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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 2:1 6 Stadtbezirksbeirat West Montag, 16.10.2017, 18:00 Uhr Raum, Ort: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal, Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:30 Uhr .20 18 -0 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 06 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Christian Walther ste reguläre Mitglieder Frau Sigrid Juhran DIE LINKE DIE LINKE er Herr Björn Kunze Frau Anja Pellmann DIE LINKE CDU Frau Karin Färber rf ür Herr Gottfried Ulbricht DIE LINKE SPD Herr Marcus Mündlein CDU SPD em Herr Frank Uhlemann pla Herr Klaus Dieter Hülsmann Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Ulf-Peter Graslaub DIE LINKE - entschuldigt - Herr Leonhard Görig CDU - entschuldigt - Herr Uwe Wurlitzer AfD - entschuldigt - Stadtbezirksbeirat West 16.10.2017 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung Anwesenheit siehe Anwesenheitsliste, 8 Mitglieder anwesend, 2 entschuldigt, 1 unentschuldigt Bestätigung der Tagesordnung 3 Protokollkontrolle 2:1 6 2 18 Gelegenheit für Einwohneranfragen .20 4 -0 Protokollkontrolle 14.11.2016 : - Protokoll bestätigt m 06 .12 Ein Anwohner aus dem Bereich Grünau-Lausen fragt an, ob die nunmehr vorgesehene Bebauung am Ortseingang von Lausen Ecke Ratzelstraße/Lausener Straße dem Bebauungsplan Nr. 296 "Ortseingang Lausen" entspricht. Da dem Stadtbezirksbeirat West keine Information zu dieser Bebauung vorliegt wird kurzfristig die Prüfung und eine Information an den SBB gefordert. Der Anwohner äußert die Vermutung, dass andere B-Pläne z. B. der für den Kulkwitzer See ebenso umgangen werden. Vorlagen und Anträge 5.1 "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO Vorlage: VI-DS-04806 rf ür er ste llt a 5 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Finanzen em pla Frau Rauchfuß erläuterte die Vorlage, das Objekt Gärtnerstraße 179 wurde besonders besprochen und für gut befunden. 5.2 Ex Abstimmungsergebnis: 8/0/0 Bau- und Finanzierungsbeschluss behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen Am Kirschberg in der Lützner Straße einschließlich Querungshilfe Vorlage: VI-DS-04568 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Herr Dr. Brüsewitz erläutert die Vorlage auch im Zusammenhang mit EU-Recht. Die Realisierung soll im April 2018 beginnen und ca. 9 Wochen dauern. Stadtauswärts wird die Umleitung an der Baustelle vorbeigeführt, stadteinwärts soll die Umleitung über Straße am See und Ratzelstr. verlaufen. Bei Feststellungen eines erhöhten Schleichwegeverkehrs durch Wohngebiete soll die Frau Seitz (0341 123 77399) angesprochen werden. 5.3 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Stadtbezirksbeirat West 16.10.2017 Seite 2 Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion Vorlage: VI-DS-03888-NF-03 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Herr Schuh erläuterte die Vorlage umfassend mit viel Bildmaterial und sprach das Problem der hohen Pensionierung in den nächsten Jahren und der ungenügenden Ausbildung an. Zur Ausbildung wird an Lösungen gearbeitet (Feuerwehrschule-praktische Ausbildung) . Abstimmungsergebnis: 8/0/0 6 Sonstiges .20 18 -0 2:1 6 Zur Einladung der Stadtreinigung zur Änderungssatzung am 17.11.2017 im Neuen Rathaus Raum 258 wird bis 20.10.17 um Rückmeldung gebeten. - Einladung zum Maßnahmekatalog Stadtbezirksbeiräte und Ortschafträte am 28.11.2017 um 18:00 Uhr im Neuen Rathaus Festsaal wird bis 20.11.17 um Rückmeldung mit dem Rückmeldebogen gebeten. - Zukunft der "Völle" nach dem Verwerfen der bisherigen Vorschläge noch kein neuer Stand Ex em pla rf ür er ste llt a m 06 .12 Nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirates West ist am 13.11.2017. Stadtbezirksbeirat West 16.10.2017 Seite 3