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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:5 8 SBB Süd Mittwoch, 07.02.2018, 18:00 Uhr Raum, Ort: Immanuel-Kant-Gymnasium, Zi. 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:45 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung llt a Frau Antje Brodhun ste reguläre Mitglieder Frau Petra Elias CDU CDU er Herr Thomas Cygan Herr Oliver Gebhardt DIE LINKE SPD Frau Barbara Kröning Herr Matthias Tuta pla Herr Kornelius Unckell rf ür Herr Dr. Sven Kreuter DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen Protokoll Bündnis 90/Die Grünen em Frau Astrid Werner-Löfflat SPD Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Jürgen Ackermann Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Frau Elke Gladytz DIE LINKE entschuldigt Frau Lisa Umlauft DIE LINKE entschuldigt SBB Süd 07.02.2018 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Bestätigung der Tagesordnung Protokollkontrolle .20 3 18 -1 7:5 8 In die Tagesordnung wurden folgende Unterpunkte unter Sonstiges aufgenommen: - Schulsporthallen im Süden - Tagungsort des SBB - Straßenbaumpflanzung, Anfrage des Amtes für Stadtgrün - Problematik Kita/IG Johannishöhe - Information zu den Nachfragen des Protokolls vom 17.01.2018 Die Tagesordnung wurde so bestätigt. Verpflichtung einer Stadtbezirksbeirätin 05 4 .12 Das Protokoll wurde bestätigt. Gelegenheit für Einwohneranfragen ste 5 llt a m Die zu verpflichtende Stadtbezirksbeirätin war nicht anwesend. Die Verpflichtung wurde vertagt. Ex em pla rf ür er a. Frau Prof. Winkelmann, Vorsitzende des Bürgerverein Dölitz. Frau Prof. Winkelmann bekundete das mittelfristige Interesse des Bürgervereins an den Themen agra und Wasserschlange. b. Zwei ElternvertreterInnen des Kantgymnasiums bekundeten ihr Interesse am Thema Sporthallen unter Sonstiges. c. Herr Jan Schrecker reichte schriftlich zwei Fragenkomplexe ein (siehe Anlage). Der Fragenkomplex „über „das Boot gGmbH“ wird an das zuständige Amt weitergeleitet. Die Antwort wird an Herrn Schrecker schriftlich von Frau Brodhun weitergeleitet und den Mitgliedern des SBB Süd zur Kenntnis ausgereicht. Der Fragenkomplex über die Arbeit des SBB in Zusammenhang mit dem INSEK wird zur Kenntnis genommen und zur Beantwortung in die Sitzung im März vertagt. 6 Vorlagen und Anträge 6.1 Information über aktuelle Schülerzahlen für kommunale Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien, Belegungsstatistik kommunaler Horte im Schuljahr 2017/2018 sowie Anmeldezahlen an kommunalen Grundschulen für das Schuljahr 2018/2019 Vorlage: VI-Ifo-05271 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Die Informationsvorlage wird von einem Vertreter des Dezernates vorgestellt SBB Süd 07.02.2018 Seite 2 und erläutert. In der anschließenden Diskussion wird vor allem der DAZ-Problematik besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Da die Situation an den Schulen diesbezüglich in ständiger Veränderung ist, kann die Stichtags-Sicht der Vorlage der Situation an den Schulen kaum gerecht werden. Vor allem bei der Bewältigung der Anmeldezahlen an den Grundschulen mit 16 zusätzlichen Klassen, die noch keiner Schule zugeordnet werden, wird eine Verschärfung der Platzproblematik zum neuen Schuljahr befürchtet. 7:5 8 Besonders problematisch werden außerdem die zu erwartenden 13 Klassen im Schulbezirk Süd gesehen. Es wird stark angezweifelt, dass diese im Süden untergebracht werden können. Insbesondere wegen der zu erwartenden Bauverzögerung bei der Sanierung der 3. GS. .20 18 -1 Nach Auskunft des Vertreters des Amtes gab es am 18. Januar eine Baustellenbegehung mit Bürgermeister Fabian. Dabei wurde als Ziel ausgegeben, dass der Baufortschritt bis Anfang August soweit sein soll, in jedem Falle 6 Klassen im sanierten Objekt unterbringen zu können. Die komplette Sanierung soll bis zu den Herbstferien fertiggestellt sein. 05 .12 Als Notlösung im Falle einer weiteren Verzögerung ist angedacht, die SchülerInnen mittels eines Bustransfers in die Pablo-Neruda-Schule pendeln zu lassen. Sonstiges er 7 ste llt a m Der Stadtbezirksbeirat war einvernehmlich der Meinung, dass diese Situation nur schwer hinnehmbar ist. Deshalb wird für die Sitzung im März erwartet, dass das Amt für Gebäudemanagement als Bauaufsicht führendes Amt dazu Stellung nimmt und ggf. alternative Interimslösungen erarbeitet. Ex em pla rf ür a. Schulsporthallen im Süden Zur Anfrage des SBB zum Fortgang der Sanierung der Turnhalle im Kantgymnasium kann das Amt derzeit keine Aussagen zum Fortgang machen. Lediglich wurde angezeigt, dass eine Ersatzvornahme der Arbeiten geplant ist. Auch hier bittet der SBB um eine weiterführende Auskunft des AGM für de Sitzung im März. Konkret lauten die zwei Fragen: - Wann erfolgt die Sanierung und Fertigstellung der Turnhalle im Kantgymnasium und wann kann dort der Turnunterricht wieder aufgenommen werden? - Wie wird die mit Fertigstellung der 3. Grundschule (ab August bzw. Oktober) fehlende Turnhallenkapazität für das Kant-Gymnasium behoben? b. Tagungsort des SBB Zu den angedachten Lösungen des Raumproblemes für die Sitzungen des SBB Süd : - 3. Grundschule ist nicht möglich - Haus der Demokratie scheitert an der im Vorfeld jeder Sitzung zu organisierenden Schlüsselübergabe - Apollonia von Wiedebach-Schule ist Mittwochs nicht zur Verfügung (Security nicht vor Ort) SBB Süd 07.02.2018 Seite 3 Lediglich das Kant Gymnasium bleibt eine mögliche Alternative. Einvernehmen bestand darüber, dass die Räume im Kant-Gymnasium geeignet sind. Es soll auf eine dauerhafte Sitzungsmöglichkeit hier hingewirkt werden. c. Straßenbaumpflanzung, Anfrage des Amtes für Stadtgrün Das Amt bietet eine Information zu Straßenbäumen im Süden an und fragt, ob der SBB daran Interesse hat. Das wird einhellig begrüßt und in eine der kommenden Sitzungen erfolgen. -1 7:5 8 d. Problematik Kita/IG Johannishöhe: Die E-Mail der Interessengemeinschaft Johannishöhe wurde am 7.2.2018 an die Mitglieder des SBB Süd weitergeleitet. Die Vorlage zu der Thematik (DS-4806-NF-06-DS01) wurde in der Ratsversammlung am 13.12.2017 zurückgestellt. Der SBB Süd bittet um Übermittlung des aktuellen Stands. Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 e. Information zu den Nachfragen des Protokolls vom 17.01.2018: - Bebauung der Freifläche Wolfgang-Heinze-Straße/Ecke BasedowStraße 38: Hier soll ein Wohnhaus entstehen. Ein Bauantrag liegt noch nicht vor, ist aber geplant. - Lichtsignalanlage Matzelstraße/Ecke Bornaische Straße: Ein grüner Pfeil ist nicht möglich, da Straßenbahngleise befahren würden. Seitens eines SBB-Mitglieds wird ergänzt, dass dadurch auch der Radverkehr gefährdet würde. SBB Süd 07.02.2018 Seite 4 SBB Süd 07.02.2018 Seite 5 rf ür pla em Ex er ste llt a m .20 .12 05 18 7:5 8 -1 SBB Süd 07.02.2018 Seite 6 rf ür pla em Ex er ste llt a m .20 .12 05 18 7:5 8 -1 SBB Süd 07.02.2018 Seite 7 rf ür pla em Ex er ste llt a m .20 .12 05 18 7:5 8 -1