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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 1:4 6 Stadtbezirksbeirat Süd Mittwoch, 01.11.2017, 17:00 Uhr Raum, Ort: Haus der Demokratie Zi. 103, Bernhard-Göring-Straße 152, 04277 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 20:15 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung llt a Frau Dr. Ruth Schmidt ste reguläre Mitglieder Herr Thomas Cygan CDU DIE LINKE er Herr Matthias Tuta Frau Lisa Umlauft DIE LINKE Herr Jürgen Ackermann Herr Dr. Sven Kreuter em Frau Barbara Kröning pla Frau Elke Gladytz rf ür Frau Astrid Werner-Löfflat Herr Kornelius Unckell Bündnis 90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE SPD SPD Bündnis 90/Die Grünen Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Oliver Gebhardt Stadtbezirksbeirat Süd 01.11.2017 DIE LINKE entschuldigt Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Bestätigung der Tagesordnung 3 Tagesordnung (siehe Einladung vom 20.10.2017) so übernommen Protokollkontrolle 1:4 6   18 Gelegenheit für Einwohneranfragen .20 4 -0 Verständigung über die Protokolle der Sitzungen des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Süd vom 06.09.2017 und vom 27.09.2017: kein Änderungsbedarf Abstimmung 5/0/0 so bestätigt m 06 .12 ALLRIS  Bestätigte Protokolle stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig, kurz: ALLRIS (<https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.asp>)  Hinweis, dass nach Möglichkeit keine temporären Links mehr im ALLRIS verwendet werden sollen er ste llt a Fragen von Frau Lawerenz:  Warum werden Musiker nicht nach Mindestlohn gezahlt, weil bei Werksverträgen kein Mindestlohn gezahlt  E-Mail von Frau Lawerenz vom 04.08.2017 wurde ihr ihrer Meinung noch nicht ausreichend genug beantwortet (sie fordert jetzt eine schriftliche Beantwortung). Der SBB ist der Auffassung, dass dazu kein Anlass besteht. Ex em pla rf ür KiTa in der Eigenheimstr.  Zu prüfende Gründe gegen eine KiTa in der Eigenheimstr.: ● Verkehrliche Belastung, ● Fläche muss aus historischen Gründen frei bleiben, ● Altbaumbestand ist wegen Artenschutz zu erhalten, ● fraglich ob dem Umweltschutz entsprechend alle Richtlinien eingehalten werden  Aktueller Status: Aussetzung des Standortes in der Eigenheimstr., Es wurden 4 Prüfaufträge verteilt um, innerhalb von 4 Wochen (bis zum 15.11.), alternative Standtorte zu finden;  Bei den Kriterien der Prüforte hätte mehr Transparenz für die Bürgerschaft stattfinden sollen, bisherige Ausschlussgründe für die erneut zu prüfenden Standorte: ● Friederikenstraße Haus Nr. 60: ausgeschlossen weil es keine kommunale Liegenschaft ist (müsste durch Investorenprojekt finanziert werden), Fragliche Nutzung des Bestandsgebäudes, aktuell Kennzeichnung als Gewerbefläche ● Newtonstr./Wincklerstr.: Vorbehalten als Objekt für die Schulplanung ● Leinestr./An der Krähenhütte: Gesundheitsamt warnt vor erhöhtem Lärmaufkommen, Teile der Liegenschaft liegen im Landschaftsschutzgebiet ● Newtonstr.: ist in Privatbesitz, ungünstig wegen der räumlichen Nähe zur Tankstelle und einem Mobilfunkmast  Weiteres Prozedere: ● Stadtortprüfung soll dem SBB zugänglich gemacht werden ● Möglichkeiten für die Bürger bieten um sich bei der Umsetzung einzubringen ● Hinweis und Bitte der Anwohner zur Prüfung drei weiterer Standorte: Stadtbezirksbeirat Süd 01.11.2017 Seite 2 a) Grünfläche an der Hildebrandstraße hinter dem Spielplatz Bornaische Straße/Hildebrandstraße b) Bornaische Straße stadtauswärts links hinter REWE-Markt/Pfarrhaus am Stern c) nördliche Verlängerung der Straße "Am Dölitzer Schacht" 5 Vorlagen und Anträge 5.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Vorlage: VI-DS-04159 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einführung in die Thematik Ortsteilstrategie enthält einzelne Fachteilkonzepte, die bekannte Ziele wieder aufführen 1:4 6   -0 Abstimmungsergebnis: 5/0/1 Stadtteilbibliothek Südvorstadt, Steinstaße 42, 04275 Leipzig: Planungsbeschluss - Sanierung und brandschutztechnische Ertüchtigung Vorlage: VI-DS-04685 Holzfiguren Fockeberg Vorlage: VI-A-04387-NF-01 llt a 5.3 06 Einführung in die Thematik Kosten werden sich noch geringfügig ändern m   .12 Einreicher: Dezernat Kultur .20 18 5.2 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Einführung in die Thematik durch Vertreter Jugendparlament ste  dazu VSP Vorlage: VI-A-04387-NF-01-VSP rf ür 5.3.1 er Abstimmungsergebnis: 9/0/0 zum VSP Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 6 pla em  Ehemals gestiftete Skulpturen und Sockel wurden schon zurückgebaut Zuarbeiten durch die Stadt können weiterhin in Form von Sockel und Schneidearbeiten geleistet werden Kunst im öffentlichen Raum soll als Wettbewerb stattfinden Baumfällung Lobstädter Straße (angefragt) Ex     Einführung in die Problematik Aufklärung des Sachverhalts: es bestand Handlungsbedarf, da die Bäume krank waren 7 Sonstiges 28.11.2917: Vorstellung und Diskussion zu einem Maßnahmekatalog der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte   Veranstaltung am 28.11.2017 <https://ratsinfo.leipzig.de/bi/ im Rathaus: Vorstellung und Diskussion zu einem Maßnahmenkatalog der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte  bitte anmelden Weitere Fragen wie z.B. zum zukünftigen Beginn des SBB-Süds (ab 18.00 Uhr) und zur Stadtbezirksbeirat Süd 01.11.2017 Seite 3 Weihnachtsrunde im Dezember werden aufgrund der vorangeschrittenen Zeit via E-Mail geklärt Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 1:4 6 Protokoll: Lisa Umlauft Stadtbezirksbeirat Süd 01.11.2017 Seite 4