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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:1 5 Stadtbezirksbeirat Südost Dienstag, 07.11.2017, 18:30 Uhr Raum, Ort: Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9 , 04299 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 22:00 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Frau Dr. Beate Heumann ste reguläre Mitglieder Herr Richard Cybik DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen er Frau Stefanie Gruner Herr Martin Meißner Bündnis 90/Die Grünen SPD Herr Peter Geiling Herr Clemens Meinhardt SPD CDU DIE LINKE CDU em Herr Dr. Jörg Seidel pla Herr Karl-Heinz Pfeiffer rf ür Herr Victor Weiler Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Janet Herold DIE LINKE entschuldigt Frau Britt-Marie Lakämper CDU entschuldigt Frau Virginia Löschner Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Stadtbezirksbeirat Südost 07.11.2017 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung Anwesenheit: Frau Gruner, Herr Meissner (Protokoll), Herr Meinhardt, Herr Dr.Seidel, Herr Pfeiffer, Herr Geiling, Frau Dr. Heumann (Vorsitzende) Entschuldigt: Frau Lakämper, Frau Löschner, Frau Herold Bestätigung der Tagesordnung -0 2 2:1 5  Stadtbezirksbeirat ist beschlussfähig  Einladung und Sitzungsunterlagen sind fristgerecht zugegangen .12 Protokoll 06 3 .20 18 Tagesordnung wird gemäß Mail vom 06.11. - Absetzung der Tagesordnungspunkte 6 und 7 - bestätigt Gelegenheit für Einwohneranfragen ste 4 llt a m Das Protokoll der Sitzung des Stadtbezirksbeirates vom 12.09. wurde mit 7-0-0 Stimmen bestätigt, das Protokoll der Sitzung des Stadtbezirksbeirates vom 10.10. wird aus Zeitgründen am 05.12. nochmals aufgerufen. Sachstandsbericht Ersatzneubau Wilhelm-Busch-Schule pla 5 rf ür er Frau Hoffmann, eine Einwohnerin, hatte per Mail ihr Anliegen (Nutzbarkeit der Spielgeräte auf dem Stephaniplatz) an die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates herangetragen und schilderte die Situation. Weitere Informationen unter TOP 8. 6 Ex em Wurde abgesetzt, Behandlung am 05.12. Freiraumkonzeption für die Schule am Weiße-Platz Wurde abgesetzt, Behandlung am 05.12. 7 Situation und Entwicklungsvorhaben Lene-Voigt-Park Frau Christiansen, Sachgebietsleiterin Objektplanung im Amt für Stadtgrün und Gewässer schätzte die Situation aus Sicht des Fachamtes ein und beantwortete Anfragen: Stadtbezirksbeirat Südost 07.11.2017 Seite 2  Seit 2007 sind die Fenstergärten gesperrt. Seit 2010 gibt es Planungen zu Alternativen, allerdings gibt es noch keine abschließende Entscheidung.  Die Wege im Park werden nach und nach renoviert.  für 2018 geplant, aber Realisierung unklar: - Bequemere Bänke auf der Spielseite des Parks - 5 bis 7 Bäume auf dem Matschspielplatz Spielplatz Stephaniplatz -0 8 2:1 5  Bänke und Gabionen werden 2018 renoviert. .12 .20 18 Frau Christiansen, Sachgebietsleiterin Objektplanung im Amt für Stadtgrün und Gewässer bewertete den Zustand aus Sicht des Fachamtes und beantwortete die Fragen der Mitglieder des SBB und der anwesenden Gäste zum Abbau der Spielgeräte am Stephaniplatz: Vorstellung ExWoSt-Modellvorhaben "aktiv mobil in Stötteritz" pla 9 rf ür er ste llt a m 06  Der in den 90ern errichtete Spielplatz verfügt über viele Spielgeräte, wie z.B. die Hangrutsche, die heutzutage nicht mehr vom TÜV zugelassen werden würden.  Die Spielgeräte wurden deshalb so lange wie möglich stehengelassen.  Für 2018 ist eine Rundumerneuerung geplant. Dazu wird es eine Bürgerbefragung geben.  Die Finanzplanung steht noch aus, aber es wird mit Kosten von 250.000 € gerechnet. Baubeginn ist für 2019 gewünscht. Ex em Herr Heinemann, Abteilungsleiter Generelle Planung im Verkehrs- und Tiefbauamt stellte das Modellvorhaben ExWoST (= Experimenteller Wohnungsund Städtebau) "aktiv mobil in Stötteritz“ vor und beantwortete Fragen.  Die Stadt Leipzig hatte sich mit Stötteritz beworben, Projektstart war im Januar 2017  Erfolgreich im Wettbewerb waren auch die Städte Aachen, Kiel und Köln  Ziel ist, eine Reihe kleinteiliger Maßnahmen auf ihre Akzeptanz und Wirksamkeit zu testen, teilweise handelt es sich dabei um Maßnahmen aus „Mach`s leiser“  Es wurden [und werden] Bürgerworkshops zum Thema “aktiv mobil ins Stötteritz” durchgeführt.  Fokussierung auf die “Aktivachse Naunhofer Straße” mit mehreren kleine Maßnahmen, die drei Jahre getestet werden. Stadtbezirksbeirat Südost 07.11.2017 Seite 3  Kriterien sind: umsetzbar, evaluierbar, innovativ Der Stadtbezirksbeirat begrüßt das Vorhaben der Verwaltung, durch kleinteilige Maßnahmen den Rad- und Fußverkehr entlang der beschriebenen “Aktivachse” zu stärken Votum: 7-0-0 Herr Heinemann informierte über die Aufstellung von 11 Fahrradbügeln am Völkerschlachtdenkmal. Wenn der Bedarf besteht, werden an dieser Stelle noch mehr Bügel aufgestellt. -0 2:1 5 SBB zur Aufstellung an dieser Position Votum: 7-0-0 Sonstiges .12 10 .20 18 Zustimmung zum Vorgriff auf das Fahrrad und Parkkonzept Votum: 7-0-0 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) (optional, ggf. Sitzung im Dezember) Vorlage: VI-DS-04159 llt a 11 m 06 Herr Meißner schildert die Lärmbelastung in Stötteritz, durch das Oktoberfest auf der Alten Messe. ste Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Ex em pla rf ür Abstimmungsergebnis: 1/2/4 er Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept wurde in 2.Lesung behandelt. Stadtbezirksbeirat Südost 07.11.2017 Seite 4