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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:0 0 SBB Alt-West Mittwoch, 07.02.2018, 17:30 Uhr Raum, Ort: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage, Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Peter Dütthorn ste reguläre Mitglieder Herr Eric Buchmann CDU DIE LINKE er Frau Petra Ruth Dehmel Herr Volker Holzendorf Bündnis 90/Die Grünen SPD Herr Tobias R. Möller rf ür Herr Christoph Jabs Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE Herr Dr.-Ing. Karl Placht CDU pla Herr Thomas-Friedrich Naumann em Frau Birgit Said Protokoll Herr Alexander Schulze DIE LINKE DIE LINKE Ex Herr Georg Teichert SBB Alt-West 07.02.2018 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung Der Vorsitzende Peter Dütthorn eröffnet um 17.30 Uhr die Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Altwest und begrüßt die Mitglieder und Gäste. 2 Bestätigung der Tagesordnung Protokoll -1 3 8:0 0 Die Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. Gelegenheit für Einwohneranfragen .20 4 18 Das Protokoll wird ohne Änderungen bestätigt llt a m 05 .12 a) Vertreter der 46. und der 157. Grundschule im Stadtbezirk haben sich per Email an Herrn Dütthorn gewandt und Fragen bezüglich einer gewünschten Namensänderung gestellt. Die Email wird an die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates weitergeleitet. Vertreter beider Schulen sollen in eine der nächsten Sitzungen eingeladen werden, um das Anliegen zu erläutern. rf ür er ste b) Herr Dr. Placht weist daraufhin, dass es durch den Sturm „Friederike“ zu Sturmschäden im Wasserschlosspark gekommen ist. Dort sind u.a. Bäume entwurzelt und umgefallen. Dr. Placht wird die Schäden mit Fotos dokumentieren und an die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates sowie an das Amt für Stadtgrün und Gewässer weiterleiten. Ex em pla c) Herr Holzendorf fragt, inwieweit die Umsetzung des Integrierten Verkehrskonzeptes Lindenauer Markt bzw. die Vorlage zur Einrichtung einer Fußgängerzone am Lindenauer Markt umgesetzt wurde bisher. Herr Heinemann (Verkehrs- und Tiefbauamt) weist darauf hin, dass eine Umsetzung der Vorlage aufgrund einer ungeklärten Personalsituation im Amt bisher nicht erfolgte. 5 Vorlagen und Anträge 5.1 Vorplanung Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen Vorlage: VI-DS-04710 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Herr Torben Heinemann, Frau Barwick und Frau Jana (Verkehrs- und Tiefbauamt) stellen die Vorlage vor und erläutern diese. Herr Holzendorf weist auf das nicht berücksichtigte Potenzial eines ÖPNV- Knotens Leipzig-Leutzsch ausführlich hin. Die anschließende Diskussion wurde aufgrund von Zeitmangel vom Vorsitzenden begrenzt SBB Alt-West 07.02.2018 Seite 2 Abstimmungsergebnis: 2/1/7 5.2 Information über aktuelle Schülerzahlen für kommunale Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien, Belegungsstatistik kommunaler Horte im Schuljahr 2017/2018 sowie Anmeldezahlen an kommunalen Grundschulen für das Schuljahr 2018/2019 Vorlage: VI-Ifo-05271 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Sonstiges .20 6 18 -1 8:0 0 Herr Ehlert (Amt für Jugend, Familie, Bildung) bringt die Vorlage ein und erläutert sie. Herr Naumann weist erneut auf die bisher unbeantwortete Anfrage bezüglich des Risikos für Schulkinder auf dem Schulweg zur 172. Grundschule an der Kreuzung Prießnitzstr./William-Zipperer-Str. durch parkende Autos hin. Herr Ehlert leitet die Anfrage an Herrn Schöber von der AG Schulwegsicherheit weiter. m 05 .12 a) Der Stadtbezirksbeirat beschließt einstimmig, dass Herr Holzendorf als Vertreter des Stadtbezirksbeirates an der Sitzung des Stadtrates und des beratenden Ausschusses zur Behandlung der Wichtigen Angelegenheit des SBB zur Tempo-30-Zone auf der William-Zipperer-Str. teilnehmen wird. ste llt a b) Herr Dütthorn weist auf die Einladung von Bürgermeister Heiko Rosenthal zum Frühjahrsputz vom 24.3. bis 28.4.2018 hin. Diese wird per Email an die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates weitergeleitet. pla rf ür er c) Herr Dütthorn informiert, dass das Büro für Ratsangelegenheiten die Mitteilungen zur Mitteilungsverordnung (MVO) über die Bezüge für ehrenamtliche Tätigkeit Ende April an die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates verschicken wird. Ex em d) Herr Naumann weist auf die Möglichkeit einer Anfrage an den Stadtordnungsdienst hin, Parkplätze an der Kreuzung Prießnitzstr./William-ZippererStr. als Sperrfläche für eine bessere Sicht der Fußgänger zu nutzen. Er macht Fotos von den Parkflächen vor Ort und leitet diese an die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates weiter. e) Herr Naumann informiert über ein Projekt des Inklusiven Nachbarschaftszentrums (Lindenauer Markt 13, 04177 Leipzig) zur politischen Bildung. Im Rahmen des Jahres der Demokratie 2018 möchte das Zentrum einen Fördermittelantrag stellen. Zu einem Informationsabend sollen Vertreter des Stadtbezirksbeirates eingeladen werden, um über ihre Arbeit zu berichten. Die Idee findet viel Zustimmung im Stadtbezirksbeirat. f) Die Kulturwerkstatt KAOS (Wasserstr. 18, 04177 Leipzig) möchte eine benachbarte Grünfläche umwidmen, da der Aufwand zur Unterhaltung der AuSBB Alt-West 07.02.2018 Seite 3 ßenfläche zu groß ist. Ein Vertreter der Kulturwerkstatt wird zur nächsten Sitzung eingeladen, um das Anliegen zu erläutern. -1 8:0 0 e) Herr Buchmann informiert zur aktuellen Angebotsplanung der Leipziger Verkehrsbetriebe. Aufgrund der hohen Auslastung der Linie 7 mit Fahrgästen, insbesondere im Bereich Georg-Schwarz-Str. wies in der letzten Sitzung des Fahrgastbeirates Enrico Frantzke (Angebotsplanung LVB) darauf hin, dass derzeit verschiedene Maßnahmen zur Entlastung der Linie 7 geprüft werden: eine Taktzeitverdichtung, die Einrichtung einer weiteren Straßenbahnlinie sowie die Einrichtung einer zusätzlichen Buslinie. Die Prüfung ergab bisher keine weiteren Ergebnisse. Herr Buchmann wird die schriftliche Antwort der LVB auf die Anfrage an die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates weiterleiten, sobald er sie hat. Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 Herr Dütthorn schließt die Sitzung um 20:00 Uhr. SBB Alt-West 07.02.2018 Seite 4