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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:0 5 Stadtbezirksbeirat Mitte Donnerstag, 02.11.2017, 18:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 270, Turmzimmer,Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 21:45 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung (Dez. I) llt a Herr Marian Schmidt ste reguläre Mitglieder Herr Martin Biederstedt Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE er Herr Karsten Fehske Herr Marco Handrick Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE Herr Manfred Rauer Herr Mike Demmig em Frau Heike Stadör pla Frau Dagmar Geithner rf ür Herr Karsten Kietz SPD CDU SPD CDU Bündnis 90/Die Grünen Herr Falk Warnecke CDU Ex Frau Alrun Tauché Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Karin Gründel Stadtbezirksbeirat Mitte 02.11.2017 DIE LINKE entschuldigt Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Schmidt, Vorsitzender des Stadtbezirksbeirates Mitte eröffnete die Sitzung des Stadtbezirksbeirates Mitte um 18:02 und stellte fest, dass form- und fristgerecht geladen wurde. Es sind 10 Stadtbezirksbeiräte anwesend, so dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. 7.1 wurde kurzfristig abgesetzt. Da das Verfahren angehalten wurde, wird es zunächst auch nicht in der Ratsversammlung behandelt. Protokolle 2:0 5 2 Verpflichtung eines Stadtbezirksbeirates .20 3 18 -0 Die zwei Protokolle der Stadtbezirksbeiratssitzungen vom 07.09. und 05.10. wurden einstimmig bestätigt. Das Protokoll vom 12.10. wird mit Hinweisänderungen überarbeitet und bestätigt. Gelegenheit für Einwohneranfragen 06 4 .12 Ein neuer Stadtbezirksbeirat der CDU, Falk Warnecke, wird von Herr Schmidt vereidigt und stellt sich den Mitgliedern vor. Er ist Nachfolger von Herrn Kleine. ste Baulicher Zustand Gehwegsituation Dresdner Straße (zwischen Salomonstraße und Inselstraße)" dazu VTA angefragt er 5 llt a m Es gibt keine Einwohneranfragen, aber Herr Schmidt leitet zu den Einwohneranliegen in Punkt 5 über. Ex em pla rf ür Herr Ponert, VTA-Bezirksstellenleiter Mitte, und Herr Kleemann, VTA-Sachgebietsleiter, nehmen Stellung zur Problematik. Der Gehweg in der Dresdner Straße ist im sanierungsbedürftigen Zustand. Die letzte vollflächige Sanierung und Beseitigung von Schadstellen war 2005. Geplant ist eine Wiederherstellung der Gehwegplatten, kein Ersatzneubau. Es werden die typisch Leipziger Granitkrustenplatten mit den Mosaikpflastersteinbänder links- und rechtsseitig verwendet. Höhenversetze sollen vermindert werden. Insgesamt müssten 800 m² Fläche erneuert werden, dafür sind die Mittel zu wenig. Deshalb wird versucht, mehrfach gebrochene Platten punktuell auszutauschen. Es gibt eine Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt, deren Gestaltungsrichtlinien auch abhängig von den Verfügbarkeiten der Granitkrustenplatten sind. Instandsetzungen der Zufahrten obliegen dem Grundstückseigentümer. Für die Zufahrten sollen wie in der Inselstraße Natursteingroßpflaster 16x16 verwendet werden, keine Feldsteine. Diese sind aber nicht alle eckig, sondern aufgrund ihrer Historie teilweise auch rund. Es ist zwar kein Neubauvergleich, aber grobe Versetze sollen ausgeglichen werden. Allerdings ist die Fertigstellung der Sanierung der Gehwege und Zufahrten auch abhängig von der Verlegung von Leitungen durch die Stadtwerke. Es gibt dazu noch keinen offiziellen Endtermin, vielleicht Ende des Jahres. Senioren könnten ausweichen. Es gab eine breite Diskussion über die Problematik, dass man diese Situation nur hinnehmen wird, wenn Zusagen erfolgen. Herr Biederstedt ist im regen Kontakt mit den Senioren und Anwohnern. Damit steht er persönlich in der Verantwortung. Alle haben ihm glaubhaft auf einen Missstand hingewiesen. Er hat auch selbst versucht mit Rollatoren über diesen Weg zu gehen. Für Senioren mit Rollatoren und Rollstühlen ist der Gehweg schwer zu passieren, wohingegen der Bürgersteig gegenüber sehr gelobt wird. Fehlende Baustellenampeln erschweren den Ausweichweg zwischen Salomon- und Inselstraße. Herr Warnecke erkundigt sich über Gründe wo Granitplatten und Beton verlegt werden. Eine Ausbesserung soll im Fokus stehen. Frau Stadör erkundigt sich über die nachfolgende Baustelle der Stadtwerke, Herr Klehmann übt sich Stadtbezirksbeirat Mitte 02.11.2017 Seite 2 Diskussion zur Gesamtproblematik "Sportmuseum Leipzig" dazu Dez. IV angefragt .20 18 6 -0 2:0 5 in Zurückhaltung. Herr Rauer ist Herr Biederstedt dankbar über das angesprochene Thema, da es exemplarisch für den Zustand der Gehwege in Leipzig ist. Er beschwert sich über die diesbezügliche Stadtpolitik. Toreinfahrten sind mit Feldsteinen verlegt mit Zentimeter tiefen Fugen. Er empört sich über den Umgang mit dem Fußgängerbeauftragten. Herr Schmidt fragt nach, ob es einen Maßnahmenplan gibt? Herr Kleemann weist darauf hin, dass regelmäßige Kontrollen stattfinden im Rahmen des Gehweginstandsetzungsprogramms. Problematik sei bekannt. Man sollte dies nicht allein auf diesen Gehweg herunterbrechen. Gestaltung sei das Eine. Nutzung das andere. Es sei immer ein Kompromiss und eine Abwägung. Baumwurzeln verursachen beispielsweise eine Vielzahl von Gehwegschäden. Herr Biederstedt verweist auf mehr als 20 Kritiker. Herr Kietz fragt nach, was wenn Platten nicht verfügbar sind? Austausch zugesagt. Herr Warnecke, was ist Verwaltungshandeln? Abhängig von Nutzung und Anforderungen. Herr Schmidt bittet um Rückkopplung und Informationsweitergabe über die Baustelle für den SBB. Dies wurde zugesagt. Herr Handrick erkundigt sich wie die Kontrolle durchgeführt wird? Wie Melden? Straßenkontrollen seien klassifiziert in Haupt-, Neben- und Lieferstraßen, die im Turnussystem kontrolliert werden. Über die Telefonnummer 0341-1231444 kann man Missstände melden. Es gibt kein Online-Tool. er ste llt a m 06 .12 Herr Dr. Rodekamp, Direktor Stadtgeschichtliches Museum, nimmt Stellung zur Problematik Sportmuseum. Frau Geithner bekommt das Wort und fragt nach wie die aktuelle Lage des Sportmuseums ist und bezieht sich auf den vergangenen Stadtratsbeschluss. Gibt es eine Vision? Herr Dr. Rodekamp kann bestätigen was sie gesagt hat. Es herrsche eine Ratlosigkeit und Stagnation. Seit 20 Jahren gibt es keine Lösung. Die Lagerung der bestehenden Exponate sei konservatorisch nicht vernünftig. Es gibt derzeit viele Diskussionen. Sammlungen sind wichtig. Es gibt ein Sammlungsdokumentationszentrum. Aktuell gäbe es auch Verhandlungen zur Entwicklung des Geländes am Sportforum mit RB und der Stadt, geführt von Bürgermeister Rosenthal im Auftrag von OBM Jung über die Einbeziehung des ehemaligen denkmalgeschützten Kassenhäuschen. Dies ist aber nicht Bestandteil im Vertragsverhältnis für die Überlassung des Geländes. Ein Sportmuseum sollte 850 m² Fläche, 250 m² Veranstaltungsfläche, 300 m² Fläche im Außenbereich haben. Vor 10 Jahren waren es noch 2000 m² mit einem geschätzten baulichen Aufwand in Höhe von 3,8 Mio. Euro und einem betrieblichen Aufwand in Höhe von 3 Mio. Euro. Aktuell wird eine Ausstellung vorbereitet mit dem Ziel bis März 2018, diese umzusetzen. Ex em pla rf ür Herr Warnecke hat Verständnisfrage zum Eigentum der Fläche des ehemaligen Kassenhäuschens am alten Schwimmbad. Bleibt es im Besitz der Stadt? Soweit Herr Dr. Rodekamp es verstanden hat bleibt es im Besitz der Stadt und soll über eine Erdbaupacht und vorgegebener Nutzung vergeben werden. Herr Fehske findet Idee Sportmuseum Unterstützens wert und fragt nach was der SBB tun kann? Herr Dr. Rodekamp sagt, dass dieser kritisch und fordernd zur Seite im aktuellen Meinungsbildungsprozess stehen sollte. Es wäre eine Investition in die junge Generation und ein sinnstiftender Ort. Herr Schmidt verweist auf den kommenden Haushaltsplan 19/20. Herr Rauer sieht großes Potenzial rein gesellschaftsbeschreibend in der Betrachtung von Spitzenund Breitensport. Herr Dr. Rodekamp sieht ein vielschichtiges Problem der unterschiedlichen Betrachtungsweise aus Kultur und Breitensport, Konkurrenzsituation zwischen Finanzierungsbedarf für eigene sportliche Aktivitäten. Frau Tauché wünscht sich eine wichtige Angelegenheit vom SBB wie bei Skala mit der Vergabe des Objekts als Konzeptvergabe. Herr Demmig erkundigt sich über die Prüfung alternativer Flächen? Es gibt insgesamt 22 Standorte. Historische Orte. Wenn Druck so groß ist, dann vielleicht Vergrößerung Olympiastützpunkt. Herr Biederstedt fragt nach, ob versucht werde private Mäzene zu erreichen? Immer. Es gab 50 Restaurationen durch bürgerliches Engagement. Infrastruktur im Verantwortungsbereich des Trägers. Viele Kleinbeträge aber keine Großsponsoren. Stadtbezirksbeirat Mitte 02.11.2017 Seite 3 7 Vorlagen und Anträge 7.1 Bebauungsplan Nr. 50 "Friedrich-Ebert-Straße", 2. Änderung; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-West; Satzungsbeschluss Vorlage: VI-DS-04687 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO Vorlage: VI-DS-04706 18 -0 7.2 2:0 5 Vorlage wurde vom Einreicher abgesetzt, da dass Verfahren angehalten wurde. Es wurde eine Neufassung angekündigt. .20 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 06 .12 Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/ SO Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO er ste llt a m Frau Oppitz, Amt für Gebäudemanagement, stellte die Vorlage vor. Das Gelände befindet sich am Addis-Abbeba-Platz, ist 4-stöckig gebaut und kostet knapp 17 Millionen Euro. Der städtische Anteil beträgt fast 5,5 Mio. Euro. Frau Oppitz verweist mehrfach auf die kompakte und platzsparende Bauweise, ein Novum. Sport und Spielflächen sind hinterm Haus, wobeo die Sporthalle auf zwei Etagen realisiert werden soll. Der Bau soll sich flexibel entwickeln je nach Bedarf Grundschule, Oberschule, Gymnasium bedingt der Zügigkeit. Die Gesamtfläche beläuft sich auf 9.000 m². 70 m² Raumfläche der Klassenräume. Es soll eine 4- zügige Grundschule werden und 16 Klassen beschulen. Eine großzügige und flexible Raumgestaltung sei möglich. Beispielsweise sei der Speiseraum auch als Aula nutzbar. Hort bis 17:30 Uhr. Grüne Dachgestaltung. Ex em pla rf ür Herr Warnecke sieht den Bautyp als gutes Beispiel für kommende Schulbebauungen. Herr Handrick beschwert sich das Raummaße fehlen und wünscht sich Angaben zur Dimensionierung zur eigenen Bewertung. Frau Oppitz bestätigt, dass Maße DIN-Vorschriften entsprechen. Herr Fehske weist unter 3.4 auf eine fehlerhafte Rechnung hin der m² Fläche. Frau Oppitz erklärt die Rechenweise und bietet an, ihn im Nachgang den Rechenweg zu schicken. Herr Biederstedt fragt nach, ob Jablonowski Straße momentan eine Durchfahrtsstraße ist. Frau Oppitz teilt ihm mit, dass sie als Spielstraße eingeordnet ist. Herr Biederstedt erkundigt sich über die Platzanzahl in der Cafeteria. 480 Grundschüler werden in 3 Durchgängen in der Cafeteria Platz nehmen können. Er fragt auch nach wie die Kinder vor dem Drogenumschlagsplatz am Addis-AbbebaPlatz geschützt werden? Zum Schutz der Kinder wird eine Umzäunung in 2 m Höhe den Schulbereich abgrenzen, dunkle Ecken sollen beleuchtet werden, so dass es keine Verstecke gibt und die Einsehbarkeit gewährleistet ist. Abstimmungsergebnis: 10/0/0 7.3 Bau- und Finanzierungsbeschluss des Eigenbetriebes Gewandhaus: "Sanierung des Podiums im Großen Saal" (2017- 2020) im Gewandhaus zu Leipzig - Bestätigung des städtischen Zuschusses Vorlage: VI-DS-04496 Einreicher: Dezernat Kultur Herr Schöneich, technischer Leiter Gewandhaus, stellt die Vorlage vor. Darin soll eine Baumaßnahme das Podium im Großen Saal sanieren. Das 1981 eröffnete Gewandhaus ist seitdem nahezu unverändert. Eine technische Anpassung erfolgt mit der Sanierung des Podiums. Die Gesamtkonzeption wurde in der 58. Ratsversammlung am 17.06.2009 durch den Stadtrat (RBIV-1652/09) bestätigt. Die Sanierung erfolgt in 2 Bauabschnitten in den Spielpausen 2019 und 2020. Vorbereitende Arbeiten im Stadtbezirksbeirat Mitte 02.11.2017 Seite 4 statischen Bereich müssen 2018 realisiert werden. Aufgrund des Umfangs erfolgt eine europaweite Ausschreibung. Für die Sanierung muss die Spielpause verlängert. Der Spielplan und Orchesterreisen werden darauf abgestimmt. Eine Verzögerung gefährdet die Planung bis 2021. Die Gesamtkosten betragen 3,36 Mio. Euro. Davon sollen 3,24 Mio. Euro als investiver Zuschuss aus dem Finanzhaushalt der Stadt dem Gewandhaus zur Verfügung gestellt werden. Die Anschaffungskosten für die Hubpodien werden zunächst aus liquiden Mitteln des Gewandhauses vorfinanziert. Herr Fehske erkundigt sich über die Finanzplanung. Planungsgelder in Höhe von 700.000 Euro scheinen ihm sehr hoch. Herr Schöneich verweist auf die gesetzlich vorgeschriebene Honorartabelle HOAI. Er teilt dem Gremium auch mit, dass es zwischen dem Gewandhaus und der Stadt eine Finanzierungsvereinbarung existiert, wonach Kosten 50:50 geteilt werden. Betriebliche Überschüsse werden zweckgebunden in Instandhaltungsmaßnahmen verplant. Vorstellung forstlicher Wirtschaftsplan 2017 sowie Holzeinschlagplan 2017/2018 -0 8 2:0 5 Abstimmungsergebnis: 9/0/1 06 m 1. aus. Sonstiges Herr Schmidt teilt die Antwort der Baubürgermeisterin Dubrau zur „Bauruine“ Fregestraße llt a 9 .12 .20 18 Herr Opitz, Stadtförsteramt Mitte, informierte das Gremium über geplante Maßnahmen wie Holzeinschlag im vorderen Rosenthal mit dem Ziel einer Stabilitätserhöhung und Verkehrssicherung auf 4 ha Fläche und 200 Festmeter Holz. Es gab auch Schäden durch Sturm. Er informiert auch über eine Vereinbarung mit einem Dienstleister, wonach das Verkaufsrisiko entgeltlich an eine Firma abgegeben wurde. Deshalb kann es sein, dass Holz lange am Waldweg liegen bleiben wird. Verkäufer verkauft Holz ab Waldweg und Käufer ist selbst verantwortlich für Abholung. ste 2. Frau Geithner stellt den Antrag eine wichtige Angelegenheit zu formulieren für das Sportmuseum. Inhalt soll zur nächsten Sitzung als Diskussionsgrundlage erarbeitet und im besten Fall zwischen den Mitgliedern vorabgestimmt werden. rf ür er Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 4 pla 3. Herr Biederstedt informiert über das Nachbarschaftsforum Freiladebahnhof und einen neuen Termin am 08.12. Einen Termin mit dem Verein Neue Ufer e.V. wurde vereinbart: Otto-Schill-Straße 1, 08.11., 18 Uhr. em Herr Schmidt beendete die Sitzung um ca. 21:45 Uhr. Ex Protokoll: Mike Demmig Stadtbezirksbeirat Mitte 02.11.2017 Seite 5