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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL Jugendbeirat 01.10.2015 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:00 Uhr Ort, Raum: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig 18 -0 0:4 3 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder CDU DIE LINKE SPD Herr Tim Elschner Bündnis 90/Die Grünen m 06 .12 Frau Jessica Heller Frau Juliane Nagel Frau Katharina Schenk stellvertretende Vorsitzende llt a Frau Sinah Al-Mousawi Frau Carolin Juler ste Herr Quentin Kügler Michael Schmidt Holger Hentschel Rudy Brabec Laura Röseler Pauline Zeidler pla Ex Herr Herr Herr Frau Frau em reguläre Mitglieder rf ür Herr William Rambow Herr Jonas Spiegel Herr Pascal Vorwerk Verwaltung Jugendbeirat 01.10.2015 er Herr Christoph Leonhardt Frau Berit Lahm Abwesende Mitglieder Vertretung für: Herrn Michael Schmidt Vertretung für: Herrn Rudy Brabec Vertretung für: Frau Pauline Zeidler Vorsitzender AJFB Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt AfD unentschuldigt entschuldigt unentschuldigt entschuldigt Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Es sind 11 von 13 Mitgliedern anwesend, die Versammlung ist somit beschlussfähig. Die Tagesordnung wird festgestellt. TOP 2 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 26.08.2015 Das Protokoll wird mit 8 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen bestätigt. 0:4 3 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 3 18 -0 TOP 3 Wahl der/des Vorsitzenden und einer/eines Stellvertreterin/-s Herr Leisner ruft zunächst die Wahl des Vorsitzenden des Jugendbeirates auf. Das Jugendparlament hat mehrheitlich Herrn Willam Rambow als Kandidaten vorgeschlagen. Frau Sinah Al-Mousawi kandidiert ebenfalls. .12 .20 Beide Kandidaten, Frau Al-Mousawi und Herr Rambow stellen sich und ihre Beweggründe zur Kandidatur vor. 06 Die Wahl des/der Vorsitzenden erfolgt geheim. Frau Uhlmann und Herr Leisner geben die Wahlzettel aus, die dann in einer Wahlurne wieder eingesammelt werden. Die Auszählung erfolgt offen. llt a m Die Auszählung ergibt 6 Stimmen für Herrn Rambow, 4 Stimmen für Frau Al-Mousawi und eine Enthaltung. Somit wurde Herr Rambow mit der erforderlichen Mehrheit gewählt, er nimmt die Wahl zum Vorsitzenden des Jugendbeirates an. er ste Die Wahl zum Stellverteter des Vorsitzenden findet offen statt. Es kandidiert Frau Sinah Al-Mousawi. Frau Al-Mousawi wurde mit 10 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, mit Mehrheit gewählt und nimmt die Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden an. pla rf ür Abstimmungsergebnis Vorsitzender: William Rambow: 6 Sinah Al-Mousawi: 4 Enthaltungen: 1 Ex em Abstimmungsergebnis Stellvertreterin Frau Al-Mousawi: Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 TOP 4 Vorstellung Jugendfonds und vorübergehende pädagogische Begleitung Frau Berit Lahm stellt sich als Interims-pädagogische Begleitung vor und merkt an, dass sie Ansprechpartnerin für die Jugendlichen, die Stadträtinnen und Stadträte und die Verwaltung sein werde. Der Jugendfonds, so wird geschildert, ist ein Förderprogramm "Demokratie leben!" des Bundes, mit dessen Hilfe eigene Anliegen und Projekte der Jugendlichen finanziert werden können. Maßgabe ist, dass das Jugendparlament oder der Jugendbeirat selbst über die Höhe und Art der Ausgaben sowie Inhalte der Projekte entscheiden soll. Es stehen hierfür jährlich 5.000 € zur Verfügung, wovon laut Aussage von Frau Lahm noch etwa 3.700 € übrig seien. Jugendbeirat 01.10.2015 Seite 2 Aufgabe sei, festzulegen wie über die Verwendung der Mittel entschieden werden soll. Die Verwaltung der Mittel erfolge durch das Zentrum für Demokratische Bildung. Herr Leisner weist auf ebenfalls verfügbare – und auch schon oft in Anspruch genommene – Sachkosten für das Jugendparlament im BfR hin, welches 5.000 € p.a. vorsehe. Frau Heller schlägt vor, auch mit zu prüfen, welche Projekte über den Stadtrat finanziert werden können, um eine optimale Nutzung des Jugendfonds zu ermöglichen. Der Begleitausschuss, der die Strategie "Leipzig. Ort der Vielfalt" koordiniert, wünscht die Teilnahme eines Mitgliedes des Jugendparlamentes oder des Jugendbeirates an seinen Sitzungen. Die nächste Sitzung findet am 25.11., 15.00 Uhr im Neuen Rathaus statt. Mehr öffentliche Grillplätze! Vorlage: VI-A-01786 Einreicher: SPD-Fraktion Frau Schenk bringt den Antrag für die SPD-Fraktion ein und erläutert die Hintergründe. Frau Heller verdeutlicht, dass die CDU-Fraktion dem Antrag ohne Änderung nicht zustimmen werde. Nur mit einer Streichung der "Spontanpartys" könne er eine Zustimmung finden. Es wird umfassend zwischen den Beiratsmitgliedern diskutiert. Herr Elschner (Bündnis 90/Die Grünen) schlägt einen Grillplatz im Mariannenpark vor. Herr Leisner gibt Hinweise zum weiteren Verfahren, z.B. die Erstellung des Verwaltungsstandpunktes. .12 .20 18 -0 0:4 3 TOP 5 06 Der Antrag wird in 2. Lesung aufgerufen. Sitzungstermine 2016 Beschlussfassung Die Sitzungstermine werden mit 9 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen bestätigt. Die Uhrzeit wird auf 17:00 Uhr festgelegt. ste llt a m TOP 6 rf ür er Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 9 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 Rambow Vorsitzender Ex em pla TOP 7 Sonstiges Die Stadträte und Beiräte einigen sich auf die Anrede "Du". Für das BfR kann Herr Leisner nicht insgesamt sprechen, weil dies eine persönliche Angelegenheit ist. Er spricht sich selbst dagegen aus. Jugendbeirat 01.10.2015 Protokoll Seite 3