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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 7 SBB Ost Mittwoch, 14.02.2018, 18:00 Uhr Raum, Ort: IC-E Informationszentrum, Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:00 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung llt a Herr Heiner Seufert reguläre Mitglieder CDU ste Herr Silvio Heldt CDU er Herr Henry Hufenreuter Herr Dr. Armin Krause DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen Protokoll Frau Monika Müller Frau Kerstin Schmidt pla Herr Dr. Lothar Tippach rf ür Herr Rocco Lehmann DIE LINKE CDU DIE LINKE AfD Frau Kerstin Weißgerber SPD em Frau Dr. med. Sabine Weidnitzer Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Janet Forner DIE LINKE unentschuldigt Herr Thomas Pohl SPD entschuldigt SBB Ost 14.02.2018 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung - Eröffnung und Begrüßung durch Vorsitzenden Herrn Seufert anwesende und abwesende Mitglieder siehe Liste auf Seite 1 Gäste: Herr Quiek - Amt für Wohnungsbau und Förderung, Herr Ehlert - Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Bestätigung der Tagesordnung 3 Gelegenheit für Einwohneranfragen 4 Vorlagen und Anträge 4.1 Information über aktuelle Schülerzahlen für kommunale Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien, Belegungsstatistik kommunaler Horte im Schuljahr 2017/2018 sowie Anmeldezahlen an kommunalen Grundschulen für das Schuljahr 2018/2019 Vorlage: VI-Ifo-05271 05 .12 .20 18 -1 8:1 7 2 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ex em pla rf ür er ste llt a m - Informationsvorlage wird von Herrn Ehlert eingebracht - Schülerzahlen und Zahlen an kommunalen Horten - Fragen zu Schulneubau lassen sich darüber nicht klären, bei Fragen Vertreter aus dem Amt einladen - 2 Quellen: amtliche Landesstatistik aus Kamenz, Sax-SVS - Statistik um Zahlen der Migrantinnen und Migranten erweitert - Dr. Tippach: Frage zum Kontext der Tabellen > Schülerzahlen und Schülerkapazitäten, treten durch Vielzahl von Schülern Probleme auf? - Herr Ehlert: Schulen werden immer für entsprechende Schülerzahlen errichtet, Schulen mit zusätzlichen Kapazitäten werden mit DAZ-Klassen befüllt; Erklärung der Tabelle - wenn 0/0 als Zahl angegeben, dann hat die Schule die maximale Kapazität erreicht - Schüler müssen sich in Grundschulbezirk immer an den staatlichen Grundschulen anmelden, auch wenn sie an private Einrichtungen gehen - Gustav-Hertz-Gymnasium nur 2 Klassen?, obwohl wohl drei Klassen vorhanden sind > Herr Ehlert Verweis auf Stichtag der Tabelle, fragt nochmal nach im Amt und gibt Antwort an Herrn Seufert wieder; nur das LASUP richtet DAZ-Klassen ein - erst ab 18.05 definitive Schülerzahlen bzw. -anmeldungen möglich, bietet zur Zeit nur eine Orientierung, da sich Schüler noch in Freien Schulen o.ä. anmelden können - Herr Hufenreuther - Wilhelm-Wander-Schule hat nur Anmeldung 35 Schüler - wie kommt die geringe Zahl zustande? Handelt es sich um eine Schule mit nur sehr wenigen gymnasialen Empfehlungen - Schülerflucht? - Herr Ehlert - dies sind die derzeitigen Zahlen, aber Anmeldung noch nicht abgeschlossen, schulpflichtige Kinder sind ggf. weniger geworden, auch keine Baumaßnahmen am Schulstandort - Herr Hufenreuther - Schülerzahlen mit Migrationshintergrund z.B. am Rabet circa 4956% Migrantenanteil, lt. Liste nur 25% - wie passt dies zusammen? - Hinweis: nicht alle Schüler mit Migrationshintergrund gehen in DAZ-Klassen, deshalb können manche Zahlen abweichen - Herr Ehlert recherchiert nochmal und leitet Antwort weiter SBB Ost 14.02.2018 Seite 2 Frau Weißgerber: Nachfrage, wie Zahlen zustande kommen?, Wer meldet wo wann was? - Herr Ehlert - Schulen melden nach Kamenz und in das SAX-SVS, Stadt Leipzig zieht aus diesen Quellen seine Statistik 5 Sonstiges 5.1 Gemeinsamer Einsatz zum Frühjahrsputz - Terminvorschlag: 07.04 10:00-12:00/13:00 Uhr - gemeinsamer Ort: noch zu finden, sollte zur Sitzung im März gefunden werden, ggf. Wichernstraße 2 oder in Zusammenarbeit mit dem BV Sellerhausen -1 8:1 7 5.2 Bericht wichtige Angelegenheit Herr Hufenreuther - wichtige Angelegenheit im SR beschlossen - Termin 31.12 (Bindung) war eine Fehlinformation - ähnlicher Antrag von LINKEN rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 5.3 Informationen vom Vorsitzenden Herrn Seufert - Verwaltungsstandpunkt zu einem Sachverhalt - Informationen zu Fördermittelmöglichkeit im Jahr der Demokratie / Informationen ist den Vereinen im Osten zugegangen / Anregung Frau Weißgerber: Info über - Verkehrsdiskussion Mittlerer Ring - Beitrag von Roland Ullrich - gegenteilige Darstellung des Sachverhaltes vom BV Sellerhausen > wird von Herrn Seufert weitergeleitet / Anmerkung Dr. Tippach: SBB Ost hat keine vorrangige Rolle, Lösung nur möglich, wenn über Ortschaftsrat Mölkau, SBB Südost und SBB Ost und die SV zu einer einheitlichen Auffassung kommen / Frau Weißgerber: wir sind keine Schiedsrichter, aber man sollte sich in alle Richtungen informieren, um Prozess besser begleiten zu können / Herr Hufenreuther: bei SBB Südost und Ortschaftsrat Mölkau für gemeinsame Sitzung anfragen / Herr Lehmann: Hinweis auf eventuelle BUND-Podiumsdiskussion im Mai - Bürgeranfrage durch konkrete Entmietungsvorfälle im Leipziger Osten / Dr. Tippach: Einladung der betroffenen Bürger und eines Verantwortlichen aus der SV, um konkrete Nachfragen direkt beantworten zu können und wie man solchen Tendenzen entgegen wirken kann, Mittel und Möglichkeiten der Reglementierung sind sicherlich gegeben; hat bereits recherchiert, es handelt sich um eine Berliner Firma, welche Flächen erwirbt und weiterentwickelt / Herr Hufenreuther führt weitere Beispiele an, schlägt vor den Mieterschutzbund dazu einzuladen, um rechtliche Kompetenzen klären zu können / Frau Weißgerber: ASW sind oft die Hände gebunden, aber die Situation ist sicher bekannt und können ggf. Ansprechpartner benennen Sitzungsprotokoll wird ohne Anmerkungen angenommen Ex - pla Protokoll der Sitzung 17.01.2018 em 6 Rocco Lehmann Protokollführer SBB Leipzig-Ost SBB Ost 14.02.2018 Seite 3