojekt Leipzig erhöhen angenommen 18 -0 A 0113/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Stellenausweitung Fußball-Fanprojekt angenommen 2:2 3 Der kommunale Anteil für Projekte im Rahmen der Gesamtstrategie „Leipzig, Ort der Vielfalt“, finanziert im Rahmen des Landesprogramms „Demokratie leben!“ und der Lokalen Partnerschaften für Demokratie, wird im Haushaltsjahr 2017 um 25.000 Euro auf 60.000 Euro erhöht. llt a m 06 Die Zuwendungen für das Fußballfanprojekt werden um 19.100 Euro erhöht. Die Deckung erfolgt aus dem Eckwert des Amtes für Jugend, Familie und Bildung aus dem PSP-Element 1.100.36.2.0.01.90 "Projekte Jugendarbeit nach § 11", Innenauftrag 105120000800 "Förderung der Mehrgenerationenhäuser". ste A 0032/17/18 Fraktion DIE LINKE Förderung von Kinder- und Familienzentren er Zur Weiterentwicklung von 4 weiteren Kindertageseinrichtungen zu Kinder- und Familienzentren wird der Haushaltsansatz in 2017 und 2018 um 60.000,00 Euro erhöht. pla rf ür A 0065/17/18 Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Erhöhung des Zuschusses für den Ferienpass Ex em Um die steigenden Kosten abzufedern, wird der Zuschuss für den Ferienpass in 2017 und 2018 jeweils um 28.000.00 € erhöht. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den LVB in Verhandlungen zu treten, um die anteiligen Fahrtkosten für die folgenden Schuljahre nicht weiter ansteigen zu lassen. A 0110/17/18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Schaffung einer externen Beschwerde-/Ombudsstelle zur Qualitätssicherung im Kinderschutz zwischen KlientInnen und den Erziehungs- und Familienberatungsstellen 1. Die Stadt Leipzig fördert und unterstützt die Einrichtung einer externen Ombudsstelle für die Qualitätssicherung im Kinderschutz zwischen Klienten und Klientinnen und den Erziehungs- und Familienberatungsstellen, den Kinderschutzeinrichtungen und dem ASD. 2. Zur Absicherung dieser Beschwerde-/Ombudsstelle werden 50 T € p.a. zusätzlich zu den Mitteln im Kinder- und Jugendhilfebudget für zunächst 2017/18 zur Verfügung gestellt. -10A 0156/17/18 - 01 - Neufassung SPD-Fraktion Mit offenen Angeboten im Kindergarten Integration fördern Die Stadt Leipzig bewirbt sich für das Bundesprogramm „Kita-Einstieg“. Folgende finanzielle Mittel werden in den Doppelhaushalt 2017/2018 eingestellt: • Erträge aus Fördermittel in Höhe von insgesamt 300.000 €, d.h. 150.000 € p.a. • Eigenmittel i.H. von 30.000 € (15.000 € p.a.) eckwertneutral aus dem Budget des Amtes für Jugend, Familie und Bildung aus dem Innenauftrag 105151900600 (Qualitätssicherung für Kita´s) • Aufwendungen i.H. von insgesamt 330.000 €, d.h. 165.000 € p.a. 2:2 3 A 0169/ 17 Stadträte C. Zenker, Dr. G. Märtens, A. Bednarsky Sanierung und Ausbau des Objekts "Am Mühlholz" 06 .12 .20 18 -0 Das Objekt „Am Mühlholz“, Prinz-Eugen-Straße 34, soll als Inobhutnahmeeinrichtung der Stadt Leipzig grundhaft saniert und ausgebaut werden. Daher sind zur Realisierung der Maßnahme im Doppelhaushalt 2017/2018 im Haushaltsjahr 2017 folgende finanzielle Mittel unter Berücksichtigung von Fördermitteln einzustellen: • Einzahlungen aus Fördermittel vom Kommunalen Sozialverband Sachsen i.H. von 2.299.500 € • Eigenmittel i.H. von 484.000 € eckwertneutral im Finanzhaushalt des Amtes für Jugend, Familie und Bildung aus der Maßnahme 7.000698 "Neuer Schulstandort im Planungsraum Innerer Osten" (OS Ihmelstraße) • Gesamtauszahlungen i.H. von 2.783.500 € ste llt a m Kategorie Kita - Kitabau A 0157/17/18 - 01 - Neufassung SPD-Fraktion Ausbau kommunaler Kitas rf ür er 1. Die Stadt stellt für die Reaktivierung von Räumen beziehungsweise Gebäudesträngen an kommunalen Kindertagesstätten jeweils 250.000 Euro für 2017 und 2018 ein. 2. Die Stadtverwaltung informiert den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule im II. Quartal 2017 über mögliche und geplante Reaktivierung von ehemaligen Kitaräumen beziehungsweise Kitasträngen bei Kindertagesstätten in freier Trägerschaft. Ex em pla Kategorie Kita - Werterhaltung Kita A 0165/ 17 Stadtrat S. Pellmann Trockenlegung des Kellers und Beseitigung des Schimmelbefalls in der Kita Zingster Str. 2 Die Trockenlegung des Kellers und Beseitigung des Schimmelbefalls in der Kita Zingster Straße 2 erfolgt mit den im Doppelhaushalt 2017/2018 im Budget der baulichen Unterhaltung (51_UH2) veranschlagten Mittel in 2017 i.H. von 26.550 € (Kosten für die Planung) und in 2018 i.H. von 173.450 € (Realisierung). Kategorie Kultur A 0002/17/18 Fraktion CDU Kino der Jugend - Kulturzentrum für den Leipziger Osten -111. Für die Schaffung eines Kulturzentrums für den Leipziger Osten an diesem Standort werden in 2017 erforderliche Planungsmittel i.H. von 80.000 € eingestellt. Planungsprämisse dabei ist, so viel Altbausubstanz wie möglich zu erhalten. 2. Das Dezernat Kultur erstellt eine Konzeption für die Betreibung unter Einbeziehung ortsansässiger Vereine und Initiativen. Hierfür werden in 2017 und 2018 je 50.000 € eingestellt. A 0094/ 18 - 01 - Neufassung Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Kino der Jugend“ 2:2 3 Zur Unterstützung der Sanierung des „Kinos der Jugend“ als Magistralenzentrum für kulturelle, soziale und/oder gemeinwesenorientierte Angebote sind Eigenmittel in Höhe von 100 T € in 2018 zur Verfügung zu stellen. Diese sollen durch Fördermittel des Programms „Städtebauförderung Soziale Stadt“ (SSP) ergänzt werden. Damit ergibt sich eine Fördersumme in Höhe von 300 T € sowie Gesamtaufwendungen i.H. von 400 T€. Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk zu versehen. Die Mittel werden nach Vorliegen der Voraussetzungen durch den Stadtrat freigegeben. 18 -0 A 0008/17/18 Fraktion CDU Zuschuss Theater der Jungen Welt .12 .20 Der Zuschuss an das Theater der Jungen Welt wird in beiden Haushaltsjahren um jeweils 100.000 € erhöht. llt a m 06 A 0036/17/18 Fraktion DIE LINKE Planungsmittel für Sportmuseum A 0036/17/18 - 01 - ÄA1 Fraktion CDU Planungsmittel für Sportmuseum er ste Um die Entwicklung des Leipziger Sportmuseums in einem eigenständigen Gebäude voranzubringen, werden in 2017 eine Verpflichtungsermächtigung für 2018 i.H. von 125.000 € und für das Haushaltsjahr 2018 investive Mittel i.H. von 125.000 € eingestellt, welche mit einem Sperrvermerk versehen werden. rf ür A 0037/17/18 Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatzmittel Kulturförderung für Aufgabenerweiterung (wie z. B. Betreibung des Heinrich-BuddeHauses) em pla Aufgrund von Aufgabenübertragungen werden 2017 und 2018 zusätzlich zu bisher geplanten Haushaltsansätzen jeweils 170.000 € für die Förderung der freien Kultur in den Haushalt des Kulturdezernates eingestellt. Ex A 0038/ 18 SR M. Gehrt, N.-P. Witte, W. Kujat, M. Götze Fortsetzung der Investitionen für das Bandhaus 2.0 in 2018 Mit den im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 in 2017 eingestellten Planungsmitteln in Höhe von 25.000 € sind die Kosten zur Beseitigung der Brandschutzmängel und damit zur vollumfänglichen Nutzung des Gebäude zu ermitteln. Anhand des Ergebnisses der Planung ist über die unterjährige Bereitstellung von Mitteln durch den Einsatz von Fördermittel (investive Verstärkungsmittel des Freistaates Sachsen) zu entscheiden. A 0136/17/18 SPD-Fraktion -12Arbeit der Musikschule Johann-Sebastian-Bach stärken 2:2 3 1. Die Musikschule Johann-Sebastian-Bach erhöht 2017 ihre festangestellten Musikschullehrer/innen um 2 VzÄ (EG9) und um weitere 2 VzÄ (EG9) im Jahr 2018. Die Stadt Leipzig erhöht den städtischen Zuschuss an dem Eigenbetrieb Musikschule Johann Sebastian Bach um diese Stellenanteile in den Jahren 2017 und 2018, d.h. in 2017 um 100.000 € und in 2018 um 255.000 €. 2. Der Stundenlohn der Honorarkräfte wird 2018 um weitere zwei Euro auf durchschnittlich 24,22 Euro pro Unterrichtsstunde erhöht. 3. Die Stadt Leipzig unterstützt den Eigenbetrieb Musikschule Johann Sebastian Bach beim Ausbau/Erweiterung der Unterrichtskapazitäten. Dies kann durch den schrittweisen Aufbau von Zweigstellen, idealerweise jeweils in den Stadtbezirken Süd, Ost/Nordost und Altwest/Südwest, in für den Musikunterricht geeigneten, ganztägig nutzbaren Räumlichkeiten passieren. Dem Betriebsausschuss Kulturstätten ist hierzu bis zum III. Quartal 2017 ein Vorschlag zum konkreten Ausbau/Erweiterung der Unterrichtskapazitäten des Eigenbetriebs Musikschule Johann Sebastian Bach vorzulegen. .20 18 -0 Kategorie Liegenschaften A 0012/17/18 Fraktion CDU Erhöhung der Mittel für bauliche Unterhaltung .12 Die Mittel für die bauliche Unterhaltung im Liegenschaftsamt werden für 2017 und 2018 jeweils um 1 Mio. € erhöht. m 06 A 0013/17/18 Fraktion CDU Erhöhung der Mittel für strategischen Grunderwerb ste llt a Die Mittel für strategischen Grunderwerb werden für 2017 und 2018 um jeweils 3 Mio. € erhöht. Die Mittel können u.a. für Kitas und Schulen verwendet werden. er Kategorie Schule A 0115/ 17 SR C. Lange, J. Lehmann, S. Walther Einrichtung der Mensa am Gymnasium Engelsdorf rf ür Für die Einrichtung der Mensa des Gymnasiums Engelsdorf werden 2017 zusätzlich 30.000,- Euro eingestellt. em pla A 0125/17/18 Stadträte S. Pellmann, Dr. I. Lauter, M. Hollick Sportplatz An der Kotsche Ex 1. Es wird 2017 eine Ämtervereinbarung zwischen dem Amt für Stadtsanierung und Wohnungsbauförderung und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung zur Sanierung des Sportplatzes An der Kotsche getroffen. 2. Folgende finanzielle Mittel werden in den Doppelhaushalt 2017/2018 eingestellt: Einzahlungen aus Fördermittel in Höhe von insgesamt 250.000 €, d.h. 125.000 € p.a. Eigenanteil in Höhe von insgesamt 125.000 €, d.h. 62.500 € p.a. Auszahlungen in Höhe von insgesamt 375.000 €, d.h. 187.500 € p.a. A 0151/17/18 SPD-Fraktion Smarte Schule 2:2 3 -131. Die Stadt stellt zusätzlich 150.000 Euro in den Haushalt 2017 und 400.000 Euro in den Haushalt 2018 für den Breitbandausbau, den Ausbau der LAN-Netzwerkinfrastruktur, für belastbare WLAN-Zugänge und für Endgeräte, wie Laptops, Tablets, Smartboards und PCs, für kommunale Schulen ein. 2. Dem Stadtrat wird bis zum II. Quartal 2017 ein Konzept zur „Umsetzung digitaler Bildung“ vorgelegt, um die vom Bund in Aussicht gestellten Mittel aus dem Digital-Pakt optimal abrufen und nutzen zu können. 3. Die Stadt Leipzig führt Gespräche mit dem Freistaat Sachsen und dem sächsischen Städte- und Gemeindetag über gemeinsame Mindeststandards bei der Ausstattung staatlicher Schulen mit digitaler Infrastruktur und Endgeräten sowie deren Finanzierung. 4. Für die Wartung und Betrieb der Breitbandanbindungen, W-LAN-Zugänge und Endgeräte erstellt die Stadt Leipzig ein Konzept und legt dies dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule bis zum III. Quartal 2017 vor. -0 A 0154/17/18 SPD-Fraktion Schulbibliotheken und Leseräume besser ausstatten .20 18 Es werden für 2017 und 2018 zusätzlich jeweils 20.000 Euro für eine sachgerechte Ausstattung von Schulbibliotheken und Leseräumen an Schulen in städtischer Trägerschaft in den Haushalt eingestellt. Die Mittelvergabe soll durch die schulbibliothekarische Arbeitsstelle auf Grundlage der von den Schulen eingereichten Konzepte erfolgen. pla rf ür er ste llt a m 06 .12 Kategorie Schule, Schulbau A 0029/1 7/18 Stadträte A. Faulhaber, N.-P. Witte, C. Schulze, D. von der Heide, M. Weickert Planungsmittel Zweifeldhalle Robert-Schumann-Gymnasium A 0089/18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Erweiterung Sanierungsmaßnahme Paul-Robeson-Schule A 0160/17/18 SPD-Fraktion Planungsmittel für den Schulbau erhöhen OR 0002/ 17 Ortschaftsrat Lindenthal Planung der Dreizügigkeit der Alfred- Kästner-GS in Lindenthal A 0114/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Neuer Schulstandort Ihmelsstraße - Gymnasium Ex em Es werden zusätzliche Planungsmittel für Schulbauinvestitionen in 2017 und 2018 i.H. von 3 Mio. € bereitgestellt, welche wie folgt verwendet werden sollen: Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 2:2 3 -14- Für das Haushaltsjahr 2017 wird eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 2018 i.H. von 3 Mio. € eingestellt. -15A 0171/17/18 Fraktion CDU, SPD-Fraktion Aufnahme von zusätzlichen investiven Eigenmitteln für den Schulhausbau A 0114/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Neuer Schulstandort Ihmelsstraße - Gymnasium A 0147/17/18 SPD-Fraktion Planungsmittel Dreifeldsporthalle für den Vereins- und Schulsport .20 18 -0 2:2 3 1. Nach KInvFG sind für Schulbaumaßnahmen im Haushaltsplan 2017/2018 ff. folgende Einzahlungen aus Fördermitteln sowie Auszahlungen unter Berücksichtigung eines Eigenanteiles von 10% (zzgl. Anteil für nichtförderfähige Kosten) zu veranschlagen. pla rf ür er ste llt a m 06 .12 2. Durch die Verwaltung wird bis zum Ende des I. Quartals 2017 eine endabgestimmte Maßnahmeliste dem Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt, für welche Maßnahmen diese zusätzlichen Mittel verwendet werden sollen. In diesem Zusammenhang werden die Änderungsanträge A 0114/17/18 (Gym. Ihmelsstraße) und A 0147/17/18 (Planungsmittel 3-FeldSporthalle für Vereins- und Schulsport) berücksichtigt. 3. Insbesondere in 2017 und 2018 sind aus diesen zusätzlichen Mitteln ggf. notwendige Planungsmittel über den Antrag A 0160 hinaus bereit zu stellen. 4. Bis zum Inkrafttreten des Bundesgesetzes bleiben die Ansätze für die investiven Auszahlungen gesperrt. 5. Gemäß der gemeindescharfen Orientierungsdaten des SMF vom 09.12.2016 für das Haushaltsjahr 2017 sowie gleichlautende Berechnungen des FAG-Prognosemodells sind die Haushaltsansätze der Schlüsselzuweisungen in 2017 wie folgt anzupassen: Allgemeine Schlüsselzuweisungen: Erhöhung von 371 Mio. € um 6 Mio. € auf 377 Mio.€ Investive Schlüsselzuweisungen: Erhöhung von 76 Mio. € um 5 Mio. € auf 81 Mio. €. 6. Abweichend zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018, in welchem der Anfangsbestand der Liquidität auf der Basis einer Prognose ausgewiesen wurde (127,1 Mio. €), wird im abschließenden Haushaltsplan der tatsächliche Anfangsbestand an liquiden Mitteln in Höhe von 150,5 Mio. € und davon fremden Mitteln in Höhe von 79,1 Mio. € ausgewiesen. Ex em OR 0037/17 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Leistungsphase III für die Grundschule Gundorf erstellen OR 0037/ 17- 01 - ÄA1 Stadtrat F. Dossin Leistungsphase III für die Grundschule Gundorf erstellen Die im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 in 2018 eingestellten Planungsmittel in Höhe von 350.000 € sind für die Leistungsphase 3 an der Grundschule Gundorf zu verwenden. Kategorie Schule - Schulsozialarbeit A 0039/17/18 Fraktion DIE LINKE Ausstattung von je zwei weiteren Schulen mit Schulsozialarbeit -16A 0105/17/18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einrichtung von Schulsozialarbeit an der Albert-Schweitzer-Schule, Schule für Körperbehinderte A 0150/17/18 SPD-Fraktion Schulsozialarbeit durch Landesmittel weiter ausbauen A 0150/17/18 - 01 - ÄA1 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Schulsozialarbeit durch Landesmittel weiter ausbauen ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 2:2 3 1. Die vom Freistaat Sachsen eingestellten Fördermittel für die Schulsozialarbeit werden genutzt, um einerseits die im Fachplan Kinder- und Jugendförderung postulierte flächendeckende Implementierung mit Schulsozialarbeit weiter voranzutreiben und andererseits die bislang durch die Stadt Leipzig eigenfinanzierten Stellen im Bereich der Schulsozialarbeit an die Landesförderung zu koppeln. Die dadurch frei werdenden Mittel werden – soweit diese über die zusätzlich bereitgestellten Mittel hinausgehen – zweckgebunden für die Eigenanteilsfinanzierung neuer Standorte eingesetzt, um einen maximal möglichen Abruf der zur Verfügung stehenden Landesmittel im Bereich der Schulsozialarbeit abzusichern. 2. Zunächst werden die Aufwendungen für die zusätzlich bereitzustellenden 5 VzÄ ab 01.08.2017 und weitere 5 VzÄ ab 01.08.2018 für Schulsozialarbeit in den Stellenplan als Personalaufwendungen eingestellt. Die ggf. darüberhinausgehende Einrichtung von Schulsozialarbeitern erfolgt dann bei Freien Trägern. 3. Für die Haushaltsplanung 2017/2018 wird eine 90 %ige Förderung des Freistaates unterstellt. Hieraus resultieren zu veranschlagende Personalaufwendungen von 137.500 € für 2017, 412.500 € für 2018 und ab 2019 550.000 €. Die Eigenmittel i.H. von 10 % werden zusätzlich bereitgestellt. Erträge aus Fördermitteln sind in 2017 i.H. von 123.750 € und in 2018 i.H. von 371.250 € zu berücksichtigen. 4. Die Besetzung der zusätzlichen Stellen gilt unter dem Vorbehalt der Bestätigung der Fördermittel. 5. Die Schulsozialarbeiter werden vorrangig in den von den Bürgereinwänden genannten Schulstandorten (9. Schule, 74. Schule, Geschwister-Scholl-Schule, Joachim-Ringelnatz-Schule, Karl-Liebknecht-Schule, Schule Holzhausen, Schule Böhlitz-Ehrenberg, 84. Schule) sowie der Albert-Schweitzer-Schule eingerichtet. er Protokollnotiz gem. Beschlussblatt: Prüfung, ob weitere Mittel aus Schulsozialarbeiterprogramm zur Verfügung gestellt werden können und dann ggf. als Zuschuss an den freien Träger ausgereicht werden. Ex em pla rf ür A 0064/17/18 Fraktion CDU Bauliche Unterhaltung von Schulen A 0123/17/18 - 01 Fraktion DIE LINKE Freiflächengestaltung bei Kindertagesstätten A 0123/17/18 - 02 Fraktion DIE LINKE Freiflächengestaltung bei Bestandsschulen A 0158/17/18 – 01 SPD-Fraktion Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Schulen durch Instandsetzung verbessern A 0158/17/18 - 02 SPD-Fraktion Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Kindertagesstätten durch Instandsetzung verbessern A 0159/17/18 SPD-Fraktion -17Zustand an bestehenden Schulen und Kindertagesstätten durch Sanierung von Toiletten verbessern OR 0065/17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des sanitären Anlagen in der Kita "Fuchsbau", 04288 Leipzig rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 2:2 3 Es werden zusätzliche Mittel zur Werterhaltung und Instandsetzung an Schulen und Kitas in 2017 und 2018 i.H. von je 3 Mio. € bereitgestellt, welche wie folgt verwendet werden sollen: Ex em pla Die detaillierte Untersetzung mit Einzelmaßnahmen zu o.g. Tabelle befindet sich in Anlage 2. Die Liste gilt unter dem Vorbehalt unterjähriger baulicher, planerischer und organisatorischer Veränderungen in den einzelnen Maßnahmen sowie innerhalb des Gesamtbudgets. Kategorie Sonstiges A 0007/17/18 Fraktion CDU Grundvertragsbudget der bbvl Das Grundvertragsbudget für die bbvl wird um 100 T€ erhöht, um die Leistungskürzungen bei der Betreuung von KSV und Jobcenter zurückzunehmen und die Betreuung der Zweckverbände zu intensivieren. -18A 0017/17/18 Fraktion CDU Verbesserung der Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes A 0078/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 10 Stellen Stadtordnungsdienst A 0129/17/18 SPD-Fraktion Schaffung einer Fahrradstaffel beim Ordnungsamt 2:2 3 Für das Haushaltsjahr 2018 werden zur Verbesserung der Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes 10 zusätzliche Stellen (vorrangig Inspektorenstellen) eingerichtet. Für die sachliche Ausstattung werden finanzielle Mittel von 10.000 € pro Stelle bereitgestellt und somit insgesamt 100.000 € im Haushaltsjahr 2018 veranschlagt. In der Anlage zum A 0017/17/18 (siehe Anlage 3) wird die sachliche Ausstattung für diese Stellen konkretisiert. 18 -0 A 0020/17/18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Budget Kosten der Unterkunft der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen .12 .20 In Auswertung der Entwicklung zum 30.06.2017 bzw. 30.09.2017 wird die tatsächliche Inanspruchnahme der Mittel im Budget "Kosten der Unterkunft" geprüft und analysiert. Im Rahmen des Finanzberichtes wird der Stadtrat entsprechend informiert. Sollten sich Einsparungen ergeben, werden die Aufwendungen unterjährig gesperrt. m 06 A 0021/17/18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Budget „Hilfen zum Lebensunterhalt“ der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen ste llt a In Auswertung der Entwicklung zum 30.06.2017 bzw. 30.09.2017 wird die tatsächliche Inanspruchnahme der Mittel im Budget „Hilfen zum Lebensunterhalt“ geprüft und analysiert. Im Rahmen des Finanzberichtes wird der Stadtrat entsprechend informiert. Sollten sich Einsparungen ergeben, werden die Aufwendungen unterjährig gesperrt. rf ür er A 0022/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Budget „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“ der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen pla Das Budget „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“ wird um 2,5% in 2017 und 5% in 2018 geringer angesetzt. Ex em A 0026/17/18 Migrantenbeirat Erweiterung für die existierende 0,5 Stelle für den Migrantenbeirat beim Referat für Migration und Integration Die Stadt Leipzig wird beauftragt, die 0,5 Stelle im Referat für Migration und Integration für die Arbeitsbereiche des Migrantenbeirates auf eine volle Stelle zu erweitern. A 0047/17/18 Fraktion DIE LINKE Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard A 0047/17/18 - 01 - ÄA1 SPD-Fraktion Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard -19Der Preis der Leipzig-Pass-Mobilcard (ohne Abo) wird während der Haushaltsperiode 2017/2018 auf maximal 35 Euro pro Monat begrenzt. Zunächst wird eine Erhöhung um 156.250 €* für 2017 und 213.150 €* für 2018 veranschlagt. *Berechnung auf Basis der in 2016 tatsächlich verkauften Tickets. A 0148/17/18 - 01 SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sozialarbeit stärken, Teil 1 Sozialamt Die Zuwendungen des Sozialamtes für Vereine und Verbände werden 2017 und 2018 um je 100.000 Euro erhöht. 2:2 3 A 0148/17/18 - 02 SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sozialarbeit stärken, Teil 2 Gesundheitsamt 18 -0 Die Zuwendungen des Gesundheitsamtes für Vereine und Verbände werden 2017 und 2018 um je 10.000 Euro erhöht. .12 .20 A 0048/17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel Jugendfeuerwehren 06 Die Mittel für die Jugendfeuerwehren werden in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 jeweils um 50.000,Euro erhöht. llt a m A 0052/17/18 Fraktion DIE LINKE, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion Erhöhung des Haushaltsansatzes im Bereich Repräsentationen, partnerschaftliche Beziehungen ste Im Haushaltsplanentwurf werden im Bereich OBM 1, Repräsentationen, partnerschaftliche Beziehungen, für das Haushaltsjahr 2017 und 2018 jeweils 30.000,- Euro zusätzlich eingestellt. rf ür er A 0164/17/18 Kleingartenbeirat Einrichtung von zwei zusätzlichen Planstellen im Amt für Stadtgrün und Gewässer, FB Gärten für die Aufgabenerfüllung im Bereich Kleingartenwesen pla Einrichtung von zwei zusätzlichen Planstellen (OE 67.3) Ex em A 0066/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Fraktion DIE LINKE Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB A 0066/17/18 - 02 - ÄA2 Fraktion CDU Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB A 0067/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Investzuschuss Haltestellenverdichtung LVB 1. Im Produkt Kapitaleinlage LVV werden im Haushaltsjahr 2018 Auszahlungen in Höhe von zusätzlich 1,5 Mio. Euro eingeplant, um den Investitionszuschuss Ausgleichsbeitrag für die LVB zu erhöhen. 2. Die LVV werden per Gesellschafterweisung angewiesen, den Aufbau einer eigenen „Abteilung Grundsatzthemen“ zu unterlassen und stattdessen den LVB im Rahmen der Finanzierung von -20Investitionen einen zusätzlichen Betrag in 2018 von 3 Mio. Euro zur Verfügung zu stellen. Der Wirtschaftsplan der LVV ist entsprechend anzupassen. 3. Die LVB werden per Gesellschafterweisung angewiesen, den Wirtschaftsplan 2018 mit einem Investitionszuschuss in Höhe von insgesamt 5 Mio. Euro zu planen. Die zusätzlichen Mittel sind für Investitionen in Infrastruktur und Fahrzeuge zu verwenden. A 0082/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 1 Stelle für Aufgabenstellung Luftreinhaltung im Amt für Umweltschutz Im Stellenplan des Amt für Umweltschutz wird eine zusätzliche VZÄ im Bereich der Luftreinhaltung in den Doppelhaushalt 2017/18 eingestellt. 2:2 3 A 0102/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen LSBTIQ*-Lebensweisen weiter stärken! 18 -0 Der Stellenplan im Referat für Gleichstellung von Frau und Mann wird für diesen Aufgabenbereich von 0,5 VZÄ auf 1,0 VZÄ erhöht. .12 .20 A 0108/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Servicestelle in der Freiwilligen-Agentur personell ausstatten rf ür er A 0109/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Projekt Trampolin – Personalkosten ste llt a m 06 Mit Beschluss des Stadtrates wurde der Freiwilligen-Agentur Leipzig e. V. die Aufgabe übertragen, eine Servicestelle für Vereine und gemeinnützigen Einrichtungen aufzubauen. Um diese Leistungen dauerhaft zu stabilisieren, das Angebot inhaltlich zu erweitern und für eine größere Zahl von Einrichtungen erbringen zu können, werden beantragt: 1. Personalkosten für 2017 und 2018 jeweils 42.062 €, für 2 x 20 Wochenstunden (also 2 x 0,5 VzÄ in Anlehnung an EG 9c /Stufe 1 BAT). 2. Sachkosten für 2017 für die Neueinrichtung und Schulung eines Ressourcenpool 3,8 T € zzgl. 1,5 T € für laufende Kosten und für allgemeine Sachkosten 4.169 € insges. 9.469 € Für 2018 1,5 T € für den Ressourcenpool und für allgemeine Sachkosten 4.169 € insges. 5.669 €. pla Die Stadt Leipzig unterstützt das Projekt Trampolin beim Zentrum für Drogenhilfe durch die Finanzierung der Personalkosten für 2 VzÄ in 2017 und 2018. Es werden daher in 2017 zusätzlich 60.000 € und 2018 zusätzlich 120.000 € bereitgestellt. Ex em A 0111/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Neuauflage Broschüre Blickpunkt Ratsversammlung Für die Überarbeitung und Neuauflage (Druck) der Broschüre „Blickpunkt Ratsversammlung“ werden 20 T € zusätzlich bereit gestellt. A 0135/17/18 SPD-Fraktion Verkehrsnetzplaner einstellen Im Verkehrs- und Tiefbauamt wird eine zusätzliche VzÄ für einen Verkehrsnetzplaner im Haushalt 2017/2018 eingestellt. -21A 0166/17/18 - Neufassung Stadträte S. Wehmann, A. Habicht, N. Oberstadt, A. Geisler, H. Bär, Dr. I. Lauter, B. Mai, N. Wohlfarth, D. Deissler, Dr. N. Lakowa, H. Hentschel Eine VzÄ im Rechnungsprüfungsamt zur Umsetzung RBVI-DS-01241 In Umsetzung des Ratsbeschlusses RBVI-DS-01241-NF-05, Beschlusspunkt 3 wird 01.04.2017 für die Zuwendungsprüfung dauerhaft eine weitere Vollzeitstelle im Rechnungsprüfungsamt geschaffen. A 0167/17/18 Stadtrat S. Schlegel Wegfall des Sperrvermerks für das Schlüsselprodukt 1.100.52.2.0.01 .20 OR 0003/17/18 Ortschaftsrat Lindenthal Zusätzliche Mitarbeiter für den Bauhof Wiederitzsch 18 -0 2:2 3 Um die kontinuierliche Weiterführung von bereits begonnenen Projekten zu gewährleisten, wird, mit Beschlussfassung der Ratsversammlung zur Vorlage VI-DS-03327 "Freigabe zur Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen gemäß § 78 (1) SächsGemO am 18.01.2017, zunächst der Sperrvermerk um 250.000 € reduziert. Für weitere neue Maßnahmen wird im II. Quartal 2017 ein Maßnahmeplan von der Verwaltung eingebracht und durch den Stadtrat beschlossen. Mit dieser Vorlage wird über die Freigabe der restlichen für 2017 gesperrten Mittel i.H.v. 750.000 € und der für 2018 gesperrten Mittel i.H.v. 1.000.000 € entschieden. 06 .12 Zur Pflege der Grünanlagen und Erfüllung weiterer kommunaler Pflichten wird der Bauhof Wiederitzsch um weitere 4 Stellen im ausführenden Bereich erweitert. llt a m OR 0032/17- 01 - Neufassung Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Einrichtung und Unterhaltung von Papierkörben ste Für die Einrichtung und Unterhaltung von 5 Papierkörben im öffentlichen Raum werden in 2017 zusätzlich 4.825 € bereitgestellt. rf ür er OR 0038/17/18 Ortschaftsrat Engelsdorf, Ortschaftsrat Mölkau Aufstockung der Personalstellen für den Bauhof Engelsdorf/Mölkau pla Der Stadtrat beschließt die zusätzliche Bereitstellung der finanziellen Ausstattung für zwei zu schaffende Stellen als Bauhofmitarbeiter für den Bauhof Engelsdorf/ Mölkau. Ex em Kategorie SportA 0053/17/18 Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Sanierung Alfred-Kunze-Sportpark Für die Sanierung des Alfred-Kunze-Sportparks werden 2017 180.000 und 2018 170.000€ an Planungsmitteln im Investitionshaushalt eingestellt. A 0168/17/18 Mitglieder des Fachausschusses Sport Realisierung des Projektes „Sporthistorischen Stadtroute“ 1. Das Projekt „Sporthistorische Stadtroute“ des Sportmuseums wird ab 2017 mit zunächst 10 Stationen umgesetzt. -22a) Hierzu wird im Jahr 2017 ein Gestaltungswettbewerb durchgeführt und dafür 30.000 € zur Verfügung gestellt. b) Zur Umsetzung des Siegerentwurfes werden zunächst im Jahr 2017 5.000 € und für 2018 15.000 € zur Verfügung gestellt. c) Bis zum Internationalen Deutschen Turnfest 2021 werden zumindest 10 Stationen realisiert, wofür in den mittelfristigen Planungen 2019-21 entsprechende Mittel i.H.v. 15.000 € gebunden werden. d) Weitere der insgesamt 30 potentiellen Standorte werden ab 2021 konzeptionell und gestalterisch entwickelt und baulich realisiert. 2. Zur Begleitung der Umsetzung des Antrages erfolgt eine halbjährliche Berichterstattung im Fachausschuss Sport. 2:2 3 A 0054/17/18 Fraktion DIE LINKE Planungsmittel für Radrennbahn -0 Für die Vorbereitung der Sanierung der Radrennbahn werden 2017 und 2018 Planungsmittel von jeweils 250.000 € eingestellt. .20 18 Kategorie Stadtentwicklung A 0010/17/18 Fraktion CDU Sanierung des Anbaus am Torbogenhaus Schloß Schönefeld/Nutzung als Kulturcafe Schönefeld llt a m 06 .12 1. Für die Sanierung des Anbaus am Torbogenhaus Schloß Schönefeld werden in 2017/2018 folgende finanzielle Mittel eingestellt: Einzahlungen aus Fördermittel in Höhe von insgesamt 300.000 €, d.h. 150.000 € p.a. Eigenanteil in Höhe von insgesamt 150.000 €, d.h. 75.000 € p.a. Auszahlungen in Höhe von insgesamt 450.000 €, d.h. 225.000 € p.a 2. Die Förderung ist verbunden mit der Auflage einer künftigen Nutzung des Objekts als Kulturcafe für Schönefeld. rf ür er ste A 0044/17/18 Fraktion DIE LINKE Bereitstellung von je 150.000,- Euro zur ergänzenden Förderung zur Anpassung von Wohnungen für Menschen mit Mobilitätsbeschränkungen A 0141/17/18 SPD-Fraktion Förderung des Umbaus zu barrierearmen Wohnungen em pla Ergänzend zur beabsichtigten Förderung des Freistaates Sachsen zur Anpassung von Mietwohnungen an die personenbezogenen Erfordernisse von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen werden jeweils 150.000,- Euro in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 eingestellt. Ex A 0140/17/18 SPD-Fraktion Umsetzung Wohnungsbaurichtlinie – soziale Wohnungsbauförderung Zur Umsetzung der neuen sozialen Wohnungsbauförderung gemäß Richtlinie gebundener Wohnraum vom Dezember 2016 wird zunächst 1 Stelle im Stellenplan 2017 zusätzlich geplant. Darüber sind Arbeitszeitanteile im ASW von insgesamt 1 Vollzeitäqivalent (VZÄ ) im Bestandspersonal durch amtsinterne Umpriorisierung zur Aufgabenerfüllung der Wohnungsbauförderung zu nutzen. Die Stellen werden mit einem Sperrvermerk versehen und erst nach Beschlussfassung der Richtlinie zum sozialen Wohnungsbau im Stadtrat besetzt. Kategorie Stadtgrün und Gewässer A 0055/17/18 -23Fraktion DIE LINKE Baumpflanzungen A 0055/17/18 - 01 - ÄA1 Fraktion CDU Baumpflanzungen A 0080/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 1000 Straßenbäume für Leipzig Die Mittel für Baumpflanzungen werden um je 250.000 € für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 erhöht. Diese zusätzlichen Mittel sollen insbesondere im Leipziger Nordraum eingesetzt werden. Die Gesamtaufwendungen betragen demzufolge im Doppelhaushalt 2017/18 insgesamt 1 Mio. €. 2:2 3 A 0056/17/18 Fraktion DIE LINKE Kostenbeteiligung für die Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen .20 18 -0 1. Für die Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen werden zusätzlich 50.000,- Euro für das Jahr 2017 und 50.000,- Euro für das Jahr 2018 im Produkt eingestellt. 2. Mit Annahme des Antrages A 0164, wonach 2 zusätzliche Stellen im FB Gärten eingerichtet werden, geht der A 0056 hinsichtlich einer zusätzlichen VzÄ auf. 06 .12 A 0057/ 17 F. Riekewald, B. Mai, S. Wehmann Instandsetzung Rad- und Gehweg (Heuweg) zwischen Luppe und Nahle llt a m Instandsetzung des Geh- und Radweges „Heuweg“ von ca. 40 m (Verbindung zwischen Gohlis und Leutzsch) im Abschnitt zwischen Luppe und Nahle an unübersichtlicher Stelle in Höhe von zusätzlich 10.000,- Euro. ste A 0087/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Budget für Spielplatzneubauten dem Planungsstand anpassen er Die investiven finanziellen Mittel für Spielplatzneu- und Ersatzbauvorhaben (einschließlich Planungsmittel) werden für 2017/18 um jeweils 200.000 € erhöht. em pla rf ür A 0088/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Programm zur Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze 2018-22 A 0138/17/18 SPD-Fraktion Aufwertung öffentlicher Grünflächen und Parkanlagen Ex Für die Instandhaltung von Spielplätzen einschließlich Unterhaltungsmaßnahmen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (Aufwendungen für öffentliche Grünflächen und Parkanlagen) werden zusätzlich in 2017/18 jeweils 100.000 € bereitgestellt. A 0091/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Zusätzliche Tischtennisplatte für den Hildebrand-Spielplatz Soweit nach den örtlichen Gegebenheiten die Einordnung einer weiteren Tischtennisplatte auf dem Hildebrand-Spielplatz möglich ist, ist die Realisierung der Maßnahme umzusetzen. Die Finanzierung erfolgt aus dem planmäßig veranschlagten Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer. -24A 0095/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Mehr Sitzgelegenheiten angenommen A 0145/17/18 SPD-Fraktion 100 Bänke für Leipzig 2:2 3 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis spätestens Ende des II. Quartals 2017 den Konzeptentwurf für mehr Sitzgelegenheiten zur Beschlussfassung vorzulegen. 2. Für den Bau der Sitzgelegenheiten werden in den Doppelhaushalt 2017/2018 jeweils weitere Mittel in Höhe von 50 T€ eingestellt, mit dem Ziel, nicht nur weitere Sitzgelegenheiten in der Innenstadt, sondern auch in den Stadtbezirken und Ortschaften an geeigneten Standorten zu schaffen. Für die bauliche Unterhaltung werden ebenfalls zusätzliche Mittel i.H. von 50 T€ p.a. eingestellt. 18 -0 A 0117/ 17 Fraktion CDU, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, SPD-Fraktion, Stadtrat R. Hobusch, Stadtrat S. Morlok Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof - Finanzielle Untersetzung des Antrags A-03265 im Finanzhaushalt 06 .12 .20 Für die Erneuerung des Gedenkortes der Opfer der Gewaltherrschaft von 1945-1989 und seine Einbindung in das Leit- und Wegesystem des Südfriedhofes sowie für die künstlerische Würdigung der Opfer der ersten Demokratiebewegung der DDR und die Informationstafel mit Erläuterungen zum 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig werden in den Haushalt 2017 notwendige Mittel i.H. von 15.000 € eingestellt. llt a m A 0124/ 17 S. Wehmann Planungsmittel für die grundhafte Sanierung des Parkteiches Abtnaundorf ste Für die grundhafte Sanierung (incl. Entschlammung) des Parkteiches Abtnaundorf werden für 2017 35.000,00 EUR Planungsmittel (Vorplanung nach HOAI - 1. und 2. Phase) eingestellt. er A 0146/17/18 SPD-Fraktion Ballspielfeld Bürgerbahnhof Plagwitz rf ür Für die Realisierung des geplanten Ballspielfeldes auf dem Bürgerbahnhof Plagwitz werden 75.000 Euro in den Haushaltsplan 2017/18 der Stadt Leipzig eingeordnet. em pla OR 0027/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Finanzielle Mittel für "Langer Teich" Göbschelwitz Ex Zur Umsetzung der Maßnahme "Langer Teich, Göbschelwitz" sind in 2017 zum einen Planungsmittel in Höhe von 35.000 € und zum anderen Mittel für die Umsetzung in Höhe von 275.000 € zu veranschlagen. Demzufolge sind Gesamtaufwendungen in Höhe von 310.000 € in 2017 zu planen. Kategorie StraßenA 0015/17/18 Fraktion CDU Budget für Mitbauprojekte im Straßenbau A 0045/ 18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel Stadtanteil LVB-Vorhaben A 0061/ 18 Fraktion DIE LINKE Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 2:2 3 -25Erhöhung Mittel Um- bzw. Neubau barrierefreie Bushaltestellen A 0062/17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel für Fußgängerüberwege und Querungshilfen A 0072/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fahrradabstellplätze (Bike & Ride) an Haltestellen der LVB A 0072/17/18 - 01 - ÄA1 SPD-Fraktion Fahrradabstellplätze (Bike & Ride) an Haltestellen der LVB A 0093/17/18 - 01 - Neufassung Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Neugestaltung des Vorplatzes Stötteritzer Bahnhof A 0119/17/18 Stadträte R. Hobusch, S. Morlok Erhöhung der Investitionen im Bereich des VTA A 0131/ 18 SPD-Fraktion Gemeinsames Bauen bei komplexen Verkehrsprojekten vorantreiben A 0137/ 17 - 01 - Neufassung SPD-Fraktion Querungshilfe Koburger Straße / Haupteingang Wildpark A 0170/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Temporäre Fußgängersignalanlage an der Kreuzung Dieskau-/Kunzestraße entsprechend BE 0005/17/18 OR 0013/17 Ortschaftsrat Engelsdorf Baubeginn des Hirschfelder Kreisels OR 0042/17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Parkplätze an Sporthalle Jahnstraße Kategorie Straßen - Straßenbeleuchtung A 0058/17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Ansatz für Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED Kategorie Straßen – Fuß- und Radwege A 0060/17/18 - 01 - Neufassung Fraktion DIE LINKE Einstellung von Mitteln für Fußwegesanierungsprogramm NEU: Einstellung von Mittel für Fußwegekonzept A 0073/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Umsetzung der Maßnahme Grundhafter Ausbau des Elsterradweges in Asphalt auf dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher A 0074/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Ausbau des Elster-Saale-Radweges zwischen Kulkwitzer See bis Karl-Heine-Kanal A 0133/17/18 SPD-Fraktion Förderung Fußverkehr Kategorie Straßen – Unterhaltung Straßen A 0070/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Ein Pflasterstraßenprogramm für Leipzig A 0130/17/18 -26SPD-Fraktion Maßnahmen im Bereich Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 2:2 3 Im Haushalt des Verkehrs- und Tiefbauamtes werden 2017 und 2018 je 1,0 Mio. € Zuschuss für die bauliche Unterhaltung Straßen sowie je 1,0 Mio. € Zuschuss für investive Straßenbaumaßnahnen zusätzlich veranschlagt. Je nach Fördermöglichkeit werden für die konkreten investiven Einzelvorhaben entsprechende Anträge gestellt. Für 2017 und 2018 werden daher jeweils im Finanzhaushalt Einzahlungen aus Fördermitteln i. H. v. 4,0 Mio. € und Auszahlungen i. H. v. 4,0 Mio. € zunächst pauschal zusätzlich eingestellt. Im FA Stadtentwicklung und Bau wird die konkrete Maßnahmeliste vorgelegt. pla rf ür er A 0046/17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel für strategische Vorplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt A 0068/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Umweltfreundliche Mobilität fördern Ex em Dem Verkehrs- und Tiefbauamt werden zusätzlich 2 VZÄ-Stellen für konzeptionelle Verkehrsplanung und Objektplanung von Verkehrsanlagen zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wird zusätzlich 1 VzÄ zur Förderung umweltfreundlicher Mobilität eingestellt. Weiterhin werden im Teilhaushalt 51 zusätzlich 320.000 € p.a. für Sachkosten zur Förderung umweltfreundlicher Mobilität veranschlagt. Kategorie Straßen – Fuß- und Radwege A 0071/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Investitionen in Radwege Im Projekt 7.0000572 wird der Zusatz "Gemeindestraßen" gestrichen. Die Auszahlungen für Radwege werden nach Vorlage des Radverkehrsnetzes neu priorisiert. Die geplanten Auszahlungen werden auf 1,2 Mio. € erhöht. Die geplanten Einzahlungen werden auf 800 T € erhöht. -27OR 0029/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Erstellung eines Fuß-und Radweges Hohenheida/Göbschelwitz In Abhängigkeit von der Festlegung einer Vorzugsvariante und damit einer abschließenden Aussage zu den Gesamtkosten ist aufgrund der Priorität der Wegebaumaßnahme (vor Geh-/Radweg Alte Seehausener Str.) mit den restlichen Mitteln aus dem Nordraumkonzept in Höhe von 36.000 Euro (PSPElement: 7.0001456.700, Sachkonto: 7851 2000) die Fertigstellung der weiterführenden Planung der Gesamtmaßnahme (Deckensanierung und Wegebau) im Zeitraum des Doppelhaushaltes 2017/18 anzustreben. Auf dieser Grundlage könnte ab 2019 der notwendige Grunderwerb für die Wegebaumaßnahme getätigt werden, um ab 2020 eine Umsetzung der Maßnahme beginnen zu können. 2:2 3 Kategorie Straßen – Unterhaltung StraßenOR 0001/ 17 Ortschaftsrat Lindenthal Grundhafte Sanierung der Lindenthaler Hauptstraße und An der Hufschmiede in Lindenthal .20 18 -0 Die Baumaßnahmen "Grundhafte Sanierung der Lindenthaler Hauptstraße" und "An der Hufschmiede" (OT Lindenthal) sind in der mittelfristigen Haushaltsplanung des VTA im Rahmen des Deckenbauprogrammes vorgesehen. Aufgrund des Vorbereitungsstandes ist keine Realisierung 2017 möglich. Eine Realisierung ist ab 2019 anzustreben. 06 .12 OR 0005/ 17 Ortschaftsrat Lindenthal Erneuerung Deckschicht - Karl-Mannsfeld-Straße - Ortsteil Lindenthal llt a m Die Baumaßnahme Erneuerung der Deckschicht der Karl-Mannsfeld-Straße (OT Lindenthal) ist in der mittelfristigen Haushaltsplanung des VTA im Rahmen des Deckenbauprogrammes vorgesehen. Aufgrund des Vorbereitungsstandes ist keine Realisierung 2017 möglich. Eine Realisierung ist ab 2020 anzustreben. er ste OR 0015/ 17 Ortschaftsrat Engelsdorf Ausbau der Althener Straße S 78, zwischen Kreisverkehr und Einmündung Im Blumengrund Baubeginn 2018 pla Entwurfsplanung Einholung der baufachlichen Stellungnahme des LASuV rf ür Folgende Ecktermine sollten zur Realisierung der Maßnahme umgesetzt werden: em Verfahren zur 1. Änderung Planfeststellung Fördermittelantrag Ausführungsplanung Ex Bau- und Finanzierungsbeschluss Ausschreibungsverfahren Bau 11/16 - 03/17 04/17 - 06/17 06/17 - 06/18 06/18 - 10/18 10/18 10/18 - 02/19 02/19 - 05/19 08.07.19* - 11/20 Die Finanzierung der Maßnahme ist mittelfristig gesichert.*Beginn Sommerferien 2019 (Erläuterung für Sternchen (*) „Bau“ redaktionell nachgetragen). A 0099/ 18 - 01 - Neufassung -28Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Breitbandausbau Die Stadt Leipzig stellt für den Breitbandausbau 750 T€ in 2018 und analog Mittel in der Mittelfristplanung für 2019/ 2020 bereit. OR 0066/17/18 Ortschaftsrat Plaußig Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung der Ortschaft Plaußig OR 0066/17/18 - 01 - ÄA1 Stadtrat F. Dossin Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung der Ortschaft Plaußig -0 2:2 3 Für den Breitbandausbau werden mit der Neufassung zum Antrag A 0099/18 zusätzliche Mittel in 2018 i.H. von 750.000 € bereitgestellt. Sollten zu diesen Eigenmittel Fördermittel akquiriert werden können, ist die Maßnahme "Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung der Ortschaft Plaußig" möglichst umzusetzen. .20 18 A 0132/17/18 SPD-Fraktion, CDU-Fraktion Neuausrichtung Wirtschaftsförderung llt a m 06 .12 Dem Amt für Wirtschaftsförderung werden für die Untersuchung der Ausrichtung der vorhandenen Wirtschaftsförderinstrumente und gegebenenfalls Implementierung neuer Instrumente (insbesondere zur Technologieförderung, Ansiedlungsinitiative Industrie und Fachkräftegewinnung [siehe RBV-973/11], Bestandspflege sowie Gewinnung von EFRE-Mitteln und alternative Finanzierungsinstrumente für Unternehmen) hinsichtlich einer erfolgreichen Weiterführung der Wirtschaftsförderstrategie der Stadt Leipzig Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 € im Jahr 2017 und 150.000 € im Jahr 2018 zur Verfügung gestellt. Der Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit wird beratend in die wesentlichen Schritte zur Vorbereitung und Verwendung der Mittel einbezogen. er ste Kategorie Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft A 0041/17/18 Fraktion DIE LINKE Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen rf ür Der Ansatz für Zinsaufwendungen wird in 2017/2018 jeweils um 1,5 Mio. € reduziert. pla A 0161/17/18 SPD-Fraktion Mahngebühren und Verspätungszuschläge Ex em Unter Berücksichtigung des vorläufigen IST 2016 wird der Planansatz für Erträge aus Mahngebühren und Verspätungszuschläge für die Haushaltsjahre 2017/18 um 1,3 Mio. € erhöht. A 0018/17/18 - 01 - Neufassung Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Erhöhung der Ansätze für Gewerbesteuereinnahmen Der Ansatz der Erträge aus Gewerbesteuer wird 2017/2018 sowie mittelfristig um 15 Mio. € erhöht. Entsprechend sind die erhöhten Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage mit 1,14 Mio. € in 2017/18 sowie mittelfristig zu berücksichtigen. Votum im Block: 59/1/7 Block 2 – Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss abgelehnten Anträge -29Herausgelöst und einzeln abgestimmt: Kategorie Liegenschaften A 0098/17/18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Statt Vergabe nach Höchstgebot: Erbbaurecht und Konzeptvergabe bei Veräußerungen stärken Votum: mehrheitlich abgelehnt bei einigen Ja-Stimmen und einigen Stimmenthaltungen 2:2 3 Kategorie Sonstiges A 0006/17/18 Fraktion AfD Stelleneinsparung durch Nichtwiederbesetzung oder Umsetzung auslaufender Stellen aufgrund der Straffung von Prozessen und Technik 18 A 0009/17/18 Fraktion CDU Überführung des Schulmuseums in eine eigenständige Struktur -0 Votum: mehrheitlich abgelehnt bei 4 Ja-Stimmen .12 .20 Votum: mehrheitlich abgelehnt bei einigen Ja-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen m 06 A 0049/17/18 Fraktion DIE LINKE Maßnahmen Luftreinhaltung/Lärmminderung/Klimaschutz llt a Votum: 29/38/1 ste A 0051/17/18 Fraktion DIE LINKE Soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten er Für die soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten werden die vorhandenen Stellen bei freien Trägern um 2 VzÄ aufgestockt. rf ür Votum: 43/22/0 einschließlich ÄA 1, SPD-Fraktion em pla A 0079/17/18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Überwachung ruhender und fließender Verkehr Ex Votum: mehrheitlich abgelehnt bei einigen Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen A 0083/17/18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vereine und Verbände im Amt für Umweltschutz Votum: 29/35/3 A 0101/17/18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Aufbau und Unterstützung von Migrantischen Selbstorganisationen Votum: 27/40/0 -30A 0103/17/18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mehr Mittel für den Teilhabeplan der Stadt Für die Erstellung des 1. Teilhabeplans Leipzig stellt die Stadt Leipzig 100.000 Euro in den städtischen Haushalt für 2018 ein und versieht diese zunächst mit einem Sperrvermerk. Dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule ist bis zum III. Quartal 2017 ein Konzept inklusive Kostenveranschlagung für die Erstellung des Teilhabeplans vorzulegen. Votum: 31/30/3 einschließlich ÄA 1 SPD-Fraktion 2:2 3 A 0126/17/18 Tierschutzbeirat Untersuchung der Entwicklung freilebender Katzenpopulationen -0 Es werden im Budget des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamts 40.000 EUR zur Finanzierung einer Untersuchung der Universität Leipzig zur Entwicklung der freilebenden Katzenpopulationen eingestellt. 18 Votum: 33/31/3 06 .12 .20 Kategorie Stadtentwicklung A 0107/17/18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Leipzig weiter denken“: Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken er ste llt a m Um die Bereiche „Bürgerbeteiligung“ und „bürgerschaftliches Engagement/Engagementförderung“ in der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ künftig wirkungsvoll zu verknüpfen und damit insgesamt zu stärken, beantragen wir: 1. Für den Bereich „bürgerschaftliches Engagement/Engagementförderung“ werden für die Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ ebenfalls jeweils 50 T € für die Jahre 2017 und 2018 in den Doppelhaushalt eingestellt. 2. Für den Bereich „Bürgerbeteiligung“ wird der Stellenplan für die Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ dauerhaft um eine 1,0 VZÄ erhöht. Votum: Satz 1: 41/25/0, Satz 2: 40/27/0 pla rf ür Kategorie Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft A 0040/17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel für strategische Vorplanungen em Votum: ÄA 1 SR R. Hobusch und SR S. Morlok zur Zweckbindung: 23/34/11, Antrag: 28/38/2 Ex A 0042/17/18 Fraktion DIE LINKE Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen Votum: einstimmig zur Verweisung A 0120/17/18 Stadträte R. Hobusch, S. Morlok Absenkung der Grundsteuer B Votum: mehrheitlich abgelehnt bei 4 Ja-Stimmen und einigen Stimmenthaltungen -31Im Block 2 abgestimmt: Kategorie Jugendhilfe A 0024/17/18 Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Mehrbedarf im Doppelhaushalt 2017/2018 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Freien Trägern der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII A 0031/17/18 Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Aufstockung der Personalstelle zur pädagogischen Begleitung des Jugendparlaments 2:2 3 Kategorie KulturA 0023/17/18 Fraktion AfD Förderung für Kulturvereine ändern -0 A 0034/17/18 M. Gehrt, M. Götze, W. Kujat Webseite für Angebote der kulturellen Bildung .20 18 A 0034/17/18 - 01 ÄA1 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Webseite für Angebote der kulturellen Bildung m ste llt a Kategorie Liegenschaften A 0012/17/18 - 01 - ÄA1 H. Oßwald Erhöhung der Mittel für bauliche Unterhaltung 06 .12 A 0037/17/18 - 01 - ÄA1 SPD-Fraktion Zusatzmittel Kulturförderung für Aufgabenerweiterung (wie z. B. Betreibung des HeinrichBudde-Hauses) rf ür er Kategorie Schule A 0085/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Mehr schulübergreifende Maßnahmen zur Umsetzung der Lern- und Erziehungsziele der Leipziger Schulen und bildungspolitischer Vorgaben pla A 0116/ 17 C. Lange, J. Lehmann, S. Walther Mittel für die Fertigstellung eines weiteren Klassenzimmers am Gymnasium Engelsdorf Ex em Kategorie Sonstiges A 0004/ 18 Fraktion AfD Personalaufwand Branddirektion an wachsende Stadt anpassen A 0005/17/18 Fraktion AfD Streichung Programm Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber A 0025/17/18 Migrantenbeirat Finanzielle Aufstockung der Ressourcen des Referats für Migration und Integration für die Förderung von Migrantenselbstorganisationen -32A 0028/17/18 Fraktion AfD Finanzielle Zuwendungen an städtische Friedhöfe A 0076/17/18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mobilitätswoche – finanzielle Untersetzung durch Personal- und Sachkosten A 0086/17/18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Förderung einer 0,5 VZÄ für das Igelschutzzentrum -0 .12 .20 Kategorie SportOR 0036/ 17 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Planungsmittel für Hochwasserobjektschutz an Sportstätten 18 OR 0063/17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Ausbau der Feldentwässerung am Kesselgrund, 04288 Leipzig 2:2 3 A 0121/17 A. Maciejewski Gestaltung des kommunalen Grundstücks an der Kreuzung Ossietzkystraße/Gorkistraße m 06 OR 0050/17/18 Ortschaftsrat Mölkau Erweiterung der Sportanlagen für den SV Mölkau 04 um einen Kleinfeld-Fußballplatz an der Albrechtshainer Straße (Kinder- und Jugendsport) ste llt a Kategorie Stadtentwicklung A 0050/17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel für bürgerschaftliches Engagement bei Bauvorbereitungen rf ür er A 0077/17/18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Förderpreise für Fahrradarchitektur“ – fahrradfreundliche Stadtentwicklung pla A 0092/18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Äußere Erschließung der Markthalle sicherstellen! Ex em Kategorie Stadtgrün und Gewässer A 0163/ 17 F. Riekewald, S. Schlegel Planung und Bau eines Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Prager Straße in Reudnitz-Thonberg bzw. Zentrum-Südost (Alte Messe) Kategorie Straßen – Fuß- und Radwege OR 0006/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Einstellung der Eigenmittel für den Bau des Geh-und Radweges von Stahmeln entlang der neuen B6 bis zum S- Bahnhaltepunkt Lützschena OR 0017/ 17 Ortschaftsrat Burghausen -33Bau eines Geh- und Radweges entlang der B 181 vom Grünen Bogen bis zum Ochsenweg OR 0020/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Sanierung des Gehweges im Bereich der Miltitzer Str. vor den Grundstücken 6 -12 OR 0021/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Ausbau des Gehweges und Befestigung des Parkplatzes vor dem ehemaligen Gemeindeamt Burghausen 2:2 3 OR 0023/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Sanierung des Gehweges im Bereich der Gundorfer Str. vor den Grundstücken 4 - 14a -0 OR 0061/17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Fußweges Mölkauer Straße, 04288 Leipzig .20 18 Kategorie Straßen – Unterhaltung StraßenOR 0018/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Mittelbereitstellung für die Straßeninstandsetzung Gundorfer Str. m 06 .12 OR 0019/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Wiederherstellung des Urzustandes der Schnittgerinne und der teilweise nicht mehr funktionierenden Straßenabläufe in der Bienitzstraße südlich vom Kanal ste llt a OR 0051/17/18 Ortschaftsrat Mölkau Zeitnahe Umsetzung der Deckensanierung der Sommerfelder Straße und der Zweinaundorfer Straße mit Flüsterasphalt er OR 0052/17/18 - 01 Ortschaftsrat Mölkau Nutzung von Flüsterasphalt im Deckenbauprogramm Engelsdorfer Straße in Mölkau em Votum im Block: 0/62/6 pla rf ür OR 0059/17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig Ex Block 3: vom Finanzausschuss in das reguläre Antragsverfahren verwiesenen Anträge herausgelöst und einzeln abgestimmt: Kategorie Jugendhilfe A 0100/17/18 - Neufassung Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen • Für die Etablierung eines generationsübergreifenden gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums für die Stadtteile Dölitz, Dösen, Lößnig und Marienbrunn werden unter Berücksichtigung der städtischen Liegenschaft Leipziger Tanztheater in Lößnig 50.000,- Euro für 2017 für eine Konzepterstellung und 150.000,- Euro für 2018 zur Umsetzung bereitgestellt. Die Mittel für 2018 • -34unterliegen einem Sperrvermerk und werden erst mit Bestätigung des Konzeptes und entsprechender Information des Stadtrates freigegeben. Der Stadtteilladen sollte durch das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung betrieben werden. Votum: 43/20/4 einschließlich ÄA1 Fraktion DIE LINKE (ÄA 2 der SPD-Fraktion zurückgezogen) im Block die Verweisung zur Kenntnis genommen: 2:2 3 A 0001/17/18 VI-HP-03690 Fraktion CDU Überführung des Sportmuseums in eine eigenständige Struktur und Schaffung der Voraussetzungen für eine kontinuierliche Ausstellungstätigkeit verwiesen: FA Kultur, FA Sport .20 18 -0 A 0001/ 17/18 - 01 – ÄA1 VI-HP-03690-ÄA-01 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Überführung des Sportmuseums in eine eigenständige Struktur und Schaffung der Voraussetzungen für eine kontinuierliche Ausstellungstätigkeit verwiesen: FA Kultur, FA Sport m 06 .12 A 0011/ 17/18 VI-HP-03691 Fraktion CDU Mütterzentrum Leipzig e.V./Familienzentren Paunsdorf, Plagwitz, Grünau, Thekla verwiesen: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule ste llt a A 0014/ 17/18 VI-HP-03692 Fraktion CDU Bach-Gellert-Gruft auf dem Johannisplatz öffentlich zugänglich machen verwiesen: FA Kultur pla rf ür er A 0035/ 17/18 VI-HP-03694 Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion Gesicherter Anteil der jährlichen Erhöhung für die Projektförderung ab 2018 verwiesen: FA Kultur A 0063/ 17/18 VI-HP-03698 Fraktion DIE LINKE Kredite für Kleingewerbetreibende (Mikrokredite) verwiesen: FA Wirtschaft und Arbeit Ex em A 0066/ 17/18 - 01 – ÄA1 VI-HP-03750 SPD-Fraktion Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB verwiesen: Verwaltungsausschuss A 0069/ 17/18 VI-HP-03699 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Anpassung der Investmittel im Verkehrs- und Tiefbauamt in der Mittelfristplanung verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau A 0075/ 17 VI-HP-03700 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Einrichtung von Radfahr-Schutzstreifen in der Erich-Zeigner-Allee -35verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau, SBB Südwest A 0084/ 17 VI-HP-03701 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Lärmschutz für die Güntzstraße verwiesen: FA Umwelt und Ordnung, SBB Südost A 0096/ 17 VI-HP-03702 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Stadtraum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu gestalten verwiesen: FA Umwelt und Ordnung, FA Stadtentwicklung, SBB Mitte 2:2 3 A 0097/ 18 VI-HP-03703 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße verwiesen: FA Umwelt und Ordnung, FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, SBB Südwest .20 18 -0 A 0104/17 VI-HP-03693 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Kultursensible Pflege“ und Angebote der Seniorenhilfe ausbauen verwiesen: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Seniorenbeirat 06 .12 A 0112/ 17/18 VI-HP-03705 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Projektmittel für das Kulturerbejahr 2018 verwiesen: FA Kultur ste llt a m A 0122/ 17/18 VI-HP-03706 Fraktion DIE LINKE Bereitstellung von 1,5 Mio. Euro zum Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen für Wohnungen für Berechtigte nach SGB II und SGB XII verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau rf ür er A 0134/ 17/18 VI-HP-03707 SPD-Fraktion Digitale Inventarisierung der Sammlungen der Leipziger Museen für eine Digitale Stadt verwiesen: FA Kultur em pla A 0139/ 17 VI-HP-03708 SPD-Fraktion Barrierefreier Umbau der Musikschule „Johann-Sebastian-Bach“ verwiesen: BA Kulturstätten Ex A 0155/ 17/18 - 01 - ÄA1 VI-HP-03695-ÄA-01 Fraktion CDU Einführung einer Gästetaxe verwiesen: FA Finanzen, FA Allgemeine Verwaltung, FA Wirtschaft und Arbeit A 0155/ 18 VI-HP-03695 SPD-Fraktion Einführung einer Gästetaxe verwiesen: FA Finanzen, FA Allgemeine Verwaltung, FA Wirtschaft und Arbeit A 0157/ 17/18 - 02 VI-HP-03752 SPD-Fraktion Ausbau kommunaler Kitas -36verwiesen: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule OR 0004/ 17 VI-HP-03711 Ortschaftsrat Lindenthal Ertüchtigung des Denkmals der 53 in Lindenthal verwiesen: FA Kultur OR 0009/ 17 VI-HP-03712 Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Schaffung eines P+R Platzes am S-Bahnhaltepunkt Lützschena verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau 2:2 3 OR 0010/ 17 VI-HP-03713 Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Ausführung des Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena zum Zipfel verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau .20 18 -0 OR 0014/ 17 VI-HP-03714 Ortschaftsrat Engelsdorf Verminderung wirtschaftlicher Ausfälle in der Landwirtschaft und Erhöhung des Hochwasserschutzes in landwirtschaftlichen Bereichen verwiesen: FA Umwelt und Ordnung m 06 .12 OR 0016/ 17 VI-HP-03715 Ortschaftsrat Engelsdorf Dringende lnstandsetzung des Schulturmes Gymnasium Engelsdorf verwiesen: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, FA Stadtentwicklung und Bau ste llt a OR 0024/ 17 VI-HP-03716 Ortschaftsrat Seehausen Deckensanierung von Göbschelwitz nach Hohenheida verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau rf ür er OR 0025/ 17 VI-HP-03717 Ortschaftsrat Seehausen Deckensanierung Seehausener Allee incl. Bord- und Rinnsteine verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau em pla OR 0026/ 17 VI-HP-03718 Ortschaftsrat Seehausen Bau Kita-Hort Kombination Seehausen verwiesen: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, FA Stadtentwicklung und Bau Ex OR 0028/ 17 VI-HP-03719 Ortschaftsrat Seehausen Bau eines Radweges von Hohenheida zum BMW Ring verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau OR 0039/ 17/18 VI-HP-03721 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Gehwegsanierung auf der Muldentalstr. vor dem Grundstück 40 und dem Grundstück 39 verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau OR 0040/ 17/18 VI-HP-03722 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz I nstandsetzung der ca, 180 m Straßenbelag der Großpösnaerstraße -37verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau OR 0041/ 17/18 VI-HP-03723 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Instandsetzung u. Oberflächenversieglung Straße Am Eulengraben verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau OR 0043/ 17/18 VI-HP-03724 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Parkplätze Zur Alten Sandgrube, Zur Kuhweide verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau 2:2 3 OR 0044/ 17/18 VI-HP-03725 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Energetische Sanierung des Bestandsgebäude Grundschule verwiesen: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, FA Stadtentwicklung und Bau .20 18 -0 OR 0045/ 17/18 VI-HP-03726 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Teilweise Sanierung der Festwiese Zur Kuhweide / An der Badeanlage verwiesen: FA Umwelt und Ordnung 06 .12 OR 0046/ 17/18 VI-HP-03728 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Außengestaltung des Schulgeländes Grundschule verwiesen: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, FA Stadtentwicklung und Bau ste llt a m OR 0047/ 17/18 VI-HP-03729 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Instantsetzung Sporthalle und Bestandsbau Grundschule verwiesen: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, FA Stadtentwicklung und Bau er OR 0048/ 17/18 VI-HP-03730 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Fachräume in der Grundschule, Mobiliar Horträume verwiesen: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, FA Stadtentwicklung und Bau pla rf ür OR 0049/ 17/18 VI-HP-03731 Ortschaftsrat Mölkau Bereitstellung von Mietcontainern für den 1.Bauabschnitt Erweiterungsbau Oberschule Mölkau verwiesen: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ex em OR 0053/ 17/18 VI-HP-03732 Ortschaftsrat Mölkau Lückenschließung Fußweg Zweinaundorfer Straße (stadtauswärts rechts- von Quittenweg bis Grundstückanfang Kirche Zweinaundorf) verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau OR 0054/ 17/18 VI-HP-03733 Ortschaftsrat Mölkau Aufwertung und Verbesserung der Grünanlage "Festwiese" im Zentrums Mölkaus (zwischen Zweinaundorfer-/ Gottschalk- und Albrechtshainer Straße) verwiesen: FA Umwelt und Ordnung OR 0055/ 17/18 VI-HP-03734 Ortschaftsrat Mölkau Generationenspielplatz in Mölkau verwiesen: FA Umwelt und Ordnung -38OR 0058/ 17/18 VI-HP-03736 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Pavillon im Täschners Garten, 04288 Leipzig verwiesen: FA Umwelt und Ordnung OR 0060/ 17/18 VI-HP-03737 Ortschaftsrat Holzhausen Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des HeliosKlinikums) , 04288 Leipzig verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau 2:2 3 OR 0062/ 17/18 VI-HP-03738 Ortschaftsrat Holzhausen Umsetzung der notwendigen Maßnahmen in der Grundschule Holzhausen , 04288 Leipzig verwiesen: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 18 -0 OR 0064/ 17/18 VI-HP-03739 Ortschaftsrat Holzhausen Umsetzung der notwendigen Maßnahmen im Hort der Grundschule Holzhausen, 04288 Leipzig verwiesen: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule .12 im Block bereits berücksichtigt zur Kenntnis genommen: .20 Block 4 – Kenntnisnahme der bereits berücksichtigten Anträge m 06 Kategorie Kita – Werterhaltung Kita OR 0056/17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Schaffung einer Zugangssicherung in der Kita "Fuchsbau", 04288 Leipzig ste llt a Die Schaffung von Zugangssicherungen wird im Rahmen der planmäßigen Instandhaltung im Ergebnishaushalt eingeordnet. Im Rahmen der Erarbeitung des sog. Jahresvorhabenplans 2017 zur Untersetzung der finanziellen Mittel für die planmäßige Instandhaltung ist die Aufnahme der Maßnahmen "Schaffung von Zugangssicherungen sowie Sanierung der sanitären Anlagen" bereits berücksichtigt. rf ür er Kategorie Liegenschaften OR 0035/ 17 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Schäden am Gebäude des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" beseitigen pla Die Schäden am Gebäude des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" werden beseitigt. Ex em Kategorie Schule - SchulbauOR 0012/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Planungskosten für die 2-zügige Ertüchtigung der Grundschule am Windmühlenweg Lützschena (Modernisierung Altbau, Neubau und Erweiterungsbau mit Mehrzweckhalle) Zur Umsetzung der Schulentwicklungskonzeption wird die Planung für die 2-zügige Ertüchtigung der Grundschule am Windmühlenweg beauftragt. Kategorie sonstiges A 0019/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Erhöhung der Ansätze für die Grundsteuer B Der Ansatz Einnahmen aus der Grundsteuer B wird 2017 um 1 Mio. € und 2018 um 2 Mio. € erhöht. -39A 0081/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Naturschutzinitiative des Bundes Leipzig bewirbt sich um Fördermittel der Naturschutzoffensive des Bundesministeriums für Umwelt und Naturschutz im Handlungsfeld VII „Grün in der Stadt erleben – Zuhause mit Natur Bekanntschaft machen“ und stellt entsprechende Kofinanzierungsmittel in Höhe von 10 T € in den Haushalt ein. OR 0031/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Fertigstellung der Zufahrt zur Kita Hohenheida 2:2 3 Fertigstellung der Zufahrt zur Kita Hohenheida -0 A 0143/17/18 SPD-Fraktion Voruntersuchung Erhaltungssatzung/Milieuschutzsatzung .20 18 Für die Erarbeitung einer Voruntersuchung für eine begründete Voraussetzung zum Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung), im Zusammenhang sich abzeichnender städtebaulicher Aufwertung mit Verdrängungstendenzen einer angestammten Bevölkerung (nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB) sollen 60.000 Euro für das Haushaltsjahr 2017 eingestellt werden. llt a m 06 .12 Kategorie Stadtgrün und Gewässer A 0118/ 17 Fraktion CDU, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, SPD-Fraktion, Stadtrat R. Hobusch, Stadtrat S. Morlok Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof - Finanzielle Untersetzung des Antrags A-03265 im Ergebnishaushalt er ste Die notwendigen Mittel für die Erneuerung des Gedenkortes der Opfer der Gewaltherrschaft von 19451989 und seine Einbindung in das Leit- und Wegesystem des Südfriedhofes sowie für die künstlerische Würdigung der Opfer der ersten Demokratiebewegung der DDR und die Informationstafel mit Erläuterungen zum 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig werden in den Haushalt 2017 eingestellt. rf ür OR 0007/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Schaffung der öffentlichen Grünfläche mit Spielbereich zwischen Heidegraben und Freirodaer Weg em pla Die Ausführungsplanung für die öffentliche Grünfläche mit Spielplatz am Heidegraben und Freirodaer Weg wird realisiert. Ex OR 0008/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Neuanlage der Grünfläche am Radefelder Weg/ Ecke Bahnstraße mit Denkmal für Opfer der Gewaltherrschaft Die vorhandene Grünfläche wird neu gestaltet und die Einordnung und Wiederaufstellung des Denkmals für Opfer von Gewaltherrschaft vorgenommen. OR 0030/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Sicherung der Wasserzufuhr der Teiche in Hohenheida -40Für die Finanzierung der priorisierten Maßnahmen zur Sicherung der Wasserzufuhr der Teiche in Hohenheida stehen Finanzmittel im Rahmen des Nordraumkonzeptes zur Verfügung. Kategorie StraßenA 0059/ 17 M. Hollick, S. Schlegel, M. Götze Lichtsignalanlage Arthur-Hoffmann-/Skakespearestraße Im Bereich des Straßenknotens Arthur-Hoffmann-/Shakespearestraße wird die mobile Lichtsignalanlage durch eine stationäre ersetzt. Dafür werden 70.000,- Euro eingesetzt. 2:2 3 A 0127/17/18 C. Schulze, D. v. d. Heide, N.-P. Witte, A. Faulhaber, M. Weickert Umsetzung von kurzfristigen Maßnahmen im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau 18 A 0128/ 17 M. Weber, F. Riekewald, D. v.d. Heide Beteiligungsprozess alternative Finanzierungsformen ÖPNV -0 Für die Umsetzung von kurzfristigen Maßnahmen im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau sollen in den Doppelhaushalt 2017/18 insgesamt 140.000 Euro eingestellt werden. .12 .20 Für den Diskussions- und Beteiligungsprozess der Gutachten des MDV zu den alternativen Finanzierungsformen werden in den Haushalt 2017 der Stadt Leipzig 40.000 Euro eingestellt. m 06 OR 0033/ 17 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Einrichtung einer zeitlich begrenzten Lichtsignalanlage llt a Einrichtung einer zeitlich begrenzten Lichtsignalanlage ste OR 0052/17/18 - 02 Ortschaftsrat Mölkau Einbau einer Querungshilfe Höhe Ärztehaus – OT Mölkau er Der Stadtrat beschließt die Mehrkosten zum Einbau einer Querungshilfe. pla rf ür Kategorie Straßen – Fuß- und Radwege OR 0034/ 17 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Fertigstellung des Rad- und Fußweg entlang der Schönauer Landstraße em Der Rad- und Fußweg entlang der Schönauer Landstraße wird fertiggestellt. Ex Block 5 – Kenntnisnahme der vom Einreicher zurückgezogenen Anträge im Block zur Kenntnis genommen: Kategorie Jugendhilfe A 0027/17/18 - 01 - ÄA1 SPD-Fraktion Erhöhung der Mittel für die Gesamtstrategie "Leipzig, Ort der Vielfalt" Kategorie KulturA 0136/17/18 - 01 - ÄA1 Fraktion DIE LINKE Arbeit der Musikschule Johann-Sebastian-Bach stärken -41Kategorie Liegenschaften A 0013/17/18 - 01 - ÄA1 SPD-Fraktion Erhöhung der Mittel für strategischen Grunderwerb Kategorie SportOR 0057/17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Sportlerheims Arthur-Polenz-Straße, 04288 Leipzig Block 6 – Kenntnisnahme der als erledigt bezeichneten Anträge 18 .20 Kategorie Liegenschaften OR 0022/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Beendigung der Sanierung - Doppelhaus Auenblick 2 und 4 -0 im Block zur Kenntnis genommen: 2:2 3 Kategorie Straßen – Unterhaltung StraßenOR 0011/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Wiederherstellung des Wirtschaftsweges an der nördlichen Grenze des B-Planes Wohngebiet am Heidgraben zwischen Charlottenweg und Freirodaer Weg m llt a er Kategorie Stadtgrün und Gewässer A 0016/17/18 Fraktion CDU Spielplätze ste Kategorie SportA 0149/ 17 SPD-Fraktion Planungsmittel Sanierung Radrennbahn 06 .12 Kategorie Schule A 0090/17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Stärkung der Schulbibliothekarischen Arbeitsstelle im Amt für Jugend, Familie und Bildung pla rf ür Kategorie Straßen – Fuß- und Radwege A 0071/17/18 - 01 - ÄA1 SPD-Fraktion Investitionen in Radwege Ex em Kategorie Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft A 0162/17/18 SPD-Fraktion Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer TOP 6.1.1 Entwurf des Doppelhaushalts 2017/2018 Vorlage: VI-DS-03318 Einreicher: Dezernat Finanzen -42- TOP 6.2 Beschlussfassung zu Einwendungen von Bürgern gemäß § 76 Abs. 1 SächsGemO Block 1 – Beschlussfassung zu den im Finanzausschuss angenommenen Bürgereinwänden BE 0182/17/18 Taubert, Katja Antrag von Planungsmitteln für den Sporthallenneubau am R.-Schumann-Gymnasium 2:2 3 Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchte ich als Elternvertreterin die Bereitstellung von Planungsmitteln für den Sporthallenneubau am Robert-Schumann-Gymnasium Leipzig-Lindenau (Demmeringstr. 84, 04177 Leipzig) beantragen. 18 -0 BE 0215/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Paul-Robeson-Schule – Komplettsanierung 06 .12 BE 0018/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 9. Schule – Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle .20 Die erforderlichen Mittel für eine Komplettsanierung der Paul-Robeson-Schule werden bereitgestellt. m An der 9. Schule wird eine Schulsozialarbeiterstelle eingerichtet ste llt a BE 0049/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule – Schulsozialarbeiter er Die erforderlichen Mittel für eine Schulsozialarbeiterstelle an der 74. Schule werden eingestellt. rf ür BE 0110/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Geschwister-Scholl-Schule – Schulsozialarbeiter pla Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Stelle Schulsozialarbeiter an der Geschwister-SchollSchule werden eingestellt. Ex em BE 0129/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Joachim-Ringelnatz-Schule – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Stelle Schulsozialarbeiter an der Joachim-RingelnatzSchule werden eingestellt. BE 0130/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Karl-Liebknecht-Schule – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Stelle Schulsozialarbeiter an der Karl-Liebknecht-Schule werden eingestellt. -43BE 0156/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle werden eingestellt. BE 0196/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Böhlitz-Ehrenberg - Schulsozialarbeiter Die notwendigen Mittel für die Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle an der Schule Böhlitz-Ehrenberg werden bereitgestellt. 2:2 3 BE 0209/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 84. Schule - Schulsozialarbeiter -0 Die erforderlichen Mittel zur Einrichtung einer weiteren Schulsozialarbeiterstelle werden eingestellt. .20 18 BE 0002/17/18 Andrea, Müller Neubau / Sanierung Grundschule am Floßplatz (Sportplatz) llt a m 06 .12 Der „Sportplatz“ befindet sich in einem äußerst desolaten Zustand - Sperrung über Monate; Pfützen+Matsch, im Winter Glatteis, im Sommer extreme Staubbelastung - Schule hat keine Turnhalle oder Sportplatz; Bedarf besteht seit 1993 !!! - Bereich ist Freifläche für Schule + Hort; mitgenutzt durch Petri-Oberschule - steigende Schülerzahlen von ~190 auf 342 - trotz Zusage durch Amt für Jugend, Familie und Bildung keine Berücksichtigung im HH 2017/18 i.V. für Förderverein und Elternrat er ste BE 0136/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Floßplatz – Sportplatz Die erforderlichen Mittel für den Bau eines Sportplatzes für die Schule am Floßplatz werden eingestellt. pla rf ür BE 0019/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 9. Schule – Schulhofsanierung em Die notwendigen Mittel für die Sanierung des Schulhofes der 9. Schule werden eingestellt. Ex BE 0029/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 33. Schule – Schulhoferneuerung Die erforderlichen Mittel für die Schulhofgestaltung werden eingestellt. BE 0030/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule - Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel für die Toilettensanierung an der 46. Schule werden eingestellt. BE 0057/17/18 -44Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Carl-von-Linné-Schule – Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten an der Carl-von-Linné-Schule werden bereitgestellt. BE 0066/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 100. Schule – Schulhofgestaltung BE 0111/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Brandschutzsanierung beenden 2:2 3 Die erforderlichen Mittel für die Schulhofneugestaltung der 100. Schule werden eingestellt. .20 BE 0116/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Einrichten/Bau einer Mensa 18 -0 Die erforderlichen Mittel für das Abschließen der Brandschutztechnischen Ertüchtigung der GeschwisterScholl-Schule werden eingestellt. 06 .12 Die erforderlichen Mittel für das Einrichten einer Mensa an der Geschwister-Scholl-Schule werden bereitgestellt. Für den vorhanden Interims-Speisesaal ist Lärmschutz einzurichten. llt a m BE 0118/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Schulhofsanierung ste Die erforderlichen Mittel für die Gestaltung des Schulhofs werden eingestellt. er BE 0121/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Trenntüren rf ür Die erforderlichen Mittel zur Installation von Trenntüren in den Fluren der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. em pla BE 0122/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Lärmschutz Hort Ex Die erforderlichen Mittel zum Einrichten von Lärmschutz im Hort der Schule werden eingestellt. BE 0123/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Schließzylinder Die erforderlichen Mittel zum Einbau von Schließzylindern an Hort- Und Schultüren werden eingestellt. BE 0124/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Kellersanierung Die erforderlichen Mittel für die Kellersanierung der Geschwister-Scholl-Schule werden bereitgestellt. -45BE 0163/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Spielplatzgestaltung Die erforderlichen Mittel zur Gestaltung des Spielplatzes der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. BE 0009/17/18 Gruner, Stefanie Spielplätze - Budget mindestens erhalten 2:2 3 Das Budget für Spielplätze wird um 85.000 Euro von 450.000 Euro auf 365.000 Euro gekürzt (Projekt 7.0000746). In einer wachsenden Stadt mit ständig neuen Geburtenrekorden ist dies nicht nachvollziehbar. Durch neue Wohnquartiere und Nachverdichtung bestehender Quartiere verschwinden zudem Grünflächen, die vorher zum Spielen genutzt werden konnten. Bestehende Spielplätze sind völlig überlastet, was zu starker Abnutzung führt. Das Budget sollte mindestens erhalten werden. 18 -0 BE 0005/17/18 Hundertmark, Rocco Fußgängerampel in der Dieskaustraße m 06 .12 .20 Ich würde es sehr begrüßen, wenn an der Kreuzung Dieskau-/Kunzestraße (mit zwei KiTas) an der Haltestelle eine Bedarfsampel installiert werden würde. Während der Hauptverkehrszeit ist diese Kreuzung sehr gefährlich und unübersichtlich. Im Zuge der Umgestaltung der Kreuzung Bismarck/Arthur-Nagelstraße die diesen Unfallschwerpunkt deutlich entschärft haben dürfte, hätte ich mir diesen Gewinn an Sicherheit nicht nur für die Grundschul- sondern eben auch für die Vorschulkinder gewünscht. llt a Votum im Block: einstimmig angenommen herausgelöst und einzeln abgestimmt: ste Block 2 – Beschlussfassung zu den vom Finanzausschuss abgelehnten Bürgereinwänden rf ür er BE 0181/17/18 Pöschmann, Herold Erhöhung der institut. Förderung der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ Der BE 0181/17/18 geht mit Annahme des A 0172/17/18 inkl. des ÄA 1 zum A 0172/17/18 auf. em pla BE 0183/17/18 Herbst, Michael Europaweites Stolpersteinprojekt d. Bildhauers G. Demnig. Fortbestand in Leipzig Ex Die AG Stolpersteine organisiert seit 10 Jahren deren Verlegungen in Leipzig. Speziell für SchülerInnen ermöglicht das praktische Lernen an Biografien eine nachhaltige Wissensvermittlung und die Herausbildung einer demokratischen Haltung. Für den Fortbestand dieses wichtigen Bestandteils städtischer Erinnerungskultur sollte die Stadt eine Personalstelle für die AG Stolpersteine in Leipzig (federführend am Archiv Bürgerbewegung Leipzig) schaffen und die dafür notwendigen Gelder bereit stellen. Protokollnotiz: Der Bürgereinwand BE 0183/17/18 wird mit der Protokollnotiz angenommen, dass die Mittel für den Zuschuss einer Personalstelle im Verein "Archiv Bürgerbewegung Leipzig e.V." nicht zusätzlich bereitgestellt werden, sondern i.R. des Förderverfahrens zu berücksichtigen sind. Votum: 47/14/6 -46im Block 2 abgestimmt: BE 0232/17/18 Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig" Kita „Auenzwerge“ – Komplettsanierung BE 0233/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Kita „Auenzwerge“ – Erneuerung Turnboden 2:2 3 BE 0234/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Kita „Auenzwerge“ – Erneuerung Spielgerät 18 .20 06 BE 0032/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Ausstattung .12 BE 0015/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 3. Schule – Häufigere Reinigung -0 BE 0210/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 84. Schule - Alarmanlage llt a m BE 0033/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Ausstattung er ste BE 0034/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule - Ausstattung rf ür BE 0045/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 60. Schule – Interaktive Tafeln em pla BE 0055/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule – Interaktive Tafeln Ex BE 0056/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule - Neues Mobiliar BE 0071/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 172. Schule – Einrichten von Garderoben BE 0074/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Alfred-Kästner-Schule – Erneuerung der Tafeln BE 0078/17/18 -47Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Astrid-Lindgren-Schule – Interaktive Tafeln BE 0085/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" August-Bebel-Schule – Wegweiser BE 0087/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" August-Bebel-Schule – Schulausstattung 2:2 3 BE 0091/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Christoph-Arnold-Schule – Garderobenschränke 18 .20 06 BE 0104/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Franz-Mehring-Schule – Spielsand .12 BE 0097/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Clara-Wieck-Schule – Ausstattung -0 BE 0096/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Clara-Wieck-Schule – Ausstattung llt a m BE 0109/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Friedrich-Fröbel-Schule – Erneuerung Bestuhlung er ste BE 0117/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Einrichten von Fachkabinetten rf ür BE 0131/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Lessingschule – Zimmereinrichtung em pla BE 0155/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Ausstattung Ex BE 0165/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Einrichtung Medienzimmer BE 0168/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Liebertwolkwitz – Ausstattung BE 0169/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Seehausen – Ausstattung BE 0174/17/18 -48Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Stahmeln – Breitband-Internet BE 0178/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Wilhelm-Hauff-Schule – Ausstattung Leseraum BE 0188/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 60. Schule – Turnbänke 2:2 3 BE 0189/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V 60. Schule - Sprunghocker 18 06 .12 BE 0195/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Böhlitz-Ehrenberg - Feueralarm .20 BE 0193/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 66. Schule - Bereitstellen von Verbrauchsmaterial -0 BE 0190/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 60. Schule - Mattenwagen llt a m BE 0198/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Böhlitz-Ehrenberg - Schulgarten er ste BE 0199/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Böhlitz-Ehrenberg - Interaktive Tafeln rf ür BE 0217/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Paul-Robeson-Schule – Häufigere Reinigung der Toiletten em pla BE 0226/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Schule „Georg-Schwarz-Straße“ – Ausstattung Ex BE 0230/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Friedrich-Arnold-Brockhaus -Schule – Interaktive Tafeln BE 0231/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Immanuel-Kant-Schule – Budgeterhöhung Reinigung BE 0089/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Christoph-Arnold-Schule – Neubau BE 0093/17/18 -49Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Clara-Wieck-Schule – Vergrößerung des Schulhofes BE 0100/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Erich-Zeigner-Schule – Dreifeldhalle BE 0150/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Gundorf – Ersatz- und Erweiterungsbau 2:2 3 BE 0151/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Gundorf – Bau/Aufstellung von Toiletten im Schulgartengelände 18 .20 06 BE 0228/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Friedrich-Arnold-Brockhaus -Schule – Innensanierung .12 BE 0216/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Paul-Robeson-Schule – Erweiterung der Turnhalle -0 BE 0214/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Heinrich-Pestalozzi-Schule – Planung Komplettsanierung llt a m BE 0004/17/18 Lemmnitzer, Katharina Komplettsanierung der Sanitäranlagen in der August-Bebel-Grundschule und Hort er ste BE 0008/ 17 Jäger, Daniela Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier: Schulhof rf ür BE 0011/ 17 Jäger, Daniela Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier: Lärmbelästigung em pla BE 0012/ 17 Jäger, Daniela Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier verschlissene Fenster Ex BE 0013/ 17 Jäger, Daniela Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier: Speiseraum BE 0239/17/18 Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." 3. Schule - Wandflächen BE 0016/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 8. Schule - Malern der Flure BE 0017/17/18 -50Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 8. Schule - Austausch der Fußbodenbeläge in den Fluren BE 0024/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 33. Schule – Toilettensanierung BE 0038/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Gestaltung Hortgarten 2:2 3 BE 0040/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Geräteschuppen für Hort -0 BE 0041/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Toiletten in Gartenturnhalle .12 06 BE 0050/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule – Lüftererneuerung Turnhalle .20 18 BE 0046/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule – Wiederinstandsetzung der neuen Außenjalousien llt a m BE 0052/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule – Turnhalle Malerarbeiten er ste BE 0053/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule – Erneuerung Telefonanlage rf ür BE 0054/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Carl-von-Linné-Schule – Erneuerung von Fenstern em pla BE 0058/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 78. Schule – Sanierung der Fenster Ex BE 0059/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 85. Schule – Erneuerung der Fußböden BE 0060/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 85. Schule – Beseitigung von Unfallquellen BE 0061/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 85. Schule – Erneuerung der Heizungsanlage BE 0062/17/18 -51Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 85. Schule – Schulhofgestaltung BE 0065/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 100. Schule – Teilsanierung der Turnhalle BE 0067/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 100. Schule – Instandsetzung 2:2 3 BE 0068/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 100. Schule – Sanierung der Fassade 18 .20 06 BE 0072/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Alfred-Kästner-Schule – Renovierung Klassenräume .12 BE 0070/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 172. Schule – Neugestaltung Essenausgabeküche -0 BE 0069/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 100. Schule – Brandschutzertüchtigung llt a m BE 0075/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Astrid-Lindgren-Schule – Sanierung der Toiletten er ste BE 0080/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" August-Bebel-Schule – Sanierung Turnhalle rf ür BE 0081/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" August-Bebel-Schule – Sanierung Fassade em pla BE 0082/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" August-Bebel-Schule – Sanierung Toiletten Ex BE 0083/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" August-Bebel-Schule – Malerarbeiten BE 0086/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" August-Bebel-Schule – Fußbodenerneuerung BE 0090/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Christoph-Arnold-Schule – Auswechslung Handtrockner-Gebläse BE 0092/17/18 -52Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Clara-Wieck-Schule – Sanierung der Heizungsanlage BE 0098/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Erich-Kästner-Schule – Beschattung Schulhof BE 0099/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Erich-Kästner-Schule – Bühne 2:2 3 BE 0103/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Franz-Mehring-Schule – Lärmschutz 18 .20 BE 0107/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Friedrich-Fröbel-Schule – Fensterinstandsetzung -0 BE 0105/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Franz-Mehring-Schule – Malerarbeiten 06 .12 BE 0108/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Friedrich-Fröbel-Schule – Renovierung von Klassenräumen llt a m BE 0113/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Verschattung er ste BE 0114/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Sanierung der Heizungsanlage rf ür BE 0115/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Erneuerung der Wasserleitungen em pla BE 0119/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Sanierung der Fenster Ex BE 0120/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Erneuerung der Elektrik BE 0125/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Hans-Christian-Andersen-Sc hule – Sanierung der Heizungsanlage BE 0137/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Floßplatz – Malerarbeiten BE 0141/17/18 -53Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Floßplatz – Feuerwehraufstellfläche BE 0142/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Floßplatz – Toilettensanierung BE 0143/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Rabet – Sanierung Fenster 2:2 3 BE 0145/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Rabet – Malerarbeiten 18 .20 06 BE 0152/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Gundorf – Turnraum .12 BE 0147/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Rabet – Fußbodensanierung -0 BE 0146/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Rabet – Schallschutz llt a m BE 0154/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Ausstattung er ste BE 0157/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Verdunklung rf ür BE 0161/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Beseitigung von Unfallquellen em pla BE 0164/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Hortsanierung Ex BE 0170/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Stahmeln – Sanierung Schulhof BE 0171/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Stahmeln – Sanierung BE 0172/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Stahmeln – Malerarbeiten BE 0173/17/18 -54Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Stahmeln – Sanierung am Standort Lützschena BE 0175/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Stahmeln – Fahrradständer BE 0176/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Theodor-Körner-Schule – Sanierung Fenster 2:2 3 BE 0179/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Wilhelm-Hauff-Schule – Malerarbeiten Essenraum 06 .12 BE 0187/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 60. Schule - Sprossenwand .20 BE 0186/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 46. Schule - Jalousien in der Aula 18 -0 BE 0180/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Wilhelm-Hauff-Schule – Toilettensanierung llt a m BE 0191/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 66. Schule - Sanierung der Räume er ste BE 0192/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 66. Schule - Sanierung der Toiletten rf ür BE 0194/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 66. Schule - Sanierung der Fenster und Türen em pla BE 0197/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Böhlitz-Ehrenberg – Verschattung Ex BE 0201/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Connewitz - Trockenlegung des Kellers BE 0203/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Connewitz - Schallschutz Aula BE 0206/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 84. Schule - Erneuerung Heizungsanlage BE 0208/17/18 -55Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 84. Schule - Sanierung Turnhalle BE 0212/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Heinrich-Pestalozzi-Schule - Vergrößerung des Speiseraums BE 0213/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Heinrich-Pestalozzi-Schule – Ausbau Dachboden 2:2 3 BE 0218/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Petrischule – Malerarbeiten 18 .20 06 BE 0224/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Schule „Georg-Schwarz-Straße“ – Sanierung .12 BE 0220/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Petrischule – Instandsetzung -0 BE 0219/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Petrischule – Maurerarbeiten llt a m BE 0225/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Schule „Georg-Schwarz-Straße“ – Instandsetzung Fußboden er ste BE 0229/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Friedrich-Arnold-Brockhaus -Schule – Turnhallensanierung rf ür BE 0236/17/18 Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." 3. Schule - Schulhof em pla BE 0237/17/18 Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." 3. Schule - Schulgarten Ex BE 0240/17/18 Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Johannes-Kepler-Gymnasium - Malerarbeiten BE 0241/17/18 Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Johannes-Kepler-Gymnasium - Instandsetzung Fenster BE 0242/17/18 Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Johannes-Kepler-Gymnasium - Toilettensanierung BE 0001/17/18 -56Holzendorf, Volker Investitionen für ÖPNV einstellen – zumindest Planungskosten BE 0014/ 17/18 Ramson, Marianne Erhöhung der Stellenanzahl für Radverkehrsplanung von 1,0 auf 5,0 VzÄ BE 0184/17/18 Meißner, Tino institutionelle Förderung für das gemeinnützige Bildungszentrum INSPIRATA e.V. 2:2 3 BE 0020/17/18 Kohl, Ralf Sanierung des Apostelhauses, siehe Ratsbeschluss Mitte des 18. Jahrhunderts .20 18 BE 0009/17/18 - 02 Gruner Stefanie Spielplätze - Budgeterhöhung -0 BE 0006/17/18 Dr. Tamm, Axel Grundsanierung Mariannenpark und Abtnaundorfer Park 06 .12 BE 0021/ 17 Weiler, Victor Zusätzl. Spiel- und Bolzplatz im Umfeld der Alten Messe (Mitte/Südost) er ste BE 0185/ 17 Lange, Stephan Verkehrssicherheit 74. GS / Stünzer Straße llt a m BE 0007/17/18 Tim, Schicke Querungsunterstützung Dresdner Straße auf Höhe Stephanieplatz rf ür BE 0003/17/18 Lohner, Martin Radverkehrsentwicklung pla Abstimmung im Block: 0/48/19 em Block 3 – Kenntnisnahme der im Finanzausschuss als bereits berücksichtigt bezeichneten Bürgereinwände Ex im Block bereits berücksichtigt zur Kenntnis genommen: BE 0077/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Astrid-Lindgren-Schule – Computerkabinett Die erforderlichen Mittel für neues Mobiliar im Computerkabinett werden eingestellt. BE 0221/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Schule am Weißeplatz – Ausstattung -57Die erforderlichen Mittel zur Ausstattung des Hauses 1 der Schule am Weißeplatz werden eingestellt. BE 0235/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Gutenbergschule – Interaktive Tafeln Die notwendigen Mittel für die Bereitstellung von Interaktiven Tafeln in der Gutenbergschule werden eingestellt. BE 0026/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 31. Schule - Schulneubau 2:2 3 Die notwendigen Mittel für den Neubau der 31. Schule werden eingestellt. -0 BE 0095/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Clara-Wieck-Schule – Einrichten von Toiletten 18 Die erforderlichen Mittel für die Erweiterung der Toiletten in der Clara-Wieck-Schule werden eingestellt. .12 .20 BE 0149/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Böhlitz-Ehrenberg – Neubau, zweiter Bauabschnitt 06 Die erforderlichen Mittel für den 2. Bauabschnitt der Schule werden eingestellt. llt a m BE 0222/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Schule am Weißeplatz – Erweiterung Schulhof ste Die erforderlichen Mittel zur Erweiterung des Schulhofes an der Schule am Weißeplatz werden eingestellt. rf ür er BE 0227/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Friedrich-Arnold-Brockhaus -Schule – Außensanierung Die erforderlichen Mittel für die Komplettsanierung des Haus B werden eingestellt. Ex em pla BE 0010/ 17 Jäger, Daniela Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig hier: Verschlissene Toiletten Die Schulleiterin, Frau Fischer, informierte uns als Elternrat: Verschlissene Toiletten im Hauptgebäude - Sanierung schon länger geplant / Baubeginn sollte Juni 2016 sein - bisher nichts getan, es gibt noch nicht einmal einen neuen Termin - die Toiletten haben den Stand der 80er Jahre und sind sehr verschlissen - die alte Spülung hat einen sehr hohen Wasserverbrauch - es gibt Gefahrenstellen, die Hygienekontrolle bemängelt jährlich den Zustand BE 0022/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 33. Schule - Malerarbeiten in verschiedenen Räumen -58Die notwendigen Mittel für die malermäßige Instandsetzung der Räume 3, 4, 5, 114, 104/105, 106, 108, 109, 202, 203, 213, 214 und 215 werden eingestellt. BE 0023/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 33. Schule - Erneuerung Waschbecken Die erforderlichen Mittel für eine Erneuerung der Waschbecken in den Räumen 5 und 6 der 33. Schule werden eingestellt. 2:2 3 BE 0025/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 33. Schule – Wechselsprech-/Klingelanlage erneuern Die erforderlichen Mittel für eine Wechselsprech-Klingelanlage inklusive Kamera werden eingestellt. 18 -0 BE 0027/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 33. Schule - Hitzeschutz .12 .20 In den Räumen 12, 112, 213, 214 und 215 der 33. Schule sind Hitzeschutzmaßnahmen durchzuführen. Die erforderlichen Mittel werden eingestellt. m 06 BE 0028/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 33. Schule – Fensterverdunklung llt a Die erforderlichen Mittel für Verdunkelung im Veranstaltungsraum und im PC-Raum der 33. Schule werden eingestellt. er ste BE 0031/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Kellerausbau Die erforderlichen Mittel für den Kellerausbau der 46. Schule werden bereitgestellt. pla rf ür BE 0035/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule - Raumrenovierung em Die erforderlichen Mittel für die Renovierung der Unterrichtsräume an der 46. Schule werden bereitgestellt. Ex BE 0036/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Wiederherstellen des Bewegungsraums Die erforderlichen Mittel für die Wiedernutzbarmachung des Bewegungsraumes an der 46. Schule werden bereitgestellt. BE 0037/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Durchbruch Lehrerzimmer Die erforderlichen Mittel für den Durchbruch zur Vergrößerung des Lehrerzimmers werden eingestellt. -59BE 0039/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Alarmklingel Die erforderlichen Mittel zur Instandsetzung der Alarmklingel werden eingestellt. BE 0042/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Sanierung und Vergrößerung des Speiseraums 2:2 3 Die erforderlichen Mittel für Sanierung und Vergrößerung des Speiseraumes der 46.Schule werden eingestellt. -0 BE 0043/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Malerarbeiten in Garderoben .20 .12 BE 0044/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Sanierung der Lehrertoiletten 18 Die erforderlichen Mittel für die malermäßige Instandsetzung der Garderoben an der 46. Schule werden eingestellt. 06 Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Lehrertoiletten an der 46. Schule werden eingestellt. llt a m BE 0047/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule – Gestaltung des Pausenhofes ste Die erforderlichen Mittel zur Gestaltung des Pausenhofs der 74. Schule werden eingestellt. er BE 0048/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule - Erneuerung der Heizungsanlage rf ür Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage der 74. Schule werden eingestellt. em pla BE 0051/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule – Schließ-/Wechselsprechanlage Ex Die erforderlichen Mittel für die Instandsetzung der Schließ-/ Wechselsprechanlage werden eingestellt. BE 0063/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 85. Schule – Instandhaltung Die erforderlichen Mittel für diverse Instandsetzungsmaßnahmen an der 85. Schule werden eingestellt. BE 0064/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 90. Schule – Modernisierung Elektro -60Die Elektroanlagen und der Werkraum der 90. Schule werden modernisiert. Die erforderlichen Mittel werden eingestellt. BE 0073/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Alfred-Kästner-Schule – Instandsetzung der Turnhalle Die erforderlichen Mittel für Instandsetzungsarbeiten in der Turnhalle werden bereitgestellt. BE 0076/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Astrid-Lindgren-Schule – Erneuerung der Fenster 2:2 3 Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Fenster an der Astrid-Lindgren-Schule werden eingestellt. 18 -0 BE 0079/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Astrid-Lindgren-Schule – Schulgarten .20 Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Gehwegplatten im Schulgarten der Astrid-LindgrenSchule werden eingestellt. 06 .12 BE 0084/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" August-Bebel-Schule – Instandhaltung, Wasseranschlüsse m Die erforderlichen Mittel für Wasseranschlüsse werden bereitgestellt. ste llt a BE 0088/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Carl-von-Linné-Schule – Sanierung der Toiletten er Die erforderlichen Mittel für Toilettensanierung an der Carl-von-Linné-Schule werden eingestellt. rf ür BE 0094/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Clara-Wieck-Schule – Ausbau der Hausmeisterwohnung pla Die erforderlichen Mittel zum Ausbau der Hausmeisterwohnung in der Clara-Wieck-Schule werden bereitgestellt. Ex em BE 0101/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Ernst-Pinkert-Schule – Sanierung der sanitären Einrichtungen Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der sanitären Einrichtungen an der Ernst-Pinkert-Schule werden eingestellt. BE 0102/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Ernst-Pinkert-Schule – Maßnahmen zur Schallminderung im Speiseraum Die erforderlichen Mittel für Lärmschutzmaßnahmen im Speiseraum der Ernst-Pinkert-Schule werden eingestellt. -61BE 0106/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Friedrich-Fröbel-Schule – Sanierung der Toiletten Die erforderlichen Mittel für die Toilettensanierung in der Turnhalle der Friedrich-Fröbel-Schule werden eingestellt. BE 0112/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Fahrradbügel BE 0126/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Hans-Christian-Andersen-Schule – Sanierung des Speiseraums 2:2 3 Die erforderlichen Mittel zum Bereitstellen von Fahrradbügeln werden eingestellt. 18 -0 Die erforderlichen Mittel für die Sanierung des Speiseraumes der Hans-Christian-Andersen-Schule werden bereitgestellt. .12 .20 BE 0127/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Hans-Christian-Andersen-Schule – Sanierung der Horträume 06 Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Horträume an der Hans-Christian-Andersen-Schule werden eingestellt. llt a m BE 0128/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Hans-Christian-Andersen-Schule – Sanierung der Fassade ste Die Mittel für die Fassadensanierung der Hans-Christian-Andersen-Schule werden bereitgestellt. er BE 0132/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Adler – Trockenlegung Keller rf ür Die erforderlichen Mittel zur Trockenlegung des Kellers in der Schule am Adler werden eingestellt. em pla BE 0133/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Auwald – Trockenlegung des Kellers Ex Die erforderlichen Mittel für die Kellersanierung werden eingestellt. BE 0134/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Auwald – Umbau der Cafeteria Die erforderlichen Mittel für den Umbau von Küche und Speisesaal werden bereitgestellt. BE 0135/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Auwald – Sanierung der Fenster Die erforderlichen Mittel für die Fenstersanierung der Schule am Auwald werden bereitgestellt. -62BE 0138/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Floßplatz – Wartungsarbeiten Fenster Die erforderlichen Mittel für Fensterwartung werden eingestellt. BE 0139/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Floßplatz – Sanierung Eingangsbereich Die erforderlichen Mittel für die Sanierungsarbeiten im Eingangsbereich werden eingestellt. 2:2 3 BE 0140/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Floßplatz – Wärmedämmung Treppenhaus .20 BE 0144/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Rabet – Sanierung Toiletten 18 -0 Die erforderlichen Mittel für Wärmedämmung im Treppenhaus werden eingestellt. .12 Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Toiletten der Schule am Rabet werden bereitgestellt. m 06 BE 0148/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Rabet – Sanierung Turnhalle llt a Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Turnhalle der Schule am Rabet werden bereitgestellt. er ste BE 0166/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Liebertwolkwitz – Schulhofgestaltung Die erforderlichen Mittel für die Schulhofgestaltung werden eingestellt. pla rf ür BE 0167/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Liebertwolkwitz – Fahrradständer em Die erforderlichen Mittel für Fahrradständer werden eingestellt. Ex BE 0177/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Theodor-Körner-Schule – Schulhofgestaltung Die erforderlichen Mittel zur Schulhofgestaltung für die Kinder der Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. BE 0200/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Connewitz - Herstellung des Werkraums Die erforderlichen Mittel, um den Werkraum der Schule Connewitz wiederherzustellen, werden eingestellt. -63BE 0202/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Connewitz - Sanierung Mädchentoilette Die notwendigen Mittel für die Sanierung der Mädchentoilette in der Schule Connewitz werden bereitgestellt. BE 0204/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 84. Schule - Fußbodenerneuerung 2:2 3 Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung und Instandsetzung der Fußbodenbeläge in verschiedenen Räumen werden eingestellt. -0 BE 0205/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 84. Schule - Erneuerung der Beleuchtung .12 .20 BE 0207/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 84. Schule – Malerarbeiten 18 Die erforderlichen Mittel zur Erneuerung der Beleuchtung in verschiedenen Räumen werden eingestellt. m 06 Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten in verschiedenen Räumen der 84. Schule werden bereitgestellt. ste llt a BE 0211/17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Heinrich-Pestalozzi-Schule - Trockenlegung Keller Die erforderlichen Mittel komplette Trockenlegung des Kellers werden bereitgestellt. rf ür er BE 0223/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Schule am Weißeplatz – Trockenlegung Keller Die erforderlichen Mittel zur Trockenlegung des Kellers werden eingestellt. em pla BE 0238/17/18 Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." 3. Schule – Außensportanlage Ex Die notwendigen Mittel für einen Baumschnitt an den Wildkirschen werden eingestellt. Block 4 – Kenntnisnahme der zurückgezogenen Bürgereinwände im Block zur Kenntnis genommen: BE 0153/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Sanierung Toiletten im Hort BE 0158/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ -64Schule Holzhausen – Einfriedung Außenanlagen BE 0159/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Trockenlegung Werkraum BE 0160/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Sanierung Weitsprunganlage Haushaltssatzung der Stadt Leipzig 2017 18 TOP 6.3 -0 2:2 3 BE 0162/17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Fenstererneuerung Mensa .20 Die Haushaltssatzung für das Jahr 2017 wird in der vorgelegten Form unter der Berücksichtigung der heute beschlossenen Änderungen beschlossen. llt a m 06 .12 Dazu A 0174/17 Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Änderungsantrag zu § 7 Absatz 2 für die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2017 Der § 7 Absatz 2 wird wie folgt ersetzt: er ste 1) Die Information des Stadtrates über die zu übertragenden Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2017 erfolgt bis zum 30.6.2018.Über nicht übertragene Haushaltsansätze entscheidet der Stadtrat im Einzelfall nach Beschlussempfehlung durch die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2017 bis zum 30.6.2018. Votum: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 4 Enthaltungen Haushaltssatzung der Stadt Leipzig 2018 pla TOP 6.4 rf ür Votum Haushaltssatzung 2017: 60/4/4 einschließlich ÄA (A 0174/17) Ex em Die Haushaltssatzung für das Jahr 2018 wird in der vorgelegten Form* unter der Berücksichtigung der heute beschlossenen Änderungen beschlossen. *Die §§ 8 und 9 in der Haushaltssatzung 2018 sind zu entfernen. Der § 7/Absatz 2 wird wie folgt ersetzt: 1) Die Information des Stadtrates über die zu übertragenden Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2018 erfolgt bis zum 30.6.2019. 2) Über nicht übertragene Haushaltsansätze entscheidet der Stadtrat im Einzelfall nach Beschlussempfehlung durch die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2018 bis zum 30.6.2019. Votum: 61/3/4 einschließlich ÄA (A 0173/17 der Fraktion DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen) -65- -0 2:2 3 Leipzig, 06 .12 .20 18 Oberbürgermeister Jung Ex em pla rf ür er ste llt a m ausgefertigt: Schurig