sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:5 3 Stadtbezirksbeirat Ost Mittwoch, 08.11.2017, 18:00 Uhr Raum, Ort: IC-E Informationszentrum, Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung llt a Herr Heiner Seufert reguläre Mitglieder DIE LINKE ste Frau Janet Forner DIE LINKE er Herr Armin Krause Herr Rocco Lehmann Bündnis 90/Die Grünen Protokoll SPD rf ür Herr Thomas Pohl Frau Kerstin Schmidt CDU AfD Herr Silvio Heldt CDU pla Frau Dr. med. Sabine Weidnitzer CDU Frau Monika Müller DIE LINKE em Herr Henry Hufenreuter SPD Ex Frau Kerstin Weißgerber Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Dr. Lothar Tippach Stadtbezirksbeirat Ost 08.11.2017 DIE LINKE entschuldigt Seite 1 Protokoll Eröffnung und Begrüßung - Eröffnung und Begrüßung durch Vorsitzenden Herrn Seufert anwesende und abwesende Mitglieder siehe Liste auf Seite 1 Gäste: Frau Hochtritt, ASW und Frau Nolte, AGM 2 Bestätigung der Tagesordnung 3 Verpflichtung eines Stadtbezirksbeirates -0 Begrüßung und Verpflichtung von Herrn Heldt durch Herrn Seufert 18 - 2:5 3 1 Gelegenheit für Einwohneranfragen 5 Vorlagen und Anträge 5.1 Baubeschluss: Friedhof Sellerhausen, Kapelle, Riesaer Straße 1, 04328 Leipzig, Teilmodernisierung Gebäudehülle in Verbindung mit der Bestätigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 Absatz 1 SächsGemO in 2017 und 2018 Vorlage: VI-DS-04719 ste llt a m 06 .12 .20 4 - rf ür pla - em - Einbringung der Vorlage durch Frau Nolte Kapelle des Friedhofes Sellerhausen soll denkmalgerecht saniert werden Budget auf 500.000,00€ begrenzt, wird genutzt um äußere Hülle und Eingangsbereich wieder herzustellen Abdichtung/Sockel wird später saniert (ein Jahr später) Sanierung der Fenster und eine barrierefreie WC-Anlage wird ebenfalls erst später realisiert Denkmalpflegerische Genehmigung liegt vor, Leistungsphase 5 - Planung wird bald beginnen Nachfrage Herr Seufert nach derzeitiger Nutzung: Trauerhalle für Beerdigungen, Personalräume, Lagerräume, öffentliche Toiletten Ex - er Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Abstimmungsergebnis: 10/0/0 6 Sonstiges - Sitzungstermine 2018 - Sitzungstermine 2018 o Dienstag wird von manchen Mitgliedern als ungünstig betrachtet o Zeitfenster mit einer Woche vor Ratsversammlung bleibt bestehen o Herr Hufenreuter: besser noch eine Woche nach vorne verlegen, um rea- Stadtbezirksbeirat Ost 08.11.2017 Seite 2 - - 7 .20 Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 - .12 - 18 -0 2:5 3 - gieren zu können - Kontakt mit Fraktionen aufnehmen, etc. o Frau Weißgerber: vorliegende Termine ablehnen, 2 Wochen vor Ratsversammlung, Dienstag ist okay o Beschluss: Treffen wieder mittwochs, 2 Wochen vor Termin Ratsversammlung Abstimmung 10/0/0 BV Sellerhausen möchte sich und ihre Initiative „NEIN zum mittleren Ring“ vorstellen, Einladung über Rocco Lehmann, Herr Hufenreuter und Herr Pohl merken die wahrscheinlich anderen Sichtweisen im Stadtteil Mölkau und des SBB Südost an Frau Weißgerber: Recherche zu Spielhallen auf der Eisenbahnstraße bisher noch nicht erfolgt, wird zur nächsten Sitzung vorgestellt Herr Seufert Verweis auf die Präsentation vom Termin mit Herrn Hörning, wurde bereits an alle Mitglieder des SBB OST versandt, 28.11 nächster relevanter Termin - Appell an alle Mitglieder des SBB OST daran teilzunehmen, im ALLRIS ist ein ausführlicher Maßnahmenkatalog (Beschlussvorlagen VI-DS-04970 und 02369-NF-02-Ifo-01) zu finden o Frau Weißgerber hat sich bereits angemeldet o Herr Seufert schickt Beschlussvorlagen an alle Mitglieder vorläufiger Protokollauszug zum Fall „Amalie“ wird durch Herrn Seufert versandt, ggf. nehmen wir diesen Punkt auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung auf Frau Weißgerber: Interessengemeinschaft Garagenstandort Ihmelstraße fühlt sich bei Foren sehr außen vor gelassen o Herr Hufenreuter: Wird eine Alternative für neue Gemeinschaftslösung gesucht? Kosten für Neubau - wer soll dies bezahlen? Sicherlich eine lohnenswerte Investition bei der derzeitigen Parksituation. o Frau Weißgerber: Alternativen auch mal konkret ansprechen und durchrechnen o Herr Hufenreuter: Stadt oder ASW als Moderator fungieren, um ggf. eine Lösung über die ansässigen Baugenossenschaften zu finden o Frau Weißgerber: aktive Initialisierung durch Außenstehende begrüßenswert o Herr Seufert: Parkdeckidee am Rande vernommen, aber nichts konkretes? o Anfrage an die Stadtverwaltung: Gibt es solche Überlegungen in der Verwaltung? o Feststellung Herr Pohl: Anfragen über Protokoll werden ignoriert o Vorschlag Herr Hufenreuter: Sachverhalt zur wichtigen Angelegenheit erklären o Herr Lehmann erstellt eine separate Anfrage zum weiterleiten, sieh Anlage Herr Seufert kümmert sich um die Räumlichkeiten für die nächste Sitzung im P.C. Information zum "Soziale Stadt Programmgebiet Paunsdorf" durch das ASW - Vorstellung durch Frau Hochtritt Stadtentwicklungskonzept 2030 - was bedeutet das für den Stadtteil Paunsdorf? Frau Hochtritt zeigt Grenzen des Fördergebietes (Neubaugebiet + Gebiet um 24. Schule) und präsentiert allgemeine Fakten über den Stadtteil im Vergleich zum gesamten Stadtgebiet - SGB-II-Quote bei circa 30% - damit doppelt so hoch wie im Stadtdurchschnitt > Paunsdorf eines der 5. Schwerpunktgebiete in Leipzig Stadtbezirksbeirat Ost 08.11.2017 Seite 3 bisheriger Ablauf vorgestellt, u.a. Beteiligung über Workshops mit relevanten Akteuren im Stadtteil, Stadtteilforum, Ämterworkshops u.v.m. um Fördermittelansprüchen gerecht zu werden - stadtteilbezogene Entwicklungsziele präsentiert (u.a. Verbesserung Wohnqualität, bauliche Qualifizierung und energetische Sanierung) - Maßnahmenschwerpunkte: o Handlungsfeld Wohnen (Großer Garten Alt-Paunsdorf wieder herstellen, Spielplatz Döllingstraße erneuern, Umgestaltung Am Vorwerk, Anbindung Grüner Bogen, räumliche Trennung durch Permoser Straße und Heiterblickallee bleibt bestehen, barrierearme Gestaltung des öffentlichen Raumes durch Bänke etc. verbessern) o Handlungsfeld Nachhaltigkeit (energetische Sanierung OFT Crazy und Turnhalle Döllingstraße) o Handlungsfeld Infrastruktur (OFT Crazy, Familienzentrum, Sportanlage Döllingstraße, VHS - räumliche Situation) o begleitende Maßnahmen z.B. Quartiersmanagement, um Lücken im Angebot zu schließen (Aufgaben werden derzeit zusammengetragen); Koordinationsstelle Migration/Integration; Verfügungsfond Paunsdorf, um kleine Projekte von Bürgern für Bürger zu finanzieren, Vergabegremium analog wie an anderen Stellen der Stadt - auch ein Vertreter_in des SBB OST soll Teil dieses Gremiums sein - Konzept wird im Jahr 2018 den SBB OST erreichen - Anmerkung Frau Weißgerber: Lob an Frau Hochtritt für ihr Agieren, stellt sich für Verfügungsfondvertretung zur Verfügung - Frage Herr Hufenreuter: Standort Bibliothek geklärt, mit VHS zusammen? o Frau Hochtritt: Suche nach geeigneter Räumlichkeit läuft derzeit noch, Zusammenschluss finanziell nicht möglich, Neubau ebenfalls unmöglich - Frage Herr Hufenreuter: Zeitschiene für Großer Garten? o Frau Hochtritt: Ausschreibung läuft, da kein Baubeschluss nötig bisher nicht im SBB OST gewesen, Finanzierung über Soziale Stadt, 24. Grundschule ist beteiligt, besondere Baumarten, die im ehemaligen Gutspark vorkommen werden beachtet; Angebot unterbreitet Pläne bei Gelegenheit vorzustellen - Frage Frau Weißgerber: Riesaer Straße - derzeit schlechter Ruf, besonders die Situation „alte Leuchtenfabrik“ o Antwort Herr Seufert: liegt außerhalb Geltungsbereich Soziale Stadt Antwort Frau Hochtritt: Anfrage kam, ob Stadt das Gelände kaufen soll em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 18 -0 2:5 3 - Protokoll der Sitzung 11.10.2017 Ex 8 Protokollkontrolle - Sitzungsprotokoll wird ohne Anmerkungen angenommen Rocco Lehmann Protokollführer i.V. SBB Leipzig-Ost Anlagen:  Anfrage, Parkraumsituation in Anger-Crottendorf  Verpflichtung Herr Heldt  Änderung Sitzungstermine Stadtbezirksbeirat Ost 08.11.2017 Seite 4 2:5 3 -0 18 .20 .12 06 m llt a ste er rf ür pla em Ex Stadtbezirksbeirat Ost 08.11.2017 Seite 5