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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:3 7 Jugendbeirat Donnerstag, 02.11.2017, 17:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 260, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz stv. Jugendbeiratsvorsitzende llt a Frau Myriel Mathez ste reguläre Mitglieder Herr Nils Oberstadt CDU DIE LINKE er Herr Werner Kujat Bündnis 90/Die Grünen Herr Holger Hentschel Herr Rudy Brabec rf ür Herr Michael Schmidt AfD Herr William Rambow Sprecher JuPa em Herr Lorenz Riemer pla Herr Alexander Krumbholz Ex Frau Tina Trompter Abwesende Mitglieder Vorsitz Frau Pauline Haupt Jugendbeiratsvorsitzende entschuldigt reguläre Mitglieder Frau Katharina Schenk SPD unentschuldigt Frau Ute Elisabeth Gabelmann Freibeuter entschuldigt Frau Lina Klöpper Jugendbeirat 02.11.2017 entschuldigt Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Die stellvertretende Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Um 17.00 Uhr sind 8 Beiratsmitglieder anwesend. Die stellvertretende Vorsitzende stellt fest, dass der Jugendbeirat damit beschlussfähig ist. -1 7:3 7 Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird mit folgender Änderung bestätigt. Der TOP 5.1 wird abgesetzt, da der Antrag bereits in der Ratsversammlung beschlossen wurde und somit eine Behandlung nicht mehr nötig ist. Festlegungsprotokolle 2.1 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 13.09.2017 .12 .20 18 2 05 Es liegen keine Wortbeiträge vor. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 27.09.2017 ste 2.2 llt a m Das Festlegungsprotokoll wird genehmigt. Es liegen keine Wortbeiträge vor. Bericht des Jugendparlamentes pla 3 rf ür er Das Festlegungsprotokoll wird genehmigt. em Die Jugendparlamentarier berichten über: Ex - Konzert "Was könnt Ihr eigentlich?" Es fand am 27.10.2017 in der Halle 5 statt. Es lief sehr gut und wird als Erfolg bewertet. - Klausur Am Wochenende vom 28.10. und 29.10.2017 wurde eine Klausur durchgeführt. Besprochen wurden u. a. die Wahl 2017, die Wahl 2019, interne Ablaäufe und Strukturen. - Finanzer Der bisherige Finanzer ist zurückgetreten. Ind er nächsten Sitzung wird wohl ein neuer Finanzer gewählt. Der bisherige Amtsinhaber ist zurückgetreten, da er den Posten für überflüssig hält, da die pädagogische Begleitung, Frau Netwall, bzw. Herr Weise die Budgets verwalten und ad hoc Auskunft geben können. - Konferenz jugendgerechte Gesellschaft Das JuPa nahm an der Konferenz teil. Hauptsächlich stand eine Vernetzung der Jugendparlamente im Vordergrund. Jugendbeirat 02.11.2017 Seite 2 - JuPa the Game Das Jugendparlament geht in Jugendclubs und führt dort das Spiel "JuPa the Game" durch um auf diese Art und Weise von den Jugendlichen vor Ort Anregungen und Ideen mitzunehmen, aber auch die Lebensumstände mitzubekommen. 4 Anträge des Jugendparlamentes 4.1 Holzfiguren Fockeberg Vorlage: VI-A-04387-NF-01 7:3 7 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament 18 .12 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-04387-NF-01-VSP 05 4.1.1 6 0 2 .20 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: -1 Das Jugendparlament hat den Verwaltungsstandpunkt abgelehnt und bleibt bei seinem Antrag. Mülleimer für Alexis-Schumann-Platz Vorlage: VI-A-04928 ste 4.2 llt a m Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport er Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament pla rf ür Das Jugendparlament stellt den Antrag erneut, da die bisherige Lösung der Stadtreinigung durch die Aufstellung großer Mülltonnen unbefriedigend ist. Auch führte der Stadtbezirksbeirat Süd nach Anwohnerbeschwerden eine Besichtigung mit Vertretern von Stadtverwaltung, Stadtreinigung, Polizei und Schule durch um das Problem zu erörtern. Um eine Besserung der Situation zu erreichen sollen Mülleimer an den anderen Stellen des Platzes errichtet werden. em Der Antrag wird bestätigt. Ex Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 4.3 6 0 2 Menschenwürdige Pfandsammlung Das Jugendparlament stellt den Antrag erneut. Neu ist nunmehr die Bschränkung auf die Innenstadt und Grünanlagen. Ebenso wird auf die Festlegung auf Pfandringe verzichtet, da diese rechtlich geschützt sind und entsprechend teuer verkauft werden. Die Stadtreinigung soll in diesem Punkt aber nicht eingeschränkt werden und mit dem Begriff Sammelbehältnisse ist die Wahl des Systems frei. Es kann auch ein eigenes entworfen werden. Jugendbeirat 02.11.2017 Seite 3 Herr Rambow errscheint. Der Antrag wird bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 5 Anträge 5.1 Lastenfahrräder fördern Vorlage: VI-A-04406 7:3 7 7 2 0 -1 Einreicher: SPD-Fraktion dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-04406-VSP-01 .12 5.1.1 .20 18 abgesetzt Skateanlage Südwest/Altwest Vorlage: VI-A-04695 ste Einreicher: Fraktion DIE LINKE llt a 5.2 m 05 Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Das Jugendparlament hat dem Antrag zugestimmt. 6 0 3 Transparenz in Leipzig: Themenstadtplan um Standorte der Videoüberwachung ergänzen Vorlage: VI-A-04678 Ex 5.3 em pla Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: rf ür er Der Jugendbeirat stimmt dem Antrag zu. Einreicher: Fraktion Freibeuter Das Jugendparlament hat dem Antrag zugestimmt. Der Jugendbeirat stimmt dem Antrag zu. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Jugendbeirat 02.11.2017 5 2 2 Seite 4 5.4 Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA Vorlage: VI-A-04831 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Das Jugendparlament hat dem Antrag zugestimmt. Der Jugendbeirat stimmt dem Antrag zu. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 7:3 7 Konzept zum verbesserten Baumschutz bei Bauvorhaben Vorlage: VI-A-04550 -1 5.5 7 0 2 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 18 Das Jugendparlament hat dem Antrag zugestimmt. .20 Der Jugendbeirat stimmt dem Antrag zu. .12 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Verschiedenes ste 6 llt a m 05 7 1 1 em pla rf ür er Auswertung der Wahl 2017 Es wird eine Auswertungsrunde mit den Aktueren der Wahl angeregt. Diese soll stattfinden. Protokollführer Ex stellvertretende Vorsitzende Jugendbeirat 02.11.2017 Seite 5