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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 5 SBB Nordwest Donnerstag, 01.02.2018, 18:00 Uhr Raum, Ort: Stadtteilzentrum "ANKER", Renftstraße 1, 04159 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:10 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Ralf-Michael Göhner reguläre Mitglieder SPD ste Herr Rocco Hahn CDU er Herr Robert Hühne Herr Andreas Praße DIE LINKE SPD rf ür Herr Michael Schmidt Herr Andreas Schultz Herr Gerd Sklaar CDU DIE LINKE CDU parteilos em Herr Roland Wächtler pla Frau Karin Schulze Protokoll Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Michael Fabig CDU entschuldigt Herr Peter Kirchhof DIE LINKE entschuldigt Herr Christoph Schmidt AfD entschuldigt SBB Nordwest 01.02.2018 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung Beschlussfähigkeit: Beschlussfähigkeit mit 8 anwesenden Mitgliedern und Vorsitzendem gegeben. Sitzungsbeginn: 18Uhr 2 Bestätigung der Tagesordnung Protokoll der Sitzung vom 04.01.2018 -1 3 8:1 5 Tagesordnung wird ohne Änderungen einstimmig bestätigt. er ste llt a m 05 .12 .20 18 Protokoll wird einstimmig für richtig gesprochen. Folgende Informationen im Nachgang zur letzten Sitzung werden gegeben: - Herr Sklaar gibt Infos zur Wichtigen Angelegenheit „Bauernbrücke Wahren“, Frage nach Provisorium steht im Raum, wird geprüft Im Bauausschuss wird Michael Schmidt die wichtige Angelegenheit einbringen, Termin 13.2.2018, vrstl. 17Uhr - Info zu Stahmelner Straße bezüglich Verbindungsweg Stahmelner Straße - Vlamenstraße, kein Teil der Baumaßnahme Stahmelner Straße, daher im Moment nicht in der Baumaßnahme enthalten; eine zukünftige Ertüchtigung ist angedacht - Frage von Frau Baar: Ertüchtigung der Straßenränder der Straße „An der Elster“: Herr Göhner gibt Auskunft, bis April 2018 sollen Randbereiche ertüchtigt werden. - Campingplatz Auensee, Frage nach Gaststätte > soll weiterverpachtet werden, jedoch bisher kein Interesse durch externe Pächter, Betreiber des Campingplatzes selbst wird diese nicht betreiben , Übernachtungszahlen gestiegen > 2017 ca. 42.000 Übernachtungen - Frau Baar: Sport-Tafel am Auensee, demnächst Treffen der zuständigen Ämter und Interessenten zur Bearbeitung der Inhalte und der Klärung der Fragen bezüglich Art der Tafel (Material u.ä.) Magistralenrat: neues Mitglied Frau Gregor (Heilpraktikerin an der GSS); letzten Mittwoch erneut Bürgercafé um Kontakte zu knüpfen, am 7.2. Infoveranstaltung der KWL zu Baumaßnahmen in der Stahmelner Straße in der Wahrener Gnadenkirche am Opferweg Herr Kundt (Anwohner aus Wahren) erörtert das Problem in der Rittergutsstraße durch die Sperrung der Bauernbrücke, Wunsch nach vorübergehender Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30km/h auf Grund der schmalen Bürgersteige entlang der Rittergutsstraße und der Erhöhten Frequentierung; Hinweis, dass Fußweg am Auensee recht schmal sei, des Weiteren vom Haus Auensee lang kommend würden zahlreiche Fahrzeuge den Weg vom Haus Auensee zur Station Auensee der Parkeisenbahn als „Straße“ zu den Gärten benutzen. Herr Göhner wird die Straßenverkehrsbehörde dazu befragen. Diskussion zur illegalen Befahrung vom Haus Auensee bis durch das Viadukt, Information ans Ordnungsamt bei Problemen - - Ex em - rf ür Gelegenheit für Einwohneranfragen pla 4 SBB Nordwest 01.02.2018 Seite 2 5 Vorlagen und Anträge 5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 441 "Wohnpark Friedrich-BosseStraße"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Wahren; Aufstellungsbeschluss Vorlage: VI-DS-04995 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - 8:1 5 -1 18 .20 - .12 - 05 - m - llt a - Herr Meerwald und Herr Christiansen bringen die Vorlage für das Stadtplanungsamt ein. Erläuterung, dass das Gelände für nachfolgende Wohnungsbebauung seit Jahren vorgesehen ist (Sanierungsplanung) 2011/2012 erfolgte großflächige Sanierung des verunreinigten Bodens, Bodenqualität gibt eine Weiternutzung nun her. Ein Bebauungsplan ist auf Grund der umweltschutzrechtlichen Voraussetzungen vor Ort notwendig. 30% sozialer Wohnungsbau ist geplant. Ziele der Planungen sind: baurechtliche Planung schaffen, naturschutzrechtliche Planungen prüfen, Emissionsrechtliche Maßnahmen prüfen, sozialer Wohnungsbau Durchführungsvertrag mit dem Eigner soll am Ende stehen Vollverfahren mit Umweltprüfung wird durchgeführt Herr Sklaar fragt bezüglich der früher geplanten Brücke in Richtung Auensee. Diese ist auf Grund der Besitzverhältnisse jedoch nicht möglich. Herr Michael Schmidt gibt Bedenken insbesondere auf Grund der mangelnden (2.) Zufahrt für Rettungsfahrzeuge zur angedachten stationären Pflegeeinrichtung. Herr Christiansen nimmt diesen Hinweis für die weiteren Planungen mit. Herr Praße fragt über ausreichende Planung von PKW-Stellplätzen nach, diese Planungen sind teilweise noch offen. ste - er Abstimmungsergebnis: 7/0/1 Information über aktuelle Schülerzahlen für kommunale Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien, Belegungsstatistik kommunaler Horte im Schuljahr 2017/2018 sowie Anmeldezahlen an kommunalen Grundschulen für das Schuljahr 2018/2019 Vorlage: VI-Ifo-05271 pla rf ür 5.2 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule em Zur Vorlage gibt es keine Nachfragen oder Ergänzungen Vorlage wurde zur Kenntnis genommen Ex 6 Sonstiges - Rückschau zur Veranstaltung zur Stahmelner Straße im Rathaus am 15.1.2018; Herr Schmidt, Herr Hahn und Frau Schultz legen die Situation vor Ort dar; Herr Stadtrat Andreas Geisler ergänzt hierzu. Herr Geisler ergänzt zur Bauernbrücke (WA in Stadtratssitzung verwiesen in die Gremien) und zum Antrag „Lokale Demokratie stärken“ der SPD- Fraktion, dieser sei mit breiter Mehrheit im Stadtrat beschlossen SBB Nordwest 01.02.2018 Seite 3 SBB Nordwest 01.02.2018 Seite 4 rf ür pla em Ex er ste llt a m .20 .12 05 18 8:1 5 -1