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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:1 5 Stadtbezirksbeirat Südost Dienstag, 05.12.2017, 18:30 Uhr Raum, Ort: Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9 , 04299 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 22:00 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Frau Dr. Beate Heumann ste reguläre Mitglieder Herr Richard Cybik DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen er Frau Stefanie Gruner Frau Virginia Löschner Bündnis 90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen Herr Peter Geiling pla Herr Karl-Heinz Pfeiffer rf ür Herr Martin Meißner Herr Dr. Jörg Seidel Protokoll SPD DIE LINKE CDU em Abwesende Mitglieder Ex reguläre Mitglieder Frau Janet Herold DIE LINKE Frau Britt-Marie Lakämper unentschuldigt entschuldigt Herr Victor Weiler SPD entschuldigt Herr Clemens Meinhardt CDU entschuldigt Stadtbezirksbeirat Südost 05.12.2017 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Begrüßung Bestätigung der Tagesordnung 3 Protokoll llt a er ste Protokoll vom 10.10.: bestätigt Protokoll vom 07.11.: bestätigt m 06 .12 .20 18 2 -0 2:1 5 Anwesend: Gruner, Geiling, Löschner, Meißner, Pfeiffer, Dr.Seidel, Cybik(Protokoll) Entschuldigt: Meinhardt, Weiler abgemeldet: Lakämper Sachstandsbericht Ersatzneubau Wilhelm-Busch-Schule rf ür 4 Ex em pla - Herr Jahnke vom Amt für Jugend, Familie und Bildung erläuterte, dass er zunächst nur Basisinformationen einholen konnte - er bot an, vertiefende Informationen bis zum 19.12.2017 einzuholen - Informationen können dann den anwesenden Elternvertretern zur Verfügung gestellt werden - die Elternvertreter machten deutlich, dass sie ihr Mitspracherecht wahrnehmen und mit ihren Anregungen für den Neubau gehört werden wollen 5 Freiraumkonzept für die Schule am Weiße-Platz - Vorstellung erfolgte durch Frau Bertoldt, Schulleiterin der Schule am Weißeplatz - angesichts der momentanen und künftigen Schülerzahlen ist der jetztige Schulhof definitiv zu klein - Problem könnte durch Zugriffsrechte auf die öffentliche, z.T. denkmalsgeschützte Grünfläche vermindert werden Stadtbezirksbeirat Südost 05.12.2017 Seite 2 - Konzeptentwurf baut darauf auf, dass 60-70% des angrenzenden Parks durch die Schule genutzt werden - Ziel ist eine Aufwertung des Platzes ingesamt und die Sicherung des Rufes der Schule als Schule im Stadtteil - Anwohner sollen einbezogen werden, Öffnung des Schulhofes für verschiedene stadtteilbezogene Veranstaltung Gelegenheit für Einwohneranfragen • .20 6 18 -0 2:1 5 Festlegung: Die Mitglieder des SBB bestärken den Schulträger, die vorliegende Freiraumkonzeption in enger Abstimmung mit dem SBB und der Schule zügig weiterzuverfolgen und die internen Abstimmungen mit den Ämtern einzuleiten. Votum: 6/0/1 m 06 .12 Markierungen für Tempo30-Zonen in der Reichpitschstraße und weitere Straßen in Reudnitz Herr Gebhardt erläuterte seine Idee: Fahrbahnmarkierung, Digitale Geschwindigkeitstafeln, Straßenpoller, Öffentlichkeitsarbeit zum 30er Bereich. rf ür er ste llt a Festlegung: Anfrage beim Fachamt: Gibt es dazu bereits ein Problembewusstsein? Wie ist der Sachstand an der Straße?, Bau- und Finanzierungsbeschluss: Sanierung/Teilneubau Riebeckstraße 63, Haus 2 zur integrativen Kindertagesstätte "Kleine Handwerksmeister" Vorlage: VI-DS-04918 pla 7 - Herr Böhmer, Betriebsleiter des Stadtischen Eigenbetriebe Behindertenhilfe stellteKonzept, Zeit- und Finanzplanung vor soziale Mischung bleibt, keine Zusammenführung mit der Kita „Schatzkiste" vorgesehen Baustart März 2018, Fertigstellung Ende März 2019 Ex - em Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Abstimmungsergebnis: 7/0/0 8 Sonstiges Stadtbezirksbeirat Südost 05.12.2017 Seite 3 1. Bericht über die nichtöffentliche Sitzung zur Flächenentwicklung in Stötteritz, Standort Kolmstraße 2. Bericht über die Veranstaltung vom 28.11. zum Thema „Lokale Demokratie“ 3. Information aus der Vorbereitung der nächsten Sitzung der Lärmschutzkommission 06 .12 .20 18 -0 2:1 5 4. Ruhender Verkehr im Stadtbezirk Protokollführer/in er ste llt a m Vorsitzende/r Stadträtin/Stadtrat Ex em pla rf ür Stadträtin/Stadtrat Stadtbezirksbeirat Südost 05.12.2017 Seite 4