Einladung

Stadt Leipzig • Büro für Ratsangelegenheiten • 04092 Leipzig Tel.: 0341 123 - 2119 Fax: 0341 123 - 2105 E-Mail: bfr@leipzig.de Mitglieder der Ratsversammlung der Stadt Leipzig Bürgermeister der Stadt Leipzig Ortsvorsteher Ihre Zeichen/Ihre Nachricht vom Büro für Ratsangelegenheiten Unser Zeichen Datum 28.02.2018 Sehr geehrte Damen und Herren zur Fortsetzung der Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 18.10.2017 am Freitag, 03.11.2017, 15:00 Uhr Raum: Sitzungssaal des Stadtrates, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig lade ich Sie recht herzlich ein. Die Tagesordnung ist diesem Schreiben beigefügt. Die Beratungsunterlagen wurden Ihnen bereits über die Fraktionsgeschäftsstellen bzw. per Post zugestellt. Mit freundlichen Grüßen Stadt Leipzig Geschäftsbrief /01.17 Burkhard Jung Ratsversammlung 03.11.2017 Tagesordnung 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit 3 Feststellung der Tagesordnung 4 Vorlagen I 4.1 Bau- und Finanzierungsbeschluss Karl-Heine-Straße von ErichZeigner-Allee bis Ferdinand-Lassalle-Straße i. V. m. dem Bau der Plagwitzer Brücke und Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO sowie überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO VI-DS-04438-NF-01 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 4.2 Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark VI-DS-03419 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 4.3 Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2016 VI-DS-04404 Einreicher: Dezernat Finanzen 4.4 Monitoringbericht 2016 zur Umsetzung des Förderprogramms für Wachstum und Kompetenzgewinnung im Leipziger Mittelstand (Mittelstandsförderprogramm) für die Jahre 2015 und 2016 - Beschluss zur Vergabe von Prämien im Förderprogramm für Wachstum und Kompetenzgewinnung im Leipziger Mittelstand VI-DS-04469-NF-01 Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit 4.5 Fachförderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an die Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen VI-DS-04497 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 4.6 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Stadtreinigung Leipzig - VI-DS-04551 Einreicher: Dezernat Finanzen Ratsversammlung 03.11.2017 Seite 1 4.7 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Oper Leipzig- VI-DS-04552 Einreicher: Dezernat Finanzen 4.8 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig- VI-DS-04553 Einreicher: Dezernat Finanzen 4.9 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Theater der Jungen Welt - VI-DS-04554 Einreicher: Dezernat Finanzen 4.10 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"- VI-DS-04555 Einreicher: Dezernat Finanzen 4.11 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Schauspiel Leipzig- VI-DS-04573 Einreicher: Dezernat Finanzen 4.12 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettsanierung der Hauptfeuerwache, Goerdelerring 7, 04109 Leipzig, in Verbindung mit Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO VI-DS-04562 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 4.13 Gebietsbeschluss für das neue Fördergebiet "ZSP zwischen Auwald und Promenadengrün" im Förderprogramm Zukunft Stadtgrün (ZSP) VI-DS-04597 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 4.14 Bebauungsplan Nr. E-139 "VHW - ehemaliges Holzveredelungswerk", 1. Änderung; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; 1. Aufstellungsbeschluss 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung VI-DS-04622 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau 4.15 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung VI-DS-04668 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung 4.16 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung) VI-DS-04777 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Ratsversammlung 03.11.2017 Seite 2 5 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig 5.1 Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 17.10.2017 VI-Ifo-04858 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 6 Informationen I 6.1 Bewerbung um die Ausrichtung der internationalen World Canals Conference (WCC) im Jahr 2020 in Leipzig VI-DS-01215 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 6.2 Evaluierung der Wertgrenzen der Eigenbetriebssatzungen VI-DS-04176 Einreicher: Dezernat Finanzen 6.3 "Schau rein - Woche der offenen Unternehmen in Sachsen" Bericht zur Umsetzung 2017 VI-DS-04649 Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit 6.4 Finanzbericht zum Stichtag 30.06.2017 (VIST) VI-DS-04680 Einreicher: Dezernat Finanzen 6.5 Sachstand zur Einführung einer Gästetaxe VI-DS-04721 Einreicher: Dezernat Finanzen Ratsversammlung 03.11.2017 Seite 3 Ratsversammlung 03.11.2017 Seite 4