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Stadt Leipzig Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - FESTLEGUNGSPROTOKOLL SBB Süd 01.03.2017 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 18:50 Uhr Ort, Raum: Haus der Demokratie Zi. 103, Bernhard-Göring-Straße 152, 04277 Leipzig 18 -0 1:4 0 Sitzungsdatum: .20 Anwesende Mitglieder .12 Vorsitz Frau Antje Brodhun Verwaltung 06 reguläre Mitglieder Vertretung für: Frau Dr. Ruth Schmidt CDU DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE CDU SPD SPD Bündnis 90/Die Grünen er ste llt a m Herr Thomas Cygan Frau Lisa Umlauft Herr Jürgen Ackermann Frau Elke Gladytz Herr Matthias Gräfe Herr Dr. Sven Kreuter Frau Barbara Kröning Herr Kornelius Unckell Abwesende Mitglieder rf ür Vorsitz pla Frau Dr. Ruth Schmidt reguläre Mitglieder entschuldigt DIE LINKE entschuldigt DIE LINKE unentschuldigt Bündnis 90/Die Grünen unentschuldigt Ex em Herr Oliver Gebhardt Herr Matthias Tuta Frau Astrid Werner-Löfflat Verwaltung SBB Süd 01.03.2017 Seite 1 Protokoll: (öffentlich) TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Vertretung durch Frau Brodhun, da Fr. Dr. Schmidt krank Verschiebung der Startzeit auf 18.00 Uhr wurde am 28.02.2017 via Mail bekannt gegeben TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung TOP 3 1:4 0 Tagesordnung (siehe Einladung vom 16.02.2017), Änderung: TOP 6 wird abgesetzt, soll lt. Information des Dezernates V im Mai mit der Vorlage zur Schulentwicklungsplanung vorgelegt werden (voraussichtlich im Mai 2017) Protokollkontrolle 01.02.2017 Gelegenheit für Einwohneranfragen .12 TOP 4 .20 18 -0 Verständigung über das Protokoll der Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Süd vom 01.02.2017: kein Änderungsbedarf, so bestätigt Votum: 7/0/0 llt a m 06 Dietmar Kipping: Behindertenparkplatz in der Arthur- Hoffmann-Str. 165 wird nicht mehr benötigt Keine weiteren Anwohnerfragen Vorlagen und Anträge TOP 5.1 Sanierungssatzung "Leipzig/Connewitz-Biedermannstraße" Vorlage: VI-DS-03628 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau er ste TOP 5 pla rf ür Einführung in das Thema durch Herrn Faber, amt. Abteilungsleiter im Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung Nachfrage zu den von der Änderung betroffenen Grundstücken Berechnung aktueller Schülerzahlen Ex TOP 6 em Abstimmungsergebnis: 7/0/0 Thema wird gemeinsam mit der Vorlage "Schulentwicklungsplanung" voraussichtlich im Mai 2017 beraten. SBB Süd 01.03.2017 Seite 2 TOP 7 Antworten zu Anfragen (bereits versandt) 1. zur Vorlage "Bau- und Finanzierungsbeschluss: Prinz-Eugen-Straße 34, 04277 Leipzig Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA): - Grund der Verzögerung beim Bauvorhaben nach Beschluss in 2015 - geplante Gebäudenutzung, wenn kein Bedarf mehr durch umAs besteht - Bindefrist der Fördermittel langfristige Planung: was passiert mit den umAs, wenn sie die Einrichtungen verlassen - Flächenangaben 2. Stand und Fortgang Baumaßnahme alte 3. Schule 1. Herr Cygan übermittelt seine Frage zur Nutzfläche (1000qm2 oder 1700qm2) nochmal schriftlich. 18 -0 Informationen Konsum Märchenwiese Ortsteilkatalog 2016 Besuch Bürgermeister 03.05.2017 .20 TOP 8 1:4 0 2. bitte Information zum aktuellen Stand llt a Sonstiges: Straßenfest Connewitz 14.05.2017 Themen zur nächsten Sitzung ste TOP 9 m 06 .12 Konsum Märchenwiese: siehe E-Mail Ortsteilkatalog 2016: Verschoben auf Sitzung im April Besuch von Herrn Bürgermeister Hörning am 03.05.2017 → bitte zur nächsten Sitzung Themenwünsche übermitteln rf ür er Straßenfest Connewitz 14.05.2017 ASW und DSK (?) machen dieses Jahr keinen Stand, im Vorjahr hatten wir einen gemeinsamen Stand Verständigung auf nächsten Ausschuss verschoben, in der Hoffnung, dass dann mehr Stadtbezirksbeiräte anwesend sind Ex em pla Themen zur nächsten Sitzung Leipziger Verkehrsbetriebe möchten in der nächsten Sitzung über ein Bauvorhaben an der Bornaischen Straße Ecke Ecksteinstraße informieren SBB Süd 01.03.2017 Seite 3