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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 0 OR Holzhausen Dienstag, 13.03.2018, 19:30 Uhr Raum, Ort: ehem. Gemeindeamt Holzhausen, Sitzungsraum, Stötteritzer Landstraße 31, 04288 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 20:45 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz CDU llt a Herr Hans-Jürgen Raqué ste reguläre Mitglieder Herr Olaf Knaak CDU CDU er Herr Markus Dietrich Herr Christian Timm SPD em reguläre Mitglieder pla Abwesende Mitglieder CDU entschuldigt DIE LINKE entschuldigt Ex Frau Dr. Hannelore Pohl SPD rf ür Herr Reinhard Zschommler Herr Uwe Kotalla m 05 Anwesende Mitglieder OR Holzhausen 13.03.2018 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Ortsvorsteher (OV) Raqué eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder der Ortschaftsrates (OR) sowie die anwesenden Gäste. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 8:1 0 2 Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 13.02.2018 .20 3 18 -1 Es sind fünf OR einschließlich des OV anwesend, die Beschlussfähigkeit des OR wird festgestellt. Als Urkundspersonen werden die OR Reinhard Zschommler und Olaf Knaak benannt. Antrag auf Schaffung eines Fuß- und Radweges Seifertshainer Straße Vorlage: VI-A-05064 05 4 Votum: 4/0/1 .12 Protokoll mit zwei Änderungen m Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Antrag auf Schaffung eines Fuß- und Radweges Seifertshainer Straße Vorlage: VI-A-05064-VSP-01 er 4.1 ste llt a VSP Fuß- und Radweg auf Seifertshainer Straße: Negativ. Der Antrag wird zurückgezogen und abgeändert (Radweg bis August - Bebel - Siedlung). (Votum: 5/0/0) Vergabe der Bauchtumsmittel 2018 pla 5 rf ür Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Ex em Nach Mitteilung des Ortsvorstehers, dass der Verein Orchester Holzhausen doch noch seinen Antrag abgegeben hat (lag am 07.03.2018 in der Tierarztpraxis im Briefkasten), wird erneut über die Vergabe der Mittel diskutiert und abgestimmt. Seniorensport- und Tanzgruppe: 200 € 200 € 5/0/0 Kirchgemeinde 500 € 500 € 5/0/0 FC Eintracht Holzhausen 750 € 750 € 5/0/0 FV KiTa Fuchsbau 750 € 750 € 4/0/0 Volkstrauertag 150 € 150 € 5/0/0 Verfügung Ortsvorsteher 50 € 50 € 5/0/0 Seniorenweihnachtsfeier 500 € 500 € 5/0/0 Heimatverein Holzhausen 1442,54 € 1442,54 € 5/0/0 (Abstimmung ohne Chr. Timm) OR Holzhausen 13.03.2018 Seite 2 Modellflieger 750 € Jugendclub Holzhausen 1050 € 5/0/0 (Einzelabstimmung nach Posten) Freiwillige Feuerwehr Holzhausen 2800 € (Einzelabstimmung nach Posten) Judoverein Holzhausen 2150 € 5/0/0 Orchester Holzhausen 1300 € 5/0/0 Sonstiges & Termine -1 6 8:1 0 Frau SR Hollick regt an, die Förderrichtlinien im nächsten Jahr zu beachten. Vereine haben auch die Möglichkeit, anderweitige Förderungen zu beantragen. Einwohnerfragestunde 05 7 .12 .20 18 Leipziger Frühjahrsputz: Der Zeitraum wird im Holzhausener veröffentlicht, jeder Verein kümmert sich selbst. Für 2019 wird vorgesehen, früher mit der Orga anzufangen und ggf. die einzelnen Akteure zu koordinieren. Ex em pla rf ür er ste llt a m Herr Bachmann fragt nach, wer veranlasst hat, dass die Fußwege um den Zuckelhausener Teich „mit Sand zugeschüttet“ worden sind. Dies beträfe auch zum Teil Privatgelände. Antwort: Die Fußwege sind laut interaktivem Stadtplan öffentlich. Herr Bachmann: Nein. Herr Geßner wurde vom Ordnungsamt zur Zahlung eines Bußgeldes verurteilt, weil seine Grundstückseinfahrt nicht ordnungsgemäß sei. Er hält das für einen Irrtum der Verwaltung und bittet den OR, sich entsprechend in den Konflikt einzubringen. Er überlegt, den Weg zwischen dem Zuckelhausener Ring und dem Kindergarten, der sich auf seinem Grundstück befindet, zu sperren. Herr Bachmann beschwert sich über die langsame Arbeitsweise des Sächsischen Grundbuchamtes. Zwischen Grundstückskauf und Grundbucheintragung würden teilweise bis zu fünf Monate vergehen. Herr Gollmer fragt nach der Begründung des Antrages auf eine LSA im Kreuzungsbereich Prager Straße/Höltystraße/Parkstraße. Er wendet ein, dass die Belastung der Kreuzung dann noch mehr ansteigen würde. Der Ortsvorsteher teilt mit, dass der Antrag derzeit ruht, bis eine entsprechende Unfallstatistik der Polizei vorliegt. Vorsitzende/r Protokollführer/in Stadträtin/Stadtrat Stadträtin/Stadtrat OR Holzhausen 13.03.2018 Seite 3