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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:0 0 SBB Alt-West Mittwoch, 10.01.2018, 17:30 Uhr Raum, Ort: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage, Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Peter Dütthorn ste reguläre Mitglieder Herr Eric Buchmann CDU DIE LINKE er Frau Petra Ruth Dehmel Herr Volker Holzendorf Bündnis 90/Die Grünen SPD Herr Tobias R. Möller rf ür Herr Christoph Jabs Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE Herr Dr.-Ing. Karl Placht CDU pla Herr Thomas-Friedrich Naumann em Frau Birgit Said Herr Alexander Schulze DIE LINKE DIE LINKE Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Georg Teichert SBB Alt-West 10.01.2018 entschuldigt Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung Der Vorsitzende Peter Dütthorn eröffnet um 17.30 Uhr die Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Altwest und begrüßt die Mitglieder und Gäste. 2 Bestätigung der Tagesordnung Protokoll -1 3 8:0 0 Die Tagesordnung wird mit der Änderung bestätigt, dass TOP 5.1 vor den TOP 4 vorgezogen wird. Gelegenheit für Einwohneranfragen .12 4 .20 18 Das Protokoll wird ohne Änderungen bestätigt. llt a m 05 a) Herr Dr. Schirmer (Anwohner William-Zipper-Str.) bringt Einwohneranfrage ein zum Thema „Aktuelle Verkehrs- und Parksituation in Lindenau/W.-Zipperer-Straße“ ein. Der Vorschlag, die Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der William-ZippererStr. als Wichtige Angelegenheit zu behandeln, wird diskutiert. er ste - Abstimmung über den Vorschlag: mit 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung angenommen - rf ür Herr Dütthorn formuliert einen Text zu der Wichtigen Angelegenheit und schickt ihn an die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates. em pla b) Herr Dr. Placht fragt, wer für die Reinigung der Straßenbahnhaltestellen verantwortlich ist. Die Anfrage wird an die Leipziger Verkehrsbetriebe und das Amt für Stadtreinigung weitergeleitet. Ex c) Herr Dr. Placht fragt an, wie die derzeitige Situation mit oftmals alkoholisierten Personen auf der s.g. „Liebesinsel“ vor den Leutzsch Arkaden verbessert werden kann. Die Anfrage wird an das Sozialamt weitergeleitet. 5 Vorlagen und Anträge 5.1 Skateanlage Südwest/Altwest Vorlage: VI-A-04695 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Stadträtin Juliane Nagel (DIE LINKE) bringt den Antrag ein und erläutert diesen. Sie schlägt eine Abstimmung im Sinne des Verwaltungsstandpunktes vor. SBB Alt-West 10.01.2018 Seite 2 Abstimmungsergebnis: 7/1/1 zum VSP 5.1.1 dazu VSP Vorlage: VI-A-04695-VSP-01 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Frank Haas (Amt für Stadtgrün und Gewässer) stellt den Verwaltungsstandpunkt vor und erläutert diesen. 5.2 Lokale Demokratie stärken! Vorlage: VI-A-04407-NF-02 8:0 0 Einreicher: SPD-Fraktion -1 Stadträtin Nicole Wohlfarth (SPD) bringt den Antrag ein und erläutert diesen. Sie schlägt eine Abstimmung im Sinne des Antrages vor. dazu VSP Vorlage: VI-A-04407-VSP-01 05 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung .12 5.2.1 .20 18 Abstimmungsergebnis: 9/0/0 6 llt a m Herr Dütthorn stellt Verwaltungsstandpunkt vor und erläutert diesen. Sonstiges er ste a) Herr Dütthorn erinnert die Mitglieder noch einmal daran, die Email vom Dezernat Allgemeine Verwaltung bezüglich der Angabe und Verwendung der Kontaktdaten sowie des Fototermins im Neuen Rathaus zu beantworten. em pla rf ür b) Am 16.1.2018, von 13 bis 16 Uhr, findet eine Regionalkonferenz „Neukonzeption zur Inwertsetzung des Saale-Elster-Kanals“ im Vereinshaus von Wasser-Stadt-Leipzig e.V. statt. Frau Dehmel wird als Vertreterin des Stadtbezirksbeirates daran teilnehmen. Ex c) Herr Dr. Placht verfasst ein Schreiben zur Verbesserung des Zustandes der Bushaltestelle Hans-Driesch-Straße und schickt es an die anderen Mitglieder des Stadtbezirksbeirates. Herr Dütthorn schließt die Sitzung um 19.15 Uhr. SBB Alt-West 10.01.2018 Seite 3