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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:3 7 Jugendbeirat Mittwoch, 06.12.2017, 16:30 Uhr Raum, Ort: Zi. 230, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 17:00 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit reguläre Mitglieder m 05 Anwesende Mitglieder CDU Herr Werner Kujat DIE LINKE Herr Michael Schmidt Bündnis 90/Die Grünen ste llt a Herr Nils Oberstadt AfD Frau Ute Elisabeth Gabelmann Vertretung für: Herrn Holger Hentschel er Herr Christian Kriegel Freibeuter Frau Lina Klöpper Herr William Rambow Vertretung für: Herrn Alexander Krumbholz Sprecher JuPa em Herr Lorenz Riemer pla Herr Maximilian Protzner rf ür Herr Rudy Brabec Ex Frau Tina Trompter Abwesende Mitglieder Vorsitz Frau Pauline Haupt Jugendbeiratsvorsitzende entschuldigt reguläre Mitglieder Frau Katharina Schenk SPD unentschuldigt Herr Holger Hentschel AfD entschuldigt Herr Alexander Krumbholz Frau Myriel Mathez Jugendbeirat 06.12.2017 entschuldigt stv. Jugendbeiratsvorsitzende entschuldigt Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Frau Trompter übernimmt die Sitzungsleitung für die entschuldigten Vorsitzenden und eröffnet die Sitzung. Um 16.30 Uhr sind 11 Mitglieder anwesend. Die Vorsitzende stellt fest, dass der Jugendbeirat damit beschlussfähig ist. 2 7:3 7 Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 02.11.2017 18 .20 Bericht des Jugendparlamentes .12 3 -1 Es liegen keine Wortbeiträge vor. Das Festlegungsprotokoll wird genehmigt. ste llt a m 05 Frau Trompter berichtet kurz über das Konzert in der Halle 5 und der veranstaltung Jupa the Game im Kanal28. Auf Nachfrage wird erklärt, dass das Jupa the Game ein spielerisch/künstlerisches Gesprächsangebot an Jugendliche darstellt um ihre Anliegen aufgreifen zu können. Es wird versucht, dies monatlich durchzuführen. Anträge des Jugendparlamentes 4.1 Müll im Neuen Rathaus Vorlage: VI-A-05075 rf ür er 4 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Ex em pla Frau Trompter und Frau Klöpper stellen den Antrag kurz vor. Von den Stadträten wird angeregt, den Antrag nochmal zu überdenken, da es sich eigentlich nicht um eine stadtratsrelevante Angelegenheit handelt. Eventuell kann man mit einem Schreiben an die Verwaltung dahingehend schon etwas bewegen. Es wird auf die Mülltrennung in den Toilettenräumen und Teeküchen verwiesen. Zu diesem Thema hat die Fraktion Bündnis '90/Die Grünen eine Anfrage gestellt, die in der Ratsversammlung am 13.12.2017 behandelt wird. Es besteht Konsens zu dem Vorschlag den Antrag an das Jugendparlament zurück zu geben. 4.2 Kostenlose öffentliche Toiletten Vorlage: VI-A-05074 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Frau Trompter und Frau Klöpper stellen den Antrag kurz vor. Von den Stadträten wird angeregt, den Antrag nochmal zu überdenken, da der Seniorenbeirat einen ähnlichen Antrag zu dem Thema gestellt hat.. Eventuell kann man sich mit dem Seniorenbeirat in Verbindung. Es besteht Konsens zu dem Vorschlag den Antrag an das Jugendparlament zurück zu geben. Jugendbeirat 06.12.2017 Seite 2 5 Vorlagen 5.1 "Auf dem Weg zur Inklusion" - Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024 Vorlage: VI-DS-04839 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 7:3 7 Das Jugendparlament hat die Vorlage nicht votiert. Das Jugendparlament erhielt eine Stellungnahme eines Vereins aus Berlin und wartet auf eine Reaktion. Die Stadtverwaltung hat alle Akteure beteiligt und wird ich dazu nicht äußern. -1 Die Vorlage wird vertagt. Anträge 6.1 Trockenlegung Schulhof und Sanierung des Kellers in der Grundschule Connewitz Vorlage: VI-A-04822 05 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen .12 .20 18 6 llt a Der Antrag wird geändert beschlossen. m Das Jugendparlament hat einen Änderungsantrag beschlossen, unterstützt aber auch den eigentlichen Antrag. 8 0 3 rf ür er ste Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: dazu Änderungsantrag des Jugendparlamentes 6.1.2 Trockenlegung Schulhof und Sanierung des Kellers in der Grundschule Connewitz Vorlage: VI-A-04822-VSP-01 em pla 6.1.1 Ex Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 7 Verschiedenes keine Punkte Tina Trompter Sitzungsleiterin Jugendbeirat 06.12.2017 Weise Protokollführer Seite 3