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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 3 OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Mittwoch, 11.04.2018, 18:30 Uhr Raum, Ort: Freiwillige Feuerwehr Knautnaundorf, Knautnaundorfer Anger 1, 04249 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 20:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz parteilos llt a Herr Matthias Kopp ste reguläre Mitglieder Herr Gregor von Wilcke CDU er Herr Karsten Klitscher Herr Matthias Steinberg CDU Ex em pla rf ür Herr Mario Christian Stöbe OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf 11.04.2018 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 8:1 3 Der Ortvorsteher M. Kopp eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates fest. Der Änderungen der Tagesordnung mit dem Einschub Regionalplan Westsachsen wird zugestimmt. Vorstellung der Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Regionalplan Westsachsen -1 2 er ste - m - zum Thema Gewässer wird es einen ersten Besprechungstermin mit dem ASG am 18.04.2018 geben Antrag zum Thema Gemeindeamt Knautnaundorf wurde neu gefasst und befindet sich noch in der Beratungsfolge. eine Bürgerin hat sich als Interviewerin für das Amt f. Statistik und Wahlen bereit erklärt llt a - Protokollkontrolle 14.03.2018 05 3 .12 .20 18 Herr Schwarzlose erklärt Prinzip und Anliegen der Regionalplanung. Anschließen stellt er sich den auftretenden Fragen, wie Windenergiestandorten, Fahrradverkehr und Hochwasserschutz - immer vor dem Hintergrund das eine Regionalplanung keine Detailplanung ist. Informationen, Anfragen und Anträge der Ortschaftsräte aus den Ortsteilen rf ür 4 Ex em pla - M. Kopp informiert kurz zur Wildschweinsituation in Hartmannsdorf - seit November sind 15 Schweine gefallen; andererseits werden wir demnächst sehen können wie sich der Bestand im Frühjahr vermehrt hat 5 Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung Vorlage: VI-DS-05360 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Der OR wird mit seinem Änderungsantrag die Aufnahme folgender Beschlusspunkte fordern: 1. Die bisherige Turnhalle auf dem Hortgelände bleibt auch nach der Errichtung der geplanten Einfeldhalle an der Grundschule in ihrer jetzigen Form als Turnhalle und Mehrzweckraum erhalten. 2. Mit den Planungen und dem Bau für die neue Einfeldsporthalle auf dem Gelände der 60. Grundschule wird in den Jahren 2019/20 begonnen. OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf 11.04.2018 Seite 2 3. Die dringend erforderliche Sanierung des Hortgebäudes in der Schönbergstraße wird zeitlich unmittelbar nach der Fertigstellung von Schulerweiterung und Einfeldsporthalle eingeordnet. 4. Die Suche und Sicherstellung für den zweiten Grundschulstandort werden weitergeführt und dem Stadtrat wird bis spätestens zum 31.07.2018 ein möglicher Standort vorgestellt. 5. Bis spätestens 31.07.2018 legt die Verwaltung dem Stadtrat einen Maßnahmenkatalog und eine Zeitschiene für die überfälligen Sanierungsarbeiten am Altgebäude der 60. Grundschule vor. 5 x JA 8:1 3 Votierung für den Änderungsantrag: 18 5 0 0 .12 .20 Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: -1 Abstimmungsergebnis: Einstimmig Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017 Vorlage: VI-DS-05532 05 6 Mit der Auflage/Forderung, dass die ursprüngliche, im Plan beschriebenen Hochwassergefährdungsgebiete in Knautnaundorf so beschrieben bleiben! llt a - m Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 5 x JA 5 0 0 7 Ex em Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: pla Abstimmungsergebnis: Einstimmig rf ür er ste Votierung zur Stellungnahme: Radwegsituation Kein sicherer Schulweg für Rehbacher Kinder - Es gibt keinen Geh- und Radweg nach Rehbach! Die extrem schlechte und somit auch unübersichtliche Straße nach Rehbach ist für Fußgänger und Radfahrer sehr gefährlich. Das betrifft die Anwohner und hier besonders die Schulkinder. Andererseits gilt dies auch für Schulklassen, die Projekttage in der Bienenfarm Kern angemeldet haben. Klappt es mit dem Rufbus der LVB nicht kann die Sicherheit auf dieser Straße zu laufen nicht gewährleistet werden. Gleiches trifft für die Trainingseinheiten der HCC- Gruppen und deren Veranstaltungen zu. Im Zuge der entstehenden Neubaugebiete muss hier unbedingt ein Geh- und Radweg nach Rehbach entstehen! OR wird dies mit einem Haushaltsantrag einbringen. OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf 11.04.2018 Seite 3 8 - - Einwohnerfragen zum Bahnhaltepunkt Knautnaundorf - K. Klitscher erläutert, warum es leider unrealistisch ist, darauf zu hoffen.- zum Brückenbau B 186 - das Planfeststellungsverfahren soll bis 2020 beendet sein, anschließend kann hoffentlich mit dem Bau (einschließlich Radspur!) begonnen werden fehlende Lichtraumprofile im Rundkapellenweg - dadurch Behinderung der Müllfahrzeuge - M. Stöbe wird sich kümmern wieder Müllablagerungen am Schkeitbarer Weg - M. Stöbe wird sich kümmern, aber bei Vermüllungen bitte Fotos per Email oder WhatsApp an M. Kopp oder M. Stöbe 05 .12 .20 18 -1 - Unterstützung für dieses Ziel gibt es von den angrenzenden Siedlervereinen. 8:1 3 - Protokollführer/in ste llt a m Vorsitzende/r Stadträtin/Stadtrat Ex em pla rf ür er Stadträtin/Stadtrat OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf 11.04.2018 Seite 4