sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 3:4 0 Ortschaftsrat Mölkau Dienstag, 12.09.2017, 19:00 Uhr Raum, Ort: ehem. Gemeindeamt Mölkau, Ratssaal, Engelsdorfer Straße 88, 04316 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz CDU llt a Herr Volker Woitynek m 06 Anwesende Mitglieder ste reguläre Mitglieder Herr Frank Flammiger er Herr Burkhard Orthey Frau Yana Orthey SPD rf ür Herr Christian Starke Herr Uwe Kluge CDU Ex em pla Herr Wolfgang Seidel DIE LINKE Ortschaftsrat Mölkau 12.09.2017 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit OV Woitynek eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ortschaftsräte (OR). Es sind fünf OR anwesend; die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Bestätigung der Tagesordnung 3:4 0 2 06 .12 .20 18 -0 OR B. Orthey bemängelt, dass er die Vorlage zum TOP 5 nicht in Papierform erhalten habe. Die Vorlage solle deshalb erst in der nächsten OR-Sitzung beraten werden, sofern sie ihm bis dahin rechtzeitig in Papierform vorliege. Zu TOP 7 beantragt OR B. Orthey die Vertagung der Beschlussfassung auf die nächste OR-Sitzung, da zwei Anträge erst heute als Tischvorlage ausgehändigt wurden. Da OR Kluge den geplanten Sitzungstermin 10.10.17 nicht wahrnehmen könnte und somit keine Beschlussfähigkeit gegeben wäre, wird einstimmig die Verschiebung auf den 17.10.2017 beschlossen. Beiden Vertagungsanträgen wird mehrheitlich zugestimmt Protokollkontrolle ste 3 llt a m Die Tagesordnung wird ansonsten so bestätigt. Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. E-217 "Schul-, Sportund Freizeitgelände" mit Ausnahme des Flurstücks 57/6 der Gemarkung Mölkau; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Mölkau; Satzungsbeschluss Vorlage: VI-DS-03944 em pla 4 rf ür er Das Protokoll der Sitzung vom 15.08.2017 wird einstimmig bestätigt. Ex Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau SR Lange äußert Bedenken, weil das entstandene Waldstück auf dem Flurstück 57/6 nicht, wie auch vom OR gewünscht, geschützt und im FNP festgeschrieben wurde. Der OR ist einstimmig für die Erhaltung des Wäldchens und geht davon aus, dass entsprechend der Vorlage verfahren wird und es keine Pläne für eine Veräußerung und/oder Bebauung des Grundstücks gibt. 5 Beratung und Vergabe der restlichen Brauchtumsmittel OR Kluge trägt vor, dass 7 Anträge über insgesamt 3.800.50 € eingereicht wurden. Ortschaftsrat Mölkau 12.09.2017 Seite 2 Zu vergeben seien noch 1.964,--. Gemäß Antrag von OR B. Orthey werden die Anträge nur vorberaten; die Beschlüsse können dann am 17.10.17 erfolgen. Beratungsergebnis: 1. VDS Hundesportverein Verwendung: Erweiterung des Carports Kinder-Sitzgelegenheiten Vorschlag: 400,--€ 2. Volkssolidarität Verwendung: Kauf einer Kaffeemaschine Vorschlag: 40,--€ 3. AFV Verwendung: Pflege Dorfteich Zweinaundorf Vorschlag: 250,--€ 4. SV Mölkau 04 Verwendung: Umbau Kleine Turnhalle Vorschlag: 350,--€ 18 -0 3:4 0 250,--€ 150,--€ .20 5. FF Mölkau Verwendung: Halloween-Kinderfest 06 .12 6. Jugendclub Verwendung: Kauf eines Backofens 350,--€ Vorschlag: 400,--€ Vorschlag: 174,--€ llt a m 7. HSV Haie Verwendung: Kauf von Trainer-Trikots Vorschlag: Gesamtvergabesumme wäre so 1.964,--€ und es verbliebe kein Rest. er ste OV Woitynek übernimmt wieder die Sitzungsleitung. Sitzungstermine Ortschaftsrat 2018 rf ür 6 em 13.02.2018 12.06.2018 13.11.2018 Ex 16.01.2018 08.05.2018 09.10.2018 pla Nach kurzer Beratung wird der von OV Woitynek vorgeschlagene Sitzungsplan 2018 einstimmig (Votum 5 - 0 - 0) beschlossen: Sitzungsort: Sitzungsbeginn: 7 13.03.2018 14.08.2018 04.12.2018 10.04.2018 11.09.2018 ehem. Gemeindeamt 19.00h Bürgerfragestunde 9.1.- Herr Dr. Rohland berichtet von seinen Recherchen und Gesprächen zu dem am 20.05.17 eingesetzten und wohl falsch platzierten Stolperstein vor dem Haus Rosenbaumstraße 1. Wohnort des Jugendlichen Wolfgang Fritz Thume war bis 1937 die frühere Hauptstraße 1 in Mölkau. Außerdem sei nicht nachweisbar, dass die Ortschaftsrat Mölkau 12.09.2017 Seite 3 genannte Person tatsächlich ermordet worden sei. Auf der Internet- Seite zur „Heilund Pflegeanstalt“ Großschweidnitz wird offiziell von „wahrscheinlich ermordet“ geschrieben. 9.2.- Stadträtin Lange bittet, den Fußweg in der Schulstraße „rund um die Bank“ wieder freizuschneiden. Informationen und Mitteilungen -0 8 3:4 0 9.3.- Herr Schneider (langjähriges aktives Mitglied der FF Mölkau) übt Kritik an der Entscheidung des OR keine Brauchtumsmittel für den diesjährigen Tag der Offenen Tür zur Verfügung zu stellen. Ihm sei unverständlich, wieso kein Kontakt mit der FF aufgenommen wurde, um weitere Informationen zu bekommen. 18 OV Woitynek informiert: .12 .20 1. Herr Woitynek weist auf die erfolgreiche Arbeit der Pflege- und Sozialstation von Frau Sylke Prüfer hin, die am 6. September ihr 25jähriges Bestehen feierte. llt a m 06 2. Am 23.08. um 15.00h fand ein Ortstermin mit dem Liegenschaftsamt wegen des zugewachsenen Weges „Koppelweg“ zum Wäldchen/Stadtgut statt. Eventuell gibt es bis Oktober dazu einen Vorschlag vom Liegenschaftsamt. er ste 3. Die weitere Planung und der angekündigte Ausbau der Engelsdorfer Straße für 2018 sind vorerst gestrichen, weil der Freistaat dafür derzeit keine Mittel gibt. Anfragen der Ortschaftsräte Ex 9 em pla rf ür 4. Das Haltestellenhäuschen in der Gutberletstraße ist ersatzlos abgebaut worden, da seitens LVB festgestellt wurde, dass der Standort auf privatem Grundstück liegt. OR Y. Orthey erkundigt sich nach dem Stand der Angelegenheiten Ausbesserung Bürgersteig an Zweinaundorfer Straße und Ausbau Engelsdorfer Straße. Außerdem sollte die Prioritätenliste zur Straßensanierung i. E. nicht erst zum Jahresende vom VTA vorgelegt werden. 10 Informationen aus dem Stadtrat SR Lange berichtet, dass der Stadtrat den Bau eines Gehweges an der Zweinaundorfer Straße vom Quittenweg bis zur Kirche beschlossen habe. Der Entwurf des INSEK liege jetzt vor und der OR könne sich diesen vom Ortschaftsrat Mölkau 12.09.2017 Seite 4 Stadtplanungsamt vorstellen lassen. In der SR-Sitzung am 20.09. soll eine teilweise Satzungsaufhebung des B-Plans E217 und die Erhöhung der Kapazität des Hortneubau auf 252 Kinder beschlossen werden. 11 Sonstiges Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 3:4 0 OR Kluge informiert über eine Einladung von BM Skadi Jennicke zu einem KulturForum. Ortschaftsrat Mölkau 12.09.2017 Seite 5