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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 1:4 7 Stadtbezirksbeirat Süd Mittwoch, 06.12.2017, 17:00 Uhr Raum, Ort: Haus der Demokratie Zi. 103, Bernhard-Göring-Straße 152, 04277 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:00 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung llt a Frau Dr. Ruth Schmidt ste reguläre Mitglieder Herr Thomas Cygan CDU DIE LINKE er Herr Oliver Gebhardt Herr Matthias Tuta DIE LINKE DIE LINKE rf ür Frau Lisa Umlauft Bündnis 90/Die Grünen Herr Jürgen Ackermann Bündnis 90/Die Grünen Frau Elke Gladytz em Herr Dr. Sven Kreuter pla Frau Astrid Werner-Löfflat DIE LINKE SPD SPD Herr Kornelius Unckell Bündnis 90/Die Grünen Ex Frau Barbara Kröning Stadtbezirksbeirat Süd 06.12.2017 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Bestätigung der Tagesordnung Tagesordnung (siehe Einladung vom 28.11.2017) mit einigen Ergänzungen übernommen Verständigung über das Protokoll der Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Süd vom 01.11.2017: kein Änderungsbedarf, so angenommen -0  Protokollkontrolle 01.11.2017 1:4 7 3 18 .20  Gelegenheit für Einwohneranfragen Keine Anwohnerfragen .12 4 Vorlagen und Anträge 5.1 Mittelfristiges Entwicklungskonzept des agra-Areals in Leipzig-Dölitz Vorlage: VI-DS-04373 llt a m 06 5 er rf ür pla Trockenlegung Schulhof und Sanierung des Kellers in der Grundschule Connewitz Vorlage: VI-A-04822 Ex 5.2 Einführung in die Thematik Ergebnisse sollen den Interessierten in einem Bürgerforum übermittelt werden Flächen sind in kommunalen Besitz und sollen so weiter bespielt werden Nachfrage ob die Kosten auf die Veranstalter umgelegt werden sollen Nutzung des Agra-Geländes soll intensiviert werden (jährlich ca. 20 Veranstaltungen) Es soll ein Interims-KiTa auf dem Gelände entstehen, fraglich ob das ein geeigneter Standort ist, Hr. Cygan schickt Fotos rum em       ste Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen     Einführung in die Thematik es fand ein Wassereinbruch in den Kellerräumen statt die Kellerräume wurden vor der Schließung als Werkraum, Hausmeisterzimmer und als Abstellraum genutzt die Verwendung der Räumlichkeiten nach der Sanierung steht noch nicht fest Abstimmungsergebnis: 9/0/1 Stadtbezirksbeirat Süd 06.12.2017 Seite 2 6 Sonstiges Veranstaltung der Verwaltung zum Maßnahmenkatalog für SBB und Ortschaftsräte im neuen Rathaus am 28.11.2017  Berichte der Anwesenden, die vor Ort waren  Alternative Räumlichkeiten für Sitzungsort werden rumgeschickt  Ab Januar neue Sitzungszeit (18.00 Uhr)  Der Beirat bittet um Beteiligung bei der Erarbeitung der „Demokratie-Broschüre“ 1:4 7 Konsum in der Brunhildstraße  Es läuft eine Unterschriftensammlung für den Erhalt des Konsums  SBB-Süd verfasst eine Erklärung, dass der Standort des Konsums wichtig ist und deshalb zu erhalten sei .20 18 -0 Unterrichtsausfall in der Apolonia-von-Wiedebach-Schule  Eine Mutter, deren Kind die Apolonia-von-Wiedebach-Schule besucht, wendet sich wegen des zahlreichen Unterrichtsausfalls an den SBB-Süd  Anliegen ist es, dass nicht mehr so viele Unterrichtsstunden ausfallen  Verständnisbekundung, aber Lehrerbereitstellung ist Ländersache  Entsprechendes Schreiben an die Anfragende m 06 .12 Projekt „Vandalismus in Connewitz“  Ausbildungsmodul, welches den zunehmenden Vandalismus insbes. in der Herderstraße zum Inhalt hat  Teilnahme Frau Werner-Löfflat ste llt a Bernhard-Göring-Str  Bis jetzt ist noch kein Schild, dass auf einen Tempo-30-Bereich beim Fußgängerüberweg (auf Höhe der alten 3. Grundschule) hinweist pla rf ür er Vorzeitiger Sitzungsabbruch Durch eine Einwohnerin wurden (nicht zum ersten Mal) mehrfach die Sitzungsregeln missachtet und ihre Beiträge verletzten oft die gebotene Sachbezogenheit und Sachlichkeit. Auf entsprechende Hinweise reagierte sie mit beleidigenden und provozierenden Äußerungen. Eine sachbezogene und zielorientierte Arbeit des Stadtbezirksbeirates war zeitweise kaum mehr möglich. Am Ende der Sitzung weigerte sich die Einwohnerin, den Sitzungsraum zu verlassen. Der zur Durchsetzung des Hausrechtes herbeigerufenen Polizei gelang es, sie zum Gehen zu bewegen. Die Vorsitzende des Stadtbezirksbeirates stellte einen Strafantrag wegen Hausfriedensbruches. Ex em Anschließend Ortswechsel mit Jahresausklang Stadtbezirksbeirat Süd 06.12.2017 Seite 3