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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L Sitzungstermin: 7:5 7 SBB Süd, Immanuel-Kant-Gymnasium, Raum 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig Mittwoch, 17.01.2018, 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:10 Uhr 18 18:00 Uhr .20 Sitzungsbeginn: -1 Raum, Ort: 05 .12 Anwesenheit m Anwesende Mitglieder llt a Vorsitz Verwaltung reguläre Mitglieder CDU er Herr Thomas Cygan Herr Oliver Gebhardt DIE LINKE rf ür Frau Elke Gladytz Herr Dr. Sven Kreuter Frau Barbara Kröning pla Frau Lisa Umlauft Vertretung für: Frau Dr. Ruth Schmidt ste Frau Antje Brodhun em Herr Kornelius Unckell SPD SPD DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen Ex Frau Astrid Werner-Löfflat DIE LINKE Abwesende Mitglieder Vorsitz Frau Dr. Ruth Schmidt Verwaltung entschuldigt reguläre Mitglieder Herr Jürgen Ackermann Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Herr Matthias Tuta DIE LINKE entschuldigt SBB Süd, Immanuel-Kant-Gymnasium, Raum 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig 17.01.2018 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Bestätigung der Tagesordnung Tagesordnung (siehe Einladung vom 08.01.2018), so übernommen  Protokollkontrolle 06.12.2017 7:5 7 3 Verständigung über das Protokoll der Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Süd vom 06.12.2017: ohne Änderungen so angenommen Gelegenheit für Einwohneranfragen 18 4 -1  05 .12 .20 Jan Strecker mit Anmerkungen zur Geschäftsordnung des SBB-Süd  Nachbesserungsbedarf bei der sprachlichen Gestaltung: Feminisierung notwendig  Um eine Änderung der Geschäftsordnung herbeizuführen bedarf es einer Vorlage, die via Stadtratsbeschluss positiv votiert werden muss Vorlagen und Anträge 5.1 Benennung einer Vorsitzenden für den Stadtbezirksbeirat Süd Vorlage: VI-Ifo-05244 er Einführung in die Thematik durch Herrn Leisner bei der Entscheidung wird der SBB lediglich „ins Benehmen“ gesetzt persönliche Vorstellung von Frau Brodhun findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt rf ür    ste Einreicher: Oberbürgermeister llt a m 5 Abstimmungsergebnis: 8/0/0 Lokale Demokratie stärken! Vorlage: VI-A-04407-NF-02 pla 5.2 Einführung in die Thematik des Antrags durch Herrn Sven Kreuter Ex  em Einreicher: SPD-Fraktion Abstimmungsergebnis: 8/0/0 5.2.1 dazu VSP Vorlage: VI-A-04407-VSP-01 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung  Einführung in die Thematik des Verwaltungsstandpunktes durch Herrn Dütthorn SBB Süd, Immanuel-Kant-Gymnasium, Raum 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig 17.01.2018 Seite 2 6 Sonstiges 7:5 7 Sitzungsort für SBB-Süd:  Bisher noch kein zufriedenstellendes Ergebnis bei der Suche nach einem neuen Tagungsraum für die Sitzungen des SBB-Süd  Haus der Demokratie: aufgrund der Uhrzeit gibt es ein Problem beim Schlüssel holen  Apollonia-von-Wiedebachschule ist mittwochs nicht für uns zugänglich, deshalb kurze Abfrage ob ein anderer Wochentag möglich ist, Wechsel zeichnet sich als schwierig ab  Bedingungen an die Räumlichkeiten:  Zentral gelegen, bevorzugt in der Nähe des Connewitzer Kreuzes  Mit ÖPNV gut erreichbar, möglichst barrierefrei  Tagungstechnik vorhanden (Beamer, Wlan, Laptop)  3. Grundschule anfragen  Die nächste Sitzung findet wieder im Kant-Gymnasium statt. .12 .20 18 -1 Bebauung der Freifläche Wolfgang-Heinze-Str. Ecke Basedow-Str. 38  die Freifläche wird aktuell vom BlackLabel (Wolfgang-Heinze-Str.38) als Freisitz genutzt und das Pflanzerkollektiv Vagabund e.V. betreibt dort einen Ökogarten  Auf Nachfragen über die geplanten Baumaßnamen, hat sich die Immobilenfirma bisher noch nicht bei den Betroffenen geäußert  Nachfrage betreffs Informationen über den aktuellen Stand der Bauplanung beim zuständigen Amt m 05 Lichtsignalanlage Matzelstr./Ecke Bornaische str  Abklärung beim zuständigen Amt, ob an der Lichtsignalanlage Matzelstr. Ecke Bornaische-Str die Nachrüstung eines „Grünen Pfeils“ für Rechtsabbieger möglich ist ste llt a Nachrüstung von Feuertreppen an den Hochhäusern in Lößnig  Nachfrage ob die Nachrüstung von Feuertreppen an den elfgeschossigen Wohnhäusern in Lößnig verpflichtend ist: in Sachsen nicht, in anderen Bundesländern allerdings schon rf ür er Barriere im Konsum am Moriz-Hof  Der Konsum am Moriz-Hof hat noch seit Neuesten ein Drehkreuz und ist somit weniger behindertengerecht als vorher  Auf Anfrage eines Bürgers erklärte der Konsum, dass dies aus Sicherheitsgründen notwendig sei pla Nachfrage, wann die aktuelle Vorlage zur Schulnetzplanung kommt  Aktualisierte Schülerzahlen sollten jährlich veröffentlicht werden, das ist bisher noch nicht geschehen Ex em Verzögerungen bei Baumaßnahmen in der 3. Grundschule  Nachfrage wann der sanierte Altbau wieder geöffnet wird  Nachfrage wo die Kinder von August bis Oktober betreut werden sollen, wenn sich die Fertigstellung verzögert  Jemanden aussagekräftiges von der Verwaltung kommen lassen Planung bei der Turnhallenvergabe  Nachfrage wann der Baumangel an der Turnhalle des Kant-Gymnasiums behoben ist  Nachfrage wer für die Nutzungskosten bei Turnhallen aufkommt und wer eigentlich wem Miete zahlt  Jemanden Aussagekräftiges von der Verwaltung kommen lassen Protokoll: Lisa Umlauft SBB Süd, Immanuel-Kant-Gymnasium, Raum 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig 17.01.2018 Seite 3 7:5 7 -1 18 .20 .12 05 m llt a ste er rf ür pla em Ex SBB Süd, Immanuel-Kant-Gymnasium, Raum 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig 17.01.2018 Seite 4