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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:2 0 SBB West Montag, 26.02.2018, 18:00 Uhr Raum, Ort: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal, Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Christian Walther ste reguläre Mitglieder Frau Karin Färber DIE LINKE CDU er Herr Leonhard Görig Herr Ulf-Peter Graslaub DIE LINKE Frau Sigrid Juhran Herr Björn Kunze pla Herr Marcus Mündlein rf ür Herr Klaus Dieter Hülsmann em Herr Karl-Heinz Obser SPD DIE LINKE DIE LINKE CDU AfD DIE LINKE Herr Frank Uhlemann SPD Herr Gottfried Ulbricht CDU Ex Frau Anja Pellmann SBB West 26.02.2018 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Bestätigung der Tagesordnung 3 Protokollkontrolle 15.01.2018 8:2 0 Protokoll bestätigt Gelegenheit für Einwohneranfragen 5 Vorlagen und Anträge 5.1 Information über aktuelle Schülerzahlen für kommunale Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien, Belegungsstatistik kommunaler Horte im Schuljahr 2017/2018 sowie Anmeldezahlen an kommunalen Grundschulen für das Schuljahr 2018/2019 Vorlage: VI-Ifo-05271 05 .12 .20 18 -1 4 m Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Sonstiges Ex 6 em pla rf ür er ste llt a - Stichtag für die Zahlen ist der 18.10.2017, es handelt sich um eine statistische Kennziffer - An kommunalen Grundschulen im Bezirk West: 1.844 Schüler (10,2% Anteil an Gesamtstadt, 8 Schulen); kommunale Oberschulen: 808 Schüler (7,6% Anteil an Gesamtstadt, 2 Schulen); kommunale Gymnasien: 809 Schüler (6,7% Anteil an Gesamtstadt, 1 Schule) - Schulanmeldungen an kommunale Grundschulen für das Schuljahr 2018/19 haben den Stand von November 2017, dadurch ergeben sich nochmal Veränderung bis zum tatsächlichen Schulanfang, ein Teil der Schüler/Innen ist noch nicht zugewiesen Gründe dafür sind etwa Um-/ Zuzüge, für die Schulplanung werden auch Prognosen berücksichtigt, es handelt sich um einen Arbeitsstand - Wodurch entsteht der Unterschied von Angemeldeten Kindern und Hortkapazitäten -> nicht alle Kinder gehen in den Hort - Daten zur Überzeichnung an Gymnasien sind bei der Fortschreibung der Schulnetzplanung zu finden - Zum Thema wichtige Angelegenheit (siehe Protokoll 15.01.2018) wurden zwei Vorschläge vorberei- tet und rumgeschickt, einmal eine WA zur Situation der Völle und eine WA zum BBZ, damit auf zwei Projekte konkret Druck ausgeübt wird; beide Vorschläge werden unterstützt (Votum jeweils 10|0|0); - inhaltliche Bearbeitungen/ Formulierung zum Vorschlag Völle: der zeitliche Ablauf ist problematisch, erst Konzept dann Bürgerversammlung, ein Konzept gab es schon einmal, es müsste konkretisiert und durch Wünsche, Anforderungen der Bürger angepasst werden, wenn das Konzept ratspflichtig wird/ ist, muss es auch durch die Gremien, dadurch ändert sich der Zeitnahmen; - Rahmenpunkte: Durchführung einer öffentlichen Bürgerversammlung, im Mai; Vorstellung eines qualifizierten Konzeptes bis Oktober; spätestens zum 01.01.2019 die Stelle des Veranstaltungsmanager besetzen; die endgültige Formulierung übernimmt Hr. Walther - Nach Diskussion ergibt sich, dass zum BBZ ein Stand fehlt, auf dem sich basierend diskutieren ließe; die WA wird erstmal zurückgestellt; zur nächsten Sitzung werden die betreffenden Ämter eingeladen um zum Stand des BBZ zu informieren SBB West 26.02.2018 Seite 2 - Wie ist der Stand zum B-Plan Kulkwitzer See, bisher wurde im Rat noch nicht beschlossen, Hr. Walther fragt nach wie der Stand ist - Baustelle Lützener Str./ Am Kirschberg es kommt zu erhöhtem Schleichverkehr durchs Wohngebiet, es wird dabei einfach der Fußweg überfahren, da fließender Verkehr ist es Sache der Polizei bzw. des Stadtordnungsdienstes, genau auf diese Problematik wurde im Oktober (Sitzung 16.10.2017) bei der Information hingewiesen, wenn weiter Auftritt Frau Seitz ansprechen Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:2 0 Nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirates West ist am 12.03.2018. SBB West 26.02.2018 Seite 3