sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 3:3 8 Ortschaftsrat Lindenthal Dienstag, 26.09.2017, 19:00 Uhr Raum, Ort: Rathaus Lindenthal, Ratssaal, Erich-Thiele-Str. 2, 04159 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 20:10 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz CDU llt a Herr Thomas Hoffmann m 06 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder SPD ste Frau Regina Pötzsch CDU er Herr Claus-Uwe Rothkegel Herr Andreas Geisler SPD DIE LINKE rf ür Frau Birgitt Mai Frau Barbara Pätzold CDU pla Herr Jens Scheil CDU Abwesende Mitglieder em reguläre Mitglieder Ex Herr Dr. Dieter Bothur Ortschaftsrat Lindenthal 26.09.2017 CDU entschuldigt Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Protokollkontrolle und Festlegung der Mitunterzeichner -0 2 3:3 8 Herr Hoffmann eröffnet die Sitzung des Ortschaftsrates und begrüßt die anwesenden Gäste. Die Einladung ist termingerecht zugegangen. Es sind 6 Ortschaftsräte und der Ortsvorsteher anwesend. Herr Dr. Bothur ist entschuldigt. Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung. Der Ortschaftsrat ist beschlussfähig Mitteilungen des Ortsvorstehers .12 3 .20 18 Mitunterzeichner der heutigen Sitzung sind Frau Pötzsch und Herr Rothkegel. 4 rf ür er ste llt a m 06 1. Information zum Arbeitstreffen mit den Geschäftsführern der Stadtreinigung Frau Franz und Herr Kretzschmar. Es wurden Termine der mobilen Grünzeug Entsorgung sowie zu erwartende Probleme durch eingeschränktes Rückwärtsfahren der Entsorgungsfahrzeuge besprochen. 2. Information Auslass der KWL an der Hufschmiede 3. Termininformation OR Sitzungen 2018 4. Erinnerung 24.10.2017 19.00h Gespräch zum Flächenausgleich, dies ist keine öffentliche OR Sitzung 5. Probleme in der Terminkette Straßenausbau „An der Hufschmiede“ durch Prüfung ob Bäume vorzusehen sind. Es sind kurzfristige Gespräche mit dem VTA zu führen. Einwohnerfragestunde Anfragen und Anträge der Ortschafsträte Ex 5 em pla Es wurden keine Anfragen gestellt Frau Pätzold informierte über den Arbeitsstand des Bürgerdienstes im Auftrag der Frau Wötzel. Es gibt Unfallquellen auf dem Gehweg in Höhe der Postfiliale Lindenthaler Hauptstraße. Frau Wötzel hat VTA informiert. In diesem Zusammenhang stellte der OR fest, das noch offen sind: Straßenabsenkung im Bereich Einfahrt zur Triftsiedlung sowie unbefestigte Baumscheiben in der RudolfBreitscheid-Straße. Herr Geisler wies auf erhebliche Ungleichbehandlung der Gemeinden im Rahmen der Realisierung des Nordraumentwicklungskonzeptes hin. Änderungen bzw. Streichungen der geplanten Maßnahmen in Lindenthal sind nicht mit dem OR abgestimmt. Die im OR vertretenen Stadträte werden kurzfristig Gespräche suchen, um diesem Problem entgegenzuwirken. Ortschaftsrat Lindenthal 26.09.2017 Seite 2 6 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Vorlage: VI-DS-04159 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Erste Beratung zur VI-DS- 4159 Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Es besteht Unklarheit zu B 2.2 Ortsteilstrategie, Lindenthal (S.42), Handlungsansätze bis 2030: „Baurecht schaffen für neues Nahversorgungszentrum/Ansiedlung eines Nahversorgers“ Weiterhin erscheint dem OR die Bewertung des Nordraumentwicklungskonzeptes als zu gering. Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 3:3 8 Es erfolgte noch keine Beschlussfassung Ortschaftsrat Lindenthal 26.09.2017 Seite 3