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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 1:5 2 Stadtbezirksbeirat Nordwest Donnerstag, 07.12.2017, 18:00 Uhr Raum, Ort: Stadtteilzentrum "ANKER", Renftstraße 1, 04159 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:20 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Ralf-Michael Göhner reguläre Mitglieder SPD ste Herr Rocco Hahn CDU er Herr Robert Hühne Herr Andreas Praße DIE LINKE Herr Andreas Schultz Herr Gerd Sklaar em Herr Roland Wächtler pla Frau Karin Schulze Herr Peter Kirchhof AfD rf ür Herr Christoph Schmidt Schriftführer CDU DIE LINKE DIE LINKE CDU parteilos Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Michael Schmidt SPD entschuldigt Herr Michael Fabig CDU entschuldigt Stadtbezirksbeirat Nordwest 07.12.2017 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung Beschlussfähigkeit: ist gegeben, 9 von 11 anwesend Sitzungsbeginn: 18 Uhr 2 Bestätigung der Tagesordnung Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt Protokoll der Sitzung vom 02.11.2017 -0 3 1:5 2 Beschluss der TO: einstimmig zugestimmt Bestätigung Protokoll einstimmig - Frage zu Sperrung der Holzbrücke „Am Hirtenhaus“ (Bauernbrücke) durch VTA wegen Pilzbefall und ob Reparatur oder Neubau geplant ist, Herr Göhner fragt beim VTA 66.4 nach - wie geht es mit dem Campingplatz „Auensee“ und der zugehörigen Gaststätte weiter; lt. Frau Baar wurde Klärbaumaßnahme realisiert, weiteres jedoch noch nicht, Gaststätte ist noch zu, ehemaliger Pächter (Herr Schäfer) leitet Campingplatz; Herr Göhner wird beim Liegenschaftsamt (Verpächter) nachfragen Frage zu Sachstand ehemalige Jugendherberge; lt. LVZ verkauft, Nutzung wäre abzuklären, Herr Göhner fragt beim Liegenschaftsamt an - informiert über Parkplatzsituation „Haus Auensee“ und Rückstau auf GustavEsche-Straße bei Veranstaltungen; Abklärung ist nötig, ob Verfügbarkeit der Parkplätze (Stellplatznachweis) den Besucherzahlen entspricht.; lt. Herr R. Hahn wurde im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau die Bearbeitung eines Verkehrskonzeptes durch den Amtsleiter des VTA in Aussicht gestellt; Herr Göhner fragt beim VTA nach - (Blumengeschäft Linkelstraße/ Friedrich-Bosse-Straße) Frage zu 2. Querungshilfe Linkelstraße im Bauvorhaben „Stahmelner Straße“), da dadurch ihr Parkplatz wegfällt und sie mit Wegfall der Kunden ihre Existenz bedroht sieht; - Frau K. Schulze weist darauf hin, dass sie derartige Bedenken bei Vorstellung des Projektes geäu- Ex Herr Kohlwagen pla Gelegenheit für Einwohneranfragen em 4 rf ür er - llt a - ste - m 06 .12 - Sitzungstermin SBB 04/2018 stimmt nicht mit Ratskalender überein (4.4. statt 5.4.), Herr Göhner erkundigt sich beim BfR Frage über Teilnahme SBB an Infoversammlung zum Thema „Stahmelner Straße“ am 15.1.2018 um 17.00 Uhr im Ratssaal „Neues Rathaus“ wurde so beantwortet, dass Veranstaltung nicht öffentlich ist, aber SBB Mitglieder teilnehmen können. Einladung erfolgt über Büro für Ratsangelegenheiten. Zu diesem Thema hat Anwohner, Herr Rösler, schriftlichen Fragekatalog eingereicht, die Beantwortung erfolgte durch das VTA. Erneuerung Lauftafel Auensee wird weiter verfolgt und liegt Frau Christiansen (ASG) zur weiteren Bearbeitung/Planung vor, Frau Baar wird Kontakt mit Frau Christiansen aufnehmen. Realisierung Spielplatz „Schillerplatz“ ist in Arbeit und soll im Frühjahr 2018 fertiggestellt werden, eine offizielle Eröffnung wird gewünscht Polizeirevier Nord, vertreten durch Frau PHK Schlegel und den Bürgerpolizist Herrn PHM Dießner werden am der Sitzung des SBB am 04.01.2018 wegen den Themen Kriminalität und Erreichbarkeit Bürgerpolizist teilnehmen .20 - 18 Protokollkontrolle: Frau Baar Frau Busch Stadtbezirksbeirat Nordwest 07.12.2017 Seite 2 ßert hat - Herr Göhner erläutert, dass der Bau- und Finanzierungsbeschluss zu der Straßenplanung am 05.10.2017 in SBB behandelt und der Vorlage zugestimmt wurde, der Stadtrat hat zwischenzeitlich den Beschluss dazu gefasst. Er bittet Frau Busch sich mit Herrn Dr. Brüsewitz (VTA) in Verbindung zu setzen, um Antworten zu erhalten und vielleicht eine Detailänderung zu erwirken. Frau Busch wird auch auf die Möglichkeit eine Petition oder eine Einwohneranfrage zu stellen hingewiesen. Herr Göhner wird sich im VTA zum Thema geplante 2. Querungshilfe erkundigen. Auf den Hintergrund der Schulwegsicherheit wird verwiesen. Das Thema wird in der Sitzung des SBB am 04.01.2018 erneut aufgerufen. 5 Meinungsbild zu einer möglichen Umbenennung Renftstraße in Renftplatz Einführung: Herr Sklaar Vorlage: VI-DS-04159 1:5 2 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau em pla Sitzungsende: 19:30 Uhr rf ür - er ste - Info Herr Hahn zu Veranstaltung „Demokratie“ im Rathaus, einschließlich Maßnahmenkatalog, Demokratiekalender, Emailadressen für Stadtbezirksbeiräte, Ausstattung der Gremien, Wählbarkeit etc. Antwort auf Schreiben von Herrn C. Franke zur Verkehrssituation Straße An der Elster durch die Straßenverkehrsbehörde wird verlesen, die Straßenverkehrsbehörde stellt fest, dass der gewünschte Pollereinbau oder ähnliches nicht möglich ist, da Voraussetzungen fehlen. 2016 wurde schon eine Tempo „30“ Zone angeordnet und weitere Beschränkungen des Verkehrs sind nicht möglich. Herr Kirchhof fragt wegen Zustand der Kindergartenbaustelle „Hans-Beimler-Straße“ an m - 06 Sonstiges llt a 6 .12 .20 18 -0 Herr Sklaar informiert, dass es Bestrebungen/Entwicklungen gibt, dass die Renftstraße in Renftplatz umbenannt werden soll. Auch in der Vorlage zum Umbau der Renftstraße sei der Name Renftplatz gefallen. Gründe für eine Umbenennung sind nicht ersichtlich. Es entstehen zusätzliche Kosten (Adressenänderung). Die Mitglieder des SBB stellen zur Meinungsbildung die Thematik zur Abstimmung und lehnen einstimmig die angedachte Umbenennung ab. Beschluss: einstimmig abgelehnt Ex Christoph Schmidt, 18.12.2017 Stadtbezirksbeirat Nordwest 07.12.2017 Seite 3