sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:4 6 SBB Südwest Montag, 05.02.2018, 18:30 Uhr Raum, Ort: Schule am Adler - Oberschule, Speiseraum, Antonienstraße 24, 04229 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung (Dez. III) llt a Herr Martin Weber ste reguläre Mitglieder Frau Steffi Deutschmann DIE LINKE SPD er Herr Jakob Dopheide Herr Alexander Fichtner DIE LINKE SPD Herr Klaus Krowiorsch Frau Cordula Rosch em Herr Josef Smuda pla Frau Martina Schneider rf ür Frau Waltra Heinke SPD Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE CDU CDU Frau Kristina Weyh Bündnis 90/Die Grünen Frau Sibylle Wulff CDU Ex Herr Hans-Jürgen Thiele SBB Südwest 05.02.2018 Protokoll Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Weber eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer. 2 Bestätigung der Tagesordnung 3 7:4 6 Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. Protokoll - .20 Gelegenheit für Einwohneranfragen Anfrage wann der Speilplatz an der Alten Bäckerei gebaut wird. .12 4 18 -1 Das Protokoll der Sitzung vom 15.01.2018 wird bestätigt. Herr Krowiorsch schreibt das Protokoll der heutigen Sitzung. Herr Weber fragt bei der Verwaltung nach Lärmbelästigung und Verschmutzungen auf der Markranstädter Str. Die Stadtverwaltung hat sich mit den Betreibern des Clubs Elipomanoke in Verbindung gesetzt. Diese wollen auf mehr Sauberkeit vor dem Haus achten. Der Glassammelplatz in der Straße soll öfters gereinigt werden. Dem Ordnungsamt sind keine Beschwerden über „Lärmbelästigungen“ bekannt. Lt. einem anwesenden Anwohner wären jedoch mehrere schriftliche Beschwerden eingereicht worden. Herr Weber fragt noch mal beim Ordnungsamt nach. - Schösserhaus: Die Bürgerinitiative Kleinzschocher fragt erneut nach den Plänen zum Erhalt/Sanierung/Nutzung des Schösserhauses an. Die BI verteilt ein Positionspapier wonach sie keine Verantwortung oder Trägerschaft über nehmen wollen. Sie fordern eine Beteiligung an eventuellen Planungen. Der SBB hat der BI verdeutlicht : er ste llt a m 05 - rf ür 1. Das Haus ist im Besitz der LWB. Lt. LWB ist ein Verkauf ist nicht geplant. Eine Sanierung ist nicht geplant. 2. Das Gebäude steht unter Denkmalschutz und ist ausreichend gesichert. em pla 3. Solange sich kein Betreiber findet und kein Nutzungskonzept vorliegt wird sich an dem bestehenden Zustand nichts ändern. Vorlagen und Anträge 5.1 Information über aktuelle Schülerzahlen für kommunale Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien, Belegungsstatistik kommunaler Horte im Schuljahr 2017/2018 sowie Anmeldezahlen an kommunalen Grundschulen für das Schuljahr 2018/2019 Vorlage: VI-Ifo-05271 Ex 5 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Die Vorlage wird durch Herrn Gransow vom Amt für Familie, Jugend und Bildung eingebracht und vom SBB zur Kenntnis genommen. SBB Südwest 05.02.2018 Seite 2 6 Sonstiges Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 7:4 6 Frau Rosch legt ihr SBB Amt aus persönlichen Gründen nieder. Eine Nachfolgerin / Nachfolger soll in der Ratsversammlung in 02/18 gewählt werden. SBB Südwest 05.02.2018 Seite 3