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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L Raum, Ort: Tagungsort siehe Tagesordnung Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:45 Uhr -0 Mittwoch, 09.08.2017, 17:00 Uhr .12 .20 18 Sitzungstermin: 1:4 3 Stadtbezirksbeirat Süd - Immanuel-Kant-Gymnasium Zi. 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig - Treffpunkt: Alexis-Schumann-Platz/Karl-LiebknechtStraße 06 Anwesenheit m Anwesende Mitglieder llt a Vorsitz Verwaltung ste Frau Dr. Ruth Schmidt reguläre Mitglieder CDU er Herr Thomas Cygan Herr Oliver Gebhardt DIE LINKE rf ür Herr Matthias Tuta Frau Lisa Umlauft DIE LINKE DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen Herr Jürgen Ackermann Bündnis 90/Die Grünen Herr Matthias Gräfe CDU em pla Frau Astrid Werner-Löfflat SPD Frau Barbara Kröning SPD Herr Kornelius Unckell Bündnis 90/Die Grünen Ex Herr Dr. Sven Kreuter Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Elke Gladytz DIE LINKE entschuldigt Stadtbezirksbeirat Süd - Immanuel-Kant-Gymnasium Zi. 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig - Treffpunkt: Alexis-Schumann-Platz/Karl-Liebknecht-Straße 09.08.2017 Seite 1 Protokoll 1 Vorort-Termin am Alexis-Schumann-Platz/Karl-Liebknecht-Straße Immanuel-Kant-Gymnasium Zi. 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig, Treffpunkt: Alexis-Schumann-Platz/Karl-Liebknecht-Straße TOP1: Vorort-Termin am Alexis-Schumann-Platz/Karl-Liebknecht-Straße anschließende Eröffnung und Begrüßung im Immanuel-Kant-Gymnasium 3 Bestätigung der Tagesordnung 1:4 3 2 Tagesordnung (siehe Einladung vom 31.07.2017), so übernommen 4 Protokollkontrolle 03.05.2017 und 07.06.2017 18 .20 llt a Diskussion zum Alexis-Schumann-Platz: Situation bzgl. Lärm und Sauberkeit rf ür 6 Keine Anwohnerfragen Antwort für Hr. Hönsch liegt nun vor und wird zur Kenntnis gegeben ste   Gelegenheit für Einwohneranfragen er 5 m 06  Verständigung über das Protokoll der Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Süd vom 03.05.2017: kein Änderungsbedarf, Abstimmung 6/0/0  so bestätigt Verständigung über das Protokoll der Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Süd vom 07.06.2017: kein Änderungsbedarf, Abstimmung 6/0/0  so bestätigt .12  -0   Vorstellungsrunde der Anwesenden Ex em pla Lärm-Problematik  Anwohner der Hardenbergstr. werden durch den nächtlichen Lärm der Jugendlichen auf dem Alexis-Schumann-Platz gestört  Bei Ruhestörungen, gibt es die Möglichkeit (bis 21.30 Uhr) Beschwerde beim Ordnungsamt machen, danach ist es möglich, die Polizei zu rufen  Polizeiperspektive: Die Personaldecke ist so dünn, dass die Beamten kaum noch bei Ruhestörung aktiv werden können  Situation ist für alle Beteiligten (Anwohner und Polizei) unbefriedigend Schülerperspektive:  Viele Spätis und die günstige Lage machen den Platz bei guten Wetter sehr attraktiv, Junge Menschen treffen sich im Park und hören dort laut Musik, darunter sind auch einige wenige Schüler des Kant-Gymnasiums, aber nach 22 Uhr lärmen vor allem junge Erwachsene (20-25 Jahre alt)  werden sich auch selber darum kümmern, dass die Lautstärke gedrosselt wird, damit der Platz zur Nutzung erhalten bleibt Lösungsvorschläge:  Die anwesenden Jugendlichen werden die Kommunikation mit den Jugendlichen vor Ort suchen, damit die Lautstärke nach 22 Uhr gesenkt wird Stadtbezirksbeirat Süd - Immanuel-Kant-Gymnasium Zi. 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig - Treffpunkt: Alexis-Schumann-Platz/Karl-Liebknecht-Straße 09.08.2017 Seite 2  Ziel ist es ein Bewusstsein für das Miteinander im Quartier zu entwickeln, ggf. Schilder oder Graffitis einsetzten  Es besteht die Möglichkeit, dass Streetworker Kontakt zu den Jugendlichen aufnehmen und nachfragen wo ggf. der Schuh drückt und ob nach weiteren Lösungen gesucht werden muss, ggf. zusätzliche attraktive Treffpunkte schaffen  Auf nächste SBB-Sitzung besprechen, ob es bereits Fortschritte gibt  alle Beteiligten sind wieder eingeladen -0 1:4 3 Substanzmissbrauch und Drogenkonsum  Drogenkonsum konnte so noch nicht nachgewiesen werden, bis jetzt nur vage Hinweise, nichts Konkretes  Es findet Aufklärungsarbeit und Drogenpräventionsarbeit am Kant-Gymnasium statt, die Schule bietet Beratungsmöglichkeiten und Hilfsangebote für Betroffene an  Der SBB ist besorgt aufgrund der o.g. Problematik, aber wir kommen hier als SBB an unsere Grenzen und werden die entsprechenden Institutionen auf den Sachverhalt hinweisen, z.B. an die Suchtbeauftragte weiterleiten llt a m 06 .12 .20 18 Müllcontainer und Sauberkeit  Stadtreinigung kommt 2-mal wöchentlich (vor und nach dem Wochenende), es soll im allgemeinen ordentlicher werden, um dem „Broken- Windows-Effekt“ entgegenzuwirken  Seit 10 Jahren gibt es am Alexis-Schumann-Platz ein Müllproblem, welches auch durch die großen Container nicht gelöst wurde, bis 2017 soll eine Evaluierung stattfinden, anhand der Füllungsgrade der Müllcontainer soll festgestellt werden, ob weitere Müllbehälter notwendig sind  Stadtreinigung geht auf die Parknutzenden zu, um herauszufinden, wo ggf. neue Müllbehälter aufgestellt werden können  SBB wird von der Stadtreinigung über den aktuellen Stand informiert, ggf. weiterer Handlungsbedarf Vorlagen und Anträge (ab ca. 18.00 Uhr) 7.1 10. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen Vorlage: VI-DS-04153 er ste 7 Nachfragen bezüglich der Veränderung des Schulweges Ziel ist eine optimale Auslastung der Schulen pla   rf ür Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule em Abstimmungsergebnis: 2/4/1 Ex Begründung: Die vorgeschlagene Änderung der Grundschulbereiche ist nachteilig für die Schüler, da sich deren Schulweg verlägern könnte. 7.2 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Ersatzneubau der Brücke IV/14 im Zuge der Raschwitzer Straße über den Lößniger Abschlaggraben Vorlage: VI-DS-04197 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau  Verschoben auf nächste Sitzung 06.09.2017 Stadtbezirksbeirat Süd - Immanuel-Kant-Gymnasium Zi. 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig - Treffpunkt: Alexis-Schumann-Platz/Karl-Liebknecht-Straße 09.08.2017 Seite 3 8 Sonstiges - Fragen zur städtischen Kulturpolitik: Gespräch mit BM Dr. Jennicke am 30.08.2017 - Papiermüllabholung im Turmweg - Bericht des Friedensrichters Hr. Hanschke - vertagt auf September - Fragen zur städtischen Kulturpolitik: Gespräch mit BM Dr. Jennicke am 30.08.2017  Herr Ackermann geht hin  Fragen direkt an ihn. Papiermüllabholung im Turmweg Siehe oben unter TOP 5 1:4 3  Bericht des Friedensrichters Hr. Hanschke  vertagt auf September Anfragen zur Bebauung Leopoldstraße m 06  Fand eine Umweltverträglichkeitsprüfung, oder ähnliches Gutachten, statt? Und wenn ja was steht da drin? Gibt es im Süden weitere Grün-/ Brachflächen, die bebaut werden können und die aktuell öffentlich genutzt werden? .12  18 Verschoben auf nächste Sitzung 06.09.2017 Kritikäußerung an Frau Dr. Schmidt, bezüglich diverser persönlicher Befindlichkeiten .20   -0 Anfragen von Fr. Lawerenz Ex em pla rf ür er ste llt a Protokoll: Lisa Umlauft Stadtbezirksbeirat Süd - Immanuel-Kant-Gymnasium Zi. 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig - Treffpunkt: Alexis-Schumann-Platz/Karl-Liebknecht-Straße 09.08.2017 Seite 4