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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 0 OR Holzhausen Dienstag, 09.01.2018, 19:30 Uhr Raum, Ort: ehem. Gemeindeamt Holzhausen, Sitzungsraum, Stötteritzer Landstraße 31, 04288 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 21:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz CDU llt a Herr Hans-Jürgen Raqué m 05 Anwesende Mitglieder ste reguläre Mitglieder Herr Markus Dietrich CDU CDU er Herr Olaf Knaak Herr Uwe Kotalla CDU Herr Christian Timm em reguläre Mitglieder SPD pla Abwesende Mitglieder DIE LINKE rf ür Frau Dr. Hannelore Pohl SPD entschuldigt Ex Herr Reinhard Zschommler OR Holzhausen 09.01.2018 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Ortsvorsteher (OV) Raqué eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder der Ortschaftsrates (OR) sowie die anwesenden Gäste. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 8:1 0 2 Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 10.10.2017 und 14.11.2017 18 3 -1 Es sind sechs OR einschließlich des OV anwesend, die Beschlussfähigkeit des OR wird festgestellt. Als Urkundspersonen werden die OR Christian Timm und Olaf Knaak benannt. .12 Sachstandsberichte 05 4 Votum: 6/0/0 Votum: 6/0/0 .20 Protokoll 10.10.2017: Protokoll 14.11.2017: m Errichtung einer Kindereinrichtung: SV steht dem positiv gegenüber. llt a Standortfrage ist offenbar noch nicht völlig klar. Frau SR Hollick empfiehlt, den Bauträger zur OR - Sitzung einzuladen. Es entsteht eine heftige Diskussion mit einzelnen BürgerInnen um ste den Standort des Kindergartens, offenbar stört man sich an dem zu erwartenden „Lärm“ durch die Kinder. Die Diskussion wird schließlich durch den Ortsvorsteher abgebrochen bzw. rf ür 5 er beendet. Lokale Demokratie stärken! Vorlage: VI-A-04407-NF-02 pla Einreicher: SPD-Fraktion Frau SR Wohlfahrt stellt den Antrag vor, der sich an die OR und die SBB richtet. Insbesonde- em re geht es im Antrag um die Stärkung der Leipziger „Randgebiete“, v.a. in Bezug auf einheit- Ex liche IT, Anbindung an schnelles Internet usw. Die SPD - Fraktion schließt sich nicht dem VSP an, da die OR und SBB nicht frühzeitig genug in Entscheidungen eingebunden werden, zumindest wird kein konkreter Zeitraum benannt (Punkt „e“ des Originalantrages). Änderungen im alris werden zu träge vorgenommen. Die OR haben im alris noch keine „Rollen“ hinterlegt, können also dort keine Anträge direkt einbringen. Ferner sind die Räumlichkeiten, in denen die OR und SBB tagen, weder barrierefrei noch mit moderner IT ausgestattet. Dies wird von der Antragstellerin als demokratiefeindlich angesehen. Frau Wohlfahrt bittet um Rückmeldung, was in den einzelnen OR und SBB als wirklich essentiell oder ggf als überflüssig angesehen wird. Der OR vertagt und wird entsprechende Zuarbeit leisten. OR Holzhausen 09.01.2018 Votum 6/0/0 Seite 2 5.1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-04407-VSP-01 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung 6 Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig ( OR 0060/ 17/18) Vorlage: VI-HP-03737 Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen OV Raqué verliest im Tenor den Antrag des OR, welchem zunächst zugestimmt wurde. Neuerdings sei nicht genug Geld da. Die Verwaltung schlägt daher vor, das „Brückenbauwerk“ in 8:1 0 den INSEK „einzubauen“ bzw. zu planen. Es handelt sich um eine geschätzte Summe von 40.000 €. Frau SR Wohlfahrt berichtet, dass die SV angibt, dass dafür mehrere Grundstücke -1 erworben werden müssten. Herr Bachmann (Bürger Holzhausens) wendet ein, dass die Grundstücke entweder der Stadt selbst oder dem HELIOS - Klinikum gehören. 18 Der OR möchte hierzu zunächst das Gespräch mit HELIOS suchen. OV Raqué schlägt vor, dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-HP-03737-VSP-01 05 6.1 Votum: 6/0/0 .12 .20 den Punkt von der TO der kommenden SR - Sitzung zu nehmen. Verkehrsführung Mölkauer Straße ste 7 llt a m Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau er Es wird das Schreiben einer dort wohnenden Familie im Tenor verlesen. Herr OR Knaak schlägt vor, die Verkehrsführung zu ändern (abbiegende Hauptstraße in Richtung Arthur - rf ür Polenz - Straße). Der Durchgangsverkehr in Holzhausen habe erheblich zugenommen. Frau SR Hollick schlägt vor, sich an das VTA zu wenden und zu monieren, dass die Radwe- pla ge ohne Bürgerbeteiligung „aufgemalt“ wurden. Herr Bachmann schlägt vor, im Bereich des Zuckelhäuser Rings (wieder) ein 30er Zone einzurichten. Eine Bürgerin aus der Mölkauer em Straße pflichtet dem Anliegen der Briefschreiber bei. Darüber hinaus sei der Radweg grund- Ex sätzlich wegen Straßenschäden kaum befahrbar. Eine Bürgerin berichtet über eine katastrophale Parksituation in der Mölkauer Straße. Dadurch wird die Straßenreinigung massiv beeinträchtigt. Ein Bürger, der ebenfalls in der Mölkauer Straße wohnt, beleidigt in diesem Zusammenhang die Baubürgermeisterin der Stadt Leipzig. Frau SR Wohlfahrt schlägt vor, die Bürgermeisterin zu einer Bürgerbefragung einzuladen. Sie erläutert kurz den Zusammenhang zwischen Stadtparlament und Stadtverwaltung. Der OR berät sich dahingehend, ein Anschreiben an das VTA zu dieser Problematik zu verfassen. OR Holzhausen 09.01.2018 Seite 3 8 Sonstiges & Termine OV Raqué: In der Liebertwolkwitzer Straße gibt es Probleme mit dem Rad-/Fußweg. Dort wurden sämtliche Schilder entfernt. Am Ende der Liebertwolkwitzer Straße gibt es ferner Parkplatzprobleme, und der Spiegel im Kreuzungsbereich weist nicht die entsprechende Neigung auf. Eine 30er Zone im Bereich Wertstoffhof/Friedhof wäre wünschenswert. Der OR will sich diesbezüglich an das VTA wenden. OR Timm: Parken am Kindergarten „Fuchsbau“ nach wie vor problematisch. Eltern wird 8:1 0 empfohlen, auch im Bereich Zuckelhäuser Ring zu parken. Problem: Der Fußweg ist derzeit aufgrund der feuchten Witterung nicht nutzbar. Dieser befindet sich aber in Privateigentum. hinaus beklagt sie, dass die Sachbearbeiterin unfreundlich sei. -1 Eine Bürgerin beklagt die Öffnungszeiten des Bürgeramtes. Diese seien zu kurz. Darüber 18 Herr Bachmann beklagt sich erneut über parkende Autos im Bereich Zuckelhäuser Ring bei .20 örtlichen Feierlichkeiten. .12 Herr Lozar regt an, dass sich der OR auch für Senioren stark macht. Frau SR Hollick schlägt Einwohnerfragestunde llt a 9 m bers). Frau Dr. Pohl wird dies übernehmen. 05 vor, sich diesbezüglich an den Seniorenbeirat der Stadt Leipzig zu wenden (Frau Prof. Lie- ste Aufgrund der angeregten Diskussionen im Rahmen der einzelnen TOP gibt es keine zusätzli- pla rf ür er chen Fragen aus den Reihen der Gäste. Protokollführer/in Ex em Vorsitzende/r Stadträtin/Stadtrat OR Holzhausen 09.01.2018 Stadträtin/Stadtrat Seite 4