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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 3:0 8 Behindertenbeirat Montag, 25.09.2017, 15:30 Uhr Raum, Ort: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig Sitzungsbeginn: 15:30 Uhr Sitzungsende: 17:30 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder AfD DIE LINKE Herr Udo Richter Herr Konrad Riedel Frau Naomi-Pia Witte Frau Christa Czech SPD CDU Freibeuter Blinden- und Sehbehindertenvertretung Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig Durchblick e. V. Sozialverband VdK Sachsen AG Frühförderung Verband KMV Behindertenverband Leipzig ste Vertretung für: Frau Margitta Hollick er rf ür pla Herr Stefan Del Re llt a Herr Thomas Ackner Herr Werner Kujat Ex em Herr Jens-Otto Didier Frau Kerstin Füldner Frau Heike Kirchner Herr Hans-Jürgen Krug Frau Anojeta Marggraf Herr Andreas Schneider Herr Klaus Vogt Herr Henry Voigt Vertretung für: Herrn Hans Günter Funke Vertretung für: Herrn Gunter Jähnig Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Vertreter der Selbsthilfe-gruppen Lebenshilfe e. V. Verwaltung Frau Carola Hiersemann Behindertenbeirat 25.09.2017 Verwaltung Seite 1 Herr Torsten Kellert Herr Dr. Michael Stolz Verwaltung Verwaltung Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen Behindertenhilfeeinrichtungen Vorsitzender Behindertenverband Leipzig e. V. - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - entschuldigt - 3:0 8 Frau Margitta Hollick Herr Jens Reichmann Frau Constanze Barth Herr Hans Günter Funke Herr Gunter Jähnig 18 -0 Des Weiteren anwesend: Frau Ruden, Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig Herr Bolte, Durchblick e. V. Frau Dorn, Herr Müller, Herr Frantzke (LVB) Vertreter der Fa. Olthoff Frau Richter, Sozialamt Frau Brodowski, Sozialamt Dolmetscher: Frau Heinz, Herr Hahn Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 .20 Gäste: Behindertenbeirat 25.09.2017 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1. Protokollkontrolle Das Protokoll der Sitzung vom 14.08.2017 wurde bestätigt. Vorstellung der neuen Dynamischen Fahrgastinformationen mit Test, V.: Frau Dorn, LVB 3:0 8 2. 18 -0 Frau Dorn, Herr Müller und Herr Frantzke von den Leipziger Verkehrsbetrieben stellten ausführlich die neue Dynamische Fahrgastinformation (DFI) vor. Mitarbeiter der Fa. Oltmann (Hersteller der DFI) waren ebenfalls anwesend. Von Seiten des Beirates gab es folgende Hinweise, die von den Mitarbeitern der LVB aufgenommen wurden: um deutlich lesen zu können, muss die Schrift langsamer laufen,  die Schrift sollte so groß wie möglich sein,  es sollte ein einheitlicher Abstand von 2 LED-Pixel auf 5,5 Pixel vorgesehen werden,  bei der Farbe sollte sich für gelb auf schwarz entschieden werden, da bei weiß die Blendwirkung hoch ist,  der Zeilenabstand sollte etwas größer sein,  der Platz zwischen Zahl und Buchstabe sollte 2 LED’s betragen. er ste llt a m 06 .12 .20  Vorstellung der Strukturen, Ziele und Grenzen des Teilhabeplanes Diskussion der Leitlinien, V.: Sozialamt rf ür 3. Ex em pla Frau Richter und Frau Brodowski dankten für die Einladung in den Beirat. Sie informierten, dass am 17.10.2017 die erste Lesung des Teilhabeplanes in der OBM-Sitzung und anschließend in das parlamentarische Verfahren gegeben wird. Vom Teilhabeplan wird es eine Kurzfassung in einfacher Sprache geben. Es lag allen Beiratsmitgliedern die Tischvorlage „Leitlinien“ vor. Frau Richter gab einen kurzen Abriss von der Entstehung des Konzeptes zur Integration und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen aus dem Jahr 1996 bis zur Veröffentlichung des Behindertenhilfeplanes 2006. 2013/2014 wurde ein Sachstandsbericht zur Entwicklung der Behindertenhilfe erarbeitet. 2015/2016 wurden verschiedene Arbeitsgruppen zum Teilhabeplan gegründet. Es hat ein Teilhabeforum stattgefunden mit den Zielen, konkrete Maßnahmen für Leipzig zu den Themen Wohnen, Mobilität, Bildung, Arbeit und Beschäftigung, Kultur, Freizeit und Sport zu erarbeiten und die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu befördern und Barrieren abzubauen. Das Teilhabeforum als Inklusionsforum wird weitergeführt. Behindertenbeirat 25.09.2017 Seite 3 Frau Richter und Frau Brodowski informierten über die Handlungsfelder und Querschnittsthemen sowie die Kapitelstruktur des Teilhabeplanes. Anschließend wurden die „Kommunalen Leitlinien auf dem Weg zur Inklusion“ erläutert. -0 3:0 8 Herr Riedel fragte nach dem Zugang zur Teilhabe von älteren Menschen mit Behinderungen beispielsweise im öffentlichen Verkehr. Es sind noch zu viele Haltestellen nicht barrierefrei umgebaut. Wer kontrolliert das? Auch zukünftig sind zu wenig barrierefreien Haltestellen geplant. Ein barrierefreies Rathaus ist nicht in Sicht. Frau Hiersemann verwies in diesem Zusammenhang auf ein Gespräch mit Herrn Juhrs (LVB) und Vertretern mit Vereinen und Verbänden von Menschen mit Behinderung. Der Behindertenbeirat sollte aber in jedem Fall an der Problematik der nicht barrierefreien Haltestellen dranbleiben. Herr Voigt fragte nach dem Zugang von W-LAN für Menschen mit Behinderungen, die in stationären Einrichtungen leben. Für geistig behinderte Menschen ist Skypen besser als telefonieren. 06 .12 .20 18 Herr Kellert schlug eine neue Formulierung in den Leitlinien vor: „Zugang für ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen … „ Frau Hiersemann ergänzte, … nicht nur stationär sondern des Wohnens allgemein, im Rahmen der Eingliederungshilfe. Für alle Altersgruppen mit spezifischen Bedarfen. Stationär sollte weg bzw. rausgenommen werden. Frau Czech sprach nochmals das Bedürfnis nach verschiedenen Wohnformen und den bezahlbaren Wohnraum an. Die Behindertenbeiratsmitglieder stimmten den Anträgen der Fraktionen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen: ste - m Aktuelles llt a 4. 5. Ex em - pla rf ür er Unterstützung des inklusiven Wohnprojekts "Wohngemeinschaft Connewitz" VI-A-04830 - einstimmig (10/0/0) und Wohngemeinschaft Connewitz e. V. - Finanzierung und Bauabschluss sichern VI-A-04829 – einstimmig (10/0/0) zu. Frau Hiersemann und Herr Kujat gaben ergänzende Informationen Das Antwortschreiben der Bürgermeisterin Frau Dubrau zum Wohnungs- neubau in Leipzig, Einhaltung der SächsBO § 50 (1), barrierefreie Erreichbarkeit von Wohnungen wurde im Behindertenbeirat diskutiert. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Vorlage: VI-DS-04159 Frau Sievers (Stadtplanungsamt) stellte den Entwurf Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) an Hand einer Präsentation vor und beantwortete die von den Beiratsmitgliedern gestellten Fragen. Im November 2017 wird der Entwurf überarbeitet. Im Januar bzw. Februar 2018 soll es zur Beschlussfassung im Stadtrat eingebracht werden. Frau Hiersemann bat die Beiratsmitglieder um evtl. Änderungen und Zuarbeiten bis zum 25.10.2017. gez. C. Hiersemann Behindertenbeirat 25.09.2017 Seite 4