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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 3:3 7 Ortschaftsrat Lindenthal Dienstag, 12.09.2017, 19:00 Uhr Raum, Ort: Rathaus Lindenthal, Ratssaal, Erich-Thiele-Str. 2, 04159 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 20:30 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz CDU llt a Herr Thomas Hoffmann m 06 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder CDU ste Herr Dr. Dieter Bothur SPD er Herr Andreas Geisler Frau Birgitt Mai DIE LINKE CDU Herr Jens Scheil em reguläre Mitglieder CDU pla Abwesende Mitglieder rf ür Frau Barbara Pätzold SPD entschuldigt Herr Claus-Uwe Rothkegel CDU entschuldigt Ex Frau Regina Pötzsch Ortschaftsrat Lindenthal 12.09.2017 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Herr Hoffmann eröffnet die Sitzung des Ortschaftsrates und begrüßt die anwesenden Gäste. Die Einladung ist termingerecht zugegangen. Es sind 5 Ortschaftsräte und der Ortsvorsteher anwesend. Herr Rothkegel und Frau Pötzsch sind entschuldigt. Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung. -0 Protokollkontrolle und Festlegung der Mitunterzeichner 18 2 3:3 7 Der Ortschaftsrat ist beschlussfähig. Mitteilungen des Ortsvorstehers 06 3 .12 .20 Mitunterzeichner der heutigen Sitzung sind Frau Pätzold und Herr Scheil. Ex em pla rf ür er ste llt a m 1. KWL- Auslass An der Hufschmiede - Mitarbeiter des Amtes für Stadtgrün und Gewässer in Urlaub, ab 21.09. wieder erreichbar 2. Auswertung Heimatfest - Einsparpotential, weil OR LIT Veranstalter war - Sicherheit: Abgrenzung nötig 3. Kreuzung Gustav- Adolf- Allee/ Delitzscher Str. - Unfall am 10.09. 15:00 Uhr, E-Mail an thomas.schulze@leipzig.de <mailto:thomas.schulze@leipzig.de> 4. Schulwegsicherheit Am Gartenwinkel - Neubau Kita beendet, Problem mit Hol- und Bringeverkehr, Eltern besorgt, Telefonat mit Frau Mickan; E-Mail vereinbart, damit Überprüfung, wenn Anfangsphase vorbei 5. Anfrage von Frau Opitz (Ortsvorsteherin Engelsdorf) - gemeinsame Veranstaltung im Oktober zum Thema „Pflegekoordination in den Randlagen Leipzigs; OR LIT lädt bei Bedarf selbst ein 6. Schülerkarte - Briefwechsel und E-Mail- Verkehr mit Fam. Eisenschmidt 7. Eröffnung Kita Am Gartenwinkel - OR LIT hat Topfpflanze überreicht 4 Einwohnerfragestunde Herr Wiederanders: Absperrung zum Heimatfest ab Mittwoch war zu zeitig; Anfrage, das Heimatfest an anderer Stelle zu machen wg. Blockierung des Parkplatzes- wurde vom OR verneint Frau Wiederanders: Befürchtung ihrerseits hat sich bestätigt, zu wenig Lindenthaler Ortschaftsrat Lindenthal 12.09.2017 Seite 2 Besucher; Dazu Hr. Hoffmann: zwischen IG LIT und Sportbäder gab es kleinere Reibereien Besteht die Möglichkeit, einen Rettungsschwimmer für Schulklassen zu stellen? Hr. Geisler kümmert sich darum Anfragen und Antraege der Ortschaftsraete 3:3 7 5 18 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion Vorlage: VI-DS-03888-NF-03 .20 6 -0 Keine Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Vorlage: VI-DS-04159 ste 7 llt a m 06 Abstimmungsergebnis: 6/0/0 .12 Votum: 6-0-0 für das Papier VI-DS-03888 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau er Die Vorlage INSEK wurde vorberaten und wird am 26.09.2017 wieder auf die TO gesetzt. pla rf ür - Beschlussfassung erst nä. Jahr Ende Januar - Vorbereitung - Prüfung, ob es eine Langversion gibt; wenn ja, für OR zugänglich machen - INSEK als TOP für nä. Sitzung, 1. Lesung, im Dezember Verabschiedung Ex Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: em Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ortschaftsrat Lindenthal 12.09.2017 Seite 3